Trotz des Verbots kamen am Samstag zahlreiche Demonstrierende gegen die Corona-Maßnahmen in die Stuttgarter Innenstadt. Die Polizei stoppte den Aufzug nach eignen Angaben. In Stuttgart hat die Polizei laut einem Sprecher eine nicht genehmigte Ansammlung von Demonstrierenden gegen die Corona-Maßnahmen aufgelöst. Mehrere hundert Demonstrierende sind demnach derzeit eingekesselt, die Personalien der Teilnehmenden werden aufgenommen. In der Innenstadt skandierten sie Parolen, viele trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung und hielten keinen Abstand. Die Demonstrationen waren zuvor von der Stadt verboten worden. Ein Kleinlaster der trotz des Verbots Demo-Ausrüstung anliefern wollte, sei von den Einsatzkräften ebenfalls festgesetzt worden. Des Weiteren wurde laut Polizeiangaben die Gegendemonstration der Antifa gestoppt. Die Polizei zeigte unter anderem auch mit Reitern, Drohnen und Wasserwerfern Präsenz. Mindestens 200 Demonstrierende hatten versucht auf verschiedenen Routen zum Schlossplatz zu ziehen, sagte ein Sprecher der Polizei Stuttgart dem SWR. Initiative ruft trotz Verbots zu Demo auf
Die “Querdenken”-Initiative hatte dazu aufgerufen, in die Stuttgarter Innenstadt zu kommen, obwohl zwei geplante Demonstrationen gegen die Corona-Politik von der Stadt verboten worden waren. Der Verwaltungsgerichtshof hatte das Verbot am Freitagabend bestätigt, auch vor dem Bundesverfassungsgericht hatten die Organisatoren keinen Erfolg. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz, auch um die für die komplette Innenstadt geltende Maskenpflicht durchzusetzen. (…) Bereits am Donnerstag hatte das Stuttgarter Verwaltungsgericht das Demo-Verbot für den 17. April in Stuttgart für rechtmäßig erklärt. Es stützte die Haltung der Stadt, die das Verbot damit begründet hatte, dass die Demonstrationen angesichts der steigenden Infektionszahlen Leib und Leben der Beteiligten und weiterer Menschen bedrohten. Die Verhängung von Auflagen sei zudem wohl nicht ausreichend, um das Risiko zu reduzieren, so das Gericht. Auch gebe es zurecht Zweifel an der Zuverlässigkeit der Versammlungsleiter.
via swr: Trotz Verbots versammeln sich Gegner der Corona-Maßnahmen in Stuttgart
siehe auch: “Querdenker”-Proteste in Stuttgart trotz Verbot (Update). Bundesverfassungsgericht hatte Genehmigungs-Anträge der Veranstalter abgelehnt Zahlreiche “Querdenker” und weitere Gegner der Corona-Politik haben sich am Samstag trotz Demo-Verboten in Stuttgart versammelt. In der Innenstadt skandierten sie Parolen, trugen Trommeln und Fahnen, viele dafür aber keine Masken. Auch Abstände wurden nicht eingehalten. Die Polizei stoppte nach eigenen Angaben mehrere spontane, nicht genehmigte Aufzüge und Gruppenbildungen, nahm Personalien der Teilnehmer auf und erteilte Platzverweise. Zwei geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen hatte die Stadt verboten und dafür Rückendeckung von den Gerichten erhalten. Noch am Samstagvormittag hatte das Bundesverfassungsgericht zwei gegen die Verbote gerichtete Eilanträge der Organisatoren abgewiesen. Trotzdem hatte “Querdenken” noch im Verlauf des Tages dazu aufgerufen, in die Stuttgarter Innenstadt zu kommen. Die Polizei war, auch wegen mehrerer angemeldeter Gegendemos, mit einem Großaufgebot im Einsatz.