#Frankfurt: #AfD hat noch nicht gegen antirassistisches Schild geklagt – #schauhin #pinocchiopartei #maulhelden

Seit Dezember läuft in Frankfurt ein Streit um ein Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Eine von der AfD angekündigte Klage steht weiter aus. Die von der Frankfurter AfD-Fraktion angekündigte Klage gegen die Stadt Frankfurt wegen eines antirassistischen Schildes am Haupteingang zum Römer ist noch nicht eingereicht worden. Wie Rainer Rahn, der Fraktionsvorsitzende der AfD, der Frankfurter Rundschau am Montag sagte, werde die Fraktion bei ihrer Sitzung am Mittwoch zunächst über ihr weiteres Vorgehen beraten. „Wir fangen ja diese Woche erst wieder an“, sagte Rahn. Man sehe sich in der Sache auch nicht unter Zeitdruck. Anfang Dezember hatte die AfD die Stadt Frankfurt mit einer anwaltlichen Abmahnung aufgefordert, ein Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ vom Eingang des Römers zu entfernen. Die Fraktion argumentiert, dass die Stadt durch das Anbringen des Schildes ihre Pflicht zur politischen Neutralität verletze. Hinter dem Schild steht die von der IG Metall unterstützte Frankfurter Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“, die als gemeinnützige GmbH organisiert ist und sich seit 2006 gegen Diskriminierung vor allem in Fußballstadien einsetzt. Da das Schild an prominenter Stelle im Rathaus hänge und auch die Internetadresse der Initiative nenne, mache die Stadt sich deren Inhalte zu eigen, argumentiert die AfD. Die Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ spricht sich unter anderem deutlich gegen die AfD aus.

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