Thüringen – Polizei schneidet jahrelang Telefonate mit

In der Thüringer Polizei sind jahrelang heimlich Telefonate mitgeschnitten worden. Nach Recherchen von MDR THÜRINGEN wurden seit 1999 offenbar zehntausende von Gesprächen automatisch aufgezeichnet. Dies geschah ohne Wissen und Zustimmung der Gesprächsteilnehmer. Aus vertraulichen Unterlagen, die MDR THÜRINGEN vorliegen, geht hervor, dass Telefonate von internen Diensttelefonen in den verschiedensten Bereichen der Polizeibehörden aufgezeichnet wurden. Betroffen sind die Landespolizeidirektion, das Landeskriminalamt, die sieben Landespolizeiinspektionen und alle Polizeiinspektionen. Außerdem sollen Gespräche von außerhalb in die Dienststellen mitgeschnitten worden sein, so unter anderem auch Anrufe von Staatsanwälten. Nach MDR THÜRINGEN-Recherchen besteht darüber hinaus der Verdacht, dass auch Gespräche mit Rechtsanwälten, Justizbeamten, Sozialarbeitern, Journalisten oder anderen Personen mitgeschnitten wurden, die dienstlich interne Nummern der Thüringer Polizei anriefen.
Staatsanwalt stellte Nachforschungen an Aufgeflogen ist das Ganze durch einen Staatsanwalt im Frühjahr dieses Jahres. Er hatte bei Nachforschungen festgestellt, dass dienstliche Telefonate, die er mit einer Ostthüringer Polizeidienststelle führte, mehrfach ohne sein Wissen und seine Zustimmung mitgeschnitten wurden. Er beschwerte sich bei der Thüringer Polizeiführung, die danach die Praxis Anfang Juli gestoppt haben soll. Hintergrund der jahrelangen Abhöraktion ist ein Erlass des Thüringer Innenministeriums vom August 1999. Nach diesem wurde in allen Thüringer Polizeidienststellen eine automatisierte Mitschnittfunktion von bestimmten internen Nummern installiert. Der mitgeschnittene Anruf wurde auf einem Voicestream, also einer elektronischen Aufzeichnung gespeichert. Bisher ist unklar, wer dann entschieden hat, welche der Aufzeichnungen weiter gespeichert oder gelöscht wurde.

via mdr: Thüringen – Polizei schneidet jahrelang Telefonate mit

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