Haftbefehl – Wer warnte Attila Hildmann?

Im Februar wurde ein Haftbefehl gegen Attila Hildmann ausgestellt. Der Extremist hat davon offenbar noch vor der Staatsanwaltschaft erfahren. Seitdem wird der Maulwurf gesucht. Plötzlich war Attila Hildmann weg. Der Kochbuchautor und extremistische Verschwörungsideologe veröffentlichte im Februar auf seinem Telegram-Kanal ein Foto, das ihn vor einer antiken Tempelanlage zeigte. “Fluchtgefahr als Grund für einen Haftbefehl. Und nicht eine einzige Anklage!”, schrieb Hildmann unter das Foto. “Bin seit ein paar Wochen im wohlverdienten Urlaub! Was will man aktuell in Mao-Merkels-GULAG?” Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt seit einigen Monaten gegen Hildmann, es geht unter anderem um Volksverhetzung, um Beleidigung und Bedrohung in Dutzenden Fällen. Mittlerweile ist klar: Hildmann hat Deutschland verlassen und hält sich offenbar in der Türkei auf. Die genauen Umstände seiner Flucht sind weiter unklar.Hildmann war vor Staatsanwaltschaft informiertNach Recherchen von WDR und “Süddeutscher Zeitung” beschäftigt sich nun auch die Berliner Justiz mit dem Fall. Es geht um die Frage, ob Hildmann durch einen Informanten vor den Ermittlungen gegen ihn gewarnt wurde. Denn als der Gesuchte erstmals hämisch über den Haftbefehl gegen ihn schrieb, war dieser gerade erst ausgestellt worden. Nicht einmal die zuständige Staatsanwaltschaft soll zu diesem Zeitpunkt davon gewusst haben. Woher wusste Hildmann so früh, dass ein Haftbefehl gegen ihn vorlag? Die Staatsanwaltschaft Berlin hat dazu ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, es richtet sich gegen “Unbekannt” und der Vorwurf lautet “Verrat von Dienstgeheimnissen”. Die Behörde hat die Vorgänge und den zeitlichen Ablauf inzwischen rekonstruiert. (…) Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass zu diesem frühen Zeitpunkt nur wenige Menschen Kenntnis von dem frisch ausgestellten Haftbefehl hatten: die Haftrichterin, deren Mitarbeiter, eine Sekretärin in der Geschäftsstelle oder auch ein Sicherheitsmann, der die Akte transportiert hatte. Weder Hildmann noch seine Anwälte wurden vom Gericht informiert.Hildmann verweist auf Polizei als QuelleHildmann behauptet indes, die Polizei selbst habe die Existenz des Haftbefehls noch an besagtem Wochenende ausgeplaudert. Er schrieb damals auf Telegram, mehrere Polizisten hätten seine Mutter aufgesucht. Sie hätten nach ihm gefragt und erklärt, es läge ein Haftbefehl gegen ihn vor.

via tagesschau: Haftbefehl – Wer warnte Attila Hildmann?

screenshot telegram

Verbände weisen Vorwürfe von Matthias Schrappe aufs Schärfste zurück – Intensivstationen haben großartige Arbeit geleistet – #springerpresse

Die Aussagen des Ökonomen Prof. Dr. Matthias Schrappe und Kollegen in der WELT sorgen für Empö­rung. Die Deut­sche Inter­dis­zi­pli­näre Verei­ni­gung für Intensiv-​ und Notfall­me­dizin (DIVI) e.V., der Marburger Bund Bundes­ver­band und die Deut­sche Kran­ken­haus­ge­sell­schaft (DKG) e. V. weisen deshalb die irre­füh­renden Vorwürfe vom Spiel mit der Angst, der Mani­pu­la­tionen offi­zi­eller Statis­tiken und sogar die Unter­stel­lung, rein aus finan­zi­ellem Inter­esse Pati­enten inten­siv­me­di­zi­nisch zu behan­deln, aufs Schärfste zurück. Auch die Behaup­tung, die Kran­ken­häuser hätten zu Unrecht Förder­geld für nie aufge­baute Inten­siv­betten kassiert, ist nicht haltbar. Viele der Anwürfe Schrappes basieren auf Fehl­ein­schät­zungen und mangelnder Kenntnis der tatsäch­li­chen Lage in Kliniken (…) Wie weit Schrappe von der Versor­gungs­wirk­lich­keit weg ist, zeigen alleine zwei Aussagen. So fragt er, warum man nicht Personal quali­fi­ziert hätte, um im Fall der Fälle auf Inten­siv­sta­tion aushelfen zu können und sagt man hätte außerdem Opera­tionen verschieben müssen. Tatsäch­lich wurden elek­tive Leis­tungen in großer Zahl verschoben. Zeit­weise haben die Kran­ken­häuser 40 Prozent weniger operiert als in normalen Jahren. Dies belegen Studien des wissen­schaft­li­chen Insti­tutes der AOK (Wido), aber auch wissen­schaft­liche Analysen des Corona-​Beirats beim Bundes­ge­sund­heits­mi­nis­te­rium. Und natür­lich haben die Kliniken Personal so schnell es ging für den Einsatz auf Inten­siv­sta­tionen quali­fi­ziert, um auf Notfall­si­tua­tionen vorbe­reitet zu sein. Mit dem Einsatz gemischter Teams aus Kranken-​ und Inten­siv­pfle­ge­fach­kräften haben die Kran­ken­häuser ein Konzept geschaffen, um auch in abso­luten Ausnah­me­si­tua­tionen noch eine gute Versor­gung zu gewähr­leisten.

via divi: Verbände weisen Vorwürfe von Matthias Schrappe aufs Schärfste zurück – Intensivstationen haben großartige Arbeit geleistet

Klage abgelehnt: Rheinland-pfälzische AfD scheitert vor Verfassungsgerichtshof

Die rheinland-pfälzische AfD ist vor dem Verfassungsgerichtshof mit einer Klage gegen das Verbot gescheitert, in den Räumen ihrer Landtagsfraktion ein Wahlkampfstudio zu betreiben. Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) habe bei dem Verbot die verfassungsrechtlichen Grenzen seines Hausrechts nicht überschritten, heißt es in dem am Montag bekannt gewordenen Beschluss. Die Nutzung der Räume für Wahlkampfzwecke sei eine «unzulässige Vermischung von Fraktions- und Parteiarbeit». Die Einrichtung eines Wahlkampfstudios in den Räumen der Fraktion durch die Partei stelle einen «eklatanten Verstoß gegen die verfassungsrechtlichen Vorgaben» dar, die der Landtagspräsident zu Recht unterbunden habe. (AZ: VGH O 23/21)

via lokalo: Klage abgelehnt: Rheinland-pfälzische AfD scheitert vor Verfassungsgerichtshof

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Von Das Land Rheinland-Pfalz / State of Rhineland-Palatinate – <a rel=”nofollow” class=”external free” href=”http://www.rlp.de/rlp/broker?uMen=d0353ca9-be99-f016-e24b-95c3899d11eb”>http://www.rlp.de/rlp/broker?uMen=d0353ca9-be99-f016-e24b-95c3899d11eb</a>, Gemeinfrei, Link

Rassismus in #Stuttgart – Video über rassistische Attacke geht im Netz viral – #kaltland

Über 50.000 Menschen haben sich das Video einer 18-Jährigen auf Instagram bereits angeschaut. Zu sehen ist eine 72-Jährige am Stuttgarter Hauptbahnhof, die mit rassistischen Beschimpfungen um sich wirft. Die Bundespolizei ermittelt in dem Fall. „Du gehörst nach Afrika“, schreit die Frau lautstark in der kleinen Schalterhalle des Stuttgarter Hauptbahnhof. Es sind massiv rassistische Beleidigungen, die in einem vor zwei Wochen aufgenommenen Video zu hören sind. Bis zum Montag, 17. Mai 2021, ist das Video auf Instagram über 50.000 Mal aufgerufen worden. Aufgenommen hat es eine 18-Jährige, die den Fall zur Anzeige gebracht hat und im Netz auf das Thema Rassismus aufmerksam machen will. Auf Instagram heißt sie Cineflexx, mit ihrem echten Namen will die junge Frau, die in Stuttgart lebt, nicht zitiert werden. Am 9. Mai kam sie am frühen Morgen gegen 5.30 Uhr gerade mit einem Nachtzug in Stuttgart an und war auf dem Weg in Richtung der Arnulf-Klett-Passage, als sie hörte, wie eine Frau laut schrie und mehrere Männer massiv beleidigte. Sie kam auf ihrem Weg schließlich an den Sitzgelegenheiten in der Halle vorbei und wurde Zeugin der Beleidigungen. Die Männer, die von der Frau verbal angegriffen wurden, verstanden nicht, was da eigentlich vor sich ging. Sie konnten offenbar kein Deutsch. Die 18-Jährige, ebenfalls schwarz, mischte sich ein und begann die Situation mit ihrem Smartphone zu dokumentieren. Schließlich beleidigte die 72-Jährige auch sie. „Da kommt der nächste Dreck“, ist zu Beginn der Aufzeichnung zu hören. Die 18-Jährige wollte das nicht auf sich sitzen lassen und erwiderte: „Ich bin genauso Deutsche wie Sie.“ Insgesamt geht das Video zweieinhalb Minuten.

via StZ: Rassismus in Stuttgart – Video über rassistische Attacke geht im Netz viral

https://www.instagram.com/tv/COpPkYbInqu/

ANTISOZIAL, ANTIDEMOKRATISCH, ABNORMAL – AFD EBEN. EIN AUSFLUG IN DIE KOMMUNALPOLITISCHEN NIEDERUNGEN

Was für ein Mensch muss man sein, um den Eltern von Annalena Baerbock zu unterstellen, dass sie ihrem Kind seinerzeit bewusst den Namen Annalena Charlotte Alma Baerbock gaben, um damit das Akronym ACAB zu verwenden? In welch geistiger Verfassung muss man sein, um davon ausgehend dann über das angeblich bei Grünen beliebte „Schwein als Stalltier“ zu sabbeln, um sich dann darüber auszulassen, dass linke Extremisten Gewalt ausüben und unterschwellig zu unterstellen, dass das alles von den Eltern von Frau Baerbock im Augenblick der Namensgebung gut geheißen wurde? Bernd Ulrich, Vorsitzender der AfD im rheinischen Ratingen, unweit von Düsseldorf, bewegt sich in seinem neuesten Blog-Beitrag „ACAB: Der Name ist Programm“ auf dem Niveau eines mobbenden Pennälers, der sich in überhaupt nicht witzigen Witzen über den Namen von Frau Baerbocks Ehemann ergeht und darüber schwadroniert, dass sie ja auch den Namen ihres Ehemanns hätte annehmen können, wenn sie denn das Akronym hätte auflösen wollen. Das Verhalten des AfD-Vorsitzenden ist symptomatisch für eine lange Reihe von verbalen Entgleisungen des besagten Herrn Ulrich, der schon mal Parallelen zwischen Robert Habeck und Hitler aufzeigt oder dem bekannten Ratinger Linken Manfred Evers Sympathie für die RAF unterstellt, der in seinen eigenen Blogs und Beiträgen für die AfD in kaum auszuhaltendem, toxischem Duktus seine schlechtgelaunten Ansichten verbreitet und sich trotz dieses Schwalls an Hassreden gerne selber als Opfer stilisiert und sich damit in bester Tradition seiner Partei bewegt.
Da echauffiert sich Herr Ulrich in seinem Blog darüber, dass besagter Manfred Evers ihn (vollkommen zu Recht) wegen des o.g. Beitrages angezeigt hat und schreibt, dass sich „statt dessen (…) die ohnehin chronisch überlasteten Justizbehörden mit dem Kinderkram beschäftigten“ mussten, verschweigt aber, dass seine Partei im generellen und auch er höchst selbst in Ratingen gerne die Justizbehörden bemühen. Ob nun die ehemalige Ratinger FDP-Vorsitzende Frau Dr. Pannes, die von der AfD wegen eines (nur zu menschlichen) „Fickt euch doch“ angezeigt wurde, oder die Anzeige von Herrn Ulrich gegen meine Person wegen eines Twitter-Posts mit dem Titel „AfD Dreckspack“ – die eigene Opferrolle gilt es zu stilisieren. Der Unterschied zu einer aus der Situation geborenen, emotionalen „Dreckspack“-Äußerung oder Frau Dr. Pannes Stoßseufzer ist der, dass Herr Ulrich und die AfD gezielt und auf den Punkt Hasssprache einsetzen, um den politischen Gegner zu diffamieren. Wer Habeck und Hitler in einen Kontext setzt, wer Baerbock und linksextremen Terrorismus vermengt, wer unter dem Deckmäntelchen anonymer Zuschriften Frau Dr. Merkel als „die Giftmischerin, die Hass und Hetze und Gewalt in Deutschland geboren und forciert hat“ bezeichnet, wer Demonstranten gegen die AfD als „Mob“ bezeichnet und linksstehenden Politikern eine Nähe zur RAF unterstellt, der betreibt gezielt und mit politischer Absicht Hassrede.

via blog der republik: ANTISOZIAL, ANTIDEMOKRATISCH, ABNORMAL – AFD EBEN. EIN AUSFLUG IN DIE KOMMUNALPOLITISCHEN NIEDERUNGEN

Prozess um rassistische Attacke in Palma – Schwarzen Türsteher auf Mallorca verprügelt: Leipziger Neonazis zu zwei Jahren Haft verurteilt

Im Juni 2019 zerstörten Robert F. und Johannes H. aus Leipzig das Leben eines Türstehers auf Mallorca. Sie prügelten so lange auf den Senegalesen ein, bis er bleibenden Schäden davon trug. Nun wurden die beiden Neonazis in Palma zu Haftstrafen von zwei Jahren verurteilt. Die beiden Sachsen wurden zum Prozess in Mallorcas Inselhauptstadt Palma am Montag per Video zugeschaltet, doch zu einer richtigen Verhandlung kam es gar nicht erst, denn zuvor hatten sich bereits Anklage und Verteidigung auf das Strafmaß geeinigt. Das Ergebnis: Zwei Jahre Gefängnis auf Bewährung und ein Schmerzensgeld in Höhe von insgesamt 150.000 Euro. Die Bewährungszeit wurde demnach auf fünf Jahre festgelegt. Die Auflagen besagen unter anderem, dass die beiden Männer, die aus der Neonazi- und Hooliganszene stammen, die Balearen nicht mehr betreten dürfen. Damit liegt die Strafe, der Robert F. und Johannes H. bereits zugestimmt hatten, weit unter den ursprünglich geforderten 13 Jahren Haft.

via berliner kurier: Prozess um rassistische Attacke in Palma

siehe auch: Leipziger Neonazis in Palma de Mallorca zu zwei Jahren Haft verurteilt. Gefängnisstrafe wird fünf Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Die beiden Hooligans hatten 2019 einen Türsteher im Megapark schwer verletzt. Die beiden rechtsradikalen Hooligans aus Leipzig, die 2019 einen senegalesischen Türsteher in der Großdiskothek Megapark so schwer verletzten, dass er nunmehr linksseitig gelähmt ist und seiner Arbeit nicht mehr nachgehen kann, sind am Montag (17.5.) in Palma de Mallorca zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Dank einer außergerichtlichen Einigung, die auch die Zahlung von 150.000 Euro Schmerzensgeld vorsieht, wird die Gefängnisstrafe für fünf Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Das Geld haben die Deutschen bereits überwiesen. In den fünf Jahren dürfen sie auch nicht auf die Balearen reisen. Bei Verstoß müssen sie die zweijährige Haftstrafe antreten. Das Gericht verordnete zudem ein zwölfjähriges Kontaktverbot, von dem nun noch zehn Jahre ausstehen. In dieser Zeit dürfen die Deutschen dem Senegalesen nicht näher als 500 Meter kommen und ihn auch nicht über soziale Medien oder sonstige Wege kontaktieren. Das Urteil bleibt weit hinter den je 13 Jahren Haft zurück, die die Staatsanwaltschaft wegen schwerer Körperverletzung mit fremdenfeindlichem Hintergrund gefordert hatte. (…) Robert F. und Johannes H. waren im Juni 2019 mit einer größeren Gruppe gewaltbereiter Fußballfans der Region Leipzig nach Mallorca gereist. Zu dem Streit im Megapark war es gekommen, nachdem der Türsteher während eines Marc-Terenzi-Konzerts einen Freund der beiden Leipziger dazu aufgefordert hatte, die Bühne zu verlassen. Die hinzugekommenen Robert F. und Johannes H. seien dann auf den Türsteher losgegangen. Robert F. habe ihm einen Faustschlag in den Nacken versetzt, Johannes H. ihm die Beine wegzogen und zu Boden gestoßen. Danach sollen beide auf ihr Opfer eingetreten und eingeschlagen und dabei rassistische Beleidigungen geschrien haben.
Der Türsteher trug schwere Verletzungen an der Wirbelsäule und am Rückenmark davon und musste ein halbes Jahr lang auf der Intensivstation, im Krankenhaus und bei der Reha ärztlich behandelt werden. Er hat seither linksseitig Lähmungen an Arm und Bein. Entschuldigt für die Tat habe sich bei ihm noch keiner, sagte er vor dem Prozess der MZ. Die beiden Deutschen waren nach dem Angriff von anderen Besuchern sowie Megapark-Mitarbeitern festgehalten worden. Die Ortspolizei entdeckte bei der Überprüfung der Personalien auf ihren Handys Ku-Klux-Klan- und Hakenkreuz-Bilder. Sie wurden festgenommen und verbrachten zunächst ein Jahr in Untersuchungshaft auf Mallorca. Seither befinden sie sich wieder in Deutschland. Laut Anklageschrift sind die beiden Deutschen nicht vorbestraft. Wie Leipziger Medien berichten, sollen sie aber ständige Mitglieder in der Hooligan- und Neonazi-Szene sein. So soll Robert F. an organisierten Schlägereien teilnehmen und in einem Kampfsportclub, das von einem Neonazi betrieben wird, trainieren. Johannes H. soll sich der Querdenkerbewegung angeschlossen haben; 13 Jahre Haft für Neonazis gefordert, die #Megapark-Türsteher attackierten – #mallorca #nazischläger #gelähmt. Die beiden deutschen Hooligans hatten den Wachmann 2019 so schwer verletzt, dass er nun arbeitsunfähig ist. Jetzt steht der Prozess an. Die Staatsanwaltschaft auf Mallorca fordert wegen schwerer Körperverletzung mit rassistischem Hintergrund je 13 Jahre Haft für die beiden deutschen Hooligans und Neonazis, die im Juni 2019 einen 44-jährigen Türsteher in der Großdiskothek Megapark so schwer verletzten, dass der Senegalese heute arbeitsunfähig ist. Der Prozess gegen die damals 20- und 21-Jährigen Robert F. und Johannes H., die mit einer größeren Gruppe gewaltbereiter Fußballfans der Region Leipzig angereist waren, soll kommende Woche in Palma eröffnet werden. Laut Anklageschrift kam es zu dem Streit, nachdem der Türsteher während eines Marc Terenzi-Konzerts einen Freund der beiden Leipziger dazu aufgefordert hatte, die Bühne zu verlassen.

siehe dazu auch: Endstation Mallorca: Leipziger Neonazis nach Angriff verhaftet (2019). Am 8. Juni 2019 gegen 21:30 Uhr griffen zwei deutsche Neonazis einen schwarzen Türsteher der Discothek “Megapark” in Palma de Mallorca brutal an. Wie die lokale Zeitung “Ultima Hora” berichtet, schlugen und traten die jungen Männer auf den Sicherheitsmann ein, ohne vorher ein Wort gewechselt zu haben. Fünf weitere Türsteher mussten eingreifen, um die Täter zu fixieren. Bei den Verdächtigen stellten sie zwei Mundschutze, wie sie im Kampfsportbereich verwendet werden, sicher, die sie wahrscheinlich während der Tat auch getragen hatten. Auf einem Mobiltelefon entdeckten sie zahlreiche Bilder von Hakenkreuzen und der rassistischen Terrororganisation “Ku Klux Klan”.

Nürnberg: Querdenker wollen auf weitere Demos verzichten

Am vergangenen Samstag fand wieder eine “Querdenken”-Demo in Nürnberg statt. Doch statt der angekündigten 3.500 Teilnehmer kamen rund 1.200. Die Veranstalter zeigten sich enttäuscht. Jetzt soll es vorerst keine weiteren Demos geben. Weil die angekündigte Großdemonstration am vergangenen Samstag (15.05.21) in Nürnberg deutlich weniger Teilnehmer angezogen hat als erwartet, wollen die Organisatoren vorerst keine Demonstrationen mehr anmelden. Das teilte die Gruppe in einer Stellungnahme an ihre Anhängerinnen und Anhänger mit. Statt 3.500 kamen 1.200 Teilnehmer. Zu einer “Querdenken”-Demonstration in Nürnberg kamen am vergangenen Samstag deutlich weniger Teilnehmer als angekündigt. Nach Angaben der Polizei waren es 1.200 Demonstranten. Für die Demo waren 3.500 Teilnehmer angekündigt gewesen. Der Veranstalter zeigte sich anschließend von dem geringeren Zuspruch enttäuscht. Man bekomme derzeit nicht genügend Menschen auf die Straße, sagte einer der Redner.

via br: Nürnberg: Querdenker wollen auf weitere Demos verzichten

Sneeze.JPG
Von James Gathany – <a rel=”nofollow” class=”external text” href=”http://phil.cdc.gov/phil/details.asp?pid=11162″>CDC Public Health Image library ID 11162</a>, Gemeinfrei, Link – symbolbild