„#GruppeS“ plante offenbar #Anschläge auf Habeck und Hofreiter – #terror

Ermittlungen der Bundesanwaltschaft zufolge erwogen die mutmaßlichen Rechtsterroristen, die beiden Grünen-Politiker umzubringen. Die kürzlich festgenommenen mutmaßlichen Rechtsterroristen der „Gruppe S“ haben einem Bericht zufolge offenbar Anschläge auf die Grünen-Politiker Robert Habeck und Anton Hofreiter erwogen. Wie die Wochenzeitung „Zeit“ am Mittwoch vorab berichtete, ergaben die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft, dass die Beschuldigten über „weiche“ und „harte“ Ziele diskutierten. Als „weiche Ziele“ seien etwa Schwarzafrikaner genannt worden, als „harte Ziele“ hätten deutsche Politiker gegolten. Namentlich erwähnten die Rechtsextremisten demnach Habeck und Hofreiter. Einer der Hauptverdächtigen habe in einem Gespräch behauptet, die Zeiten von Bürgerwehren seien vorbei, sie seien viel weiter, er sei bereit, sein „Leben liegen zu lassen“, berichtete die „Zeit“ weiter. Der mutmaßliche Rädelsführer Werner S. beschrieb demnach in einem abgehörten Gespräch die mutmaßlichen Anschlagspläne so: „Zehn Männer, zehn Bundesländer, fertig – oder meinetwegen nur fünf, wenn’s Zweiergruppen sind.“

via faz: „Gruppe S“ plante offenbar Anschläge auf Habeck und Hofreiter

Prepper-Chats, Rechtsextreme und Anschlagspläne – obskurer deutscher Verein zieht nach Zug – #schauhin #terror #uniter

Mit paramilitärischen Trainings, rechtsextremistischen Ansichten und Anschlagsplänen sorgen Uniter-Mitglieder immer wieder für Schlagzeilen. Jetzt zieht der Verein nach Zug. Während der deutsche Verfassungsschutz Uniter beobachtet, sieht der Schweizer Nachrichtendienst keine Bedrohung für die innere Sicherheit des Landes. (…) Im Zentrum des 2016 in Stuttgart gegründeten Vereins steht laut eigenen Angaben «die Kontaktpflege unter ehemaligen und aktiven Angehörigen von Sicherheitskräften sowie deren Weiterbildung». Gemäss Vereinssatzung ist er ein «unpolitischer, unabhängiger und überkonfessioneller Zusammenschluss», der «keine radikalen oder extremistischen Tendenzen toleriert». Doch daran gibt es ernsthafte Zweifel. Seit 2018 haben die «taz» und andere deutsche Medien in Recherchen Details über Uniter enthüllt, die die Eigendarstellung des Vereins in Frage stellen. An der Spitze von Uniter steht Gründer André S., Deckname «Hannibal», ehemaliges Mitglied des «Kommando Spezialkräfte» (KSK), der Elitetruppe der deutschen Bundeswehr. Er ist heute zwar offiziell noch Angehöriger der Bundeswehr. Die Uniform darf er zurzeit nicht mehr tragen: Es läuft ein Disziplinarverfahren gegen ihn und die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt wegen Verstössen gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz. Wie die «taz» im November 2018 als Ergebnis einer aufwändigen Recherche enthüllte, war «Hannibal» Administrator mehrerer Chatgruppen, in denen sich so genannte «Prepper» (von englisch: to prepare) darüber unterhielten, wie man sich auf einen Zusammenbruch der staatlichen Ordnung in Deutschland vorbereiten solle.

via watson: Prepper-Chats, Rechtsextreme und Anschlagspläne – obskurer deutscher Verein zieht nach Zug

Mitglied der rechtsextremen “#FeuerkriegDivision” in U-Haft – #schauhin #terror #fkd

Die international vernetzte rechtsextreme Gruppe “Feuerkrieg Division” (FKD) soll auch in Deutschland aktiv sein. Der “Spiegel” berichtete am Mittwoch unter Berufung auf interne Chats, in Deutschland verfüge die Organisation über mindestens sechs Mitglieder. Demnach wurde am 5. Februar in einem Dorf im bayerischen Landkreis Cham ein 22-Jähriger verhaftet, der im Verdacht steht, eine führende Rolle in der deutschen Zelle gespielt zu haben. Ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft München erklärte auf Anfrage, gegen den Mann bestehe der dringende Tatverdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Der Beschuldigte befinde sich aktuell in Untersuchungshaft. Aus Sicherheitskreisen hieß es, die “Feuerkrieg Division” sei den Behörden bekannt. Die Sicherheitsbehörden widmeten sich aktuell verstärkt der Aufklärung “rechtsextremistischer Internetgruppierungen”.

via sz: Mitglied der rechtsextremen “Feuerkrieg Division” in U-Haft

siehe auch: Rechtsextreme “Feuerkrieg Division”: Oberpfälzer in U-Haft. Tatverdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat. Die international vernetzte rechtsextreme Gruppe “Feuerkrieg Division” (FKD) soll auch in Deutschland aktiv sein. Ein Fall führte die Ermittler nun sogar direkt hier in die Region. (…) Die rassistische und rechtsextreme Hass-Propaganda der FKD weist Ähnlichkeiten zur Gruppe “Atomwaffen Division” auf, die unter anderem in den USA und in Großbritannien aktiv ist. Dem Spiegel zufolge waren zwei Deutsche auch in beiden Gruppen Mitglieder.

acreenshot telegram

Fortuna kündigt Sponsoringvertrag mit Firma wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen

Fortuna Düsseldorf kündigt einen Sponsoringvertrag mit einer Düsseldorfer Firma. Die Begründung: Es bestehe eine Verbindung zur als rechtsextrem eingestuften Vereinigung Bruderschaft Deutschland. Laut einer Mitteilung des antifaschistischen Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“ (DSSQ) kündigt Fortuna einen Vertrag mit der Elka Technik GmbH aus Düsseldorf. Die Firma war bislang Sponsor des Fußballvereins im Rahmen einer Club95-Mitgliedschaft. Wie ein Sprecher von Fortuna bestätigte, kündigt der Verein diesen Sponsoringvertrag zum Ende der Laufzeit im Sommer; in der Zwischenzeit ruhe das Geschäftsverhältnis. Der Grund sollen Verbindungen der Elka Technik in die rechte Szene sein. Nach Angaben von DSSQ sollen zwei Mitarbeiter der Firma „zentrale Akteure“ in der „Bruderschaft Deutschland“ sein. Einer von ihnen wird von DSSQ als Chef der „Bruderschaft“ bezeichnet, der andere soll ein „Stammaktivist“ sein. Die „Bruderschaft“ wird vom Landesinnenministerium als rechtsextrem eingestuft. Einer der Männer, die im Zusammenhang mit der kürzlich durch eine Razzia zerschlagenen rechten Terrorzelle polizeibekannt wurden, soll zu einem süddeutschen Ableger der „Bruderschaft“ gehören. Regelmäßig tauchen ihre Düsseldorfer Mitglieder bei Kundgebungen von Parteien aus dem rechten Spektrum wie den Republikanern auf. Im Düsseldorfer Stadtteil Garath haben sie auch schon eigene Kundgebungen durchgeführt.

via rp online: Fortuna kündigt Sponsoringvertrag mit Firma wegen Rechtsextremismus-Vorwürfen

AfD bekommt nicht Vorsitz der Kontrollkommission im Landtag

Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag wird künftig nicht den Vorsitz der Parlamentarischen Kontrollkommission übernehmen, die den Verfassungsschutz kontrolliert. Der Landtag stimmte am Mittwoch mit Mehrheit gegen einen Antrag der AfD, nach dem sie als größte Oppositionsfraktion das Bestimmungsrecht des Vorsitzenden fordert. Die AfD wandte sich dagegen, dass die Zahl der Kommissionsmitglieder von neun auf sechs sinkt. Sie verlangte eine Steigerung auf elf Mitglieder wie bei einigen Ausschüssen. Die Landtagsmehrheit stimmte für sechs Mitglieder. Damit sollen Koalitionsfraktionen und Opposition angemessen beteiligt werden.

via rtl: AfD bekommt nicht Vorsitz der Kontrollkommission im Landtag

#AfD-Vizepräsident scheitert mit Ablehnung von #Rechtsterror-Debatte – #terror #stichwortgeber

Im Landtag Brandenburgs soll eine Rechtsterror-Debatte stattfinden können, hat das Verfassungsgericht geurteilt. Der Vizepräsident hatte die Aktuelle Stunde abgelehnt. Im Brandenburger Landtag ist Vizepräsident Andreas Galau (AfD) mit der Ablehnung einer aktuellen Parlamentsdebatte nach dem Anschlag in Hanau gescheitert. Der Vorschlag der CDU für eine Aktuelle Stunde zum Thema Rechtsextremismus muss zugelassen werden, entschied das brandenburgische Verfassungsgericht. Die Debatte soll den Titel “Walter Lübcke, Halle, Hanau – Wehrhafte Demokratie in der Pflicht” tragen. Der AfD-Politiker Galau hatte den Antrag mit der Begründung abgelehnt, er sehe keinen Bezug zu Brandenburg und fürchte eine politische Instrumentalisierung der Anschlagsopfer. Da Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) einvernehmlich mit ihrem Vize entscheiden muss, musste sie den Antrag ablehnen. Daraufhin wandte sich die CDU-Fraktion an das Verfassungsgericht, um den geänderten Themenvorschlag zur Aktuellen Stunde an diesem Donnerstag durchzusetzen. Das Gericht entschied, Galau stehe das von ihm geltend gemachte Prüfungsrecht nicht zu. Es gehöre umgekehrt zu den “autonomen Rechten der CDU-Fraktion festzulegen, welche landespolitischen Themen sie zur Aktuellen Stunde anmelden wolle”. (…) “Über die im Raum stehende Frage der Abwahl sollten wir im Anschluss entscheiden”, erklärte Redmann weiter. Die Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Grüne hatten Galaus Ablehnung heftig kritisiert. Auch die Linke warf ihm parteipolitisches Handeln vor und erklärte ihn als “ungeeignet” für den Posten des stellvertretenden Landtagspräsidenten.

via zeit: AfD-Vizepräsident scheitert mit Ablehnung von Rechtsterror-Debatte

siehe auch: AfD-Landtagsvizepräsident scheitert mit Blockade von Rechtsterror-Debatte. Der AfD-Politiker Galau wollte als Vizepräsident des Brandenburger Landtags eine Debatte über den Terror von rechts verhindern. Doch das Verfassungsgericht in Potsdam stoppte ihn.

Nach Rassismus-Aussage Landessportbund entbindet Chatrath von Aufgaben

Fußballer wie Hertha-Profi Torunarigha müssten “rassistische Beleidigungen aushalten”, schrieb der Berliner Wissenschaftler Stefan Chatrath. Am Dienstag verlor er dafür einen Uni-Job – nun zog nun auch der Landessportbund Konsequenzen. Nach seiner Positionierung zu rassistischen Beleidigungen gegen Hertha-Profi Jordan Torunarigha ist der Wissenschaftler Stefan Chatrath vom Landessportbund Berlin (LSB) mit sofortiger Wirkung als stellvertretenden Leiter der wissenschaftlichen Kommission abgezogen worden. Dies teilte der LSB am Mittwochabend mit. LSB-Präsident Thomas Härtel sagte zu der einstimmig gefällten Entscheidung: “Rassismus darf nirgendwo in unserer Gesellschaft Platz haben – zu keiner Zeit, und an keinem Ort, auch in keinem Fußballstadion.”

via rbb24: Nach Rassismus-Aussage Landessportbund entbindet Chatrath von Aufgaben

Finanzielle Hilfe aus Basel – Rechtsextremismus: die Achse Schweiz-Deutschland

Der deutsche Nikolai Nerling ist einer der radikalsten Neonazis in Deutschland. Nerling will die rechten Bewegungen international verknüpfen. Für ihn gehört die Schweiz zu Deutschland. Seine Schweizer Volksgenossen argumentieren in eine ähnliche Richtung. Eine rechts-esoterische Zeitung aus dem Baselbiet unterstützt Nerling finanziell. Nikolai Nerling verharmlost den Holocaust, hetzt gegen islamische Einwanderer und wittert eine jüdische Weltverschwörung. Dafür gab es vom deutschen Staat einen Denkzettel. Nerling verlor vor zwei Jahren seinen Job als Lehrer in Berlin, die Internetplattform Youtube sperrte den Kanal für seine Hetz-Videos mit 60’000 Abonnenten, auch seine Bank soll ihm das Konto gekündigt haben. Nerling knüpft Kontakte zu Gleichgesinnten in ganz Europa, auch in der Schweiz. Hier fühlt er sich zuhause, wie er bei einem Treffen im letzten Dezember in einer Hütte bei Galgenen (SZ) schwärmte. Er sei froh, hier zu sein, «im schweizerischen Teil Deutschlands.» Ein Schweizer Volksgenosse von der «Nationalen Aktionsfront» pflichtet ihm bei. Nerling sucht ständig nach Geldgebern, in der Schweiz hat er einen gefunden. Die rechts-esoterische «ExpressZeitung» aus Aesch (BL) wird von ihm empfohlen. Auf Nerlings Internetseite kann man sich für ein Abonnement anmelden – Nerling kriegt pro Abo 15 Euro.
«Keine Angst vor politischer Inkorrektheit» «Ich finde, die ‹ExpressZeitung› ist das hervorragendste Printmedium, das es derzeit gibt», schwärmt Nerling. «Die fassen Themen an und haben keine Angst vor politischer Inkorrektheit.» Nach dem Anschlag auf Ausländer im deutschen Hanau verhöhnt eine öffentlich-zugängliche Chat-Gruppe der Zeitung die Opfer von Hanau und verbreitet: «So wie es sich jetzt darstellt, handelt es sich wie beim Fall NSU um einen Bandenkrieg unter Migranten.»

via srf: Finanzielle Hilfe aus Basel – Rechtsextremismus: die Achse Schweiz-Deutschland

Gericht untersagt AfD Faschismusvorwurf gegen Linkenpolitikerin

Darf die AfD die Schweriner Linksfraktionschefin faschistisch nennen? Nein, entschied ein Gericht. Die AfD kündigt Beschwerde an – wegen eines Urteils zu Björn Höcke. Die AfD Mecklenburg-Vorpommern darf der dortigen Linksfraktionschefin Simone Oldenburg keine faschistische Gesinnung mehr unterstellen. Das Landgericht Hamburg untersagte auf Antrag von Oldenburgs Anwälten dem AfD-Landesverband, den Vorwurf zu wiederholen. Der einstweiligen Verfügung zufolge drohen bei einer Wiederholung ein Ordnungsgeld bis 250.000 Euro oder den Verantwortlichen sechs Monate Haft. Ausgangspunkt war eine Replik des AfD-Fraktionschefs Nikolaus Kramer auf eine Landtagsinitiative der Linken, die auf eine fraktionsübergreifende Abgrenzung gegenüber “demokratiefeindlichen Kräften” zielt. Kramer verwahrte sich gegen eine vermeintliche Gleichsetzung der AfD mit der NSDAP und schrieb wörtlich: “Simone Oldenburg ist es, die eine faschistische Gesinnung hat.” Die Richter stellten zwar fest, dass weder eine Beleidigung noch eine Schmähkritik vorliege und sich Oldenburg als herausgehobene Politikerin auch stärkere Kritik gefallen lassen müsse. Doch spreche für die Rechtswidrigkeit der Aussage, dass mit dem Begriff “faschistisch” das Führerprinzip und ein Totalitätsanspruch verbunden seien, gesellschaftliche Kräfte gleichgeschaltet und Andersdenkende als minderwertig betrachtet würden. “Für ein solches Denken oder Haltung der Antragstellerin ist nichts ersichtlich”, heißt es in der Begründung. Zudem richte sich der Vorwurf nicht gegen die Handlung Oldenburgs, sondern gegen ihre Person.

via zeit: Gericht untersagt AfD Faschismusvorwurf gegen Linkenpolitikerin

Former #Atomwaffen Leader Nicknamed ‘Rape’ Has Been Arrested​ – #terror

He allegedly participated in a swatting campaign targeting politicians, journalists, and a historically black church. The FBI has arrested the former leader of the neo-Nazi group Atomwaffen for his alleged participation in a swatting campaign targeting politicians, a historically black church, and journalists. John Cameron Denton, 26, who also goes by the name “Rape,” was arrested Wednesday morning in his hometown of Montgomery, Texas. Federal prosecutors alleged that he participated in the harassment tactic known as “swatting,” which entails tricking emergency dispatchers into believing that someone is in mortal danger and requires immediate help from police. If convicted, Denton faces a maximum of five years in federal prison. According to a press release from the Justice Department, Denton assisted swatting efforts against three targets within the jurisdiction of the Eastern District of Virginia: Alfred Street Baptist Church, a historically black congregation, on Nov. 8, 2018; Old Dominion University, on Nov. 29, 2018; and finally, a Cabinet official who lives in Northern Virginia, on Jan. 27, 2019. Denton also swatted an investigative journalist who worked for ProPublica, as well as the New York City office of ProPublica, in retaliation for an exposé about Atomwaffen that revealed Denton’s true identity. Atomwaffen was founded in 2013 by a group of young white men who connected on the neo-Nazi internet forum Iron March. They’ve been linked to at least five murders in the U.S. and are known for their highly stylized propaganda videos showing members training at “hate camps” wearing their trademark “siege masks.” The group also espouses the accelerationist theory that advocates violence to speed up the collapse of society.

via vice: Former Atomwaffen Leader Nicknamed ‘Rape’ Has Been Arrested​

siehe auch: Former Atomwaffen Division Leader Arrested for Swatting Conspiracy. A former leader of the white supremacist group Atomwaffen Division was arrested today on charges related to his alleged role in a conspiracy that conducted multiple swatting events that occurred here in the Eastern District of Virginia. John Cameron Denton, 26, of Montgomery, Texas, is allegedly a former leader of the Atomwaffen Division in Texas. Denton was arrested this morning in Montgomery and will make his initial appearance at 2 p.m. CST before U.S. Magistrate Judge Nancy K. Johnson at the federal courthouse in Houston. According to court documents, from November 2018 to at least April 2019, Denton and several co-conspirators, including John William Kirby Kelley, allegedly conspired together to conduct “swatting” calls. Swatting is a harassment tactic that involves deceiving dispatchers into believing that a person or persons are in imminent danger of death or bodily harm and causing the dispatchers to send police and emergency services to an unwitting third party’s address. According to court documents, Denton allegedly participated in a conspiracy that conducted three swatting calls that occurred here in the Eastern District of Virginia: a Cabinet official living in Northern Virginia on Jan. 27, 2019; Old Dominion University on Nov. 29, 2018; and Alfred Street Baptist Church on Nov. 3, 2018. Additionally, Denton allegedly chose at least two other targets to “swat”: the New York City office of ProPublica, a non-profit newsroom that produces investigative journalism; and an investigative journalist that produced materials for ProPublica. Denton allegedly chose the two targets because he was furious with ProPublica and the investigative journalist for publishing his true identity and discussing his role in Atomwaffen Division.