Nazi-Hetze im Netz: Prozess geplatzt

Er sollte sich am Dienstag (20.06.2017) in Siegen wegen rechtsradikaler Hass-Botschaften auf Facebook vor Gericht verantworten. Doch der Angeklagte erschien nicht. Das wird Folgen für ihn haben. Der 33-jährige Angeklagte wird der rechtsextremen “Reichsbürger”-Szene zugerechnet. Diese legt es zurzeit darauf an, bundesweit Gerichtsprozesse massiv zu stören. Deshalb gab es am Dienstag am Siegener Amtsgericht massive Sicherheitsvorkehrungen: 20 Beamte in schusssicheren Westen kontrollierten alle Besucher mit Körper-Check, sammelten die Handys ein. Haftstrafe angekündigt Doch der Angeklagte erschien nicht. Zum Folgetermin wird er von der Polizei vorgeführt werden. Außerdem gab die Staatsanwältin zu verstehen, dass sie für den vorbestraften Mann keine Chance mehr auf eine Geldstrafe sieht – er wird wohl eine Haftstrafe bekommen. Die Anklage wirft ihm vor, er habe im November 2016 ein Hitler-Foto und das Bild eines KZ-Verbrennungsofens auf Facebook gepostet und die Bilder in einer Weise kommentiert, die den Nationalsozialismus verherrliche. Es ist der zweite Prozess dieser Art in Siegen innerhalb eines Monats. Bereits am 6. Juni 2017 war ein 39-jähriger Siegener zu rund 1.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden, weil er auf Facebook gegen Flüchtlinge gehetzt hatte.

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