Stadt Nürnberg verbietet Corona-Demos am Sonntag

Vier Versammlungen waren angemeldet – Das selbe Muster wie am 3. Januar. Die Stadt zieht einen Strich: Das Rathaus hat alle bis dato angemeldeten Kundgebungen für den Sonntag zum Thema Corona verboten. Den Anmeldern steht der Weg durch die gerichtlichen Instanzen offen. So etwas wie am Sonntag, 3. Januar, wollen die Zuständigen der Stadt nicht mehr erleben. Versammlungen wurden verboten, andere durften stattfinden. Eine große Menge Teilnehmer reiste an, die sich an Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen beteiligten wollten. Eine Kundgebung am Hauptmarkt durfte unter Auflagen stattfinden, eine andere als Großdemo angemeldete Veranstaltung am Volksfestplatz und eine Versammlung am Kornmarkt nicht. Sozusagen in letzter Minute hat der Verwaltungsgerichtshof in München die Beschwerde der Veranstalter gegen ein Verbot abgewiesen. Schließlich wurde eine Eilversammlung zum Thema “Polizeigewalt” am Sonntagnachmittag bei der Polizei angemeldet und unter Auflagen erlaubt.
Parallelität der Vorkommnisse Die Stadt war auf den Ansturm der vorwiegend angereisten Teilnehmer nicht vorbereitet. Das soll sich für den kommenden Sonntag nun ändern, wie Oberbürgermeister Marcus König (CSU) erklärt. Vier Demonstrationen waren für den 17. Januar angemeldet. Alle vier stammen aus dem Umfeld von Gegnern der Corona-Maßnahmen. Sie sollen zeitlich versetzt am Hauptmarkt, Kornmarkt, Lorenzkirche und Frauentorgraben stattfinden. “Aufgrund der Parallelität zu den Vorkommnissen vom 3. Januar und auch aufgrund der in den Sozialen Netzwerken verbreiteten Ankündigung ‘03.01.2021 reloaded – Söder, wir kommen wieder’ hat die Stadt Nürnberg drei dieser Versammlungen verboten, eine Versammlung wurde zurückgezogen. Das Verbot gilt auch für etwaige Ersatzveranstaltungen”, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.

via nordbyaern: Stadt Nürnberg verbietet Corona-Demos am Sonntag

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