Facebook ‘Bans’ Ukrainian Far-Right Group Over ‘Hate Speech’ — But Getting Rid Of It Isn’t Easy – #azov

Ukraine’s militaristic, far-right Azov movement and its various branches have used Facebook to promote its antidemocratic, ultranationalist messages and recruit new members since its inception at the start of the country’s war against Russia-backed separatists five years ago. The American social-networking giant has also been an important platform for Azov’s global expansion and attempts to legitimize itself among likeminded American and European white nationalists. Facebook has occasionally taken down pages and groups associated with Azov when they have been found to be in violation of its policies on hate speech and the depiction of violence. The first Facebook removals occurred in 2015, Azov members told RFE/RL. But after continuous, repeat violations Azov — which includes many war veterans and militant members with openly neo-Nazi views who have been involved in attacks on LGBT activists, Romany encampments, and women’s groups — is now officially banned from having any presence on Facebook, the social network has confirmed to RFE/RL.
Despite the ban, however, which quietly came into force months ago, a defiant Azov and its members remain active on the social network under pseudonyms and name variations, underscoring the difficulty Facebook faces in combating extremism on a platform with some 2.32 billion monthly active users. ‘Organized Hate’ Not Allowed For years, Facebook has struggled with how to deal with extremist content and it has been criticized for moving too slowly on it or behaving reactively. The issue was put front-and-center in August 2017, when the platform was used to organize a white supremacist rally in Charlottesville, Virginia, that turned deadly. The issue was raised most recently in the aftermath of the Christchurch massacre that left 50 people dead. The shooter livestreamed the killing on his Facebook page. The company said it had “quickly removed both the shooter’s Facebook and Instagram accounts and the video,” and was taking down posts of praise or support for the shooting. Joe Mulhall, a senior researcher at the U.K.-based antifascist organization Hope Not Hate, told RFE/RL by phone that Charlottesville brought a “sea change” when it came to social media companies and Facebook, in particular paying attention to extremists.
For instance, he praised the company for its “robust” action against the far-right founder of the English Defence League, Tommy Robinson, who had repeatedly violated Facebook’s policies on hate speech. But Mulhall said Facebook more often acts only after “they’re publicly shamed.” “When there is massive public pressure, they act; or when they think they can get away with things, they don’t,” he added. This may explain why it took Facebook years to ban the Azov movement, which received significant media attention following a series of violent attacks against minorities in 2018.

via rferl: Facebook ‘Bans’ Ukrainian Far-Right Group Over ‘Hate Speech’ — But Getting Rid Of It Isn’t Easy

French #Holocaust #denier sentenced to #prison for online posts

Alain Soral convicted and sentenced to one year prison after posting denial on the internet. Holocaust denier Alain Soral was convicted and sentenced to one year prison in France for publishing material denying the Holocaust on his website. It is the second conviction and prison sentence for Soral, a far rightist, since the beginning of the year. A Paris court convicted Soral, 60, on Monday and ordered him jailed. He was not in court and a warrant was issued for his arrest, The Associated Press reported.

via jewishnews: French Holocaust denier sentenced to prison for online posts

Linke fordert Aufklärung – Welche Kontakte unterhielt ein #LKA-Mann zu einem #Neonazi? – #schauhin #polizeischutz

Die Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) aufgefordert, die mögliche Verstrickung eines Mitarbeiters des Landeskriminalamtes (LKA) mit der rechten Szene „persönlich und unverzüglich“ aufzuklären. Wenn das LKA nicht in der Lage sei, die Serie mutmaßlich rechter Straftaten in Berlin-Neukölln aufzuklären, sollte die Bundesanwaltschaft den Fall übernehmen, erklärten Anne Helm und Niklas Schrader am Mittwoch. Nach Informationen des Politikmagazins „Kontraste“ und des RBB soll ein LKA-Beamter Kontakte zu einem vorbestraften Neonazi gehabt und sich mehrfach mit ihm getroffen haben. Dieser soll verdächtig sein, an Brandanschlägen in Neukölln beteiligt gewesen zu sein. Berliner Opferberatungsstelle stellt Strafanzeige gegen das LKA Die Berliner Opferberatungsstelle ReachOut stellte am Mittwoch Strafanzeige gegen das LKA. Es liege der Verdacht nahe, dass ein Beamter geheime Informationen an mögliche Straftäter weitergegeben habe, teilte ReachOut-Projektleiterin Helga Seyb mit. Seit Jahren gebe es unaufgeklärte Taten in Neukölln, bei denen gegen Rechts engagierte Menschen und Projekte gegen Rechtsextremismus attackiert würden. Laut Staatsanwaltschaft gab es langwierige Ermittlungen gegen den Polizisten. Diese seien aber eingestellt worden, weil sich der Verdacht gegen ihn nicht erhärtet habe, sagte ein Sprecher. Laut RBB arbeitet der Beamte weiter in der Behörde. Die Strafanzeige von ReachOut lag der Staatsanwaltschaft noch nicht vor.

via berliner zeitung: Linke fordert Aufklärung Welche Kontakte unterhielt ein LKA-Mann zu einem Neonazi?

siehe auch: Beamter des Berliner #LKA bei #Treffen mit bekanntem #Neonazi beobachtet – #schauhin #polizeischutz. Ein Beamter des Berliner Landeskriminalamtes soll Kontakt zu einem mehrfach vorbestraften Berliner Neonazi unterhalten haben. Das ergeben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und von rbb24 Recherche. Der Neonazi wird verdächtigt, an einer Reihe von Brandanschlägen in Berlin Neukölln beteiligt gewesen zu sein. Der Beamte W. des Landeskriminalamtes wurde von einem Observationsteam einer Sicherheitsbehörde beobachtet, als er sich am 16. März 2018 in einer Fußballkneipe mit dem mehrfach vorbestraften Neonazi T. und weiteren Männern unterhalten hat. Kurz danach fuhren T. und der LKA-Beamte gemeinsam in dem Privatauto des Beamten W. weg. W. ist im Berliner Landeskriminalamt in einem Bereich tätig, der auch für polizeiliche Observationsmaßnahmen zuständig ist.

#FDP-Antrag gegen #BDS – „Größtenteils klar antisemitisch“

Die FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag möchte der antiisraelischen BDS-Bewegung in Deutschland jegliche Unterstützung entziehen. „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen für Palästina“, kurz BDS – so nennt sich eine internationale Kampagne, die 2005 nach einem Aufruf zivilgesellschaftlicher palästinensischer Organisationen gegründet wurde und sich aktivistisch gegen den Staat Israel organisiert. Auch in Deutschland ist die Kampagne aktiv – dies soll nach dem Willen der FDP bald ein Ende haben. Der Antragsentwurf „Kein Platz für Antisemitismus – der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten“ wurde von der FDP-Fraktion gebilligt. Darin fordern die Freidemokraten unter anderem, „Nichtregierungsorganisationen, die den Boykott israelischer Produkte, Unternehmungen und Personen fordern“, von staatlicher Finanzierung auszuschließen. Mit Bundesmitteln geförderte Organisationen und Projekte seien deshalb dahingehend zu überprüfen, „ob sie die BDS-Kampagne unterstützen, beziehungsweise deren Boykottforderungen gegen israelische Waren“. Aufrufe zum Boykott israelischer Geschäfte und das Anbringen von „Don´t Buy“-Schildern seien aufs Schärfste zu Verurteilen. Die BDS-Bewegung sei in „ihren Methoden und Zielen nicht nur antiisraelisch, sondern größtenteils klar antisemitisch“, heißt es in dem Antrag. Damit bezieht sich die FDP explizit auf eine Aussage von Felix Klein, dem Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus. Dieser hatte im vergangen Jahr in einem Interview mit der „Jüdischen Allgemeinen Zeitung“ den BDS als „im Kern antisemitisch“ bezeichnet. Weiter sagte Klein in dem Interview, der BDS nehme israelische Staatsbürger in Geiselhaft und mache sie pauschal für das Handeln der israelischen Regierung verantwortlich.

via tagesspiegel: FDP-Antrag gegen BDS „Größtenteils klar antisemitisch“

29-Jähriger greift Fahrgäste in der Straßenbahnlinie 7 an – #schauhin #kaltland

Ein 29-Jähriger hat sich auf einer Straßenbahnfahrt vom Albertplatz nach Gorbitz äußerst aggressiv gezeigt. Er beleidigte zwei Frauen rassistisch, pöbelte andere Insassen an und traf mehrere Personen mit seinem Schüsselbund. Rassistisch, beleidigten und aggressiv hat sich ein 29-Jähriger in der Nacht zum Dienstag in einer Straßenbahn der Linie 7 verhalten. Er stieg gegen 0 Uhr am Albertplatz ein. Bereits an der Haltestelle hatte er mehrere Personen beschimpft.

via dnn: 29-Jähriger greift Fahrgäste in der Straßenbahnlinie 7 an

Gegen Muslime gehetzt: Geldstrafe für Nürnberger Theologen

Cran hatte “Koraner” als “tickenden Terror-Zeitbomben” bezeichnet. Der Nürnberger Theologe Ernst Cran eckt oft und gerne an – ob als Bass-Gitarrist der “Groben Popen” im Talar oder mit kruden Aussagen zur biblischen Geschichte. Mit einer Hetzrede gegen Muslime ging er aber zu weit und wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Ende der 90er Jahre rockte er als Bass-Gitarrist der “Groben Popen” im Talar durch eine Kirche und wurde vom Landeskirchenrat dafür ins Gebet genommen, und als der evangelische Theologe die jungfräuliche Geburt und die Auferstehung Jesu als “gravierende theologische Fehler” bezeichnete, wurde er von der evangelischen Kirche nicht übernommen. Statt ein Leben im Pfarrhaus zu führen, machte sich Ernst Cran 2003 selbstständig, trat als konfessionsfreier Theologe und Bestattungsredner auf.
Cran eckt gerne und oft an – vor Jahren fühlte er sich von den Amtsträgern der Amtskirche nicht verstanden, jetzt reißen jene Zuhörer, denen die Auftritte des 62-Jährigen auf der Pegida-Bühne missfallen, seine Sätze aus dem Zusammenhang, wie er über seinen Anwalt vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth schildern lässt. “Es gibt keine gemäßigten Koraner. Es gibt nur einen Islam und es gibt nur einen Koran. Der Bazillus des Terrors, um der Unterwerfung der Ungläubigen willen, steckt bereits in den Wurzeln der koranischen Ideologie und dieser Bazillus wird jedem Koraner von der ersten Sure ab eingeflößt und macht jeden Koraner zu einer tickenden Terror-Zeitbombe”, sagte er am 30. November 2015 in Dresden in einer Rede für Pegida, das Amtsgericht Fürth verurteilte ihn wegen Volksverhetzung zu 95 Tagessätzen à 35 Euro, 3325 Euro sollte Cran, der als Rentner Erwerbsunfähigkeitsrente bezieht, zahlen. Er legte Berufung ein, das Landgericht reduzierte auf 90 Tagessätze.

via nordbayern: Gegen Muslime gehetzt: Geldstrafe für Nürnberger Theologen

Sechsfache #Körperverletzung – #Pogida-Organisator Christian Müller wieder vor #Gericht – #schauhin #schläger #intensivtäter

Am Mittwoch um 9.30 Uhr beginnt im Saal 21 des Amtsgerichts Potsdam der Prozess gegen den Pogida-Gründer Christian Müller. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 36-Jährigen vorsätzliche Körperverletzung in sechs Fällen vor. Müller gilt als äußerst brutal. Er organisierte die Potsdamer Pogida-Demonstrationen, einen Ableger der Dresdener Pegida-Demos. Er saß bereits fünf Jahre im Gefängnis. Zuletzt war Müller im Februar 2017 zu einer Haftstrafe verurteilt worden, weil er in der Silvesternacht Partygäste verprügelt hatte. (…) Müller, der nach Aussagen von Polizei und Staatsanwaltschaft als brutaler Intensivtäter gilt, soll mit Drogen-und Alkoholproblemen aufgefallen sein. Die spanischen Fahndungsexperten waren auf ihn aufmerksam geworden, weil er Geld in eine Tanzbar investiert hatte und dies öffentlich preisgab. Er selbst hatte sich zwei Monate nach seiner Flucht aus Deutschland unter dem Namen „Christiano De La Vega“ bei Facebook gemeldet. Dort bezeichnete er sich als Gründungssponsor des Lokals El Cubanito in Morro De Jable, hieß es in einem Bericht der Potsdamer Neuesten Nachrichten.

via berliner zeitung: Sechsfache Körperverletzung Pogida-Organisator Christian Müller wieder vor Gericht

AfD-Politiker beim Jalta-Forum – Propagandareise ans Schwarze Meer

Auf der Krim beginnt heute das Jalta-Forum: eine russische Propagandaveranstaltung, um Investitionen auf der annektierten Halbinsel anzukurbeln. Eingeladen sind auch AfD-Abgeordnete. Ein prämiertes Luxus-Hotel am Schwarzen Meer, für jeden Teilnehmer ein Delegationsmanager, neben Paneldiskussionen ein attraktives Rahmenprogramm mit Segelregatta sowie einheimische Winzer als Wein- und Chamgagner-Partner: Das “Yalta International Economic Forum” auf der Krim bietet einiges auf, um möglichst hochkarätige Politiker und Unternehmer anzulocken. (…) 2018 wurden die Vertreter aus Österreich und Deutschland auf diese Weise geehrt. Dabei war die AfD nach eigenen Angaben mit vier Bundestagsabgeordneten, einem Abgeordneten aus dem Berliner Landesparlament und dem Vorsitzenden der Vereinigung der Russlanddeutschen in der AfD NRW vertreten. Alle Abgeordneten seien als Privatpersonen auf die Krim gekommen, hieß es.
Der Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier hatte demnach “als Ehrengast bei der Eröffnung des Forums eine kurze Rede gehalten”. Auf der Homepage des Jalta-Forums findet sich Frohnmaier sogar als Mitglied des Organisationskomitees – und zwar nicht als Privatperson, sondern als “Deputy of the Bundestag”. Doch AfD-Fraktionssprecher Christian Lüth betont, dass sich Frohnmaier angeblich dagegen wehre, Mitglied dieses Gremiums zu sein.

via tagesschau: AfD-Politiker beim Jalta-Forum – Propagandareise ans Schwarze Meer

BuVo-Beschluss: AfD und EVG – das geht nicht zusammen

Die EVG bekennt Farbe: Wer Mitglied der AfD ist oder gar für sie kandidiert, ist in unserer Gewerkschaft nicht willkommen. Der Bundesvorstand hat am Montag in einer außerordentlichen Sitzung eine entsprechende Erklärung verabschiedet. Die Erklärung ist eine unserer Antworten auf die Herausforderung durch rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien. „Klare Kante zeigen, nicht rumeiern, sondern klar sagen: Wer bestimmte Grenzen überschreitet, gehört nicht mehr zu uns“, so der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner. Zweitens aber, und auch hier müssen wir unseren Weg konsequent fortsetzen: „Wir müssen uns um die Themen der Menschen kümmern. Wir stehen für gute Arbeit, für mehr Tarifbindung, für soziale Gerechtigkeit, für bezahlbares Wohnen.“ Im Beschluss des Bundesvorstandes werden klar die Werte benannt, für die die EVG steht: Vielfalt, gegenseitiger Respekt, Chancengleichheit. Wir treten gegen Rassismus und antidemokratische Bestrebungen ein. „Der Bundesvorstand stellt fest, dass die AfD und andere rechtspopulistische bzw. rechtsextreme Parteien sowie Gruppierungen den Positionen und Zielen der EVG unvereinbar gegenüberstehen“, heißt es in der Erklärung. „Ein öffentliches Eintreten für die AfD (…) ist ein Verhalten, das den Zielen und der Satzung der EVG entgegensteht und dem Ansehen der Gewerkschaft schadet.“ Weiter heißt es: „Personen, die Mitglied in Parteien und Gruppierungen sind, die sich direkt oder indirekt arbeitnehmer*innen- und/oder gewerkschaftsfeindlich verhalten, sind in der EVG nicht willkommen. EVG-Mitglieder, die Mitglied in den genannten Parteien oder Gruppierungen sind, werden zum Austritt aufgefordert.“ Der BuVo leitete in seiner Sitzung zugleich Ausschlussverfahren gegen zwei EVG-Mitglieder ein.

via evg: BuVo-Beschluss: AfD und EVG – das geht nicht zusammen

Horst Mahlers „Heiliger Krieg“

Der in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Brandenburg/Havel inhaftierte Holocaust-Leugner Horst Mahler (Jg. 1936) meldet sich wieder mit wirrer antisemitischer Hetze aus dem Knast. Mahler, (Jg. 1936) hat einen „Offenen Brief an die Söhne des Bundes Bnai Brith“ (Fehler im Original) verfasst. In dem mehrseitigen Schreiben an Bnai B`rith, der größten jüdischen internationalen Vereinigung, wähnt sich der inhaftierte Antisemit im „Heiligen Krieg” mit der „Judenheit“. Deren „Fundament“ ihrer von ihm herbei phantasierten „Weltherrschaft“ sei die „Holocaust-Kirche”: „Die Erfindung der Holocaust-Kirche ist euer Unternehmen“, so der im „Gefangenenlager“ einsitzende Hitler-Verehrer. Unumwunden erklärt Mahler: „Der ‘Holocaust‘ ist keine Tatsache – schon gar nicht offenkundig.“ Mahler weiter: „Das strafrechtliche Verbot,+ den ‘Holocaust‘ zu leugnen, ist das Verbot, euren Gott Jahwe und seine Macht in der Welt zu leugnen. Die ‘Holocaust-Religion‘ ist die ALLEN Völkern feindliche Fremdherrschaft des Judentums.“ Die Bundesrepublik bezeichnet Mahler in dem wirren Schreiben als „Unrechtsstaat“, dem der selbst ernannte „Reichsbürger“ gleichzeitig den Status des Staates abspricht. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe diffamiert Mahler als „Organ der jüdischen Fremdherrschaft über das deutsche Volk“. „Weg der Rettung aus der judaisierten Welt“ Der „Judenheit“ und Israel, „Satans Volk“, droht Mahler in seinem Machwerk „mit dem Verlust der Weltherrschaft, die euch von eurem Gott versprochen wurde als Entschädigung dafür, dass ihr auf Grund des euch von Jahwe befohlenen Zerstörungswerkes von allen Völkern gehasst werdet“.

via bnr: Horst Mahlers „Heiliger Krieg“