#Euskirchen: Polizei beendet #Corona-#Party mit rund 200 Gästen – #covidioten

In Nordrhein-Westfalen hat ein 23-Jähriger eine Freiluft-Party mit mehr als 200 Leuten ausgerichtet. Als die Polizei kam, flüchteten viele der Gäste in den Wald. Erneute Massenparty in Corona-Zeiten: Die Polizei hat in der Nacht zum Sonntag in Euskirchen eine in Corona-Zeiten illegale Feier mit rund 200 Gästen aufgelöst. Ein 23-Jähriger habe die Freiluftparty auf dem Gelände einer ehemaligen Raketenstation im Billiger Wald organisiert, teilte die Polizei mit. Ein Großteil der Feiernden kam wohl von weiter her. Einem Zeugen sei am Sonntagmorgen laute Musik aufgefallen, die aus dem Waldgebiet kam. Vor Ort wurde eine größere Musikanlage gefunden. Viele Gäste flüchteten demnach in den Wald, die Personalien von etwa 35 Teilnehmern wurden aufgenommen.

via msn: Euskirchen: Polizei beendet Corona-Party mit rund 200 Gästen

Rassistische Gewalt in #Berlin – Rechter Tatort #Neukölln – #terror

Eine Karte von Ak­ti­vis­t:in­nen zeigt alle rassistischen Vorfälle in Neukölln seit 2016. 531-mal wurde geprügelt, beleidigt und zerstört. Im Szenebezirk Neukölln ist rechte Gewalt alltäglich. Das zeigt eine von linken Ak­ti­vis­t:in­nen erstellte Karte, die sämtliche von der Polizei erfassten Fälle politisch motivierter Kriminalität von Rechten seit 2016 erfasst und abbildet. Die offizielle Datensammlung spiegelt dabei nicht nur die seit Jahren grassierende rechtsextreme Anschlagsserie mit Fokus auf Südneukölln wider, sondern zeigt, dass auch in den nördlichen Szenekiezen rechte Gewalt häufig vorkommt. Insgesamt sind auf der Karte 531 Fälle seit 2016 eingezeichnet.
Die Onlinekarte versammelt systematisch Fälle aus der Eingangsstatistik der Polizei, nebst Ort und Zeitpunkt der Vorfälle. Punkte bilden diese ab. Wenn man einen der praktisch überall vorhandenen Punkte anklickt, wird das Datum und Zeit des rechten Vorfalls angezeigt – ebenso mit einer kurzen Beschreibung, was laut Eingangsstatistik der Polizei passiert sein soll. Die Polizei zählt laut der Website alle zwei bis drei Tage einen Vorfall. Am häufigsten ist die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, gefolgt von Beleidigungen, Sachbeschädigungen, Volksverhetzungen und schließlich Gewaltdelikten wie Körperverletzungen und Brandstiftung.

via taz: Rassistische Gewalt in Berlin – :Rechter Tatort Neukölln

#Berlins Innensenator trägt Maske – wegen der #AfD -#corona

Auf seinem Platz im Abgeordnetenhaus müsste Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) keine Maske tragen. Er tut es dennoch – weil die AfD-Abgeordneten relativ nah neben ihm sitzen, wie er sagt. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) trägt im Abgeordnetenhaus auch an seinem Sitzplatz einen Mund-Nasen-Schutz, obwohl dies dort nicht vorgeschrieben ist. „Ich behalte meine Maske während der Plenarsitzung auf, weil zwei Meter neben mir die Abgeordneten der AfD sitzen“, sagte Geisel der „Berliner Morgenpost: „Sie haben einen offensichtlich laxen Umgang mit dieser Thematik.“ Er sei deswegen „da besonders vorsichtig“. Zudem könne beim Infektionsschutz auch mehr getan werden, als vorgeschrieben ist, betonte Geisel: „Jeder kann eigenständig handeln.“ Die Beschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie seien zwar belastend. „Natürlich sind die Menschen genervt“, sagte Geisel: „Ich bin auch genervt.“ Trotzdem sei den allermeisten bewusst, dass man sich an die Regeln halten müsse. Es gebe jedoch „immer wieder eine ganz bestimmte Gruppe von Menschen, die bewusst gegen die Regeln verstoßen“.

via welt: Berlins Innensenator trägt Maske – wegen der AfD

Aufruhr nach umstrittenen Äußerungen zu #Merkel – Wie hält es die #CDU mit der #AfD? – #braunzone #Magdeburg #MichaelHoffmann

Nach umstrittenen Äußerungen des Magdeburger Stadtratschefs über Kanzlerin Angela Merkel hat sich der amtierende Partei-Chef Marco Tullner gegen Einmischung von außen verwahrt. Die CDU in Sachsen-Anhalt brauche keine Hinweise aus Berlin, um das Verhältnis mit der AfD zu klären, sagte Tullner am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. „Die CDU in Magdeburg sowie der Stadtrat der Landeshauptstadt werden die inakzeptablen Äußerungen auswerten und das weitere Vorgehen beraten.“ Einmischungen von außen bräuchten die Kolleginnen und Kollegen vor Ort nicht. Derzeit sorgen Äußerungen des Magdeburger Stadtratsvorsitzenden Michael Hoffmann über Bundeskanzlerin Merkel und die Corona-Politik für heftige Diskussionen. Der CDU-Kommunalpolitiker hatte auf Facebook mit Anleihen an das SED-Regime in der DDR unter anderem „Freiheit statt Merkel“ gefordert und gegen den Virologen Christian Drosten gewettert. Seitdem läuft eine Debatte über die Personalie, aber auch über das Verhältnis der CDU nach Rechts. (…) Im aktuellen Fall fordern Kommunalpolitiker die Ablösung Hoffmanns. Ein Stadtratschef vertrete überparteilich die gesamte Stadt, kommentierte beispielsweise der Landtagsabgeordnete Olaf Meister, der für die Grünen ebenfalls im Magdeburger Stadtparlament sitzt. „Wenn man sich als politischer Scharfmacher betätigt, ist man für dieses Amt schlicht ungeeignet.“ Er habe in den sozialen Netzwerken etwas überspitzt, sagte der kritisierte CDU-Politiker Hoffmann dem „Spiegel“. Er sehe es jedoch so, dass Merkel und Drosten mit ihren Äußerungen „Angst und Schrecken“ verbreiten würden.

via mz web: Aufruhr nach umstrittenen Äußerungen zu Merkel Wie hält es die CDU mit der AfD?

siehe dazu auch; Stadtratsvorsitzender in #Magdeburg – #CDU-Politiker wettert gegen #Drosten und »Zentralkomitee #Merkel«. Er fordert »Freiheit statt Merkel«, will SPD, Grüne und Linke vor einem politischen Gericht sehen. In Magdeburg sorgt ein CDU-Kommunalpolitiker für Aufregung. Linke und Grüne in Sachsen-Anhalt sind entsetzt. Der CDU-Stadtratsvorsitzende in Magdeburg, Michael Hoffmann, sorgt mit Angriffen auf die Corona-Politik der Bundeskanzlerin für Empörung in der sachsen-anhaltischen Landespolitik. Hoffmann verglich Angela Merkel in dieser Woche zum wiederholten Mal mit dem höchsten Parteiorgan der SED in der DDR. In einem Post auf Facebook schrieb er am Dienstagmorgen: »Jetzt reicht es aber endgültig. Das erinnert mich nun doch ganz ganz schlimm an das kommunistische System. War da aus dem ZK der SED noch irgendein Mittel über? FREIHEIT statt Merkel.« Dazu teilte er einen Artikel, in dem es heißt, Merkel habe gesagt, die Corona-Pandemie sei der Regierung entglitten. Schon zuvor hatte er einen ähnlichen Beitrag auf Facebook gepostet, der innerhalb der CDU Sachsen-Anhalt für Aufsehen sorgte. Darin teilte er ein Video des russischen Staatssenders Russia Today, in dem der Virologe Christian Drosten zu sehen ist. Hoffmann kommentierte: »Dem Typen glaube ich kein einziges Wort mehr. Zudem ist der vom Zentralkomitee Merkel gesteuert.«

Pussy Riot’s Masha Alekhina faces jail time following anti-Putin protest

The activist could spend up to two years in jail for her role in countrywide demonstrations in support of opposition leader Alexei Navalny. Last weekend (January 23), Pussy Riot member and activist Masha Alekhina was arrested alongside fellow activists Lusya Stein and Victoria Narakhsa, during Russia’s massive, nationwide protests criticising President Vladimir Putin. Now, Alekhina faces up to two years in jail for “violation of sanitary and epidemiological rules”. “Pussy Riot’s Masha Alekhina is still detained,” the punk collective writes on Twitter. “She faces criminal charges and two years in jail for encouraging people to go to protests on social networks. This is a face of Putin’s Russia. They clearly have nothing else to do, but to put Pussy Riot in jail over and over again.” (…) According to the online Russian newspaper Meduza, security forces also searched Alekhina’s home, along with that of Navalny’s wife, Yulia (who was also detained at the protests) and several of his allies. Mediazona – the independent media company founded by Pussy Riot and Russian journalists in 2014 – reports that they are now being kept under house arrest, ahead of Sunday’s planned protests. Pussy Riot has also shared news that Mediazona editor-in-chief Sergey Smirnov has been arrested while out walking with his young son, accused of “inciting”.

via dazeddigital: Pussy Riot’s Masha Alekhina faces jail time following anti-Putin protest

Riesige Nazi-Sammlung und Waffen in Wien entdeckt

Erneut wurde in Österreich eine riesige Sammlung an NS-Material sichergestellt. Darunter waren auch einige Waffen. In Wien-Simmering wurde erneut eine enorme Menge NS-Devotionalien aufgefunden. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) wurde im Rahmen eines laufenden Ermittlungsverfahrens auf den 46-Jährigen aufmerksam (…) Dort stießen die Beamten unter anderem auf eine Handgranate sowie zwei weitere Stielhandgranaten, diverse Dolche und weitere Ausrüstungsgegenstände. Bei diesen handele es sich, dem Mann zufolge, um entschärfte Attrappen, was von einem sprengstoffkundigen Organ auch bestätigt werden konnte. (…) Darüber hinaus stießen die Beamten auf einen Holzkasten mit Reichsadler und Hakenkreuz Aufdruck, in welchem sich ein Nachbau einer Maschinenpistole MP 40 samt Munition befand. In diesem Kasten befand sich ebenso eine größere Anzahl an NS-Devotionalien. Der 46-Jährige mit ungarischer Staatsbürgerschaft wurde nach dem Verbotsgesetz angezeigt, weitere Ermittlungen sind noch im Gange.

via heute: Riesige Nazi-Sammlung und Waffen in Wien entdeckt

Sturm aufs Kapitol: Anklage gegen rechtsextreme Proud Boys

Zwei Mitglieder der rechtsextremen und Trump-nahen Bewegung Proud Boys müssen sich wegen des Sturms auf das Kapitol verantworten. Ihnen wird unter anderem Anstiftung zu einem Verbrechen zur Last gelegt. Auch zwei Frauen, die in einem Video damit drohten, Nancy Pelosi töten zu wollen, wurden festgenommen. Zwei Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Proud Boys sind wegen des Sturms auf das US-Kapitol angeklagt worden. Ihnen werde unter anderem Verschwörung zu einem Verbrechen vorgeworfen, hieß es in der Anklageschrift, die der Nachrichtenagentur am Samstag vorlag. Einer der beiden Männer, der 43-jährige Dominic P., war demnach auf Videoaufnahmen dabei zu sehen, wie er mit dem gestohlenen Schild eines Polizisten ein Fenster am Kapitol einschlug und damit zahlreichen Randalierern den Weg ins Gebäude ebnete. (…) Ermittler finden bei Durchsuchungen Feuerwaffen, Sprengstoff und Gift
Die Anklagen der Staatsanwälte im Zusammenhang mit dem Sturm aufs Kapitol werden zunehmend härter. Der ehemalige Soldat P. und der mit ihm angeklagte William P. waren zuvor wegen illegalen Betretens des Kapitols verhaftet worden. Die Anklage wurde nun aber deutlich ausgeweitet, unter anderem um den Punkt der Verschwörung mit dem Ziel, die Polizei beim Schutz des Kapitols zu behindern. Anwälte der beiden gingen auf die Anklage zunächst nicht ein. P. ist seit seiner Festnahme in Untersuchungshaft. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung wurden Anleitungen zur Herstellung von Feuerwaffen, Sprengstoff und Gift gefunden. Zeugenberichten zufolge sprach die Gruppe um P. später darüber, dass sie jeden unliebsamen Abgeordneten umgebracht hätte, den sie erwischt hätte, auch den damaligen Vizepräsidenten Mike Pence. Ebenfalls am Freitag wurden die Anklagen gegen zwei Frauen aus Pennsylvania zugelassen, wie die „Washington Post“ berichtet. Von den beiden war ein Selfie-Video in den sozialen Netzwerken zu sehen. Darin filmten sie sich beim Sturm auf das Kapitol und sagten: „Wir sind ins Kapitol eingedrungen. Wir sind reingekommen, wir haben unseren Part erfüllt.“ Weiter sagen sie über die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi: „Wir haben nach Nancy geschaut, um ihr in ihr verdammtes Hirn zu schießen, aber wir haben sie nicht gefunden.“

via rnd: Sturm aufs Kapitol: Anklage gegen rechtsextreme Proud Boys

siehe auch: Proud Boys’ member ‘kept hundreds of guides for making bombs and homemade weapons in his home’ and ‘planned to kill every single ‘mfer’ he could during the Capitol riots. Dominic Pezzola, 43, also known as ‘Spaz’, was indicted Friday on charges including conspiracy, civil disorder and unlawfully entering restricted buildings. Prosecutors are calling for him to remain behind bars until his trial . Feds discovered a thumb drive containing detailed instructions on making guns, poisons and IEDS inside a room in his Rochester, New York, home. Among the trove of instruction manuals were titles including: ‘Advanced Improvised Explosives,’ ‘Explosive Dusts’ and ‘Incendiaries’ ‘ Prosecutors also say a witness told authorities Pezzola was among a group of armed rioters who said they ‘planned to kill every single ‘mfer’ they can’  The witness also told the FBI that Pezzola and his group ‘would have killed Mike Pence if given the chance’   Fellow Proud Boys’ member William Pepe, 31, was indicted Friday (…) Dominic Pezzola, 43, also known as ‘Spaz’, was indicted Friday on charges including conspiracy, civil disorder and unlawfully entering restricted buildings or grounds for his part in the January 6 insurrection which left five including a Capitol cop dead.  Prosecutors are calling for him to remain behind bars until his trial after federal agents discovered a thumb drive containing detailed instructions on making guns, poisons and IEDS inside a room that only he is said to use in his Rochester, New York, home. Among the trove of instruction manuals were titles including: ‘Advanced Improvised Explosives,’ ‘Explosive Dusts,’ ‘Incendiaries,’ ‘The Box Tube MAC-11: The Ultimate DIY Machine Pistol,’ ‘Ragnar’s Big Book of Homemade Weapons,’ and ‘The Advanced Anarchist’s Arsenal: Recipes for Improvised Incendiaries and Explosives.’