Die für Samstag geplanten Demonstrationen der Initiative “Querdenken351” dürfen nicht stattfinden. Auch eine für den 15. Mai geplante Großveranstaltung am Königsufer mit bis zu 3000 Teilnehmern wurde am Montagnachmittag von der Stadt untersagt. Als Grund für das Verbot nennt die Versammlungsbehörde den “Schutz vor Infektionsgefahren”. Aufgrund früherer Erfahrungen sei davon auszugehen, dass ein Großteil der Teilnehmer gegen die Maskenpflicht verstößt und Abstandsregelungen nicht eingehalten werden. “Die jüngsten Ereignisse in Zwickau, Freiberg, Görlitz und Meißen im Freistaat Sachsen im Zusammenhang mit coronakritischen Personenzusammenkünften bestätigen dies.” Von dem Versammlungsverbot sind auch alle Ersatzveranstaltungen betroffen. Um eventuelle spontane Zusammenkünfte zu unterbinden, dürfen keine Versammlungen stattfinden, die nicht bis zum 11. Mai 2021, 24 Uhr, bei der Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden angezeigt wurden. Dennoch ist davon auszugehen, dass sich nicht alle an den Beschluss halten werden: “Wegen des Polizeieinsatzes zur Durchsetzung des Versammlungsverbots ist dennoch mit Verkehrseinschränkungen im Bereich der Innenstadt zu rechnen”
via tag24: GERICHT BESTÄTIGT VERBOT FÜR QUERDENKEN-DEMO UND ERSATZVERANSTALTUNGEN