Nach #Angriff im #Erfurter #Hirschgarten: #Staatsanwaltschaft erhebt Anklage – #terror

Die Staatsanwaltschaft hat Anklage wegen des Angriffs im Erfurter Hirschgarten im vergangenen Sommer erhoben. Im Juli 2020 hatte mehr als ein Dutzend Angreifer eine Gruppe junger Leute brutal attackiert. Auf Anfrage teilte die Staatsanwaltschaft MDR THÜRINGEN mit, sie habe gegen fünf Tatverdächtige beim Landgericht Erfurt Anklage erhoben. Für die Verfahren gegen sechs weitere Beschuldigte sei das Jugendschöffengericht zuständig. Die Beschuldigten seien zwischen 16 und 30 Jahre alt. Ihnen würden unter anderem Landfriedensbruch, gefährliche Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Nach MDR-Informationen sind außerdem gegen drei Beschuldigte Strafbefehle beantragt worden. Bei dem Angriff vor der Thüringer Staatskanzlei im Juli 2020 waren mehrere Menschen verletzt worden, einige von ihnen schwer. Auch drei Zivilpolizisten wurden angegriffen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft sind oder waren einige der Angeklagten der rechten Szene zuzuordnen. Die Staatsanwaltschaft hatte allerdings vor zwei Wochen erklärt, dass ein politisches Motiv bisher nicht nachweisbar sei. (…) Nach MDR-Recherchen sind mehrere einschlägig bekannte Neonazi-Gewalttäter unter den Tatverdächtigen. Einer der Angeklagten ist ein Erfurter Rechtsextremist, der nach MDR-Informationen am Hooligan-Überfall 2016 auf den alternativen Leipziger Stadtteil Connewitz beteiligt war. Dieser Mann soll bei der Polizei zu dem Hirschgarten-Angriff gesagt haben, seine Gruppe habe “Lust auf Stunk” gehabt. Es sei allgemein bekannt gewesen, dass sich am Hirschgarten Leute des “linken Spektrums” träfen.
Bei dem mutmaßlichen Haupttäter soll es sich um einen einschlägig bekannten Erfurter Neonazi handeln, gegen den erst kürzlich das Verfahren um den Neonazi-Angriff auf das linke Jugendzentrum (AJZ) in Erfurt vor fünf Jahren eingestellt worden war. Insgesamt drei der mutmaßlichen Täter des Staatskanzlei-Angriffs waren verdächtigt worden, damals an dem Überfall auf das AJZ beteiligt gewesen zu sein. Die Verfahren wurden allerdings nach und nach eingestellt. Zwei der Staatskanzlei-Angreifer waren beim Neonazi-Angriff in Leipzig-Connewitz im Januar 2016 dabei.

via mdr: Nach Angriff im Erfurter Hirschgarten: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage

#STAATSANWALTSCHAFT WIRD NACH SCHREIBEN AKTIV – #Anschlag in #Hanau: #Anklage gegen Vater von #Attentäter wegen #Beleidigung

Der Vater des Hanau-Attentäters ist wegen Beleidigung angeklagt worden. Er hatte Angehörige und Freunde der beim Anschlag von Hanau ums Leben gekommenen jungen Menschen als „wilde Fremde“ bezeichnet. Hanau – Der 73-Jährige hatte der Staatsanwaltschaft Hanau ein Schreiben zukommen lassen, in dem er beklagte, dass die Polizei die „wilden Fremden“ am 29. Dezember bei einer Mahnwache habe gewähren lassen, Banner nahe seiner Wohnungstür aufzuhängen. Der Vorwurf habe gelautet, die Polizei habe ihn nicht vor „den wilden Fremden“ geschützt. Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungsverfahren ein Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung hatte der Vater ausgeführt, die Gruppe der „wilden Fremden“ solle das „Maul halten und sich dem Deutschen Volk und dem Grundgesetz vom 23. Mai 1949 unterordnen“. Angehörige und Freunde der Opfer des rassistisch motivierten Anschlags hatten am 29. Dezember in der Nähe des Hauses des Täters protestiert. Sie forderten mehr Schutz durch die Polizei, nachdem neue Details über den Vater des Attentäters bekanntgeworden waren, der nach wie vor in der Weststadt wohnt. Oberstaatsanwalt Dominik Mies sagte der „Bild“, dass die Staatsanwaltschaft Hanau am 2. Februar gegen einen 73-jährigen Mann aus Hanau Anklage wegen Beleidigung erhoben habe. Dem Angeschuldigten werde vorgeworfen, in einer Eingabe an die Staatsanwaltschaft Hanau Teilnehmende einer Mahnwache, die Ende Dezember in Hanau stattgefunden hat, als „wilde Fremde“ bezeichnet zu haben. „Solche rassistischen Beleidigungen sind nicht tolerabel und werden von der Staatsanwaltschaft Hanau mit aller Konsequenz verfolgt“, sagte Mies der „Bild“. Dass es sich um den Vater des Hanau-Attentäters handelt, bestätigte er jedoch nicht. Am 2. Februar Anklage erhoben
Gegenüber dem HA erläuterte Mies, das der Anklage zugrunde liegende Ermittlungsverfahren sei nach Eingang eines Schreibens des 73-jährigen Angeschuldigten vom 5. Januar noch am selben Tage von der Staatsanwaltschaft Hanau von Amts wegen, somit auf eigenes Betreiben, eingeleitet worden. Strafanzeigen von etwaigen Geschädigten seien nicht erstattet worden.

via hanauer: STAATSANWALTSCHAFT WIRD NACH SCHREIBEN AKTIV – Anschlag in Hanau: Anklage gegen Vater von Attentäter wegen Beleidigung

Hanau Heumarkt 2020 Gedenken am Tatort.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:Lumpeseggl” title=”User:Lumpeseggl”>Lumpeseggl</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

Im #Mordfall #SamuelYeboah wurde nach 30 Jahren ein #Tatverdächtiger ermittelt – Der Verdacht lag nahe – #terror

Es hat fast 30 Jahre gedauert: Die Polizei hat im Mordfall Samuel Yeboah, der am 19. September 1991 bei einem Brandanschlag auf eine Flüchtlings­unterkunft in Saarlouis starb, kürzlich einen Verdächtigen ermittelt. Der 49jährige Peter S. steht im Verdacht des Mordes und des 18fachen Mord­versuchs. Zudem fanden Durchsuchungen bei vier weiteren Personen in Saarlouis statt, festgenommen wurde allerdings niemand, auch nicht der Tatverdächtige. Samuel Yeboah war der erste Tote, der in der bundesweiten Welle rassis­tischer Gewalttaten Anfang der neunziger Jahre Opfer eines Brandanschlags wurde. Damals stellte die Polizei die Ermittlungen bereits nach elf Monaten ein. Im vergangenen Jahr allerdings nahm die Bundesanwaltschaft die Mordermittlungen im Fall von Yeboah wieder auf, da es ihr zu­folge Hinweise gab, die eine »staatsschutzspezifische Tat von besonderer Bedeutung« vermuten ließen. Zudem soll eine polizeiinterne Arbeitsgruppe Fehler untersuchen, die bei den Ermittlungen der neunziger Jahre gemacht wurden. Die Gewalttätigkeit der saar­ländischen Nazis und die Nähe zu rechtsterroristischen Gruppen wie dem NEK und dem Milieu des NSU waren bekannt. Der Verdächtige Peter S. ist seit langem als militanter Neonazi bekannt. Eine Sprecherin der Antifa Saar / Projekt AK sagte der Jungle World: »Peter S. wird in antifaschistischen Recherchen als eine zentrale Figur der Saarlouiser Naziszene der neunziger Jahre beschrieben. Gemeinsam mit Markus M. und Peter St. stand er für uns immer im engen Zusammenhang mit diesem Brandanschlag. Er hatte sich damals in der Szene sogar damit gebrüstet, dass sie in der Tatnacht am Tatort gewesen seien.« Der Sprecherin zufolge gehörte der Verdächtige zu bundesweit gut vernetzten Kreisen, die damals »zum bewaffneten Straßenkampf und zu Angriffen auf linke Zentren« aufgerufen hätten und mit solchen Attacken auch regelmäßig in Erscheinung getreten seien. Die Antifa Saar / Projekt AK hat auf ihrer Website umfangreiches Material zu Peter S. veröffentlicht. Im Oktober 1992 wurde Peter S. festgenommen, nachdem er gemeinsam mit elf Naziskins einen Studenten brutal zusammengeschlagen und schwer verletzt hatte. Unter den Festgenommenen war auch ein Mitglied des ­»Nationalen Einsatzkommandos« (NEK), eine rechtsterroristische Gruppe, die im politischen Straßenkampf und bei sogenannten zentralen Aktionen ­eingesetzt werden sollte. Bei den Durchsuchungen der Wohnungen und PKW der Täter fand die Polizei rechtsextremes Propagandamaterial, Todeslisten und Waffen. Dies geht aus einem damaligen Artikel der Saarbrücker Zeitung hervor. Informationen des Spiegel zufolge wurde Peter S. des Weiteren während des Rudolf-Hess-Marsches am 17. August 1996 in Worms festgenommen, an dem etwa 200 Nazis teilnahmen.(…) 1996 war S. als Ordner auf einer ­Demonstration gegen Linke, zu der die NPD und ihre Jugendorganisation überregional aufgerufen hatten, in Saarlouis im ­Einsatz. Dort trat als Redner auch der bekannte Neonazi Siegfried Borchardt (»SS-Siggi«) aus Dortmund auf. Etwa zu dieser Zeit gehörte S. mit Markus M. und Peter S. zur »Kameradschaft Horst Wessel Saarlautern«, die mit Schulungen und Training versuchte, die organisierten Nazistrukturen zu stärken. (…) Bei einer Durchsuchung in den späten Neunzigern fand die Polizei bei einem von ihnen eine Pumpgun, einen Revolver, eine selbstgebastelte Pistole, ein Gewehr, eine Panzerfaust, einen Mörser, Munition, selbstgebastelte Rohrbomben und Propagandamaterial, bei einer weiteren im Jahr 2009 ­Bomben, Sprengstoff und kistenweise Munition. Markus M. ist weiterhin regelmäßig bei Aufmärschen von Nazikameradschaften wie der »Kameradschaft Rheinhessen«, »Die Rechte Südwest« und der »Kameradschaft Nationaler Widerstand Zweibrücken« zu sehen. Die Gewalttätigkeit der saarländischen Nazis und ihre Nähe zu rechts­terroristischen Gruppen wie dem NEK und dem Milieu des NSU waren bekannt. Das wirft die Frage zu den Ermittlungen im Mordfall Samuel ­Yeboah auf: Warum wurde Peter S. nicht schon früher als Verdächtiger ermittelt? Ein Grund könnte sein, dass saarländische Behörden und die Lokal­politik das gefährliche Nazimilieu verharmlosten oder gar dessen Existenz leugneten. (…) Dass nun, nur ein halbes Jahr nach der Wiederaufnahme der Ermittlungen durch die Generalbundesanwaltschaft, ein Tatverdächtiger ausfindig gemacht wurde, ist ein Indiz für die Fehlerhaftigkeit der früheren Ermittlungen. Im Gespräch mit der Jungle World sagte die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei und Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag, Martina Renner, dazu: »Es ist ein offenes Geheimnis gewesen, dass Peter S. zur Tatzeit am Tatort war. Umso unverständlicher erscheint es, dass die damaligen Ermittlungen derartig schnell eingestellt wurden.« Renner führt dies auf »teils ausgeprägte Sympathien der saarländischen Be­hörden für die lokale Naziszene« und die »bagatellisierende Haltung der ­Lokalpolitik« zurück, die »ein Nährboden für Dutzende von Übergriffen und Anschlägen, die folgten«, gewesen seien. Doch nicht nur die Ermittlungsbehörden seien hierbei ins Auge zu fassen. »Vieles deutet darauf hin, dass Peter S. als V-Person für den saarländischen Verfassungsschutz tätig war und hierdurch gegebenenfalls geschützt wurde«, sagt Renner.

via jungle: Im Mordfall Samuel Yeboah wurde nach 30 Jahren ein Tatverdächtiger ermittelt – Der Verdacht lag nahe

siehe auch: Zur Person: Peter Schlappal, der Hauptverdächtige im Mordfall Samuel Yeboah ist seit Jahrzehnten bekannt. In zahlre­ichen Veröf­fentlichun­gen von antifaschis­tis­chen Grup­pen wurde Peter Schlap­pal immer wieder auch im Kon­text recht­en Ter­rors benan­nt. So in ein­er Zusam­men­stel­lung der Autonomen Antifa Saar­brück­en zu einem Über­fall durch Neon­azis auf einen Stu­den­ten in Saar­brück­en im Jahre 1992 oder auch in unser­er Broschüre „Kein schön­er Land…“ aus dem Jahr 2000. Wir möcht­en hier nochmal kurz zusam­men­fassen um wen es sich dabei handelt.

YouTube deletes neo-Nazi account that featured an interview with a former member of Congress

YouTube removed a neo-Nazi organization from its platform following an inquiry from Insider. The group had recently hosted former Democratic lawmaker Cynthia McKinney. YouTube also removed the personal account of the group’s white nationalist leader. YouTube has nixed the channel of a fascist political organization — and the personal account of one of its leaders — after it used the platform to spread hateful conspiracy theories about Jews running the world. The move came after Insider reached out to the Google-owned property to ask why it was distributing the content. The neo-Nazi group, which dubbed itself “American Third Position,” was led by Angelo John Gage, a former US Marine and an “infamous white nationalist,” according to the Southern Poverty Law Center.  Gage is a long-time far-right extremist and self-styled life coach who used YouTube to rail against Jews. “Judaism is by far the most disgusting religion, ever,” he said in one video. “What makes me sick is how my fellow gentiles bow down to these people.”
That content was removed last month by YouTube, which since at least 2015 had permitted Gage to use the site for neo-Nazi propaganda, such as videos claiming that immigration would lead to “white genocide.” In his most recent video, Gage deployed the same anti-Semitic rhetoric that got his previous output banned but merely substituted the word “parasites” for “Jews.”  YouTube deleted his account altogether after Insider pointed that out. The company declined requests to explain. As with other far-right extremists, Gage has migrated to lesser-known platforms, such as BitChute, a British video-sharing website that, as Insider previously reported, has appeared to welcome extremist content, having “reached its peak popularity in the immediate aftermath of the attempted coup in Washington, DC.” Gage was kicked off Twitter in January. His online organization, American Third Position, openly aligns itself with “fascism,” and the group’s name is itself an old fascist branding effort. It aims to win converts turned off by more explicit Nazi iconography with an ideological platform that ostensibly transcends traditional definitions of “left” and “right,” mixing extreme nationalism with populist, anti-corporate appeals to the white working class.

via businessinsider: YouTube deletes neo-Nazi account that featured an interview with a former member of Congress

Alleged neo-Nazi in Grand Prairie ‘urgently’ sought rifle after #Capitol insurrection, feds say – #terror #IronYouth

Christian Mackey wanted to buy an untraceable rifle and a fully automatic machine gun to stop “hoards” of minorities, a prosecutor argued in convincing a federal judge to detain him until trial. As a teen, Christian Mackey took an interest in Communism and would troll neo-Nazi message boards for fun, the FBI says. Before long, he got hooked on National Socialism and other hateful Nazi ideology and switched allegiances, authorities say. Mackey, 20, of Grand Prairie, joined a Hitler Youth-like group online called Iron Youth and became a self-described “radical Jew slayer” who sought to buy assault rifles to kill those he hated, the FBI says. A Dallas federal judge on Wednesday ordered Mackey held in federal custody until his trial, saying he is a danger given his desire for firearms and statements encouraging the murder of Jews and Blacks. He is charged with illegally selling a gun to a felon. U.S. Magistrate Judge Irma Carrillo Ramirez said her decision was based on Mackey’s attempts to buy a fully automatic rifle to kill a lot of people “you don’t like.” And she said his antigovernment philosophy could have endangered court officers assigned to supervise him had he been released on bond. “This is someone posting online that he wants to kill Jews,” said Assistant U.S. Attorney Nicole Dana. “I take Mr. Mackey at his word.” FBI agents found a pipe bomb in the house he shared with his parents and grandparents, according to testimony on Wednesday. A couple of days after the Jan. 6 insurrection in Washington, D.C., Mackey told an undercover agent he “urgently needed to get a gun” to “stop a horde” of minorities, according to testimony during his detention hearing. (…) Mackey wrote in July 2019 that he couldn’t have guns because of “legal stuff,” Moore said. Other posts he made talked about adding someone to a “hit list” and a comment that “I’d rather just shoot them,” the agent said. Mackey also wrote that he learned how to make mustard gas, Moore said. When another Iron Youth member posted about a Jewish kid in his class, Mackey suggested killing the student, Moore said. By September 2019, group members had switched to encrypted apps like Telegram, he said. To join, prospective members had to post Iron Youth fliers in public areas and photograph them for evidence, Moore said.

via dallasnews: Alleged neo-Nazi in Grand Prairie ‘urgently’ sought rifle after Capitol insurrection, feds say

The global cult of white supremacy: How the South African radical right is bolstering US extremism – #terror #capitol #qanon #4chan

Some radical right-wing South African groups have travelled to the US in efforts to expand their organisational networks. Amid the maelstrom of footage emerging from the 6 January insurrection at the US Capitol in Washington DC, a video of a white South African rioter emerged, much to the surprise of many South African observers. In the 50-second rant, which originally aired on the pro-Trump cable channel One America News Network and went viral in South Africa, the man introduces himself as bringing a ‘message’ from his country. He goes on to shout, “for every one of you senators, and every one of you congressmen out there, we [sic] watching, we’ve had enough, OK?… don’t tell us what to do anymore… all you bunch of rhino arseholes, we’re watching you today!” The video is one piece in a long trail of evidence that connects white ethno-nationalist extremists in South Africa with QAnon conspiracists and white supremacy groups in the United States.
The South African origins of QAnon. The South African connection to the QAnon conspiracy community, described by some as a ‘cult’, has been discussed by American and South African journalists alike. In 2018, NBC news reported that one of the instigators behind the QAnon conspiracy phenomenon was a South African tech journalist and web developer named Paul Furber. According to journalists Brandy Zadrozny and Ben Collins, Furber and two other original 4Chan contributors grew the conspiracy in order to build a following for Qanon, and also for themselves. Furber reportedly confirmed these accounts to the journalists by email saying, “A bunch of us decided that the message needed to go wider so we contacted YouTubers who had been commenting on the Q drops.” Two years later, South African journalist Rebecca Davis reported that QAnon had gained numerous followers in the country, appealing to existing ethno-nationalist and Afrophobic attitudes and perspectives. Furber’s recent activity on the new radical-right social networking platform, gab, indicates that he is revising and reviving expired QAnon theories – particularly those that failed to come to fruition at the inauguration of Joe Biden on 20 January, which left many QAnon followers in disbelief and disarray. The day after President Biden’s inauguration, Furber posted a message claiming that “Trump still has the nuclear football… Real Joe is either dead or in Gitmo [Guantanamo Bay detention camp]. The LARPer [live-action role player] currently playing him was not sworn in legally by definition… Stay strong, stag vigilant, stay restrained, stay faithful”. In South Africa, the ‘deep state’ conspiracy theory manufactured by QAnon carries echoes of Apartheid-era swart gevaar (‘black danger’) and rooi gevaar (‘red danger’) mythology, used by the Afrikaner Nationalist government to create alarm about the perceived security threat of the majority Black African population, and communism, to white South Africa. These theories have been revised and updated in current QAnon conspiracies in the country, which claim that the Black-majority government is conspiring against white South Africans and the country as a whole.

via thedailyvox: The global cult of white supremacy: How the South African radical right is bolstering US extremism

Rechtsextreme „#Identitäre Bewegung“ verlegt Sitz nach #Salzkotten-Oberntudorf – #noIB

Die Identitäre Bewegung Deutschland hat ihren Sitz von Rostock nach Salzkotten-Oberntudorf verlegt. Dies zeigt das Impressum auf der Website Bewegung, die offiziell als Verein eingetragen ist. Die Organisation tritt für Ethnopluralismus ein, stellt sich also gegen die Vermischung von Kulturen und Rassen. Die Zuwanderung von „Fremden“ – also Menschen, die nicht Teil der eigenen Volksgruppe angehören – wird abgelehnt. Der neue Vereinssitz ist identisch mit dem Wohnsitz eines Mitbegründer der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative im Kreis Paderborn. Laut NRW-Innenministerium finanziert sich die Gruppierung über Spenden und Merchandising auf der Website, wo unter anderem Sticker, T-Shirts und Bücher mit ausländerfeindlichen Sprüchen angeboten werden. Die Vereinigung wird vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft und überwacht, weil deren Positionen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind.

via nr plus: Rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ verlegt Sitz nach Salzkotten-Oberntudorf

siehe auch: VEREINSSITZ DER IDENTITÄREN BEWEGUNG BEI MARTIN KÜSTERAREND IN OBERNTUDORF – SALZKOTTEN. Im Januar dieses Jahres wurde der Vereinssitz der Identitären Bewegung von Rostock nach Salzkotten verlegt. Dies hängt wahrscheinlich damit zusammen, dass Daniel Fiß nicht mehr Vereinsvorsitzender der Identitären ist [1]. Einige Wochen später wurde der Vereinssitz innerhalb des Ortes von der Brockensklee 27 in die Almestraße 10, 33154 Oberntudorf-Salzkotten verlegt [2]. Hier wohnt, wie sowohl vom engstem Familienkreis als auch in einer lokalen Telegram-Gruppe der extremen Rechten (siehe unten) von ihm selbst bestätigt wurde, der seit vielen Jahren in der Identitären aktive Martin Küsterarend. Küsterarend war zunächst im AfD-Umfeld aktiv. So gründete er 2014 – unter anderem zusammen mit David Mühlenbein – den Kreisverband Paderborn der Jungen Alternativen mit [3]. Außerdem besuchte er 2016 auch die AfD-Kundgebung in Paderborn, bei der Björn Höcke sprach. Nach seiner AfD-Zeit wurde er  zunehmend bei Aktionen der Identitären Bewegung gesichtet, unter anderem Anfang 2020 in Bielefeld [4], aber auch vor Kurzem in Köln oder beim sog. Sturm auf den Reichstag bei der Corona-Leugner*innen-Demo in Berlin (…) Außerdem ist Küsterarend unter dem Pseudonym „Madaladin“ Mitglied der Telegram-Gruppe „Patrioten Paderborn“. Hier werden verschiedene menschenfeindliche Inhalte geteilt und sich lokal vernetzt. Küsterarend gab in der Gruppe u.a. auch offen zu, dass er Mitglied der extrem Rechten Identitären Bewegung ist. Neben ihm ist in der Gruppe ebenfalls der Bürgermeisterkandidat der AfD Marvin Weber