Innenminister wirft Höcke Missbrauch von LKA-Personenschützern vor

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke wird seit einiger Zeit bei seinen Auftritten von Personenschützern des LKA begleitet. Nun gibt es Vorwürfe, er nutze den Schutz aus. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat dem AfD-Landeschef Björn Höcke vorgeworfen, den vom Landeskriminalamt (LKA) bereitgestellten Personenschutz für seine eigenen Zwecke zu instrumentalisieren. Maier sagte in Erfurt, es sei einmalig in Deutschland, dass sich ein Politiker “durch aggressives und provokantes Verhalten selbst in eine Situation bringt, geschützt werden zu müssen”. Dies grenze an Missbrauch. Seit einigen Wochen wird der Thüringer AfD-Chef bei öffentlichen Auftritten von LKA-Personenschützern begleitet, nachdem das LKA ihn als Person eingestuft hat, die diesen Schutz braucht. Der Innenminister bezieht sich unter anderem auf einen Vorfall am vergangen Freitag, bei dem Personenschützer einen Journalisten an der Arbeit gehindert haben sollen. Demnach hätten die LKA-Beamten den Journalisten davon abgehalten, Höcke nach einem Wahlkampfauftritt im sächsischen Grimma Fragen zu stellen. Videoaufnahmen zeigen, wie sich einer der Personenschützer dem Journalisten in den Weg stellte, als dieser dem AfD-Landeschef mit Fragen folgte. Dabei verwies der LKA-Beamte auf einen “polizeilichen Auftrag”. Innenminister Maier prüft derzeit den Vorwurf des Journalisten. “Die Pressefreiheit muss gewährleistet sein”, so Maier. Sie werde in Thüringen hochgehalten.

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Björn Höcke - Juni 2015.JPG
Von Vincent Eisfeld (Fotograf) – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, Link

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