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AfD-Mitglieder sollen rassistische Facebook-Gruppe verlassen

Rund 50 Abgeordnete waren in einer extrem rechten Facebook-Gruppe vernetzt. Die Partei fordert ihre Mitglieder nun auf, “Die Patrioten” zu verlassen. Die Vernetzung von rund 50 Abgeordneten der AfD aus Bundestag und Landesparlamenten in der rassistischen und antisemitischen Facebook-Gruppe “Die Patrioten” soll Konsequenzen haben. Das kündigten Vertreter der Fraktionen von SPD und Linkspartei im Bundestag an. In der Gruppe vertreten sind neben AfD-Parlamentariern unter anderem auch Politiker der NPD und anderer rechtsextremer Parteien sowie tausende sogenannter “besorgter Bürger”. Die AfD forderte ihre Mitglieder derweil am Montagabend per Rundmail auf, die Gruppe zu verlassen. Durch die Vernetzung von Mitgliedern und Funktionären in der Gruppe sei der Partei Schaden zugefügt worden. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hatte im Gespräch mit dem Tagesspiegel kritisiert, mehrere AfD-Abgeordnete hätten sich aktiv in der Gruppe beteiligt und seien “auch nach einem unsäglichen, Anne Frank diffamierenden Post”, weiterhin bewusst Mitglied in dieser Gruppe geblieben. “Die Schutzbehauptungen aus der AfD-Führung, die Betreffenden seien unfreiwillig da hineingeraten, sind damit widerlegt.” Korte kündigte an: “Ich werde das im Ältestenrat des Bundestages thematisieren. Wer Mitglied in einer solchen Hetz-Gruppe ist, kann kein Amt im Bundestag bekleiden. Hier muss der Bundestag als Ganzes einen klaren Trennungsstrich ziehen.” SPD-Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider sagte dem Tagesspiegel: “Jeder ist dafür verantwortlich, wie und wo man sich in den sozialen Medien bewegt. Das gilt für Abgeordnete in abgeschotteten Foren, die darauf ausgerichtet sind, eine Gegenöffentlichkeit zu schaffen, in einem besonderen Maße. Abgeordnete, die sich in Diskussionsforen mit menschenverachtenden oder rechtsradikalen Inhalten bewegen, zeigen damit, dass ihnen die Werte unseres Grundgesetzes nichts bedeuten.” (…) Der Bundesvorstand der AfD beschloss am Montag als Reaktion auf die Berichte über die Facebook-Gruppe einen Aufruf an alle Mitglieder, Förderer und Freunde der Partei, wonach diese “Die Patrioten” sofort verlassen sollten. “Alle AfD-Mitglieder werden generell gebeten, ihre Mitgliedschaft in sogenannten Chatgruppen der sozialen Medien regelmäßig zu kontrollieren und zu überprüfen”, schrieb die Bundesgeschäftsstelle in einer Rundmail an alle Mitglieder. Zur Begründung hieß es, in Dialogen sowie Diskussionen unter bestimmten Einträgen und Artikeln dieser Facebook-Gruppe sowie in manchen anderen Social-Media-Gruppen seien unter anderem Kommentare zu lesen, die mit dem Selbstverständnis der AfD und dem Grundsatzprogramm der Partei nichts mehr zu tun hätten. Die AfD-Mitglieder, AfD-Mandatsträger und AfD-Amtsinhaber seien “Aushängeschilder” der Partei. Sie müssten bedenken, dass jedes Mitglied einer Gruppe, die wie die erwähnte Facebook-Gruppe “Die Patrioten” etwa 30.000 Mitglieder habe, von einer “latenten Öffentlichkeit des dort Verfassten” ausgehen müsse.

via tagesspiegel: AfD-Mitglieder sollen rassistische Facebook-Gruppe verlassen

Screenshot Fb-Gruppe “Die Patrioten. Danke für die Zusendung!

Frank Stolberg hat die AfD-Mail zugespielt bekommen und hier zum Nachlesen eingestellt: https://www.facebook.com/StollbergFrank/posts/1854284914883765

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