Von rechtsextremen #Netzwerken in der Bundeswehr – #terror #bundeswehrproblem

Wie eine Killermaschine sah der Mann auf der Anklagebank im Schurwollpulli gar nicht aus. Dennoch hatte die Bundeswehr bei Philipp S.‘ Inhaftierung per Brief die Leitung der Haftanstalt Dresden gewarnt. Der Oberstabsfeldwebel des Kommandos Spezialkräfte (KSK) habe eine Nahkampfausbildung durchlaufen. Diese befähige ihn auch zu „waffenloser Gefährdung Dritter“. Besondere Sicherungsmaßnahmen in der U-Haft hielt man für geboten. Immerhin ist das vormals als Eliteeinheit gerühmte KSK für heikle Auslandseinsätze der Bundeswehr zuständig: Geiselbefreiung oder Festnahme von Kriegsverbrechern, die den Einsatz von auch „letaler Gewalt“ einschließen. Vermerke wie dieser sorgten dafür, dass Philipp S. in der U-Haft einer „Absonderung“ und straffen Sicherheitsmaßnahmen unterlag. Mit Nato-Medaillen ist Philipp S. hochdekoriert. In vier Einsätzen in Afghanistan und einem im Kosovo hat sich der 45-Jährige bewährt. Doch auch vom militärischen Lorbeer war zum Prozessstart im Schwurgerichtssaal am Leipziger Landgericht im Januar 2021 nichts zu spüren. Der wegen Diebstahls von Kriegsgerät angeklagte kahlköpfige Mann verlas eine Erklärung. Beim Satz „Ich möchte mich hiermit aus tiefstem Herzen für meine gemachten Fehler entschuldigen“ brach ihm die Stimme. Leises Schniefen. Er wischte sich die Augen. Seine Anwältin bat um Pause. Was bis zum Prozessende unklar blieb, war, ob Philipp S.‘ Berührtheit tatsächlich einer Reue entsprungen war oder eher einer Angst vor Strafe. Vor Gericht rang Philipp S. um Verständnis. Dafür, dass er als Soldat im Feld seine Waffe „24/7“ bei sich trage, also 24 Stunden lang, sieben Tage die Woche. Verständnis dafür, dass Waffen, Munition und Sprengmittel für einen Soldaten Dinge des täglichen Lebens seien. Und dafür, dass er sich das Bunkern von Munition angewöhnt habe. Zunächst angeblich durchs Zurücklegen von Material für Übungen. Bei denen habe so oft Mangel an Munition geherrscht. Als Ausbilder beim KSK in der Graf-Zeppelin-Kaserne im baden-württembergischen Calw habe er die ihm anvertrauten Soldaten aber doch so gut wie möglich vorbereiten wollen. 
Die Dinge, die sich dann bei ihm daheim angesammelt hätten, seien aber „delaboriert und ungefährlich“ gewesen. Delaboriert, also unschädlich gemacht? Das stimmte nicht – oder nur sehr bedingt. Mochte die abgefeuerte Einweg-Panzerfaust, die die Ermittler bei ihrer Razzia vom 13. und 14. Mai 2020 in Philipp S.’ Einfamilienhaus im sächsischen Collm unter dem Dachboden hervorkramten, in der Tat nicht mehr schießtauglich sein. Das AK-47-Sturmgewehr, das man in einem Erddepot fand, als die Ermittler den Garten umpflügten, war es sehr wohl. Hinzu kamen rund 7.000 Schuss Munition – viele der Patronen panzerbrechend –, womit sie unter Beschränkung des Kriegswaffenkontrollgesetzes fallen. In eingebuddelten großen Plastikboxen hatte Philipp S. sich bevorratet, mit Munition, mit zwei Kilogramm Plastiksprengstoff Nitropenta (PETN) in vier 500-Gramm-Paketen, mit für Flächensprengung geeigneter Sprengfolie, mit Zündern, mit Fernzünde-Sprengschnüren, Rauchgranaten und vielem mehr. Bevorratet – nur wofür? Dass Philipp S. das Kriegsgerät vorsorglich für Manöver deponiert haben wollte, 500 Kilometer von der Kaserne entfernt, darin sah der Vorsitzende Richter eine Schutzbehauptung. Wieso sollte illegal abgezweigtes Material leichter für Manöver zur Verfügung stehen, als wenn es in der Kaserne wieder in den Bestand einsortiert worden wäre? Allerdings war in der Kaserne in Calw vieles, statt wieder einsortiert zu werden, abgezweigt worden – nicht nur von Philipp S. Das zeigte die im Februar 2021 bekannt gewordene Amnestie-Aktion, die Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in Bedrängnis brachte: eine mit Gesetzen kaum in Einklang zu bringende Rückholaktion. 2020 hatte man KSK-Soldaten die Möglichkeit gegeben, entwendete Munition wieder abzugeben – ohne Konsequenzen fürs Abzweigen fürchten zu müssen. Berichten zufolge wurden rund 50.000 Schuss Munition abgegeben wie auch Handgranaten. Wegen der inoffiziellen Handhabung geriet nicht nur der Kommandeur des KSK, Markus Kreitmayr, unter Druck, sondern auch die Ministerin, die Fehler einräumte. Beim Auffliegen des mit Rechtsextremismus in Verbindung gebrachten Munitionsdiebstahls von Philipp S. hatte KSK-Kommandeur Kreitmayr sogar selbst einen Notruf abgesetzt – in Form eines öffentlichen Briefes. „Eines ist schon jetzt klar, dieser Fall stellt eine neue alarmierende Qualität dar“, schrieb der Kommandeur über den Fall Philipp S. „Waffe, Munition und Sprengmittel, sein Motiv und seine mögliche Vernetzung mit Gleichgesinnten“ stünden im Mittelpunkt der Aufklärung. Motive und Vernetzung? Immerhin waren bei den Razzien, nach denen man Philipp S. in U-Haft nahm, auch viele Nazi-Devotionalien gefunden worden. Unter anderem „Nation & Europa“-Magazine eines rechten Vordenkerverlags, propagandistische Postkarten aus der Nazi-Zeit und nicht zuletzt ein Liederbuch mit Kampfgesängen der SS.

via correctiv: Von rechtsextremen Netzwerken in der Bundeswehr

Landeskriminalamt ermittelt 33-jährige Lichtensteinerin nach Hasspost bei Telegram

Ermittler des Landeskriminalamtes haben eine 33-jährige Frau aus Lichtenstein im Zusammenhang mit einem Hasspost im Messengerdienst Telegram identifiziert. Das Landeskriminalamt hatte nach eigenen Angaben am 22. Juni einen Hinweis zu einem Post auf Telegram, “welcher mögliche Angriffe auf den sächsischen Ministerpräsidenten bei einem Besuchstermin thematisiert”. Demnach machten die dort verwendeten Formulierungen und zeitlichen Zusammenhänge aus Sicht der Ermittler sofortige Gefahrenabwehrmaßnahmen notwendig, die das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum beim LKA übernahm. Nach LKA-Angaben konnte die Identität des Absenders, die 33-Jährige aus Lichtenstein, schnell ermittelt werden. Die Frau sei bis dato polizeilich noch nicht in Erscheinung getreten. Mit der Tatverdächtigen wurde den Angaben zufolge eine sogenannte Gefährderansprache durchgeführt und ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Beleidigung eingeleitet. 

via freie presse: Landeskriminalamt ermittelt 33-jährige Lichtensteinerin nach Hasspost bei Telegram

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Sinti und Roma – Zentralratschef Rose gibt ungarischen Orden aus Protest gegen homophobes Gesetz zurück – #klareKante

Aus Protest gegen ein Gesetz zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transgender in Ungarn will der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Rose, einen ungarischen Verdienstorden zurückgeben. Mit dem Gesetz sei eine rote Linie überschritten worden, sagte er der „Rhein-Neckar-Zeitung“. Er werde den Orden diese Woche der ungarischen Botschaft in Berlin übergeben. Er habe sich geschämt, den Orden einer Regierung zu tragen, die so mit Menschen umgehe. Rose hatte die Auszeichnung nach eigenen Angaben 2012 von Ministerpräsident Orban persönlich erhalten.

via dlf: Sinti und Roma – Zentralratschef Rose gibt ungarischen Orden aus Protest gegen homophobes Gesetz zurück

Chemnitzer FC: “Rechtsradikale Fans sind eine Minderheit”

Mit einem Video ist der Chemnitzer Fussballclub in die Schlagzeilen geraten. Einige Fans des Vereins zogen am Sonnabend nach einem Testspiel des Chemnitzer FC gegen gegen den FK Banik Most-Sous durch die tschechische Stadt. Auf dem Video ist zu sehen und deutlich zu hören, wie eine Gruppe CFC-Fans rechtsradikale Parolen skandiert. Am Montag äußerten sich Verein und der Oberbürgermeister der Stadt bei MDR SACHSEN erneut zu den Vorfällen. Der Chemnitzer Fußballclub (CFC) hat sich erneut zu den rechtskadikalen Parolen von Fans bei einem Testspiel im tschechischen Most geäußert. Marc Arnold, Geschäftsführer Sport des Vereins, sagte MDR SACHSEN am Montag, der CFC distanziere sich in aller Form und aller Härte von den Vorfällen. Dabei sprach er von einer Minderheit von Fans. (…) In einem Statement am Sonntag hatte sich der Verein klar von rechtsradikalen Fans distanziert. “Völlig fassungslos und mit größtmöglichem Entsetzen hat der Chemnitzer FC am Abend des 26. Juni 2021 von einem Video Kenntnis erhalten, in dem eine Gruppe von Personen mit rechtsradikalen Parolen augenscheinlich durch die Straßen von Most zieht”, heißt es in der Erklärung. Nach dem Testspiel des CFC gegen den FK Banik Most-Sous habe damit eine unbelehrbare Minderheit den Ruf des gesamten Chemnitzer Fußballclubs in den Dreck gezogen und alle bisherigen Anstrengungen, das Bild des Vereins zu verbessern, konterkariert. (…) In der Erklärung heißt es weiter, dass die mehr als 2.300 Mitglieder, die haupt- und ehrenamtlichen Gremienvertreter und die vielen kleinen und großen Fußballer und Fußballerinnen nicht durch eine Gruppe von Idioten in eine Ecke gedrängt werden wollen. “Die Verantwortlichen des Chemnitzer FC sowie seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter distanzieren sich in aller Deutlichkeit von diesen Personen und den geäußerten, verabscheuungswürdigen Parolen.”
Video zeigt rechtradikale Gesänge und “Sieg Heil”-Rufe. Auf der Videoaufnahme, die MDR SACHSEN vorliegt, sind deutlich “Sieg Heil”-Rufe zu vernehmen. Zuvor singt die Personengruppe Teile eines Liedes der verbotenen Rechtsrockband “Landser”. Die mindestens zwanzig bis dreißig schwarz gekleideten Personen marschieren dabei durch ein Wohngebiet. Die Rechtsrockband “Landser” wurde 2003 wegen ihrer volksverhetzenden Texte und Aufforderung zu Straftaten als kriminelle Vereinigung eingestuft und verboten. Auf Nachfrage von MDR SACHSEN bestätigte die Polizeidirektion Chemnitz, dass die Beamten Kenntnis vom Video haben. Eine Prüfung des Materials auf strafrechtliche Relevanz erfolge, sagte eine Sprecherin. In der kommenden Woche will die Polizei außerdem Kontakt zu den Behörden in Tschechien aufnehmen, um das weitere Vorgehen abzustimmen.

via mdr: Chemnitzer FC: “Rechtsradikale Fans sind eine Minderheit”

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Von Chemnitzer FC Fußball GmbH – Chemnitzer FC Fußball GmbH – extracted from PDF <a rel=”nofollow” class=”external autonumber” href=”https://www.chemnitzerfc.de/fileadmin/images/themen/mitglieder/CFC_Mitgliedsantrag_V3_SEPA.pdf”>[1]</a>, Gemeinfrei, Link

EU-weiter Impfnachweis: Diese Regelungen gelten ab heute

Freies Reisen in Europa und damit ein weiterer Schritt in Richtung Normalität – dafür soll das EU-weite Impfzertifikat sorgen, das heute an den Start geht. Einschränkungen wird es aber weiterhin geben – auch die Delta-Variante bereitet Sorgen. Er könnte so wichtig werden wie das Flugticket, die Hotelbuchung oder der Reisepass – die Rede ist vom digitalen Impfnachweis, der ab heute (1. Juli) europaweit offiziell eingesetzt werden kann. Pünktlich zum Urlaubsstart kommt es damit zu weiteren Erleichterungen für Reisende, sofern diese geimpft, negativ getestet oder von einer Corona-Infektion genesen sind. Ein Freifahrtschein ist der Impfnachweis aber dennoch nicht – ein Überblick. Nicht alle EU-Staaten sind von Anfang an mit dabei: Zwar haben die EU-Mitgliedstaaten vereinbart, dass Reisende durch den Impfnachweis grundsätzlich von ihrer Quarantäne- oder Testpflicht befreit werden, einige Einschränkungen wird es aber weiterhin geben. Nicht allen Mitgliedstaaten ist es gelungen, sich pünktlich zum 1. Juli dem EU-weiten System anzuschließen. Deutschland hatte die Entwicklung besonders früh abgeschlossen, bereits seit Mitte Juni können sich Bürgerinnen und Bürger ihren Nachweis digital ausstellen lassen. Zum gemeinsamen Start sind neben Deutschland weitere 19 EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein und Norwegen mit dabei. Irland, Malta, Rumänien, die Niederlande, Schweden, Ungarn und Zypern werden erst später folgen. Deutsche bekommen ihr Zertifikat in Impfzentren und Apotheken. Rund 37 Millionen in Menschen in Deutschland haben bereits ihr persönliches Impfzertifikat, das routinemäßig in Impfzentren ausgestellt wird. Wer vor der Einführung des Nachweises geimpft wurde, kann dieses kostenlos in Apotheken anfordern. Als Beleg dient der gelbe Impfpass oder ein vom Hausarzt ausgestelltes Schreiben.
Der digitale Nachweis besteht dann aus einem fälschungssicheren QR-Code, der auf dem Smartphone oder in ausgedruckter Variante vorgezeigt werden kann. Dafür wurde für deutsche Bürgerinnen und Bürger eigens die “CovPass-App” entwickelt, alternativ kann der QR-Code in der “Corona-Warn-App” gespeichert werden. Die einheitliche Regelung der EU soll damit in erster Linie die Abläufe erleichtern – so zum Beispiel an Flughäfen, wo der Code unkompliziert eingescannt werden kann. Fluggesellschaften und Airports rechnen dennoch mit langen Schlangen und erhöhten Wartezeiten für Passagiere. Nicht alle Impfstoffe werden akzeptiert: Verpflichtend wird der digitale Impfnachweis ohnehin nicht. Auch in Zukunft wird es Reisenden möglich sein, eine Impfung über den gelben Impfpass nachzuweisen. Entscheidend wird aber sein, welcher Impfstoff darin vermerkt ist. Alle Mitgliedstaaten haben vereinbart, die von der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) zugelassenen Vakzine zu akzeptieren. Zu diesen zählen die Produkte der Hersteller Biontech / Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson. Über weitere Impfstoffe kann jedes EU-Land frei entscheiden, so wird erwartet, dass Ungarn auch den russischen Impfstoff Sputnik V akzeptieren wird. Auch die Entscheidung darüber, ob einfache oder vollständig durchgeführte Impfungen akzeptiert werden, steht jedem Mitgliedstaat frei.

via br24: EU-weiter Impfnachweis: Diese Regelungen gelten ab heute

Karl #Lauterbach zur EM – »Die #Uefa ist für den Tod von vielen Menschen verantwortlich«

Trotz anhaltender Kritik will die Uefa 60.000 Zuschauer zum Finale ins Wembleystadion lassen. Karl Lauterbach verurteilt die Entscheidung scharf. Am Dienstag haben im Londoner Wembleystadion 45.000 Fans den 2:0-Sieg ihrer Mannschaft über Deutschland gefeiert. Eine Menschenansammlung dieser Größe während einer Pandemie – noch dazu in einem Land, in dem die Delta-Variante des Coronavirus grassiert? Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach erhebt schwere Vorwürfe gegen die Zuschauerpolitik der Europäischen Fußball-Union (Uefa) bei der EM-Endrunde. »Es haben sich sicherlich Hunderte infiziert und diese infizieren jetzt wiederum Tausende«, twitterte der Gesundheitspolitiker. »Die Uefa ist für den Tod von vielen Menschen verantwortlich.« (…) Die Vorwürfe der Kritiker sind nicht aus der Luft gegriffen. Die schottischen Gesundheitsbehörden vermeldeten am Mittwoch rund 2000 neue Coronafälle im Zusammenhang mit der EM. 1294 und damit rund zwei Drittel der 1991 Infektionen seien bei Fans aufgetreten, die ihre Nationalmannschaft zum Spiel gegen England am 18. Juni nach London begleitet hatten, gab die Gesundheitsbehörde Public Health Scotland laut BBC bekannt. Auch bei anderen Spielen kam es zu Infektionen mit der Delta-Variante.

via spiegel: Karl Lauterbach zur EM – »Die Uefa ist für den Tod von vielen Menschen verantwortlich«

Nearly 2,000 COVID-19 cases in Scotland linked to people who gathered to watch soccer

Nearly 2,000 people who live in Scotland tested positive for COVID-19 after gathering to watch football, or soccer, this month. Many of the cases are people who traveled outside of the country to watch games. Public Health Scotland said it analyzed COVID-19 test results between June 11 and 28, the start of Euro 2020, the European football championship. They contact traced cases and tagged people who either attended a match in London or went to a pub or house to watch a match. Nearly 1,470 cases were people between 20 and 39 years old and 90% of the cases were men, according to a Public Health Scotland report. (…) Of the 32,539 cases in Scotland reported between June 11 and 28, 6% of the cases where people who gathered to watch a game of football – whether at a stadium or elsewhere

via nbcnews: Nearly 2,000 COVID-19 cases in Scotland linked to people who gathered to watch soccer

siehe auch: Football linked to 2,000 Scottish Covid cases. Nearly 2,000 Covid cases in Scotland have been linked to people watching Euro 2020 football matches. Public Health Scotland said two thirds of the 1,991 cases were people who travelled to London for Scotland’s game with England on 18 June. This included 397 fans who were inside Wembley for the match. A relatively small number of cases reported attending the Fanzone in Glasgow, or Scotland’s two home matches at Hampden. Scotland was only allocated 2,600 tickets for the match at Wembley because of Covid restrictions. But tens of thousands of fans are believed to have travelled to London despite warnings not to do so unless they had a ticket. Many gathered together in large groups in central London ahead of the game, with those in Leicester Square being moved on by police shortly after half-time.

Wembley-STadion 2013.JPG
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Wikiolo” title=”User:Wikiolo”>Wikiolo</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 3.0, Link