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Wahl des AfD-Politikers ungültig

Die Wahl des AfD-Politikers Detlev Frye zum amtierenden Bürgermeister der Stadt Lebus (Märkisch-Oderland) ist für ungültig erklärt worden. Zur Begründung hieß es am Montag, dass die Abstimmung nicht wie vorgeschrieben auf der öffentlichen Tagesordnung stand. Die Stadtverordneten hatten die Wahl am Donnerstag voriger Woche kurzfristig und einstimmig in die Tagesordnung aufgenommen. Sie sahen sich im Recht, weil die Kommunalverfassung erlaubt, dass Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, so behandelt werden können. Als solch eine “dringende Angelegenheit” stuften die Abgeordneten auch die Wahl eines stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Lebus ein. Hatten doch wenige Tage zuvor sowohl die ehrenamtliche Bürgermeisterin als auch ihre Stellvertreterin ihre Mandate niedergelegt. Versammlungsleiter Joachim Naumann (CDU) ließ deshalb zu Beginn der Sitzung darüber abstimmen, ob man den Tagesordnungspunkt zusätzlich aufnehmen wolle. Die Abgeordneten votierten einstimmig dafür. Was nach dem Wahlgesetz jedoch nicht zulässig ist, wie sich im Nachgang der Sitzung herausstellte. Bürgern muss die Möglichkeit gegeben werden, Einwände gegen Kandidaten vorzubringen, die das Wahlergebnis beeinflussen könnten. (…) Nach Sitzungsende in der vergangenen Woche hatte mit Rainer Janz ein weiterer Stadtverordneter sein Mandat niedergelegt. Kurz zuvor war der Stadtverordnete Peter Heyse zurückgetreten. Die Wahl des AfD-Politikers hatte landesweit für Aufsehen gesorgt, zumal Frye auch mit den Stimmen von Vertretern der Linken und der CDU ins Amt gewählt worden war.

via moz: Wahl des AfD-Politikers ungültig

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