Anzeigen wegen #Volksverhetzung bei Ministerpräsidenten-Besuch – #Oelsnitz

Aufgrund einer politischen Diskussionsveranstaltung in der Galerie Heinrich-Hartmann-Haus in der Unteren Hauptstraße führte das Polizeirevier Stollberg am gestrigen Abend mit Unterstützung von Einsatzkräften der sächsischen Bereitschaftspolizei einen Einsatz durch. Neben Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer nahm auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Marco Wanderwitz, an der Diskussion teil. Insgesamt 23 Beamte waren vor Ort. Bereits im Vorfeld war durch Aufrufe in den sozialen Netzwerken bekannt geworden, dass eine ungewisse Anzahl an Personen am Veranstaltungsobjekt erscheinen wollte, um lautstark Unmut über die aus ihrer Sicht verfehlte Bundes- und Landespolitik zu bekunden. Mit dem Eintreffen der Politiker gegen 18:30 Uhr hatten sich tatsächlich gut 80 Personen in der Unteren Hauptstraße eingefunden. Als die Politiker gegen 20:20 Uhr das Veranstaltungsobjekt wieder verließen, riefen ein Jugendlicher (15) und ein Mann (38) aus den Reihen der Protestler Parolen, die mindestens den Holocaust verharmlosen. Einsatzkräfte stellten unmittelbar danach von den deutschen Tatverdächtigen die Personalien fest. Gegen beide wird nunmehr wegen Volksverhetzung ermittelt.

via medieninformation polizei sachsen: Anzeigen wegen Volksverhetzung bei Ministerpräsidenten-Besuch

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