In Leipzig und Halle sind Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen verboten worden. In mehreren Städten protestierten Menschen für die “Zero-Covid”-Strategie. Alle Entwicklungen im Liveblog. (…) 16:42 UhrDemo in Halle verbotenEine für den Nachmittag in Halle geplante Versammlung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen ist verboten worden. Wie die Polizei Sachsen-Anhalt mitteilte, betrifft das Verbot auch “alle Ersatzversammlungen”, die zuständige Behörde habe die “sofortige Vollziehung” des Verbots angeordnet. Demnach wurde die für 16.30 Uhr geplante Versammlung auf dem Marktplatz der Stadt untersagt, weil Erkenntnisse vorlägen, dass die Sicherheit in der Stadt “erheblich gefährdet sein könnte”. Hintergrund ist eine Entscheidung zum Verbot einer Demonstration der “Querdenken”-Bewegung in Leipzig. Laut Polizei gab es “mehrere Aufrufe”, von Leipzig auf Halle auszuweichen. (…) 15:30 UhrOVG Bautzen verbietet “Querdenken”-Demo in LeipzigDas Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat in einem Eilverfahren das Verbot einer für den gleichen Tag geplanten “Querdenken”-Demonstration in Leipzig bestätigt. Die Richter schlossen sich einer Einschätzung des Verwaltungsgerichtes Leipzig vom Freitag an und wiesen eine Beschwerde der “Querdenken”-Anmelder gegen das Verbot ab. Der Beschluss ist unanfechtbar.Das Verwaltungsgericht hatte die Begründung der Stadt geteilt, von der angemeldeten Versammlung auf dem Leipziger Augustusplatz gingen infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten aus, die nur durch ein Verbot zu vermeiden seien.Zudem sei mit erheblich mehr als den angemeldeten 500 Teilnehmern und auch mit mehr als den nach der sächsischen Corona-Schutzverordnung maximal zulässigen 1000 Teilnehmern zu rechnen. Der Antragsteller selber habe aufgezeigt, dass er weder willens noch in der Lage sei, die Versammlung auf eine bestimmte Teilnehmerzahl zu beschränken.
via tagesschau: ++ Anti-Corona-Demos verboten ++