Getrieben vom #Hass gegen das #System: Der mutmaßliche #Brandstifter der #Polizeiautos in #Altena – #AfD #BöhseOnkelz #AliceWeidel

Der Mann (29) aus Altena, den die Polizei verhaftet hat, weil er drei Streifenwagen angezündet haben soll: Er hasst Angela Merkel, er hasst das System und er liebt die AfD. Neue Erkenntnisse der Ermittler aus Hagen und dem Märkischen Kreis, die durch ihren raschen Zugriff offenbar den nächsten geplanten Brand-Anschlag verhindern konnten. (…) Zum Gesamtbild zusammengefügt, könnte B. als Brandstifter überführt werden. Denn der Rucksack, den er bei seiner Festnahme bei sich trug, war gut gefüllt mit Grillanzündern und Brandbeschleunigern. Ein weiteres Puzzleteil. Und dann waren da noch die üblen Gewaltfantasien gegen weibliche Polizistinnen, die auf dem Handy des Tatverdächtigen gefunden wurden. Noch ein Puzzleteil. (…) Tatmotiv? Womöglich der schiere Hass auf die Gesellschaft. Ein Blick auf das Facebook-Profil des Verdächtigen gibt Einblicke in seine Abgründe: „Fick auf die Welt“ steht dort in großen Buchstaben. Mit Sonnenbrille und mit pomadig-gegeltem Scheitel posiert B. auf Fotos öffentlich als Verächter des Systems: mal lässig mit Kippe im Mund, mal provokativ mit Stinkefinger. Er liebt die Musik der „Böhse Onkelz“. Aus seiner Verachtung gegen Angela Merkel macht er keinen Hehl. Mehrere Internet-Seiten der AfD bekommen hingegen sein „gefällt mir“: AfD-Kompakt, AfD im Bundestag, AfD im EU-Parlament und die AfD-Politikerin Alice Weidel.

via lokalstimme: Getrieben vom Hass gegen das System: Der mutmaßliche Brandstifter der Polizeiautos in Altena

screenshot TW; archive is 7ZHjh

Tinder für Impfgegner: Dating-App Unjected fliegt aus den App-Stores

Die App Unjected wird als „Impfgegner-Tinder“ bezeichnet. Nach eigenen Angaben will sie „Gleichgesinnte, die medizinische Autonomie und Meinungsfreiheit unterstützen“ zusammenbringen. Google und Apple haben die Dating-App nun aus ihren App-Stores verbannt. Wegen Falschinformationen zu Covid-19 haben Google und Apple die Dating-App Unjected aus ihren App-Stores geschmissen. Auf der Datingplattform haben sich Menschen verabredet, die sich laut Plattformbetreiber für „medizinische Autonomie und freie Meinungsäußerung“ interessieren. Bezeichnet wurde sie aus diesem Grund auch als „Impfgegner-Tinder“, wie auch aus dem Namen Unjected (übersetzt „Ungespritzt“) hervorgeht.

via rnd: Tinder für Impfgegner: Dating-App Unjected fliegt aus den App-Stores

#Prozess um #Panzer im #Keller: Bewährungsstrafe für #Heikendorfer

Das Landgericht Kiel hat einen 84-Jährigen wegen unerlaubten Besitzes von Waffen, Munition und Sprengstoff zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. 2015 hatten Ermittler unter anderem einen Panzer entdeckt. Das juristische Gezerre dauerte sechs Jahre. Es ging um einen Panzer, einen Torpedo, eine Flugabwehrkanone, sowie einen Granatwerfer, Pistolen, Gewehre und Munition. All das wurde 2015 mit Hilfe der Bundeswehr aus einem Keller des Mannes in Heikendorf im Kreis Plön geborgen. Ein Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz stand im Raum. Nun hat das Kieler Landgericht den 84-Jährigen zu einer Strafe von 14 Monaten auf Bewährung und einer Zahlung von 250.000 Euro verurteilt – der Panzer spielt dabei jedoch nur noch eine Nebenrolle. Der Angeklagte habe nicht in böser Absicht gehandelt, sondern als Sammler, sagte der Vorsitzende Richter in der Urteilsbegründung. Als strafmildernd wertete die Kammer das hohe Lebensalter des Mannes, fehlende Vorstrafen und das Geständnis. Gegen einen minderschweren Fall sprachen das Auffinden vieler Waffen und Munition im Anwesen des Angeklagten. Im Kern ging es in dem Verfahren darum, ob Panzer und Flak unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen und somit nicht im Privatbesitz sein dürfen. Auf Basis mehrerer Gutachten hielt das Gericht im Gegensatz zur Anklage jedoch nur die Flak möglicherweise für eine Kriegswaffe. Verurteilt wurde der 84-Jährige letztendlich nur im Fall eines Maschinengewehr-Laufs und zweier Patronen wegen Besitzes einer Kriegswaffe.

via ndr: Prozess um Panzer im Keller: Bewährungsstrafe für Heikendorfer

siehe auch: LG Kiel verhängt Bewährungsstrafe – Ein Wehr­macht­s­panzer im Keller. Ein Kieler Waffensammler hortete u. a. einen Wehrmachtspanzer im Keller seiner Villa. Doch dann wurde die Justiz darauf aufmerksam. Das juristische Gezerre um das Strafmaß dauerte sechs Jahre, nun gibt’s ein Urteil. Die Bilder der Durchsuchung einer Villa an der Kieler Förde sind 2015 um die Welt gegangen. Neun Stunden benötigten Pioniere der Bundeswehr, einen knapp 40 Tonnen schweren Weltkriegspanzer vom Typ “Panther” mit Bergungspanzern sicherzustellen. Es folgte ein sechsjähriges juristisches Gezerre. Am Dienstag hat das Kieler Landgericht (LG) den 84 Jahre alten Eigentümer zu einem Jahr und zwei Monaten auf Bewährung verurteilt – wegen unerlaubten Besitzes von Waffen, Munition und Sprengstoff (Urt. v. 03.08.2021, Az. 7 Kls 13/17). Wegen rechtswidrig langer Verfahrensdauer gelten vier Monate davon als verbüßt. Der Angeklagte muss zudem 250.000 Euro zahlen. Davon sollen bis Ende August 2022 das Schmerz- und Palliativzentrum der Kieler Uniklinik und die SOS-Kinderdörfer je 70.000 Euro erhalten, ein Kieler Tierheim 60.000 Euro und die Staatskasse bis Jahresende 50.000 Euro; Nazi Shock: Man Who Kept WWII Tank In His Basement Fined $300,000 By German Court. A German man who had kept a World War II Nazi tank and an anti-aircraft gun in a huge arsenal of weaponry in his cellar has been fined more than $30,000. Retired financial broker Klaus-Dieter Flick kept the 1943 Panther (Panzer) tank in his villa in the town of Heikendorf. Flick told authorities several times that he bought the tank as scrap in Great Britain in 1977. He also said that the country’s Bundeswehr [army] helped him repair its engine, charging him about $33,000 for doing so. However, the court decided Flick had broken the country’s War Weapons Control Act. As a result, he was fined $300,000, given a suspended prison sentence of 14 months and ordered to dispose of the tank. The 45-ton Panzer, in addition to a whole arsenal of World War II military equipment, including ammunition, a mortar, a 3.5-inch anti-aircraft gun and a torpedo, were seized from Flick’s basement by military police in 2015. At the time, authorities were searching for art that had been illegally seized by the Nazis. A police officer who visited the property as part of that search testified at Flick’s trial that he was amazed when he switched on a basement light and saw SS runes [symbols] hanging on the wall, and the tank in an underground garage. He immediately reported it and notified prosecutors.

Panther-Sinsheim.jpg
By No machine-readable author provided. <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Helicop~commonswiki&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:Helicop~commonswiki (page does not exist)”>Helicop~commonswiki</a> assumed (based on copyright claims). – No machine-readable source provided. Own work assumed (based on copyright claims)., CC BY-SA 3.0, Link – symbolbild

Teilnahme an „#Querdenken“-Demo: #Sky hält an #VolkerBruch fest

Bislang fischte Volker Bruch nur im Dunstkreis der „Querdenken“-Bewegung – inzwischen nimmt er auch an ihren Demos teil und zeigt sich mit radikalen Vertretern auf Fotos. Wie reagiert man darauf? Bruchs Arbeitgeber bei „Babylon Berlin“ haben sich offenbar entschieden, sich nicht einzumischen. Eine Analyse. Wie reagiert man auf die politischen Aktivitäten von Volker Bruch? Der Pay-TV- und Streaming­anbieter Sky hat offenbar eine Lösung für sich gefunden: aussitzen, abwarten, keine Stellung beziehen. Man kommentiere „politische Aktivitäten und Haltungen“ von Schauspielerinnen und Schauspielern nicht, „solange sie im Einklang mit geltenden Regeln stehen“, teilt eine Sprecherin auf Anfrage des Redaktions­Netzwerks Deutschland (RND) mit. „Die Dreharbeiten der vierten Staffel von ‚Babylon Berlin‘ laufen seit Beginn wie geplant und sind hiervon nicht betroffen.“ Es ist nahezu wortgleich die Antwort, die auch die Produktionsfirma ARD Degeto einst mitgeteilt hatte, der öffentlich-rechtliche Kooperationspartner von Sky bei der Erfolgsserie „Babylon Berlin“. Damals, vor drei Monaten, als der Schauspieler Volker Bruch einen Mitgliedsantrag bei der „Querdenker“-Partei „Die Basis“ gestellt hatte. Kurz zuvor hatten er und viele namhafte Schauspielerinnen und Schauspieler mit der umstrittenen Aktion „Alles dichtmachen“ für Aufsehen gesorgt. Viele von ihnen distanzierten sich später von der Aktion – Volker Bruch nicht. Seitdem ist jedoch viel passiert. Fischte Bruch vor ein paar Monaten noch im Dunstkreis der „Querdenken“-Bewegung, ist er mittlerweile offenbar mitten im Getümmel angekommen. Am Sonntag lief Bruch nach eigenen Angaben bei einer Demo in Berlin mit. Mehrere Kundgebungen waren an dem Tag verboten worden, darunter eine der Initiative „Querdenken 711“. Trotzdem hatten sich mehrere Tausend Menschen in der Hauptstadt versammelt, es herrschte großes Aggressions­potenzial, wie Journalistinnen und Journalisten vor Ort berichteten. Demonstrierende durchbrachen wiederholt Polizeiketten, rund 600 Festnahmen oder vorübergehende Festnahmen habe es gegeben, so die Polizei – auch Angriffe auf Medien­vertreterinnen und ‑vertreter sowie auf Polizeibeamtinnen und ‑beamte waren in Videos zu sehen. Bruch machte seine Demo­teilnahme in einem Video­interview mit dem Arzt Paul Brandenburg öffentlich, der in den sozialen Netzwerken seit Monaten die Corona-Maßnahmen kritisiert.

via rnd: Teilnahme an „Querdenken“-Demo: Sky hält an Volker Bruch fest

weitere artikel zu Volker Bruch im Archiv

Rassistische Chats: Angehender Polizist scheitert mit Klage um seinen Job

Ein Polizeianwärter in Hessen soll in einem Whatsapp-Chat an rassistischen Inhalten beteiligt gewesen sein. Gerichtlich wollte er nun trotzdem seine Übernahme in den Polizeidienst erwirken. Das Verwaltungsgericht Gießen macht seine Hoffnungen zunichte. Ein Polizeianwärter ist vor dem Verwaltungsgericht Gießen mit seiner Klage gescheitert, mit der er seine Übernahme in den hessischen Polizeidienst erreichen wollte. Das Land Hessen hatte dies abgelehnt, weil der angehende Kommissar an einem Whatsapp-Chat mit teils rassistischen Inhalten beteiligt gewesen sei. Das Gericht wies am Mittwoch die Klage des Mannes mit der Begründung ab, man teile die Einschätzung der Polizeiakademie. Der Mann durchlief laut Gericht zwischen 2016 und 2019 eine Ausbildung bei der Polizeiakademie Hessen und war Mitglied eines Gruppenchats von Kommilitonen. Unter den geposteten Nachrichten sollen auch mehrere rassistische und menschenverachtende Bilder sowie Videos gewesen sein. Im Jahr 2017 hatte der Mann demnach selbst ein Bild gepostet. (…) Die Kammer aber teilte die von der Akademie „umfangreich begründete“ Einschätzung, „dass der Kläger durch das unkommentiert eingestellte Bild und die über einen langen Zeitraum ohne ersichtliche Distanzierung gebliebene Teilnahme an dem Gruppenchat berechtigte Zweifel dafür gesetzt hat, dass er nicht die Gewähr dafür bietet, in seinem Dienst unvoreingenommen und ohne Ansehen der Person seine Aufgaben wahrzunehmen.“

via rnd: Rassistische Chats: Angehender Polizist scheitert mit Klage um seinen Job

Nach #Streit mit #Impfgegnerin – #Querdenker fluten #Arzt mit #Hass-Mails – #terror

Für einen Hausarzt im Kreis Osnabrück wandelt sich eine Debatte übers Impfen in einen Albtraum: Weil der Mediziner eine impfunwillige Frau nicht behandeln will, gerät er ins Fadenkreuz von aggressiven Impfgegnern. Der Mann und seine Familie stehen inzwischen unter Polizeischutz. Nachdem er einer nicht impfwilligen Patientin nahegelegt hat, sich einen anderen Hausarzt zu suchen, bekommt ein Mediziner aus dem Landkreis Osnabrück Gewaltdrohungen. Die Polizei müsse ihn schützen, sagte eine Sprecherin der Polizeiinspektion Osnabrück: “Wir nehmen die Bedrohung ernst, sodass wir zum Schutz des Arztes und seines Teams Maßnahmen eingeleitet haben.” Er bekomme mehrere Nachrichten per Telefon und E-Mail im Stundentakt, sagte der Arzt. Es handele sich um verstörende Gewaltfantasien, die sich gegen ihn und sein Team richteten. Für seine Familie und seine Mitarbeiterinnen sei das sehr belastend. Er selber müsse das aushalten. “Ich habe nicht damit gerechnet, wie wir inzwischen in dieser Republik miteinander umgehen.” Nach Angaben der Polizei wurden gegen die Verfasser der Gewaltnachrichten von Amts wegen Ermittlungsverfahren eingeleitet. “Wir warnen ausdrücklich davor, sich dieser Form der Hasskriminalität anzuschließen. Das ist keine Form der Meinungsfreiheit”, sagte die Polizeisprecherin. Eine seiner Patientinnen hatte sich vor wenigen Tagen an die Presse gewandt mit der Aussage, der Arzt wolle sie nicht mehr behandeln, weil sie sich wegen eines Kinderwunsches nicht impfen lassen wollte. Er könne aufgrund der Schweigepflicht zu dem Fall nichts sagen, sagte der Arzt. Ein legitimer Grund, ein Arzt-Patienten-Verhältnis zu beenden, sei aber ein gestörtes Vertrauensverhältnis.
Die Kassenärztliche Vereinigung (KVN) Niedersachsen verurteilte die Gewaltandrohungen und Verunglimpfungen. Ihr zufolge liegt inzwischen eine Beschwerde einer Patientin über den Hausarzt aus dem Landkreis Osnabrück vor. Im Rahmen ihrer Aufsichtspflicht prüfe die KVN daher jetzt wie in jedem Beschwerdefall, ob ein Verstoß gegen das Vertragsarztrecht vorliege, das eine Behandlungspflicht vorsieht. “Dafür stehen uns definierte Verfahren zur Verfügung, nach denen wir vorgehen”, sagte der stellvertretende KVN-Vorsitzende Jörg Berling. Alle Beteiligten würden zu dem Vorfall befragt. Die Flut von Drohungen und Schmähungen, die über den Kollegen hereingebrochen sei, stelle eine unerträgliche Vorverurteilung dar, betonte Berling, der selbst Hausarzt in Lüneburg ist. Mit seinem kompromisslosen Eintreten für die Corona-Impfung stehe der Kollege letztlich für die Ziele ein, die auch die Gesundheitspolitik weltweit verfolgt.

via ntv: Nach Streit mit Impfgegnerin – Querdenker fluten Arzt mit Hass-Mails

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By Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM – <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”https://phil.cdc.gov/details.aspx?pid=23312″>This message is number 23312 in the Public Health Image Library (PHIL) of the CDC.</a>, Public Domain, Link – symbolbild

Verbotene Corona-Proteste in Berlin Mobilisierung misslingt – Querdenker-Basis fügt sich dem Demo-Verbot

Nach den Protesten von Querdenkern am Wochenende wollten die Gegner der Corona-Maßnahmen an diesem Mittwoch wieder auf die Straße gehen. Die Polizei hatte eine Demonstration auf der Straße des 17. Juni verboten. Es kursierten dennoch Aufrufe, sich durch massenhaftes Spazierengehen zu versammeln. Doch die Mobilisierung misslang. Mobilisierung misslingt – Querdenker-Basis fügt sich dem Demo-Verbot. Es sieht nicht gut aus für die Querdenker an diesem Tag. Statt der angekündigten 10.000 Teilnehmer irren am späten Mittwochnachmittag nur ein paar Handvoll durch den Tiergarten. “Vereinzelte Proteste” wäre eine Übertreibung. Eigentlich sollten die Demonstrationen des Wochenendes nur der Auftakt sein für eine ganze Protestwoche, in der Szene der Verschwörungsgläubigen gab es auch Aufrufe zu einem erneuten “Widerstandscamp” im Tiergarten. Aber offenbar haben es die meisten Querdenker ihrem Wortführer Michael Ballweg gleichgetan und die Stadt bereits gen Heimat verlassen. Auch in den einschlägigen Telegramgruppen herrscht gerade Ruhe – abgesehen von den Aufrufen zahlreicher Köpfe der Bewegung an ihre Anhänger, sie mit Spenden zu unterstützen. (…) In der Szene gibt es momentan Versuche, den 48-Jährigen, der am Wochenende an einem Herzinfarkt gestorben war, zum Märtyrer zu stilisieren. Auf Telegram wird er bereits der „erste Tote der Bewegung” und als „Mordopfer“ bezeichnet. Die Instrumentalisierung des Toten ist sogar einigen Köpfen der Querdenker unangenehm. Sie fordern ihre Anhänger im Internet auf, den Verstorbenen bitte nicht für politische Zwecke zu missbrauchen – und stoßen damit teilweise auf Unverständnis. Bereits am Dienstag trafen sich einige Verschwörungsgläubige zur öffentlichen Kranzniederlegung in Kreuzberg. Eine Teilnehmerin lobte den Toten und sprach davon, dieser werde jetzt „sicher im Himmel weiterkämpfen“. Der Mann hatte am Sonntag eine Sperrkette der Polizei durchbrochen und dabei einen Polizisten verletzt. Nach seiner Festnahme klage er über Schmerzen in der Schulter, lehnte  eine ärztliche Betreuung jedoch zunächst ab.

via tagesspiegel: Verbotene Corona-Proteste in Berlin Mobilisierung misslingt – Querdenker-Basis fügt sich dem Demo-Verbot

siehe auch: Berliner Polizei kontrolliert Demo-Verbot für “Querdenker”. Die “Querdenker” wollen weiterhin in Berlin gegen die Corona-Politik demonstrieren – doch die Polizei lässt sie nicht. Eine für Mittwoch angemeldete Demonstration wurde verboten. Im Tiergarten zeigt die Polizei verstärkte Präsenz. 350 Polizisten waren am Mittwoch in Berlin im Einsatz, um das Verbot von zwei Demonstrationen durchzusetzen. Eine war von einer “Querdenken”-Gruppe geplant worden. Auf der Straße des 17. Juni und am Rosa-Luxemburg-Platz waren zwei Kundgebungen für 14 Uhr angemeldet worden. Am Mittwochnachmittag waren an beiden Orten zunächst keine Menschen zu sehen, die sich trotz des Verbots versammeln wollten, sagte eine Sprecherin. Die Polizei hatte beide Versammlungen Dienstag verboten. Unter dem Motto: “Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das Leben nach der Pandemie” hatte eine “Querdenken”-Gruppe laut Polizei zu einer Demonstration mit 10.000 Teilnehmern auf der Straße des 17. Juni aufgerufen. An der Volksbühne waren bei einer weiteren Kundgebung 1.000 Teilnehmer angemeldet worden. Motto hier: “Wie wollen wir in Zukunft leben?” Der Anmelder ist eine Einzelperson. Für diese Woche gibt es auf der Straße des 17. Juni weitere ähnliche Anmeldungen wie die vom Mittwoch. Eine Kundgebung am Donnerstagmorgen wurde von der Versammlungsbehörde der Polizei ebenfalls verboten; Warum die “Querdenker”-Demos in Berlin verboten wurden. Das Grundgesetz ist in Sachen Versammlungsfreiheit eigentlich sehr deutlich: Alle Bürger:innen haben das Recht, friedlich und unbewaffnet zu demonstrieren. Trotzdem wurden nun erneut Demos der “Querdenker” verboten. Der Grund ist eindeutig. (…) Allerdings kann die Versammlungsfreiheit durchaus eingeschränkt werden, das lassen sowohl das Grundgesetz als auch das Berliner Versammlungsgesetz explizit zu. Demonstrationen, die das Ziel haben, zum Hass oder gar zur Gewalt gegen andere Menschen aufzurufen, den Nationalsozialismus zu verherrlichen oder die öffentliche Sicherheit zu gefährden, dürfen verboten werden. Letzteres war es dann auch, was die Polizei veranlasste, die angekündigten Demos der Querdenker-Bewegung zu verbieten: Denn die Teilnehmer dieser Demos hätten in der Vergangenheit “wiederholt unter Beweis gestellt, dass regelmäßig und nahezu ausnahmslos aufgrund der fehlenden Akzeptanz die Infektionsschutzregeln nicht eingehalten werden.” Keine Munde-Nase-Bedeckung zu tragen sei bei den Demonstrationen schließlich “förmlich Markenzeichen und erklärtes Ziel”. Den gezielten Rechtsbruch habe man durch die Anmeldung der Veranstalter auch vorab schriftlich bekommen, sagte Innensenator Andreas Geisel dem rbb. “In der Anmeldung teilten die Veranstalter mit, dass sie keine Masken tragen werden. Der Ermessensspielraum der Polizei war auf null gesetzt.”

Renault Master III, Polizei Berlin, 2018.jpg
By <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Kyah117″ title=”User:Kyah117″>Kevin.B</a> – <span class=”int-own-work” lang=”en”>Own work</span>, CC BY-SA 4.0, Link – symbolbild