fascism is not an opinion – fascism is a crime!
Für einen Hausarzt im Kreis Osnabrück wandelt sich eine Debatte übers Impfen in einen Albtraum: Weil der Mediziner eine impfunwillige Frau nicht behandeln will, gerät er ins Fadenkreuz von aggressiven Impfgegnern. Der Mann und seine Familie stehen inzwischen unter Polizeischutz. Nachdem er einer nicht impfwilligen Patientin nahegelegt hat, sich einen anderen Hausarzt zu suchen, bekommt … Read more
Am Sonntag sind Tausende Menschen durch Berlin marschiert, um gegen die Pandemie-Politik der Regierenden in Bund und Ländern zu demonstrieren – obwohl mehrere Demonstrationen verboten worden waren. Die Teilnehmerzahlen lagen deutlich unter denen ähnlicher Demos vor einem Jahr. Doch unter denjenigen, die auf die Straße gingen, waren auch Gewaltbereite: Einige Teilnehmer durchbrachen Polizeiketten, griffen Polizisten … Read more
In einem rechtlichen Hinweis kommen die fünf Richter im Verfahren um die mutmaßliche Rechtsterrorgruppe S. zu anderen Ergebnissen als der Generalbundesanwalt: Vier der zwölf Angeklagten könnten nur Unterstützer der Gruppe sein, der Spitzel der Polizei hingegen einer der Mitbegründer. Im Prozess um die mutmaßliche Rechtsterrorgruppe S. vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht sind die Richter des 5. … Read more
Insgesamt 17 Demos der „Querdenken“-Szene wurden für den 1. August 2021 in Berlin verboten. Noch am Samstagabend hatte das Oberverwaltungsgericht das Verbot des größten Aufzugs, mit 22.500 Teilnehmenden bestätigt. „Querdenken“-Chef Michael Ballweg hatte schon im Vorfeld angekündigt, das Verbot zu ignorieren. Den „Querdenker:innen“ gelang es in mehreren zum Teil großen Gruppen aus Richtung des Olympiastadiums … Read more
Blockaden, durchbrochene Polizeiketten, wiederholt Rangeleien + Straße des 17. Juni und Alexanderplatz geräumt + Demo vor SPD-Zentrale abgedrängt. Alle großen Demonstrationen von Gegnern der Corona-Maßnahmen hat die Berliner Polizei für dieses Wochenende verboten. Die Querdenker mobilisieren trotzdem. Tausende ziehen durch Berlin, die Polizei ist im Großeinsatz. Zwischenbilanz: Querdenker wirken orientierungslos – 500 Festnahmen. Die Proteste … Read more
There are mounting concerns over the proliferation of 3D-printed weapons amid growing arrests across Europe of people downloading and or trying to build their own guns. “All you need is a weekend’s worth of time and $50 for the materials”. That was the advice of Stephan Balliet, a German Neo-Nazi who has been sentenced to … Read more
A supporter of former President Donald Trump has been arrested after he bragged about breaking into House Speaker Nancy Pelosi’s office during the January 6th Capitol riots. In a criminal complaint (PDF) released.on Thursday, an FBI special agent alleged that New Jersey man Donald Smith was turned in by a coworker who left a message … Read more