Die AfD hat den Bundestagsabgeordneten Frank Pasemann aus der Partei ausgeschlossen. Sie wirft ihm parteischädigendes Verhalten und Antisemitismus vor. Pasemann hatte unter anderem Michel Friedman beleidigt. Der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann muss die AfD verlassen. Das geht aus einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts der Partei hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Pasemann gehört dem Kreisverband Magdeburg an. Er wird dem vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Flügel“ zugerechnet, der sich im Frühjahr formal aufgelöst hatte. Das Landesschiedsgericht der AfD in Sachsen-Anhalt hatte im August entschieden, Pasemann wegen mehrerer Vorwürfe auszuschließen. Daraufhin zog er vor das Bundesschiedsgericht. Dieses hat seinen Antrag nun für unzulässig erklärt, da er nicht innerhalb der geltenden Frist begründet worden sei. Damit behalte die Entscheidung des Landesschiedsgerichts ihre Gültigkeit und sei innerparteilich unanfechtbar. Es steht Pasemann allerdings frei, vor einem ordentlichen Gericht gegen den Rauswurf zu klagen. Das Bundesschiedsgericht der Partei gab ihm in seinem Beschluss noch den Hinweis mit, bereits eine kursorische Prüfung des erstinstanzlichen Urteils habe ergeben, dass auch in der Sache selbst das Bundesschiedsgericht „nicht anders hätte entscheiden können“.
via rnd: Zu rechts: AfD schließt Bundestagsabgeordneten Pasemann aus