STREIT UM #CORONATEST – #AfD-Mitglied des #Kreistages verletzt #Bürgermeister von #Mutterstadt – #gewalttäter #AndreasMansky

Der Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises, Clemens Körner, verurteilt den gewalttätigen Angriff auf den Bürgermeister von Mutterstadt am Rande der Kreistagssitzung gestern Nachmittag als ungeheuerlichen Vorgang. Ein Mitglied der AfD-Kreistagsfraktion hatte den Bürgermeister angegriffen und im Gesicht verletzt. Nach Angaben von Landrat Körner hatte sich der AfD-Politiker zuvor geweigert, einen Coronatest zu machen, um an der Kreistagssitzung im Palatinum in Mutterstadt teilzunehmen. Dabei habe er Beleidigungen ausgesprochen und zwei Ständer mit Desinfektionsmittel umgeworfen. Der Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider (SPD), sagte dem SWR, er habe zunächst gar nicht gewusst, dass es sich bei dem Mann, der im Foyer des Palatinum randaliert hatte um ein Mitglied des Kreistags handelte. Er habe aber die Sachbeschädigungen im Veranstaltungsgebäude nicht durchgehen lassen. Er sei dem AfD-Politiker auf den Parkplatz gefolgt, um zu schauen in welches Auto er steigt.
AfD-Mitglied schlägt und tritt. Er habe ihn angesprochen und der Mann habe ihn plötzlich angegriffen. Er habe ihn den Bürgermeister ins Gesicht geschlagen. Glücklicherweise habe er zurückweichen können und so habe er nur eine Abschürfung an der Nase erlitten. Als das AfD-Mitglied noch nach ihm trat habe er ihm das Bein festgehalten. Daraufhin sei der Mann in sein Auto gestiegen und weggefahren. Polizei leitet Strafverfahren ein. Clemens Körner kündigt juristische Schritte an. Diese gewalttätige Angriff, so Körner, sei eine neue Stufe der Eskalation. Die Polizei bestätigte dem SWR, dass mittlerweile ein Strafverfahren eingeleitet wurde. Wie Bürgermeister Schneider dem SWR sagte, haben sich die anderen AfD-Fraktionsmitglieder bei ihm entschuldigt. Er geht von einer Einzelaktion des Mannes aus. Er wisse noch nicht, ob er selbst Strafanzeige stellt. Er wolle noch abwarten ob sich der Angreifer bei ihm entschuldigt.

via swr: STREIT UM CORONATEST – AfD-Mitglied des Kreistages verletzt Bürgermeister von Mutterstadt

siehe auch: AfD-Eklat vor Kreistagssitzung: Partei droht mit Ausschluss – Bestürzung groß. Im Mutterstadter Palatinum kam es zum Eklat. Die Ereignisse vor der Kreistagssitzung des Rhein-Pfalz-Kreises, bei denen am Montag ein Mitglied der AfD-Fraktion ausgerastet ist und den Mutterstadter Bürgermeister, Hans-Dieter Schneider (SPD), geschlagen hat, sind auch bei der Landes-AfD ein Thema. Man werde dem Kreistagsmitglied Andreas Mansky die Gelegenheit zur Stellungnahme geben, sagt der AfD-Landesvorsitzende Michael Frisch. „Es ist allerdings bereits jetzt davon auszugehen, dass sich die Ereignisse tatsächlich so zugetragen haben, wie die RHEINPFALZ berichtet.“ Für die Sitzung des Kreistags im Mutterstadter Palatinum herrschte Corona-Testpflicht. Bei der Anmeldung sei Mansky gefragt worden, ob er „geimpft, genesen oder getestet“ sei. Daraufhin sei er in Rage geraten, habe randaliert und Mitarbeiter der Kreisverwaltung beleidigt, berichteten Augenzeugen. Dann habe der AfD-Vertreter aus der Verbandsgemeinde Rheinauen das Gebäude verlassen. Mutterstadts Bürgermeister Hans-Dieter Schneider, zugleich Hausherr des Palatinums, folgte ihm auf den Parkplatz, wo die Situation eskalierte. Mansky habe um sich geschlagen, Schneider erlitt eine Risswunde im Gesicht. Mansky sei mit dem Auto fluchtartig davon gefahren. Unter den übrigen Parteien ist die Bestürzung derweil groß. „Es ist in jeder Hinsicht verachtenswert, was passiert ist. Jetzt wird nicht mal mehr vor Gewalt zurückgeschreckt“, sagt Martin Haller aus Lambsheim, Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. „Es ist sehr zu begrüßen, dass die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler umgehend angekündigt hat, dass zu dem Vorfall im Landtag berichterstattet werden soll.“

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Stefan Räpple nennt Bundesrepublik „letzten Dreck“ – Ex-AfD-Politiker wegen Aufruf zu Sturz der Regierung angeklagt

Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem Rechtsextremisten vor, zum Sturz der Regierung aufgerufen zu haben. Zudem war er beim Sturm auf dem Reichstag beteiligt. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat Anklage gegen den früheren baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Stefan Räpple erhoben. Sie wirft dem ehemaligen AfD-Politiker vor, im September 2020 bei einer Demonstration in Mainz gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern zum gewaltsamen Sturz der Bundesregierung aufgerufen zu haben. Räpple wollte sich auf Anfrage der dpa vom Montag nicht zu den Vorwürfen äußern. Außerdem soll Räpple am 21. August 2020 in einem Beitrag im Internet die Bundesrepublik als „Willkürstaat“ und „letzten Dreck“ verächtlich gemacht haben. Am gleichen Tag soll er in Berlin bei einer Demonstration gegen die Corona-Politik der Bundesregierung gemeinsam mit weiteren Demonstranten auf die Treppe des Reichstagsgebäudes vorgedrungen sein und dabei Widerstand gegen Polizeibeamte geleistet haben, die versuchten, den Aufgang zu räumen.

via tagesspiegel:Stefan Räpple nennt Bundesrepublik „letzten Dreck“ – Ex-AfD-Politiker wegen Aufruf zu Sturz der Regierung angeklagt

siehe auch: Ex-AfD-Abgeordneter Räpple wegen Aufrufs zum Regierungssturz angeklagt. Der frühere AfD-Landtagsabgeordnete Räpple rief zum gewaltsamen Sturz der Bundesregierung auf, auch bei der Besetzung der Treppe am Reichstagsgebäude soll er beteiligt gewesen sein. Nun hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Wegen einer Rede im vergangenen September könnte der ehemalige baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple vor Gericht landen. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat Räpple angeklagt und wirft ihm vor, öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben. (…) Räpple war bis Ende April dieses Jahres Landtagsabgeordneter in Baden-Württemberg und war im Stuttgarter Parlament wiederholt negativ aufgefallen. So ließ er sich etwa im Dezember 2018 nach Zwischenrufen von der Polizei aus dem Landtag führen.

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Von StuttgartUser – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link – symbolbild

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Beigeordnete will nicht mit Fraktion beraten – Aubel lädt die AfD aus

Potsdams Bildungsdezernentin sieht in der Partei keinen Partner bei der Bewältigung der Herausforderungen der Zukunft – und bescheinigt ihr “teils menschenfeindliche” Äußerungen. Potsdams Bildungsbeigeordnete Noosha Aubel (parteilos) hat die AfD-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung von geplanten regelmäßigen Treffen ihres Dezernats mit den anderen Fraktionen ausgeschlossen. Das geht aus einem Schreiben Aubels an die Stadtverordneten hervor. In der Mail vom Freitag schlug Aubel vor, regelmäßig in „überfraktioneller Runde“ über die Themen ihres Geschäftsbereichs Bildung, Kultur, Jugend und Sport zu sprechen. Dazu sollten ein- bis zweimal im Quartal alle Fraktionen eingeladen werden – mit Ausnahme der AfD. Der Vorsitzende der AfD-Stadtfraktion und stellvertretende Kreisvorsitzende Chaled-Uwe Said forderte daraufhin in einer Mail an Aubel Aufklärung. Sie solle dazu Stellung beziehen, dass man solche Treffen unter Ausschluss der AfD plane. Auf PNN-Anfrage, warum sie die AfD explizit nicht zu den Treffen einlade, antwortete Aubel: „Ich habe den Fraktionen, mit denen ich in den vergangenen zwei Jahren intensiv und gemeinsam viele Herausforderungen in Potsdam bearbeitet habe, ein Forum jenseits der rechtlich verankerten Gremien angeboten, um sich austauschen.“ Doch bei der AfD „habe ich bisher kein ernsthaftes Bemühen erkennen können, sich ernsthaft und inhaltlich mit Sachthemen in dieser Stadt auseinanderzusetzen“. Aufgrund ihrer „polemischen und teils menschenfeindlichen Äußerungen“ in den Ausschüssen oder in der Stadtverordnetenversammlung sehe sie die AfD nicht als Partner bei der Bewältigung der Herausforderungen der Zukunft für Potsdam, so die Beigeordnete weiter. Natürlich würden die Rechte der AfD, wie sie in der Geschäftsordnung der SVV und der Kommunalverfassung des Landes verankert seien, gewahrt, teilte Aubel mit. Ein Jour Fixe, in dem Probleme und mögliche Lösungen diskutiert werden, gehöre jedoch nicht dazu.

via pnn: Beigeordnete will nicht mit Fraktion beraten – Aubel lädt die AfD aus

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AFD Wahlvideo – Aufnahmen aus dem Ausland: Youtube-Clip der AFD wirbt für ein „normales Deutschland“

„Normal“ – was heißt das schon? Die AFD meint es in ihrem neuen Werbe-Video zu wissen; zumindest was Deutschland betrifft. Auffällig: Die Video-Szenen, die die AFD als Deutschland-typisch darstellt, wurden anderswo gedreht. Unter dem Motto „Deutschland. Aber normal“ läuft die Wahlkampagne der AFD für die diesjährige Bundestagswahl. Was für die umstrittene Partei „normal“ für Deutschland ist, zeigt sie in einem Werbevideo, das unter anderem auf YouTube zu sehen ist. Einige Szenen aus dem Video wurden dabei gar nicht in Deutschland gedreht. (…) Laut Spiegel-Berichten stammt das Videomaterial aus dem Spot zum Teil aus der „Adobe Stock“-Datenbank. So zum Beispiel ein Videoabschnitt, in dem eine Frau die Bestuhlung vor einem Café aufstellt: Der Laden befindet sich laut Spiegel in Großbritannien. Auch Teile des Videos, die Oma und Opa mit den Enkelkindern zeigen, wurden nicht in Deutschland gedreht. Das sei zum Beispiel an Lichtschaltern erkennbar, die in Deutschland nicht üblich sind. Die Demonstrations-Szenen des Videos sollen in Russland gedreht worden sein.

via swp: AFD Wahlvideo – Aufnahmen aus dem Ausland: Youtube-Clip der AFD wirbt für ein „normales Deutschland“

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#OVG #Berlin-#Brandenburg – “#Iden­ti­täre Bewe­gung” zu Recht in #Ver­fas­sungs­schutz­be­richten – #noIB

In den Verfassungsschutzberichten 2016 bis 2019 wird die Identitäre Bewegung als “Verdachtsfall” sowie als “gesichert rechtsextrem” eingestuft. Daran gibt es nichts zu beanstanden, wie das OVG Berlin nun entschied. Die sogenannte Identitäre Bewegung durfte laut einem Gerichtsbeschluss in mehreren Verfassungsschutzberichten des Bundes als “Verdachtsfall” sowie als “gesichert rechtsextrem” eingestuft werden. Das sei in den Berichten von 2016 bis 2019 nicht zu beanstanden, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Dienstag mit (Beschl. v. 23.06.2021, Az. 1 N 96/20). (…) Das Verwaltungsgericht hatte bei seiner Entscheidung betont, dass besonders die zentrale Forderung der Identitären Bewegung nach einer ethnisch-kulturellen Homogenität gegen die Menschenwürde verstoße. Hierdurch würden einzelne Personen oder Gruppen wie Menschen zweiter Klasse behandelt. Der 1. Senat des OVG kam laut Mitteilung nun zu dem Schluss, dass es keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit dieser Entscheidung gebe. Das Grundgesetz umfasse die prinzipielle Gleichheit aller Menschen, ungeachtet aller tatsächlich bestehenden Unterschiede, betonte das OVG. Diese Gleichheit lehne die “Identitäre Bewegung” aber grundsätzlich ab. Völkisch-abstammungsmäßige und rassistische Kriterien verstießen auch dann gegen die Menschenwürde, wenn sie nicht absolut gelten sollten, hieß es.

via lto: OVG Berlin-Brandenburg – “Iden­ti­täre Bewe­gung” zu Recht in Ver­fas­sungs­schutz­be­richten

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#BrunoCandé: #Portuguese man convicted of #racist #murder of black actor – #sayhisname

An elderly Portuguese man has been convicted of the racist murder of a black actor in Lisbon last year. Evaristo Marinho was found guilty of killing 39-year-old Bruno Candé by shooting him six times after an altercation that included racist comments in July 2020. The court in Loures — a municipality in the northern suburbs of the Portuguese capital — convicted Marinho, 76, of homicide aggravated by racial hatred. He was sentenced to 22 years and nine months in prison, according to Portuguese media. Marinho had confessed to the murder at the trial. The court heard how his racist thoughts had been motivated from when the veteran served during Portugal’s colonial war in Angola between 1963 and 1974. Candé was born in Portugal to a family from Guinea-Bissau, another former African colony of the Iberian country. The case has highlighted racism in Portugal and led to allegations that police had tried to cover up the motive for the murder. Soon after the killing, hundreds of anti-racism protesters descended on one of Lisbon’s main squares to demand justice for Candé and all other victims of racism.

via euronews: Bruno Candé: Portuguese man convicted of racist murder of black actor

siehe auch: Bruno Candé: White man jailed for Portugal murder of black actor. A white man who shot dead a black actor in Portugal last year has been sentenced to more than two decades in prison. Bruno Candé, 39, was shot several times by Evaristo Marinho, 77, after being threatened days earlier. Marinho was convicted of racially motivated murder and handed 22 years and nine months behind bars. The killing sparked anti-racism demonstrations to demand justice for Mr Candé, who was of Guinean origin. He was a father of three, and a member of the Casa Conveniente theatre group. Evaristo Marinho, a retired nursing assistant, served in the military during the colonial war against African independence in the former Portuguese colony of Angola. Days before the shooting, the court heard that he racially abused Mr Candé while the actor walked his dog, telling him, among other things, to “go back to your country”. Marinho returned to the same street where that altercation occurred several times to find Mr Candé, local media reports, and fatally shot him on 25 July, 2020.

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Aktiver der ersten Stunde – #Scientologe half “#Querdenken” aus den Startlöchern – #scientology #leerdenken

Ein Scientologe half Michael Ballweg von Anfang an, dessen Organisation “Querdenken” aufzubauen. Recherchen von t-online und SWR zeigen, wie sich ein Mann in der Sekte und in der sektenähnlichen Organisation einbringt. “Wir sind nicht für den Lebenslauf einzelner Aktivisten verantwortlich.” Es ist eine Antwort, die von “Querdenken-711” routiniert und immer wieder kommt. Die Bewegung des Stuttgarter IT-Unternehmers Michael Ballweg wurde mit Anti-Corona-Demos in ganz Deutschland bekannt. Kritische Fragen gab es schon viele dazu, wer bei der vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation beteiligt ist. Nun gibt es eine neue Dimension: Ein langjähriger Scientologe war einer der ersten Unterstützer von Michael Ballweg und danach offenbar weiter mit dem Organisationsteam gut vernetzt. Ballweg und sein Mitstreiter beklagen eine Kampagne. Arne E. stand nur einmal am Mikro auf den großen Bühnen der Querdenken-Demos und wurde nicht mit vollem Namen angekündigt. Er ist auch inzwischen nur mit Pseudonym auf dem Messengerdienst Telegram unterwegs. Er drängt nicht in die Öffentlichkeit, deshalb nennt t-online seinen richtigen Namen hier nicht. Aber Arne E. ist ein “Patron with honors” bei der Scientology-Organisation. Und er hat “Querdenken” offenbar mit Organisationstalent und Einsatz aus den Startlöchern geholfen.
Bei der ersten Demo dabei Die Geschichte der Zusammenarbeit des Scientologen und von “Querdenken” führt in die Zeit, als “Querdenken” noch nicht so hieß. Am 18. April 2020 lud Ballweg in Stuttgart zur ersten angemeldeten Demo gegen die Corona-Politik. Es war eine überschaubare Veranstaltung mit gerade einmal zwei Dutzend Teilnehmern. Aber Arne E. war einer von ihnen. Er hielt ein Schild hoch, auf dem es um die Artikel 5 und 8 des Grundgesetzes ging: Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Zwei Tage später meldete sich E. in der damals 45 Mitglieder zählenden Telegram-Gruppe von Ballweg. t-online liegen die Chats vor. E. schrieb, er wolle helfen, sei Ordner. Und er fragte nach einem Spendenkonto. Er ist offenbar ein großzügiger Mensch. 2017 spendete der Handwerker immerhin 100.000 Dollar an Scientology. Und bekam dafür gemeinsam mit seiner Frau ein Foto mitsamt Würdigung im Sekten-Magazin “Impact”. (…) Am 25. April kamen bis zu 500 Teilnehmer. Das Abstandsgebot war nicht einzuhalten, die Lautersprecheranlage überfordert. Hilfe kam von einem Abgeordneten, der für die AfD in den Landtag eingezogen war: Heinrich Fiechtner lieh sein Megafon. Dass er bei der Demo ganz vorn stand, störte viele Teilnehmer. Ihm habe das auch nicht gefallen, sagte Ballweg hinterher. Es ist eine seiner seltenen Distanzierungen von Mitstreitern. Arne E. meldete sich später auch in der Diskussion bei Telegram: Fiechtner sei inzwischen parteilos. Aber wie man sehe, habe es ein “G’schmäckle”. Hat es denn nicht auch ein G’schmäckle, dass ein Scientologe die Ordner bei Demos organisiert? “Wir haben mit Scientology nichts zu tun”, lässt Ballweg auf Anfrage erklären. Von einer Beziehung zwischen Scientology und E. wisse “Querdenken” nichts. Seine Organisation sei als Bürgerinitiative ein loser Zusammenschluss von Aktivisten und Demonstranten, bei der keine Überwachung der einzelnen Biografien stattfinde.

via t-online: Aktiver der ersten Stunde  – Scientologe half “Querdenken” aus den Startlöchern

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