Verteidigungsetat der USA: Nachrechnen, marsch!

Der angeblich höchste Verteidigungsetat der USA basiert auf allerlei Rechentricks. Dem Präsidenten dient er als politisches Druckmittel gegen die Europäer. Amerika wieder groß zu machen, das hat Donald Trump seinen Wählern versprochen. Und dabei setzt der US-Präsident vor allem auf das Militär. 716 Milliarden Dollar will seine Regierung für die Streitkräfte, das Verteidigungsministerium und das ganze Drumherum im kommenden Jahr ausgeben. (…) Doch vor allem war das Ganze eine große Show. In absoluten Zahlen mögen die Ausgaben für das Militär zwar gewaltig wirken. Sie sind aber weder ein Rekord – noch dient jeder darin enthaltene Dollar wirklich der Verteidigung. Wer den Etat genauer untersucht, entdeckt vor allem ein großes Zahlenspiel, das Trump augenscheinlich in erster Linie dazu nutzt, seine Verbündeten in Europa unter Druck zu setzen.
“Das ist keine revolutionäre Neuausrichtung unter Trump”, sagt der deutsche Politologe und Amerika-Analyst Johannes Thimm. Seit Jahren untersucht er regelmäßig die Militärausgaben der USA. “Der Anteil des US-Verteidigungshaushalts am Bruttoinlandsprodukt ist nicht so hoch wie früher, während des Kalten Krieges war er viel höher.” Sogar die ersten drei Verteidigungsetats von Trumps Amtsvorgänger Barack Obama waren höher als der aktuelle – wenn man die Summen um die Inflation bereinigt.
Im Frühjahr hatte Trump bereits den Wehretat für 2018 als den höchsten in der Geschichte bezeichnet. Schon damals war das übertrieben. “Weit entfernt von einem historischen Anstieg”, bewertet das Center for Strategic and Budgetary Assessments, ein unabhängiger Thinktank aus Washington, die amerikanischen Verteidigungsausgaben. Ohnehin war Trumps angeblicher Mega-Wehretat für 2018 nur so hoch, weil die Parteien im Kongress sein angestrebtes Budget noch um weitere Ausgaben erhöht hatten. Repräsentantenhaus und Senat bewilligten 25 Milliarden Dollar mehr als von der Regierung ursprünglich beantragt. (…) So gingen im vergangenen Jahr drei Milliarden Dollar aus dem eigentlichen Verteidigungsetat an den Grenzschutz. Fast acht Milliarden Dollar waren für “other defense-related activities” vorgesehen, also für andere Verteidigungsaktivitäten. Diese Mittel gingen an das Federal Bureau of Investigation – besser bekannt als Bundespolizei FBI – und an das Department of Homeland Security, also das Innenministerium. Weitere Teile aus dem Verteidigungshaushalt fließen in einen Rententopf für CIA-Agenten, kommen also Mitarbeitern des Auslandsgeheimdienstes zugute. Das alles hat nicht unbedingt mit der Landesverteidigung im Sinne der Nato zu tun

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