#AfD-Politiker fordert Oberbürgermeister Mike Schubert zum Rücktritt auf

In der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch steht das Klima im Mittelpunkt. Doch in Potsdams Rathaus brodelt es. Gleich zum Start gab es eine Brüll-Attacke auf Oberbürgermeister Mike Schubert. Hajo von Cölln
Sebastian Olbrich (AfD) attackierte bei der Stadtverordnetenversammlung am 14. August 2019 Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) und fordert diesen zum Rücktritt auf. Pünktlich um 15 Uhr hat die Stadtverordnetenversammlung (SVV) im Potsdamer Rathaus begonnen. Die umfangreiche Agenda war bereits im Vorfeld erheblich gekürzt worden. Zum Start nutzte Sebastian Olbrich (AfD) sein Recht auf eine persönliche Erklärung. Seine fünf Minuten Redezeit gestaltete Olbrich als Abrechnung mit Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD). Seit der konstituierenden Sitzung am 19. Juni, bei dem der Oberbürgermeister den AfD-Politiker scharf attackiert hatte, habe er wiederholt eine Aussprache mit Schubert gesucht. Eine Antwort habe er nie erhalten, Schubert habe das Gespräch verweigert, so Olbrich. In der Stadt werde zurzeit „mit Mistgabeln, statt Florett“ gekämpft. Das habe er nicht erwartet. Der AfD-Politiker, mit jüdischer Kippa auf dem Kopf, distanzierte sich vehement von jeglicher Art von Gewalt. Die Tötung eines Politikers oder eines anderen Menschen sei mit nichts zu rechtfertigen. Er lehne „jede Gewalttat, jeden Mord“ ab. „Ich distanziere mich ganz klar von jeder Gewalt“, so Olbrich. Er selbst und seine Parteifreunde seien jedoch derzeit zur Zielscheibe geworden. Von ihm und seiner Partei gehe dagegen „niemals Gewalt aus“. Gewalt würden sie selbst jedoch jeden Tag erleben. Die Antifa würde zu konkreten Attacken auf AfD-Politiker aufrufen, sagte Olbrich und hielt ein entsprechendes Plakat in die Höhe. Das sei das Ergebnis einer perfiden Propaganda, schlussfolgerte Olbrich.
Zudem sei die Stadt in keinem guten Zustand. Dies sei Schuld des Oberbürgermeisters. „Der Oberbürgermeister erfüllt seine Aufgabe nicht und kann es nicht.“ Doch es sei die Zeit des Wandels. Die AfD liegt derzeit in den Umfragen zur Landtagswahl in Brandenburg vorn. Die SPD werde von der Landkarte verschwinden, rief er – und schrie er zum Ende seiner Stellungnahme in Richtung des Oberbürgermeisters: „Treten Sie zurück, Herr Oberbürgermeister. Ein besserer findet sich jeden Tag!“ Mike Schubert reagierte zunächst auf die Attacke nicht. Erst später, während des “Bericht des Oberbürgermeisters”, nahm er Stellung. Zunächst stellte Schubert klar, dass für ihn Brüllen nicht zum politischen Diskurs gehöre. Er fühle sich an die politischen Debatten der 1920er-Jahre erinnert. Zudem sei nicht nur die AfD das Ziel von Drohungen. Er selbst werde von Rechten bedroht. Er sei daher froh, in einer Stadt zu leben, die anders wählt – und es hoffentlich auch in Zukunft tue.

via pnn: AfD-Politiker fordert Oberbürgermeister Mike Schubert zum Rücktritt auf

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