Landtag: AfD-Fraktion verliert weiteres Mitglied

Der bayerische Landtagsabgeordnete Ralph Müller ist aus der AfD ausgetreten. Das bestätigte der 57-Jährige dem BR. Nähere Hintergründe für den Schritt wollte der mittelfränkische Politiker nicht nennen. Der bayerische Landtagsabgeordnete Ralph Müller ist aus der AfD ausgetreten. So hat es der 57-Jährige dem BR bestätigt. Er trete wegen “einer Reihe von triftigen Gründen” zurück, so Müller. Genauer wollte er es nicht sagen. Sein Mandat im Landtag wolle er weiter ausüben und auch politisch aktiv bleiben. Mit dem Schritt kommt der Ex-AfD-Politiker einem Parteiausschlussverfahrens des AfD-Landesvorstandes zuvor. Nach Informationen des BR hatte Müller hatte ohne Rücksprache mit dem Landesvorstand und dem Bezirksverband der AfD Mittelfranken den Kreisverband “Nürnberger Land” gegründet – mit sich selbst als Vorsitzendem. Der Kreisverband wurde innerhalb der Partei nicht anerkannt. Mit dem Parteiaustritt verliert der Abgeordnete auch seinen Sitz in der AfD-Fraktion. Nach Satzung der AfD geschieht das automatisch. Eine Wiederaufnahme Müllers wäre nur durch eine Dreiviertel-Mehrheit innerhalb der Fraktion möglich. Dies gilt aufgrund der internen Lagerbildung in der AfD-Fraktion aber als ausgeschlossen. Zuletzt war Müller Teil der 12er Gruppe, die sich gegen den Vorstand um die Fraktionschefs Katrin Ebner-Steiner und Ingo Hahn stellte. Mit dem Austritt Müllers stehen sich die zwei Lager innerhalb der Fraktion nun mit 11 zu 9 Abgeordneten gegenüber. Eine Mehrheit verweigert nach wie vor dem eigenen Vorstand die Folgschaft, mehrere Abwahlversuche scheiterten an der nötigen 2/3-Mehrheit dafür.

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