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Memes:  Elif Eralp springt bei Sanifair übers Drehkreuz

Die Berichterstattung über die mögliche neue linke Berliner Bürgermeisterin Elif Eralp nimmt mittlerweile bizarre Formen an. Jetzt reagieren Nutzer:innen in sozialen Netzwerken und machen sich über FAZ & Co. lustig. In Sachsen-Anhalt droht eine Regierung unter der rechtsradikalen AfD und die Wahl von Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten. Doch seit dem Wahlsieg der Linken in Berlin hat sich der mediale Fokus von Sachsen-Anhalt zur Linkspartei und auf deren Spitzenkandidatin Elif Eralp verschoben. Die kampagnenförmige Berichterstattung, über die wir auch im letzten Wochenrückblick geschrieben haben, fällt mittlerweile vielen auf – und sie hat im Netz ein neues Meme ausgelöst, was Elif Eralp schon wieder Böses angestellt habe. Auf Bluesky, Mastodon, Threads, Instagram und Reddit beteiligen sich zahlreiche Nutzer:innen daran, die derzeitige Berichterstattung mit Humor zu kontern. Elif Eralp bricht Spaghetti vor dem Kochen. Sie hat die Kehrwoche nicht beachtet und „von meinem Tellerchen gegessen“. Sie hat Weißglas in den Buntglas-Container geschmissen, ist schon einmal bei Rot über die Straße gegangen, hat Bonbonpapier neben den Mülleimer geworfen und teilt ihren Netflix-Account mit haushaltsfremden Personen. (…) Der SZ-Journalist Ronen Steinke nannte den Umgang mit der möglichen Bürgermeisterin von Berlin im ZDF Morgenmagazin eine „Hexenjagd“. Die Rote Hilfe sei eine Nichtregierungsorganisation, die mittellosen Strafverfolgten eine rechtliche Verteidigung ermögliche. Jeder habe das Recht auf eine Strafverteidigung in einem Rechtsstaat. „Und das ist keine Bekämpfung des Systems, sondern das ist das System“, sagte Steinke. Ihm bereite die frühere Mitgliedschaft von Eralp in der Roten Hilfe keine Sorge, sondern vielmehr diejenigen, die die Politikerin zunehmend „unsachlich skandalisieren und auf sie einprügeln“, so Steinke weiter.

via netzpolitik: Memes:  Elif Eralp springt bei Sanifair übers Drehkreuz

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Sie besaß antisemitische Bücher: 82-jährige Buchhändlerin aus Wesertal verurteilt

Eine Buchhändlerin aus Wesertal-Lippoldsberg soll antisemitische Schriften in ihrer Buchhandlung aufbewahrt haben. Jetzt wurde sie verurteilt. Wesertal – 20 Monate auf Bewährung: So lautet am Ende das Urteil gegen die 82-jährige Buchhändlerin Margret Gisela Nickel aus Wesertal-Lippoldsberg. Vor dem Kasseler Amtsgericht ging es um 18 Fälle von Volksverhetzung – und um die Frage, ob Nickel antisemitische und verfassungswidrige Schriften bewusst in ihrer Kloster-Buchhandlung aufbewahrt und für den Weiterverkauf bestimmt hatte. Rund 40 Minuten lang verlas die Staatsanwältin unter Augenrollen der 82-Jährigen die Anklage. Immer wieder fielen dabei Buchtitel, die vor allem eines gemeinsam haben: Sie machen Juden zum Feindbild, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Genannt werden unter anderem „Die Auschwitz-Lüge“, „Die internationale Hochfinanz“, „Das Ende der Wanderschaft“, „Der jüdische Ritualmord“, „Pest in Russland“ und „Die jüdische Weltpest“. Nickel soll diese und viele weitere Bücher mit „volksverhetzendem und verfassungswidrigem Inhalt“ in den Jahren 2020 bis 2022 in ihrer Buchhandlung in Lippoldsberg erworben und aufbewahrt haben.
Doch genau in diesem Punkt widerspricht Nickel. 82-Jährige aus Wesertal wegen Volksverhetzung verurteilt „Ich habe die Bücher weder bestellt, noch beworben“, sagt sie. Die Bücher seien ihr vom Verlag „Der Schelm“ ungefragt zugeschickt worden. Sie habe nicht gewusst, was sich in den Paketen befand. Die Richterin hakte nach: Warum hat Nickel die Lieferungen dann nicht einfach zurückgeschickt? Die 82-Jährige erklärte, sie habe die Pakete zunächst per Post erhalten und erst danach gesehen, was darin war. Eine Rücksendung sei nicht möglich gewesen, weil sich der Inhaber des Verlags im Ausland befinde – sie vermute in Russland. „Ich fühle mich nicht schuldig“, sagte die 82-Jährige immer wieder. Doch wie ist es überhaupt zu der Geschäftsbeziehung mit dem Verlag gekommen, der bekannt dafür ist, antisemitische Schriften zu vertreiben? Nickel erzählte, der Inhaber habe sie persönlich in ihrer Buchhandlung besucht. Zunächst habe er sie gefragt, ob sie drei Bücher für ihn vertreiben könne. Mit Antisemitismus hätten diese Bücher nach ihrer Darstellung nichts zu tun gehabt. Danach seien jedoch immer mehr Bücher und Nachdrucke gekommen. Und irgendwann habe sie nicht mehr „Nein“ gesagt. Die Bücher landeten schließlich im Hinterzimmer der Buchhandlung. Wegwerfen? Für Nickel keine Option. „Als Buchhändlerin kann ich keine Bücher wegschmeißen“, erklärte sie. Auch ihr Verteidiger, der Rechtsanwalt Björn Clemens, argumentiert in diese Richtung. Das Wort „erwerben“ aus der Anklage passe nicht, sagt er. Seine Mandantin habe die Bücher schließlich nicht aktiv bestellt. Sie seien den Lieferungen beigelegt worden.
Für Nickel ist der Fall nicht der erste Kontakt mit der Justiz. Sie wurde bereits zweimal verurteilt – unter anderem wegen Steuerhinterziehung. Bei einer anderen Verhandlung in Leipzig ging es ebenfalls um den Verkauf entsprechender Bücher. Dafür wurde sie 2024 zu einem Jahr und drei Monaten auf Bewährung verurteilt.

via hna: Sie besaß antisemitische Bücher: 82-jährige Buchhändlerin aus Wesertal verurteilt

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Schoolboy kills teacher, injures two in Slovakia school stabbing

Police detain the 13-year-old in the northwestern village of Staskov, launch investigation into ‘premeditated murder’. A 13-year-old elementary schoolboy has stabbed a 61-year-old female teacher dead in northwestern Slovakia, according to authorities. A 44-year-old female teacher and a schoolgirl were also seriously wounded in Tuesday’s attack in the village of Staskov, near the Czech border, emergency service spokeswoman Petra Klimesova told the AFP news agency. Health Minister Kamil Sasko told reporters the schoolgirl was “in a serious, critical condition”. Interior Minister Matus Sutaj Estok said at a news conference in Staskov that the life of the second teacher who was stabbed in the chest was not in danger. A motive for the attack was not immediately known.

via aljazeera: Schoolboy kills teacher, injures two in Slovakia school stabbing

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Vorfall auf Übungsplatz Munster – AfD schleust rechtsextremen Aktivisten bei Bundeswehr-Manöver ein

Ein AfD-Politiker hat einen Rechtsextremisten als Gast zu einer nicht öffentlichen Bundeswehrübung mitgenommen. Trotz Fotoverbots stellte der »Identitäre« nach SPIEGEL-Informationen später Bilder ins Netz. Der AfD-Verteidigungspolitiker Hannes Gnauck hat einen Aktivisten der rechtsextremen »Identitären Bewegung« bei einer nicht öffentlichen Bundeswehrübung eingeschleust. Vor dem »Multiplikatorentag« des Heeres in Munster am 5. Mai meldete Gnauck Jannis George über den Verteidigungsausschuss des Bundestags als Begleitung für sich an. Die Einladung richtete sich an Abgeordnete, Rüstungsinsider und Wissenschaftler. Auf dem Übungsplatz wurden Systeme vorgeführt, die die Armee anschaffen will. Obwohl ein Film- und Fotografierverbot herrschte, veröffentlichte George diverse Bilder auf seinem Instagram-Account, was auch dem Militärgeheimdienst MAD auffiel. George ist in der völkischen Szene gut vernetzt und arbeitet für eine Medienagentur, die für den AfD-Kandidaten Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt aktiv war. Im Herbst 2025 verlor George wegen Sicherheitsbedenken seinen Hausausweis für den Bundestag, den er für einen Job bei einer AfD-Abgeordneten besaß. Hintergrund war eine noch nicht rechtskräftige Verurteilung unter anderem wegen Volksverhetzung und Hausfriedensbruchs. Mit anderen »Identitären« kletterte George auf das Vordach eines Freibads, zündete Pyrotechnik und rief rassistische Parolen.

via spiegel: Vorfall auf Übungsplatz Munster AfD schleust rechtsextremen Aktivisten bei Bundeswehr-Manöver ein

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Wegen Vermögenslosigkeit gelöscht – Rechtsextremistisches Label „NDS“ aus dem Landkreis Bautzen ist pleite

Das rechtsextreme Musiklabel „Neuer Deutscher Standard“ aus dem Landkreis Bautzen bestand bislang aus zwei Unternehmen. Eines davon ist gelöscht. Beim anderen reicht es nicht einmal für ein Insolvenzverfahren. Das Label „Neuer Deutscher Standard“ (NDS) aus dem Landkreis Bautzen ist offenbar pleite und existiert zumindest als Unternehmen teils nicht mehr. Das bestätigen die Antworten des Amtsgerichts Dresden auf Anfrage der Sächsischen Zeitung. Das Label war bislang unterteilt in die NDS Produktionen UG, etwa für Dienstleistungen im Rahmen eines Tonstudios, sowie die NDS Records UG, etwa für die Erstellung von Musikwerken. NDS produziert Musik, Videos sowie Textilien und vertreibt diese. Antrag zu NDS-Insolvenzverfahren abgewiesen Demnach haben die Verantwortlichen für die NDS Produktionen UG einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Das Amtsgericht Dresden lehnte diesen Antrag aber ab, erklärt Alexandr Keller, Sprecher und Richter des Gerichts. „Der Entscheidung über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens geht ein Gutachten voraus, in dem der Sachverständige prüft, ob das Vermögen des Unternehmens prognostisch genügen wird, um mindestens die Verfahrenskosten des Insolvenzverfahrens zu decken. Ist das nicht der Fall, muss das Gericht den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens abweisen.“

via sächsische: Wegen Vermögenslosigkeit gelöscht Rechtsextremistisches Label „NDS“ aus dem Landkreis Bautzen ist pleite

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Fragezeichen hinter Finanzierung – Staatsrechtler halten Sachsen-Anhalt-Wahl für anfechtbar

Es klingt sehr technisch, könnte aber weitreichende Auswirkungen haben. Mehrere Staatsrechtler sehen Rechtsbrüche der AfD bei der Finanzierung ihres Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt. Im schlimmsten Fall könnte dem Land eine Neuwahl drohen. Die Berliner Juraprofessorin und Parteienrechtsexpertin Sophie Schönberger kritisiert eine unsaubere Wahlkampf-Finanzierung durch die AfD in Sachsen-Anhalt. Das könne dazu führen, dass die Wahl wiederholt werden muss, sagte Schönberger dem “Spiegel”. Hintergrund ist ein zumindest hemdsärmeliger Umgang der AfD mit Fraktionsmitteln im Wahlkampf. Dieser stützte sich offenkundig auch auf die sogenannten Bürgerdialoge der Landtagsfraktion, die es im ganzen Land gab. “Der Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt wurde Großteils aus Fraktionsmitteln finanziert”, sagte Schönberger dem Nachrichtenmagazin. “Das war offensichtlich rechtswidrig und könnte in der Konsequenz dazu führen, dass die Landtagswahl erfolgreich angefochten werden kann.” Nach dem Parteiengesetz dürfen Parteien keine Spenden von Fraktionen annehmen; Werbemaßnahmen zugunsten einer Partei gelten danach ebenfalls als Spenden. Eine verdeckte Parteienfinanzierung könne zur Ungültigkeit einer Wahl führen, so Schönberger. In der Vergangenheit hätten Gerichte solche Rügen zwar daran scheitern lassen, dass sie davon ausgingen, dass sich die illegale Wahlwerbung im Ergebnis nicht ausgewirkt habe. In Sachsen-Anhalt aber, meint Schönberger gegenüber dem “Spiegel”, “könnte man dies angesichts der Zahl und des zeitlichen Umfangs der Bürgerdialoge anders sehen”.

via ntv: Fragezeichen hinter Finanzierung Staatsrechtler halten Sachsen-Anhalt-Wahl für anfechtbar

siehe auch: Illegale Wahlkampffinanzierung Muss die Wahl in Sachsen-Anhalt wiederholt werden? Parteienrechtlerin Sophie Schönberger hält die Landtagswahl für anfechtbar: Die AfD-Landtagsfraktion bezahlte zentrale Wahlkampfveranstaltungen. „Der Wahlkampf der AfD in Sachsen-Anhalt wurde großteils aus Fraktionsmitteln finanziert“, sagte Rechtsprofessorin Sophie Schönberger dem Spiegel. „Das war offensichtlich rechtswidrig und könnte in der Konsequenz dazu führen, dass die Landtagswahl erfolgreich angefochten werden kann.“ Was ist dran an dieser Aussage? Muss in Sachsen-Anhalt bald neu gewählt werden? Bereits im April hatte das ARD-Magazin „Kontraste“ recherchiert, dass die sehr gut besuchten „Bürgerdialoge“ der AfD wesentlich aus Mitteln der AfD-Landtagsfraktion finanziert wurden. Die Landtagsfraktionen dürfen mit den Mitteln, die sie vom Landtag erhalten, zwar auch Öffentlichkeitsarbeit machen, das heißt, über die Arbeit der Abgeordneten informieren. Was aber nicht geht, sagt das Fraktionsgesetz von Sachsen-Anhalt ganz deutlich in Paragraf 2: „Diese Leistungen dürfen nicht für Zwecke der Parteien verwendet werden.“ Tatsächlich wurde bei den „Bürgerdialogen“ aber in starkem Maße Wahlkampf für die AfD gemacht, also die Partei unterstützt. Dabei wurde Ulrich Siegmund als AfD-Spitzenkandidat vorgestellt, das Wahlprogramme der AfD beworben und zur Wahl der AfD bei der Landtagswahl aufgerufen. Rechtsprofessorin Sophie Schönberger sagte schon im „Kontraste“-Bericht, dass das problematisch sei. Allerdings deutete „Kontraste“ etwas resignativ an, dass man gegen den Missbrauch der Fraktionsgelder zunächst wenig machen könne. Der Landesrechnungshof prüfe zwar die Fraktionsfinanzen, allerdings erst nach Ende der Wahlperiode, also auch erst nach der Landtagswahl. Rechtsprofessorin Schönberger sagte damals: „Das Schlimmste, was dann passieren kann, ist, dass die Fraktion die Gelder an den Landeshaushalt zurückzahlen muss.“ Inzwischen hat Schönberger aber einen anderen Hebel gefunden: Eine verdeckte Parteienfinanzierung im Wahlkampf könne zur Ungültigkeit der Wahl führen, so die führende deutsche Wahl- und Parteienrechtlerin, die an der Freien Universität Berlin lehrt.

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Andeutung in sozialen Medien – Hat AfD-Politiker Sandro Scheer seinen Impfpass während der Corona-Pandemie gefälscht?

Der AfD-Landtagsabgeordnete Sandro Scheer suggeriert in sozialen Medien, seinen Impfpass während Corona gefälscht zu haben. Das Justizministerium erklärt, ob das überhaupt strafbar wäre. Mit der Behauptung, den eigenen Impfausweis während der Corona-Pandemie gefälscht zu haben, hat der AfD-Politiker Sandro Scheer eine Debatte im Netz ausgelöst. „Ich habe mich noch nie gegen Corona impfen lassen. Auch wenn mein Impfbuch mir was anderes sagt“, schrieb der Göppinger Landtagsabgeordnete am Montag auf seiner Facebook-Seite – von zwei Lach-Emojis begleitet. Später schob Scheer nach, dass er eigentlich gar kein Impfbuch habe.Ein eigenwilliger Witz? Scheer wollte den Vorgang, von unserer Zeitung konfrontiert, nicht kommentieren. Auf eine Anfrage per Mail hat er sich inzwischen knapp zurückgemeldet: „Mir ist keine derartige Debatte bekannt.“ Die Frage, ob Scheer tatsächlich einen gefälschten Impfnachweis mit sich führte, beschäftigt aber nicht nur etliche Nutzer in sozialen Medien. Auch auf dem Portal Abgeordnetenwatch.de wurde er gefragt, was an der Aussage wahr oder falsch sei. (…) Ganz grundsätzlich wäre die Fälschung eines Impfpasses aus juristischer Sicht kein Kavaliersdelikt. „Zu der Frage der Strafbarkeit durch das Fälschen eines Impfpasses kann im Allgemeinen mitgeteilt werden, dass hierdurch in aller Regel der Straftatbestand der Urkundenfälschung gemäß § 267 StGB verwirklicht wird“, sagte eine Sprecherin des Justizministeriums. Dieser sehe eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe vor.

via bnn: Andeutung in sozialen Medien Hat AfD-Politiker Sandro Scheer seinen Impfpass während der Corona-Pandemie gefälscht?

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