Am Sonntag wollen Neonazis, Verschwörungsfans und Corona-Leugner:innen in Halle demonstrieren. Anlass sind die offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit, die von Merkel, Steinmeier und Co. besucht werden. Die Mobilisierung wirkt bislang vor allem unkoordiniert und planlos. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ sieht jedoch kein Grund zur Entwarnung. Eigentlich ist der Tag der Deutschen Einheit ein Pflichttermin in jedem Neonazi-Kalender: In vergangenen Jahren fanden am 3. Oktober bundesweit zahlreiche Demonstrationen aus dem rechten Spektrum statt. So wollten vergangenes Jahr Kader des rechtsextremen „III. Wegs“ durch Berlin-Hohenschönhausen marschieren unter dem Motto „Ein Volk will Zukunft“ – ehe sie von Gegendemonstrant:innen erfolgreich blockiert wurden. Auch am Brandenburger Tor versammelten sich Corona-Leugner:innen und „Reichsbürger:innen“, um gegen Infektionsschutzmaßnahmen zu protestieren. Dieses Jahr fällt der Feiertag am 3. Oktober auf einen Sonntag – und die Straßen dürften größtenteils frei von Neonazis und pandemieleugnenden Verschwörungsfans sein. Doch Teile der Szene mobilisieren nach Halle (Saale).
Anlass sind die offiziellen bundesweiten Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in der Hallensischen Innenstadt. Erwartet werden Repräsentant:innen von Staat und Politik wie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Für Merkel dürfte der Festtag einer ihren letzten großen öffentlichen Auftritten als Bundeskanzlerin sein. Für Nazis und Verschwörungsfans offenbar eine nicht zu verpassende Kulisse, um ein allerletztes Mal „Merkel muss weg!“ zu brüllen. Denn es geht um nichts Geringeres, als den „Corona-Terror“ zu stoppen, wie die Verschwörungsszene auf selbstgebastelten Flyern und Plakaten auf Telegram proklamiert. Der Treffpunkt sei „flexibel“, die Demonstrationen offenbar unangemeldet. Über Telegram sollen genauere Informationen folgen. Demonstrationen, die nach diesem Muster organisiert wurden, waren zuletzt allerdings wenig teilnehmer:innen-stark. Bereits am Samstagabend findet im benachbarten Kyffhäuserkreis ein „zünftig-politisches Oktoberfest“ u.a. mit dem rechten Szeneanwalt Björn Clemens, dem rechtsradikalen Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer und dem Coronaleugner-Medienaktivisten Thorsten Schulte aka Silberjunge statt – dazu ein Büfett und Kinderschminken für 33 Euro. Die Veranstaltung wird als „bundesweites Patrioten-Treffen“ beworben und von den AfD-Funktionärin Doris von Sayn-Wittgenstein und Ex-AfD-Politiker André Poggenburg (jetzt noch weiter Rechtsaußen) organisiert. Die Mobilisierung nach Halle für Sonntag bleibt allerdings bislang eher lau und planlos: Auf den Telegram-Kanälen und Webseiten der „Querdenken“-Bewegung ist kaum etwas zur Demonstration zu finden. Auch bei den üblichen Verdächtigten der Neonazi-Szene und Verschwörungsblase herrscht eine überraschende Stille, was der Tag der Deutschen Einheit angeht. Stattdessen ruft lediglich ein kleines Sammelsurium an Anti-Impfluencern, Verschwörungsgurus und Holocaustleugner:innen zur Demonstration auf. Wie viele Demonstrierende tatsächlich erscheinen werden, wird sich erst am Sonntag zeigen. Das Bündnis „Halle gegen Rechts“ geht von einigen Hundert bis eventuell mehreren Tausend Demonstrierende aus
via belltower: Tag der Deutschen Einheit – NEONAZIS UND CORONA-LEUGNER MOBILISIEREN NACH HALLE
siehe auch: Anonyme Beiträge im Internet – BKA untersucht Aufrufe zu Gewalt gegen AfD. Politiker der AfD werden häufiger angegriffen als Mitglieder anderer Parteien. Im September sind im Netz mehrere Aufrufe gegen die Partei erschienen. Der Staatsschutz ermittelt. Im Internet ist im September mehrfach zur Gewalt gegen die AfD aufgerufen worden. Die inhaltlich ähnlichen anonymen Beiträge auf einer Internetseite aus dem linken Spektrum seien kurze Zeit nach ihrer Veröffentlichung wieder gelöscht worden und danach nicht mehr abrufbar gewesen, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) am Freitag in Wiesbaden mit. Das Magazin »Focus« hatte zuvor darüber berichtet.