January 2021

Black student group at Penn State claims Zoom call attacked by ‘white supremacists and Nazis’

A recent Zoom meeting held by the Black Caucus student group at Penn State University was hijacked by 51 people — “white supremacists and Nazis,” the caucus said — who used racial and homophobic slurs, anti-Semitic and white supremacist language, screamed and exposed themselves during a call to recruit new members. In an open letter to the Penn State community sent Friday, the Black Caucus called Wednesday’s attack during its Spring Involvement Fair a “traumatic and horrific event” and said it “reported and removed each intruder, and contacted Penn State administration immediately after.” The Black Caucus, which was founded in 1967, said incidents involving white supremacists targeting Black students is not uncommon at Penn State’s main campus in State College, Pa. The caucus claims that a Black student was beaten by nine white people on College Avenue in 1987. Three years later in 1990, two Black men were forced to defend themselves against five white men hurling racial slurs, also on College Avenue, it said. Then, in 2001, the caucus’s female president needed a security escort on campus after receiving death threats. In the latest incident, the caucus did not specify what was said but called the attack verbal and visual and said the intruders “exposed themselves in a sexual manner.” The organization called the attack another example of injustice that people of color face. “The coordinated, hateful attack is also not isolated,” the letter says. “This country has consistently failed us systemically, resulting in racial injustices in every sector of life. Throughout the nation and here in Central Pennsylvania, we have seen a rise in recent years of hate crimes and hate-driven radicalization that have resulted in hostility, harm and violence toward Black and brown people.

via post-gazette: Black student group at Penn State claims Zoom call attacked by ‘white supremacists and Nazis’

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Bei “Querdenker”-Demo in Poing – “Potpourri aus rechten Stereotypen”

Ein Redner zieht bei Corona-Demo Parallelen zum Nationalsozialismus. Der Staatsschutz prüft mögliche Konsequenzen. “Jana aus Kassel” ist zu fragwürdiger Berühmtheit gelangt durch ihre bodenlosen Vergleiche der Lage von Coronaleugnern mit der von den Nationalsozialisten ermordeten Widerstandskämpferin Sophie Scholl. Bei der jüngsten Demonstration sogenannter “Querdenker” in Poing hat nun ein Sprecher ähnliche Parallelen gezogen und dabei auch gegen Charlotte Knobloch, die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde, gepöbelt. Knobloch hatte am Tag zuvor in der Gedenkstunde des Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus vor der Verharmlosung des Holocausts durch die sogenannten “Querdenker” gewarnt. Das hat in Poing ein Redner zum Anlass für eben gerade dieses genommen. In einem eher wirren Redebeitrag, in der die DDR als “richtig freiheitlich” gepriesen wird, denn “die hatten FKK, keine Masken auf und konnten draußen auf der Straße Bier saufen”, zieht der Mann erneut Parallelen zur Zeit des Nationalsozialismus. Länglich begründet er das damit, dass etwa das Schicksal von Anne Frank “uns ständig als das Schlimmste vorgeführt wird”. Er verwendet auch Begriffe aus dem nationalsozialistischen Jargon. Florian Rieder, Experte in der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Bayern, hat sich den fraglichen Videoausschnitt aus Poing angeschaut und kommt zu einem klaren Urteil: “In diesen eineinhalb Minuten steckt ein Potpourri aus rechten Stereotypen, was deutlich zeigt, wie salonfähig diese Narrative inzwischen bei Corona-Protesten sind.” Das Video könne man “in jedem Vortrag zeigen, um darzustellen, wie Rechtsextremismus in den Kreisen von Coronaleugnern verbreitet ist”, sagt Rieder. Ob die Äußerungen bei der Demonstration auch rechtliche Konsequenzen haben können, wird derzeit beim Kommissariat Staatsschutz der Kriminalpolizei Erding geprüft, wie eine Sprecherin des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord mitteilt. Nicht zum ersten Mal beschäftigt sich die Polizei mit rechtsextremen Vorfällen im Zusammenhang mit den regelmäßigen Corona-Demos in Poing. Im September hatte ein 40-jähriger Starnberger Gegendemonstranten eine rechtsextreme Phrase entgegen gebrüllt. Ansonsten musste die Polizei Poing nach Angaben ihres stellvertretenden Chefs Manfred Winter vor allem wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht einschreiten.

via sz: “Potpourri aus rechten Stereotypen”

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#Corona-#Demo an der #Siegessäule – #covidioten #berlin

Hunderte „Querdenker“ und Rechtsextreme protestieren in Berlin-Mitte. Am Sonntagabend zogen etwa 600 Menschen zum Protest gegen die Corona-Politik durch den Tiergarten. Nur wenige Teilnehmer trugen Masken und hielten Abstand. Mehrere hundert Anhänger:innen der verschwörungsideologischen und „Querdenker“-Szene demonstrierten am Sonntagabend an der Siegessäule gegen die aktuelle Politik. Zu dem Protest aufgerufen hatten Corona-Skeptiker:innen, die Solidarität mit Teilnehmer:innen sogenannter „Querdenken“-Demos in Wien bekunden wollten. Die Polizei sprach anfangs von etwa 1000 Teilnehmenden, nach Tagesspiegel-Schätzung waren etwa 600 Menschen auf der Straße. Nur wenige Teilnehmer:innen trugen Masken und hielten den Mindestabstand ein. Laut einem Polizeisprecher sollten die Verstöße gegen den Infektionsschutz mit Strafanzeigen geahndet werden. Zu Beginn der Aktion waren jedoch nur wenige Einsatzkräfte vor Ort. Später gingen die Beamten jedoch härter gegen Maskenverweigerer:innen vor, zogen sie aus der Menge und nahmen Personalien auf. Die Demonstration startete gegen 18 Uhr am Brandenburger Tor und zog die Straße des 17. Juni entlang zum Großen Stern. Dort schloss sich ein Autokorso, der vom Messegelände aus gestartet war, dem Protest an. Es wurde Musik aufgelegt, Teilnehmer:innen tanzten und feierten. Unter den Redner:innen waren Mitglieder der rechtsextremen Szene.

via tagesspiegel: Corona-Demo an der Siegessäule

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#Corona-Leugner, Rechte und #Identitäre: Illegaler „Corona-Spaziergang“ in #Wien aufgelöst – #covidioten #noIB #küssel #sellner #staatsversagen #terror


An einem illegalen „Corona-Spaziergang“ in Wien nehmen am Sonntag rund 5000 Menschen teil. Darunter sind Identitäre rund um Martin Sellner und Neonazis. Die Polizei löst die Versammlung, bei der Corona-Regeln nicht eingehalten werden, schließlich auf. Bei einem nicht genehmigten Protest gegen Corona-Maßnahmen sind am Sonntag in Wien mehrere Menschen angezeigt worden. Rund 5000 Personen hatten sich nach Polizeiangaben trotz eines Verbots solcher Kundgebungen in der österreichischen Hauptstadt zu einem „Corona-Spaziergang“ getroffen. Die Stimmung sei zunehmend aggressiver geworden, berichteten Beobachter vor Ort. Unter den Teilnehmern waren bekannte Vertreter der rechten Szene, darunter Identitäre rund um Martin Sellner sowie der verurteilte Neonazi Gottfried Küssel, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete. Weil viele Teilnehmer keine Masken trugen oder den vorgeschriebenen Abstand zur Vermeidung von Corona-Infektionen nicht einhielten, kündigte die Polizei die Auflösung der Versammlung auf Twitter an. Als Teilnehmer sich in Richtung Parlament bewegten und Aufrufen, sich zu zerstreuen, nicht nachkamen, schritt die Polizei ein. Sie nahm Personalien auf und zeigte Menschen an, wie sie auf Twitter schrieb.

via rnd: Corona-Leugner, Rechte und Identitäre: Illegaler „Corona-Spaziergang“ in Wien aufgelöst

siehe auch: Thousands protest in Vienna as far-right march on COVID measures banned. Thousands of protesters faced off with police in riot gear in Vienna on Sunday at the site of a banned far-right demonstration against coronavirus restrictions. Vienna police banned numerous protests planned for this weekend, including one by the far-right Freedom Party on Sunday, on the grounds that protesters have generally failed to observe rules on social distancing and often not worn face masks. Since Dec. 26, Austria has been in its third national lockdown, with non-essential shops and many other businesses closed and their staff unable to work; Nach „Straße frei“ für Neonazis und FPÖ: Innenminister Nehammer muss weg! Plattform für eine menschliche Asylpolitik verurteilt staatliches Buckeln vor Neonazis. Wien (OTS) – Die Wiener Polizei ermöglichte heute trotz offiziellem Verbots tausenden Coronaleugner_innen, Neonazis und der FPÖ (samt Abgeordneten) einen stundenlangen Freigang durch Wien. Anstatt die Versammlungen unverzüglich aufzulösen, konnte die Plattform für eine menschliche Asylpolitik beobachten, wie die Polizei-Einsatzleitung den Rechtsextremen die Straßen freimachte (dabei auch antifaschistische Blockaden aus dem Weg räumte). Polizeipräsident Pürstl ließ Märsche der rechtsextremen Hooligan-Szene und der „Identitären Bewegung“ teilweise völlig unbegleitet, marodierend und den Hitlergruß zeigend durch die Stadt ziehen. Nach dem indirekten Aufruf des FPÖ-Generalsekretärs Kickl, sich den Demoverboten zu widersetzen (Facebook: „wenn ihr morgen alle demonstrierend auf die Straße gehen würdet“), wurde im Innenministerium offenbar das Motto „Straße frei für Neonazis und FPÖ!“ ausgegeben. Die Plattform ist besonders empört über den Doppelstandard der Wiener Polizei. Wenn es sich um antifaschistische Proteste gehandelt hätte, wäre die Polizei sofort mit Pfefferspray, Tränengas, Wasserwerfern und Knüppel vorgegangen. “Mit voller Härte zerschlug sie diese Woche friedliche Sitzblockaden gegen die Abschiebung von hier geborenen Schüler_innen”, zeigt sich Erich Fenninger, Plattform-Sprecher und Direktor der Volkshilfe Österreich, tief bestürzt. “Ganz anders das Vorgehen der Polizei beim heutigen Aufmarsch von FPÖ, Neonazis und antisemitischen Verschwörungstheoretiker_innen. Innenminister Karl Nehammer rollte der Formierung einer faschistischen Straßenbewegung regelrecht den Teppich aus.”; Austrians and neo-Nazis march in Vienna, defying ban to protest coronavirus restrictions. Police arrested around 10 protesters and four officers were injured during scuffles. Many who took part in the march ignored government regulations on mask wearing and social-distancing measures. Thousands of people, including some neo-Nazis, defied a ban to march on Sunday in Vienna in protest against the curfew and lockdown aimed at curbing the spread of the coronavirus. Police had on Saturday announced a ban on the march after around 10,000 turned up for a similar such protest earlier in the month, many of them ignoring the safety restrictions designed to slow the spread of the virus. Many of those who took part in Sunday’s march, which was organised by the far-right FPOe party (Freedom Party of Austria), followed suit, ignoring government regulations on mask wearing and social-distancing measures. neo-Nazi activists were among the crowd, which refused to disband and blocked traffic as it began to march towards the national parliament.

https://twitter.com/MichaelBonvalot/status/1355910155532169219
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“#Querdenker-Demo” in Lauf an der #Pegnitz: 29 Verstöße geahndet – #covidioten

In Lauf an der Pegnitz hat am Sonntag eine Demonstration gegen die aktuell bestehenden Corona-Maßnahmen stattgefunden. Zahlreiche Polizisten waren im Einsatz. Insgesamt hat es 29 Verstöße gegeben. Am Sonntag (31. Januar 2021) hat es zwischen 13.00 Uhr und 15.30 Uhr zwei Versammlungen in Lauf an der Pegnitz gegeben. Einmal versammelten sich dort an die 300 Menschen, um gegen die aktuell bestehenden Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Ihnen gegenüber standen 200 Gegendemonstranten, die unter dem Motto “Solidarität statt Verschwörungswahn” ihre Stimme erhoben. (…) Insgesamt wurden gegen 27 Versammlungsteilnehmer Verfahren eingeleitet, da sie gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung verstoßen haben. Zwei Teilnehmer müssen sich wegen des Verdachts falscher Gesundheitszeugnisse strafrechtlich verantworten

via infranken: Querdenker-Demo” in Lauf an der #Pegnitz: 29 Verstöße geahndet – #covidioten

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Mangelnde Abgrenzung nach rechts – AfD-Streit zerreißt liberale Hayek-Gesellschaft

In der Hayek-Gesellschaft zeigt sich exemplarisch, wie schwer sich Liberale mit der neuen Rechten tun: Klare Kante zeigen – oder doch Bündnisse schmieden gegen links? Nun scheint der Streit entschieden. Der ungeklärte Umgang mit der AfD und ihren Mitgliedern hat – zum zweiten Mal seit 2015 – eine Austrittswelle unter prominenten Mitgliedern der liberalen Hayek-Gesellschaft ausgelöst. Unter anderem ziehen sich zwei bis zu diesem Wochenende amtierende stellvertretende Vorsitzende der Vereinigung zurück. Hinzu kommen weitere langjährige Mitglieder, darunter der wegen seines Widerstands gegen die Euro-Rettungspolitik bekannt gewordene Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler von der FDP. Schäffler begründete seinen Schritt ausdrücklich mit der unzureichenden Abgrenzung gegenüber der AfD. Er wolle »falsch verstandene Toleranz nicht unterstützen«, sagte Schäffler dem SPIEGEL. (…) Die Zahl der Mitglieder der Hayek-Gesellschaft lag zuletzt noch bei etwa dreihundert. Die meisten davon sind Männer, die meisten eher älteren Semesters. Die Querelen in ihren Reihen sind dennoch mehr als eine Randnotiz. Dort lässt sich exemplarisch eine Auseinandersetzung beobachten, die auch Relevanz hat für die deutsche Politik insgesamt: Wie verhalten sich die traditionellen liberalen und konservativen Eliten der Republik angesichts des Aufstiegs des neuen Rechtspopulismus? Ziehen sie eine klare Grenze – oder üben sie den Schulterschluss, weil sie in AfD und Co. Verbündete vermuten im Kampf gegen einen aus ihrer Sicht linken Zeitgeist? In der Hayek-Gesellschaft haben Anhänger einer klaren Abgrenzung schon 2015 eine Niederlage erlitten. Die damalige Vorsitzende Karen Horn sprach von einer »reaktionären Unterwanderung« und verließ die Gesellschaft aus Protest, zusammen mit 60 weiteren Mitgliedern.

via spiegel: Mangelnde Abgrenzung nach rechts – AfD-Streit zerreißt liberale Hayek-Gesellschaft

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Nordic Resistance Movement banned in Finland – the history of the court case and what the Nazis are doing now

The NRM in Finland have abandoned their traditional logo during the court case. Their flags with tyr runes have not been seen on Finnish streets since 2018. Picture from a Nazi demonstration in Turku 18.8 2018. Picture: MTV3. The pan-Nordic national socialist organization Nordic Resistance Movement (NRM) have been banned in Finland by the Supreme Court, but the Nazis are continuing their activities under new names. In this article we will present an overview of the legal process that lasted three years, what the Nazis did during it and how their activities have changed. This article was originally published in Finnish and Swedish by the anti-fascist Varis network and is now translated to English to provide an analysis to international readers. The lengthy court case against the Finnish branch of the Nordic Resistance Movement finally came to an end on September 22nd, 2020 when the Supreme Court in Helsinki decided to outlaw the national socialist organization. The start of this legal process began already in September 2016, when anti-fascist Jimi Karttunen died after being assaulted by NRM group leader Jesse Torniainen at a Nazi leafletting action in central Helsinki. This assault was the starting point for public debates about the legality of the violent Nazi organization, and in March 2017 the National Police Board declared that investigations were underway. The investigation and subsequent court case have since then passed through all levels of the Finnish court system since the outlawing of political organizations is uncommon and this would make a legal precedent for similar cases. Three and a half years later the Supreme Court handed down their judgement: the NRM would not be allowed to exist in Finland. In reality it is not so easy to get rid of a militant Nazi organization, so in this article we will shortly explain the history of the court case and how the NRM have responded to it.

via varisverkosto: Nordic Resistance Movement banned in Finland – the history of the court case and what the Nazis are doing now

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