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“Private Dienstreise” in den Krieg: Was die AfD in Berg-Karabach treibt

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Eine AfD-Delegation ist vergangene Woche nach Berg-Karabach gereist. Die Partei ist dort gern gesehener und häufiger Gast. Recherchen zeigen, wie die AfD zum willigen Helfer eines Staates wurde, der von keinem Land der Welt anerkannt wird. (…) Die Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré und Stefan Keuter sowie die Brandenburger Landtagsabgeordneten Andreas Galau und Andreas Kalbitz (sein Rauswurf aus der AfD stand einer Mitreise offensichtlich nicht im Weg) befanden sich auf einer Mission: Die vier Politiker wollten “einen Scheinwerfer aufstellen”, wie Keuter nach der Rückkehr am Freitag in einem Facebook-Live-Video sagte. Die Politiker wollen Aufmerksamkeit auf die Region lenken, die sich seit einem Monat im Krieg befindet: Auf der einen Seite das schiitische Aserbaidschan, auf der anderen Armenien und das mehrheitlich von Armeniern bevölkerte Berg-Karabach – eine Republik, die von keinem Land der Welt anerkannt wird. (…) Ob beschossene Kirche, Soldatengräber oder Raketeneinschlag: Die Bundesabgeordneten Kotré und Keuter belieferten ihre Anhänger mit ausdrucksstarken Fotostrecken und professionellen Videos. Was die Bilder nur zum Teil zeigen konnten, machen die Politiker mit umso markigeren Worten deutlich. Mit anti-muslimischen Tönen und einer selektiven Auslegung der Geschichte ergriffen sie einseitig Partei. (…) Schon die professionellen Social-Media-Bilder zeigen: Die Gruppe um Kotré, Kalbitz und Co. war vom 16. bis zum 21. Oktober nicht alleine nach Armenien und Berg-Karabach gereist. In diesem Jahr begleitete die AfD-Delegation laut einem “Welt”-Bericht ein einschlägig bekannter Kameramann. Der Mann soll demnach bereits für vom Verfassungsschutz beobachtete Organisationen tätig gewesen sein. Die AfD bestreitet, davon gewusst zu haben. Nicht ungewöhnlich. Zuvor war 2015 und 2017 Manuel Ochsenreiter zusammen mit der AfD in den Südkaukasus gereist. Der Chefredakteur der rechtsextremen Monatszeitschrift “Zuerst!” und zwischenzeitlicher AfD-Referent gilt als Netzwerker mit guten Kontakten zu russischen Nationalisten. Ochsenreiter soll polnische Rechtsextremisten zu einem Brandanschlag in der Ukraine angestiftet haben. Derzeit ist er untergetaucht. Diverse Äußerungen und Facebook-Beiträge sowohl aus der AfD als auch aus Berg-Karabach zeigen, dass die AfD auch ohne Ochsenreiter enge Kontakte nach Berg-Karabach aufgebaut hat.

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