#AfD -Kandidatin für Bundestagspräsidium – Mariana Harder-Kühnel stößt auf Widerstand

Die AfD nominiert eine neue Kandidatin für das Präsidium des Parlaments. Den vakanten Posten soll eine eher moderate Abgeordnete einnehmen. Sie will „neutral und sachlich“ agieren. SPD und Linke kündigen trotzdem an, niemanden von der AfD wählen zu wollen. Seit einem Jahr ist das Präsidium des Bundestags unvollständig. Der AfD steht wie jeder Fraktion ein Sitz zu. Ihr Kandidat Albrecht Glaser aber war zu Beginn der Legislaturperiode in drei Wahlgängen durchgefallen. Nun nimmt die AfD einen neuen Anlauf, den Posten zu besetzen. Die 44-jährige Juristin Mariana Harder-Kühnel setzte sich in der Fraktion gegen fünf männliche Mitbewerber durch. Am Mittwoch stellte sie sich der Presse vor. Sie hofft, dass ihre Wahl „problemlos durchlaufen wird“ und kündigt an, die Sitzungen des Bundestags „sachlich und neutral“ zu leiten. Sie werde auch gegen AfD-Abgeordnete Ordnungsrufe verhängen, wenn diese Anlass dazu geben, sagte sie auf Nachfrage, „aber auch gegen Mitglieder anderer Parteien.–. Das ist bisher nicht so ausgefallen, wie wir uns da wünschen würden“. (…) Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, sagte: „So lange sich die AfD nicht klar von Hooligans und Rechtsextremisten distanziert, werden wir keinen AfD-Kandidaten als Bundestagsvizepräsident wählen.“ Abgrenzen müsse sich die AfD auch vom völkischen Wortführer Björn Höcke. Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken, sagte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND): „Bei der Entwicklung der AfD insgesamt und einer Fraktion, die sich von ihrem völkisch-nationalistischen Flügel nicht distanziert, kann ich mir schwer vorstellen, dass es Unterstützung aus meiner Fraktion geben wird.“ Harder-Kühnel möchte keiner Strömung in der AfD zugeordnet werden und sich auch von keiner abgrenzen. „Ich bin AfD pur“, sagte sie. Die Grünen nahmen Harder-Kühnels Kandidatur „zur Kenntnis“. Ihre Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Hasselmann sagte dem RND: „Die Geschäftsordnung des Bundestages sieht für jede Fraktion ein Grundmandat für einen Vizepräsidenten vor. Die Wahl erfolgt frei und geheim.“ Ähnlich zurückhaltend äußerte sich FDP-Bundestagsvize Wolfgang Kubicki.

via maz online: AfD-Kandidatin für Bundestagspräsidium Mariana Harder-Kühnel stößt auf Widerstand

DSC02633 AfD in Neuhof - Mariana Harder-Kühnel.jpg
Von St. KrugEigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

Bookmark the permalink.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *