Rechtsextremismus

#Coronaleugner-Szene – #Verfassungsschutz beobachtet »#Querdenker«-Bewegung jetzt bundesweit – #covidioten #gefährder #terror

Posted

Das Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt die Coronaleugner-Szene ins Visier. Von Personen und Gruppen der »Querdenker«-Bewegung und anderen Verschwörungsanhängern gehe eine »demokratiefeindliche Delegitimierung des Staates« aus. Das Bundesamt für Verfassungsschutz nimmt die Coronaleugner-Szene deutschlandweit unter Beobachtung. Dabei nimmt der Inlandsgeheimdienst neben den »Querdenkern« noch weitere Gruppierungen und Verschwörungstheoretiker ins Visier. Der Grund ist nach SPIEGEL-Informationen eine »demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates«, die von dieser Szene ausgehe. Zuvor hatten bereits mehrere Landesämter für Verfassungsschutz Teile der Coronaprotest-Bewegung unter Beobachtung genommen. Den Anfang hatte Ende des vergangenen Jahres Baden-Württemberg gemacht, wo die »Querdenker« entstanden sind. Bayern, Hamburg und Berlin zogen inzwischen nach. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat für die Szene nun ein sogenanntes Sammelbeobachtungsobjekt angelegt, ähnlich wie im Bereich des Salafismus. Bei der Überwachung können auch geheimdienstliche Mittel eingesetzt werden wie das Observieren von Treffen oder das Abfangen von E-Mails. Auch die Bankkonten der Coronaleugner und Finanzströme zwischen den Verschwörungsanhängern können durchleuchtet werden.

via spoegel: Coronaleugner-Szene – Verfassungsschutz beobachtet »Querdenker«-Bewegung jetzt bundesweit

siehe auch: Verfassungsschutz – “Querdenker” werden nun bundesweit beobachtet. Der Verfassungsschutz beobachtet nun auch bundesweit Personen und Gruppen in der “Querdenker”-Bewegung. Dafür wurde eine neue Kategorie geschaffen, bei der es um die “Delegitimierung des Staates” geht. Teile der “Querdenken”-Bewegung werden nun auch bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie das Bundesamt dem ARD-Hauptstadtstudio mitteilte, wurde dafür ein Sammelbeobachtungsobjekt eingerichtet. Darin erfasste Teile der Protestbewegung könnten entweder als sogenannter Verdachtsfall oder auch als erwiesen extremistisches Beobachtungsobjekt bearbeitet werden. (…) Der Verfassungsschutz hatte sich mit der Bewertung der Corona-Proteste schwergetan. Das liegt vor allem daran, dass der überwiegende Teil derer, die gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf die Straße gehen, keine Extremisten und diese Proteste auch legitim sind.In den vergangenen Monaten wurde aber deutlich, dass sich Teile der Bewegung zunehmend radikalisieren. Immer wieder gab es auch körperliche Angriffe, unter anderem auf Polizistinnen und Polizisten oder Journalistinnen und Journalisten.