MDR.DE: Rechte Szene ordnet sich neu Die rechte…

MDR.DE: Rechte Szene ordnet sich neu

Die rechte Szene in Thüringen bröckelt. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht 2003 hervor, den Innenminister Trautvetter (CDU) offiziell vorgestellt hat. Danach ist die Zahl organisierter Neonazis weiter zurückgegangen. Von 470 Parteigängern aus dem Jahr 2002 blieben im vergangenen Jahr nur noch 250 übrig. Im Bereich der politisch motivierten Kriminalität von Rechts seien 774 Straftaten registriert worden, 139 weniger als 2002. Die Mitgliederzahl linksextremistischer Gruppierungen sei konstant geblieben. Nach Einschätzung von Trautvetter hat es für die freiheitliche Grundordnung und ihre demokratischen Institutionen keine ernsthafte Gefährdung gegeben.
Neuordnung der Szene befürchtet
Bereits 2002 warnten die Verfassungsschützer vor einer Neuordnung der rechten Szene. Auch diesmal hatte Verfassungschef Sippel dieses Phänomen im Blick. Seinen Angaben zufolge hätten in jüngster Zeit Personen aus dem rechten Spektrum Immobilien gekauft und als Schulungsobjekte genutzt. Auf diese unerfreuliche Entwicklung müsse man sich einstellen. Denn diese Zentren stünden den verschiedensten rechten Kräften offen und böten ihnen einen Anlaufpunkt. Als Beispiele nannte er den seit vielen Jahren in der deutschen Neonazi-Szene bekannten Führer der ‘Kameradschaft Northeim’, Heise, der im thüringischen Eichsfeld ein Haus gekauft hat, um dort wöchentlich ‘Kameradschaftsabende’ mit 15 bis 20 Teilnehmern zu veranstalten. Weiterhin zählte er die als ‘braunes Haus’ bekannt gewordene Gaststätte in Jena-Lobeda auf, in der die NPD bereits einen Landesparteitag abgehalten hat.

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