Die Corona-Gegner mobilisieren zu Protesten in Berlin an mehreren Tagen. Die Polizei hat die Demos verboten – beim Großeinsatz bleibt es dennoch. „Ich denke, dieser Staat wird das Pfingstwochenende nicht überleben und wir werden eine Militärregierung bekommen (…)“, schreibt ein anonymer User in der Telegram-Gruppe „Veteranen-Pool Berlin/Brandenburg“, in der sich ehemalige Soldaten von Bundeswehr und NVA eingefunden haben, um gemeinsame Aktionen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu koordinieren. Bereits im April machte der Kanal von sich reden, weil der Brandenburger AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Freiherr von Lützow eine „Kesselschlacht“ in der Hauptstadt herbeisehnte und das im „Veteranen-Pool“ öffentlich machte. Tatsächlich könnte das kommende Pfingstwochenende die Berliner Polizei vor große Herausforderungen stellen. Seit Monaten mobilisieren „Querdenker“ für diverse Protestveranstaltungen nach Berlin. Erstmals sollen sich die Demonstrationen nicht auf einen Tag beschränken. Vielmehr sollte vier Tage hintereinander, von Freitag bis Montag, der Unmut über die Corona-Politik auf die Straße getragen werden. Offiziell sind die zentralen Querdenken-Kundgebungen am Wochenende von der Berliner Polizei am Mittwoch verboten worden. Begründet wird das Verbot damit, dass sich die Teilnehmer wie in der Vergangenheit aller Erfahrung nach nicht an die geltenden Schutzregeln in der Corona-Pandemie halten. Dadurch bestehe die Gefahr vermehrter Corona-Infektionen unter dem Demonstrationsteilnehmern – und damit eine Gefahr für die Bevölkerung.
Die Polizei hatte mit ähnlichen Verboten bereits in der Vergangenheit mehrfach vor den Gerichten Erfolg gehabt. Es ist nicht damit zu rechnen, dass sich die Querdenker von den Verboten abhalten lassen. Das hat sich in mehreren deutschen Städten bereits mehrfach gezeigt. Für die Polizei dürfte es daher bei einem Großeinsatz bleiben. Die Organisatoren der Demos kündigten am Donnerstag an, das Verbot anzufechten. „Wir bestreiten den vollen Rechtsweg (…) “, teilten sie auf ihrer Internet-Seite mit. Am Verwaltungsgericht Berlin sei dazu aber bislang nichts eingegangen, sagte eine Sprecherin des Gerichts am Donnerstagvormittag der Deutschen Presse Agentur (dpa). Mehrere Protestkundgebungen wurden von der Versammlungsbehörde verboten – darunter zwei Demonstrationen von Kritikern der staatlichen Corona-Beschränkungen mit jeweils 16.000 angemeldeten Teilnehmern unter dem Motto „Pfingsten in Berlin“. Auf Nachfrage der dpa bei den Initiatoren der Demonstrationen hieß es, man werde juristisch dagegen vorgehen. „Wir hoffen, dass die Grundrechte auf Versammlungsfreiheit weiterhin zur Anwendung kommen und setzen unser volles Vertrauen in die Justiz“, hieß es vom Organisationsteam.
via tagesspiegel: Trotz Verbots der Corona-Demos – Vier Tage Querdenken-Protest zu Pfingsten in Berlin geplant