Rentenstreit spaltet die AfD – Geplanter Sozialparteitag findet wohl erst 2020 statt

Sozialpolitik gilt als Achillesferse der AfD: Bei den Vorstellungen, wie sich die Rechten in der Rentenpolitik positionieren sollen, herrscht auch sechs Jahre nach Parteigründung Uneinigkeit. Daran wird sich mit hoher Wahrscheinlichkeit sobald nichts ändern. Ein bisher für Mitte September geplanter Sozialparteitag droht abgesagt und ins nächste Jahr verlegt zu werden. Ein entsprechender Antrag des hessischen Landesverbandes soll am Wochenende vom Parteikonvent, dem höchsten Entscheidungsgremium zwischen Parteitagen, behandelt werden, wie am Mittwoch ein Parteisprecher bestätigte. Den Konvent, bestehend aus fünf Mitgliedern des Bundesvorstandes sowie 50 gewählten Mitgliedern aus den Landesverbänden, bringt der Antrag in eine Zwickmühle. Während besonders die Ost-Landesverbände den national-sozialen Kurs des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke unterstützen, finden sich die Befürworter des marktradikalen Ansatzes von Co-Parteichef Jörg Meuthen eher im Westen. Bereits im Oktober 2016 hatte der Vorsitzende verkündet, die AfD arbeite »an einem umfassenden Rentenreformprogramm«. Wirklich Schwung in die Debatte kam aber erst, nachdem Höcke auf dem Bundesparteitag in Augsburg vor einem Jahr den Sozialparteitag gefordert und mit großer Mehrheit durchsetzt hatte.

via nd: Rentenstreit spaltet die AfD – Geplanter Sozialparteitag findet wohl erst 2020 statt

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