your #choice – your #vote. #Europawahl2019 #gehwählen #climateVote

Dies ist ein offener Brief. Ein Statement. Von einem großen Teil der Youtuber-Szene. Am Wochenende sind die EU-Wahlen und es ist wichtig wählen zu gehen. Aber es ist genauso wichtig, eine rationale Entscheidung bei der Wahl zu treffen, die im Einklang mit Logik und Wissenschaft steht. Wer diesen Konsens leugnet, so wie die AfD, oder nicht danach handelt, wie die aktuelle Regierung, hat nichts in der Führung eines aufgeklärten Landes zu suchen. Vielleicht ist Unwissenheit der Grund für dieses Fehlverhalten, vielleicht haben sie nicht die Stärke oder den Anstand, Wissenschaft und Realität über das Geld und den Einfluss der Großkonzerne und Lobbys zu stellen. In jedem Fall müssen wir dafür sorgen, dass Parteien einen Anreiz haben, im Sinne der Wissenschaft zu handeln. Und der offensichtliche Anreiz, den wir schaffen können, ist, dass sie bei den Wahlen Stimmen verlieren. Denn nur dann hätten sie einen Grund, ihr Verhalten zu verändern. Daher bitten wir alle: Wählt nicht die CDU/CSU, wählt nicht die SPD. Wählt auch keine andere Partei, die so wenig im Sinne von Logik und der Wissenschaft handelt und nach dem wissenschaftlichen Konsens mit ihrem Kurs unsere Zukunft zerstört. Und wählt schon gar nicht die AfD, die diesen Konsens sogar leugnet.

siehe auch: YouTube-Stars unterstützen Rezo mit erneutem Video. Gut 70 bekannte deutsche YouTuber raten ihren Fans in einem neuen Video, bei der Europawahl weder für die Union, noch für SPD oder AfD zu stimmen. Der Clip hat innerhalb von Minuten Hunderttausende erreicht. Der YouTuber Rezo legt nach – zusammen mit etwa 70 anderen deutschen Netzberühmtheiten. Am Freitag um 15 Uhr veröffentlichten sie ein gemeinsames Statement auf der Videoplattform, in dem sie ihren Fans nahelegen, am Sonntag an der Europawahl teilzunehmen. Ihr Rat lautet: “Wählt nicht die CDU/CSU, wählt nicht die SPD. Und wählt schon gar nicht die AfD.” (…) Mit ihrem als “offenen Brief” bezeichneten Aufruf wollen die Videomacher “dafür sorgen, dass Parteien einen Anreiz haben, im Sinne der Wissenschaft zu handeln. Und der offensichtliche Anreiz, den wir schaffen können, ist, dass sie bei den Wahlen Stimmen verlieren. Denn nur dann hätten sie einen Grund, ihr Verhalten zu verändern”.

Russische Einflussnahme – Moskau setzt auf #AfD-Politiker #Frohnmaier

Deutschen Geheimdiensten zufolge versucht Russland zunehmend, Einzelpersonen hierzulande für seine Zwecke einzuspannen. Darunter sind nach SPIEGEL-Informationen auch bis zu einem Dutzend Abgeordnete. Der Bundesnachrichtendienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz registrieren nach Informationen des SPIEGEL einen Strategiewechsel bei russischen Einflussnahmeversuchen in Deutschland. Es gehe dem Kreml nicht mehr nur um Kampagnen und Agenda-Setting durch eigene Medien und Kanäle, wurden kürzlich Bundestagsabgeordnete in vertraulicher Runde informiert. Vielmehr setze Moskau nun zunehmend auf Einzelpersonen. (Lesen Sie hier die ganze Geschichte bei SPIEGEL+. Unter den von Russland ausgewählten Personen, die das Land für seine Zwecke einspannen wolle, sei auch ein halbes bis ganzes Dutzend deutscher Abgeordneter, so die Einschätzung der Dienste. Einer davon soll der AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier sein, hieß es.

via spon: Russische Einflussnahme Moskau setzt auf AfD-Politiker Frohnmaier

weitere Artikel zu Frohnmaier im archiv

screenshot www. Rechts: weidel. Ganz rechts: frohnmaier

Wiener Anwalt gesteht Mitwirkung an Strache-Video

Mehreren österreichischen Medien liegt offenbar ein Schreiben vor, in dem ein Wiener Anwalt ein Geständnis im Fall des veröffentlichten Ibiza-Videos ablegt. Im Fall des verhängnisvollen Videos, welches FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu Fall brachte, hat ein Wiener Anwalt über seinen Anwalt ein Schreiben verschickt, in dem er seine Mitwirkung an der Veröffentlichung bestätigt. Das Schreiben liege unter anderem dem „Kurier“ vor. Darin heißt es, „dass es sich beim Ibiza-Video um ein zivilgesellschaftlich motiviertes Projekt handle, bei dem investigativ-journalistische Wege beschritten wurden.“ Zuvor hatte Strache bereits Anzeige gegen Anwalt M. erstattet, wie der „Kurier“ weiter berichtet. Der Anwalt lässt außerdem verlauten, dass für ihn „einzig – nach bestem Wissen und Gewissen – demokratiepolitsche und rechtliche Überlegungen beachtenswert“ seien. Moralische Bedenken hinsichtlich der Veröffentlichung werden in dem Schreiben zurückgewiesen: „Zu den Videoaufnahmen ist im Übrigen festzuhalten, dass ein verdeckter Kameraeinsatz im Enthüllungsjournalismus zur Aufdeckung von Missständen und durch die Meinungsfreiheit geschützt ist.”
Staatsanwaltschaft ermittelt Österreichs zurückgetretener Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) hat nach eigenen Angaben bei der Staatsanwaltschaft Wien Anzeige gegen drei mutmaßliche Drahtzieher des “Ibiza-Videos” erstattet. Die drei seien “mögliche Mittäter” bei der Erstellung der Aufnahmen, sagte Strache in einem Video, das am Freitag im Internetdienst Facebook veröffentlicht wurde.

via faz: Wiener Anwalt gesteht Mitwirkung an Strache-Video

Matteo Salvini – Italiens Innenminister in Not

Der rechte Lega-Chef wird beim Thema Migration bloßgestellt – vom Fernsehen und der eigenen Regierung. Er reagiert entsprechend gereizt. Es war eine denkwürdige Szene: Verbunden per Live-Schaltung hatte Matteo Salvini am Sonntagabend in einer TV-Talkshow gerade erklärt, dass die Häfen für NGO-Schiffe geschlossen blieben und kein einziger Flüchtling italienischen Boden mehr betrete. Da liest ihm der Moderator eine gerade dem Newsticker entnommene neue Agenturmeldung vor, wonach die 47 geretteten Flüchtlinge, die sich seit mehreren Tagen auf der „Sea Watch 3“ der gleichnamigen deutschen Hilfsorganisation befanden, in Lampedusa an Land gegangen seien. (…) Die Anordnung, die Flüchtlinge der „Sea Watch 3“ an Land gehen zu lassen, stammte vom Staatsanwalt von Agrigento, Luigi Patronaggio. Dieser hat das Schiff zugleich beschlagnahmen lassen und gegen den Kapitän des Schiffs ein Ermittlungsverfahren wegen Begünstigung der illegalen Immigration eingeleitet. Als Salvini sich wieder gefasst hatte, unterstellte er dem sizilianischen Staatsanwalt, dass die Beschlagnahmung der „Sea Watch 3“ lediglich ein Vorwand gewesen sei, um die Flüchtlinge nicht mehr länger auf dem Schiff festzuhalten. Auf den 61-jährigen früheren Mafia-Jäger Patronaggio ist Salvini schlecht zu sprechen. Der Staatsanwalt hatte im vergangenen August auch gegen den Innenminister ein Verfahren eingeleitet, weil er 177 Flüchtlinge auf dem Schiff „Diciotti“ der Küstenwache während fast zwei Wochen nicht hatte an Land gehen lassen. Der Vorwurf an den Innenminister: Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauch. Salvini konnte einen für ihn potentiell sehr gefährlichen Prozess dank seiner parlamentarischen Immunität vermeiden. Jetzt droht er dem Staatsanwalt, den Spieß umzudrehen: „Wir werden prüfen, ob er sich ebenfalls der Begünstigung der illegalen Einwanderung schuldig gemacht hat.“ Und: „Wenn der Patronaggio den Innenminister spielen will, dann soll er sich wählen lassen.

via tagesspiegel: Matteo Salvini Italiens Innenminister in Not

Kohlekraftwerk in Quierschied-Weiher : Kraftwerkskonzern Steag mahnt AfD wegen Werbung ab

Quierschied Der Kraftwerksbetreiber Steag hat die AfD wegen eines in Quierschied verteilten Wahlkampf-Flyers abgemahnt und will auch gerichtlich dagegen vorgehen. Auf den Handzetteln sei ein Foto des Kohlekraftwerks Weiher ohne Freigabe durch die Steag verwendet worden. „Durch die unzulässige Verwendung des Fotos mit unserem Kraftwerk soll eine Verbindung von Steag zur AfD suggeriert werden, die es tatsächlich nicht gibt“, erklärte Arbeitsdirektor Alfred Geißler. Das Unternehmen habe die AfD wenige Stunden nach Kenntnis abgemahnt und werde seinen Unterlassungsanspruch im einstweiligen Rechtsschutz durchsetzen. Mit der Darstellung des Kraftwerkes nutze die AfD die Bekanntheit und den guten Ruf des Unternehmens missbräuchlich zur Wahlwerbung.

via saarbrücker zeitung: Kohlekraftwerk in Quierschied-Weiher : Kraftwerkskonzern Steag mahnt AfD wegen Werbung ab

Gericht untersagt Leipziger AfD die Nutzung von Montagsdemo-Foto

Das Landgericht Leipzig hat dem Leipziger Kreisverband der AfD die Nutzung des Fotos von Friedrich Gahlbeck auf Wahlplakaten untersagt. Aufgehängte Plakate müssen noch vor der Wahl beseitigt werden. Das Landgericht Leipzig hat es dem Kreisverband Leipzig der Alternative für Deutschland (AfD) verboten, die großflächigen Wahl-Plakate mit einem Foto des verstorbenen Leipziger Fotografen Friedrich Gahlbeck zu verwenden. Wie die Rechtsanwaltskanzlei Spirit Legal LLP mitteilte, wurde am Freitag eine entsprechende einstweilige Verfügung für die Witwe des Fotografen erwirkt.Das Gericht bestätigte die Antragstellerin in der Auffassung, dass die Verwendung des Fotos rechtswidrig ist. Zum einen spreche die fehlende Namensnennung des Fotografen dafür, zum anderen beeinträchtige die Nutzung die Interessen des Urhebers und dessen politische Überzeugung. Die Witwe argumentierte, ihr Mann wäre nie damit einverstanden gewesen, dass eines seiner Fotos aus dem Wendeherbst 1989 von der AfD für Wahlkampfzwecke instrumentalisiert wird. Sie sieht darin eine Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts ihres verstorbenen Mannes. Die AfD darf das Foto nun künftig nicht mehr nutzen und muss aufgehängte Plakate unverzüglich, also noch vor der Wahl, beseitigen. Anderenfalls droht ihr ein Ordnungsgeld von bis zu 250 000 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten.

via dnn: Gericht untersagt Leipziger AfD die Nutzung von Montagsdemo-Foto

“Irrtümlicher” Copyrightverstoß: CDU muss dutzende Youtube-Videos löschen

Die Partei, die sich federführend für die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts starkgemacht hatte, nutzte zahlreiche Clips von ARD und ZDF- (…) Zur Sprache ist aber seitdem auch eine Reihe anderer politischer Inhalte gekommen. Die Diskussion hat auch den Youtube-Kanal der CDU erreicht. Dieser steht nun wegen zahlreicher Urheberrechtsverletzungen im Kreuzfeuer. Die Partei spricht von einem Versehen. Dutzende Ausschnitte aus Sendungen der öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF waren auf dem Kanal zu finden. Genehmigt war ihr Upload nicht, wie die ARD etwa per Twitter dem Kandidaten der Satirepartei Die Partei, Nico Semsrott, bestätigte.
Die Causa ist auch deswegen heikel, weil die CDU als einer der wichtigsten Befürworter und Antreiber hinter dem umstrittenen neuen EU-Copyright steht, das im März vom EU-Parlament abgesegnet wurde. Axel Voss, der oft als Vater der Reform bezeichnet wird, kommt aus ihren Reihen.Laut “Übermedien” geht es um über 30 Ausschnitte aus dem Programm der beiden Sender, die auf “CDUtv” zu finden waren. Es handelte sich hauptsächlich um Statements von EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber und der CDU-Chefin Annegret Karrenbauer-Kramp.

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Gudenus landet nach Ibiza-Video auf umstrittener Online-“Todesliste”

Die ukrainische Website “Mirotworez”, zu Deutsch “Friedensstifter” gilt als umstritten. Sie sammelt eine Art “Fahndungsliste” von Personen, die als ukrainische Staatsfeinde gesehen werden. Sie wird von Kritikern auch als eine Art “Todesliste” gesehen: Personen, die darauf landeten – die pro-russischen Aktivisten Oleh Kalaschnikow und Oles Busina – sind kurz, nachdem sie darauf gelandet sind, ermordet worden. In den meisten Fällen wird die Nennung mit nicht von der Ukraine autorisierten Besuchen auf der von Russland seit 2014 annektierten Halbinsel Krim begründet. Gudenus auf der Liste. Seit Kurzem wird auch der Ex-FPÖ-Politiker Johann Gudenus auf der Liste genannt. Der Grund sei seine Beobachterrolle bei dem – international nicht anerkannten – Referendum über den Status der Krim am 16. März 2014. Dafür hatte er zeitweise ein Reiseverbot auferlegt bekommen. Mit mehr als fünf Jahren Verspätung landet er nun auf der Liste der Webseite – wohl aufgrund des Ibiza-Videos, welches ihn und Strache bei einem Gespräch mit einer vermeintlichen russischen Oligarchin zeigt. Dieses traf auf massives, auch internationales Interesse. Auf der Webseite wird auch von Verhandlungen mit einer “russischen Sponsorin” gesprochen.
Mord nach Nennung. Die ursprünglich vom aktuellen ukrainischen Parlamentsabgeordneten Anton Heraschtschenko (Volksfront) initiierte Internetseite gilt insbesondere im Zusammenhang mit der Ermordung von zwei prominenten pro-russischen Aktivisten als umstritten. Der Publizist Oles Busyna sowie der Politiker Oleh Kalaschnikow waren 2015 zeitnah zur “Mirotworez”-Veröffentlichung ihrer Kontaktdaten in Kiew ermordet worden. Kritiker der Internetseite sprachen in Folge von einer “Todesliste”.

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GuentherZ 2012-05-22 0025 Wien19 U4-Heiligenstadt FPOe Johann Gudenus.jpg
Von GuentherZEigenes Werk, CC BY 3.0, Link

“Betrunkene” Pelosi: Alt-Right teilen Fake-Video über US-Demokratin

Beispiel zeigt, dass bereits weitaus leichtere Editierungen als Deepfakes zu einem Problem werden könnten. Auf sozialen Medien in den USA verbreitet sich gerade ein Video, das die US-Demokratin Nancy Pelosi zeigt. Darin wirkt sie so, als wäre sie betrunken – etwas, was vor allem von politischen Gegnern, darunter Rudy Giuliani, Rechtsvertreter von US-Präsident Donald Trump, genutzt wird, um die Politikerin zu diffamieren. Dabei trifft es auf große Resonanz: Millionenfach wurde es gesehen und tausendfach geteilt. In den Kommentaren zeigen sich Nutzer empört. Das Video wurde jedoch von Unbekannten manipuliert. So wurde die Abspielgeschwindigkeit einfach auf 75 Prozent gesenkt, die Tonhöhe daraufhin erhöht. Dabei handelt es sich um eigentlich sehr einfache Bearbeitungen, die aber schwierig zu erkennen sind, wenn das Originalmaterial nicht vorliegt, wie der “Spiegel” berichtet.

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Video-Falschmeldung über offene Grenzen am Flughafen Wien kursiert im Netz

Derzeit kursiert auf Facebook und Whatsapp ein Video, in dem ein Mann in die Kamera spricht und mit der Berufung auf “zuverlässige Quellen vom Flughafen Wien” vor Flüchtlingen warnt. Sein Informant habe ihm gesagt, das Innenministerium bzw. Sebastian Kurz hätten angeordnet, dass Zollbeamte keine Kontrollen mehr durchführen und Flüchtlinge durchwinken sollen. “Bitte verbreitet diese Nachricht so schnell wie möglich, damit sie es nicht wieder vertuschen können”, fordert er auf. Flughafen und Polizei widersprechen. Das Faktenchek-Portal Mimikama kontaktierte den Flughafen Schwechat am Freitag, um den Sachverhalt zu überprüfen. “Am Flughafen Wien gelten nach wie vor die normalen Einreisebestimmungen”, war die Antwort darauf. Der Flughafen äußerte sich prompt auch auf Facebook. In einem Posting ist die Rede von einer Falschmeldung, es würden nach wie vor “die normalen Einreisebestimmungen” gelten.

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#Hofer auf dem Viktor-Adler-Markt: “Das war ein Angriff auf unseren Staat von außen” – #strachevideo #ibizagate #fpö

Die FPÖ lud zum Wahlkampfabschluss auf den Viktor-Adler-Markt in Wien. Ihre Anhänger formieren sich unter der der Losung “Jetzt erst recht”. Es handelt sich um erprobtes Wahlkampfterrain. Wie üblich hat die FPÖ auch am Freitag zum Wahlfinish ihre Bühne auf dem Viktor-Adler-Platz aufgebaut. Im Herzen von Wien-Favoriten, einem ebenso traditionellen Arbeiter- wie Migrantenbezirk. Und auf den ersten Blick ist alles wie immer: Die John-Otti-Band spielt, es gibt Bier, die Linkswende hat eine Gegendemo angemeldet. Ein paar Hundert FPÖ-Fans sind gekommen. Aber damit ist es auch schon wieder vorbei mit business as usual. Plakate hatten zwar neben Spitzenkandidat Harald Vilimsky noch “FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache” als Redner versprochen, doch anstatt des inzwischen über Ibiza-Gate gestolperten Ex-Vizekanzlers war dann doch der designierte Parteichef Norbert Hofer als Headliner angesagt.
“Jetzt erst recht!” steht als Leitspruch auf dem Banner, das die Bühne ziert. Es ist nicht das erste Mal, dass die FPÖ diese Parole ausgibt. Als sie kurz nach der Veröffentlichung des kompromittierenden Videomaterials ausgerufen wurde, um die blauen Anhänger zusammenzutrommeln, hagelte es hämische Reaktionen: Ob dieser Spruch, gerade jetzt, wirklich der Ernst der FPÖ sein könne? Bei den FPÖ-Anhängern, die am Freitag zum EU-Wahlkampfabschluss auf den Viktor-Adler-Markt gekommen sind, zündet der Slogan “Jetzt erst recht”. Sie sehen die FPÖ ungerecht behandelt.
Ein “richtiger Anschlag” Wie ernst aber ihre Anhänger es meinen, wird auf dem Viktor-Adler-Platz deutlich. Zumindest jene, die heute den Weg hierher gefunden haben. Schon vier Stunden bevor EU-Spitzenkandidat Harald Vilimsky und anschließend der designierte Parteiobmann Norbert Hofer die Bühne betreten werden, steht Leopoldine ganz vorne. Ibiza-Gate hat Spuren hinterlassen. Die EU-Wahl ist nur am Rande Thema. Alle reden über die Causa prima. “Es ist ein richtiger Anschlag, der da auf die FPÖ verübt wurde”, sagt Leopoldine. Und von den Medien werde alles aufgebauscht. “Wer hat noch nie etwas Blödes geredet, wenn er besoffen war?”

via standard: Hofer auf dem Viktor-Adler-Markt: “Das war ein Angriff auf unseren Staat von außen”