Polizeieinsatz in Berlin-Kaulsdorf Unbekannte dringen in Räume für AfD-Parteitag ein

Die maskierten Personen werfen Stühle von Tischen und verstreuen Konfetti. Die AfD spricht von einem „Überfall“. Unbekannte haben in Berlin am Dienstagmittag in einem Veranstaltungsraum randaliert, in dem der Berliner AfD-Landesverband seinen nächsten Parteitag abhalten möchte. Zunächst hatten zwei Frauen das Gebäude in Kaulsdorf (Marzahn-Hellersdorf) betreten, die mit dem Verantwortlichen einen Termin zur Besichtigung vereinbart hatten, wie die Berliner Polizei am Mittwoch mitteilte. Nach bisherigen Erkenntnissen habe eine der Frauen anschließend 10 bis 15 maskierte Personen ins Gebäude gelassen, die Stühle von den Tischen geworfen und Konfetti verstreut hätten. Dabei sei wiederholt laut die Parole „Kein Raum für die AfD“ gerufen worden, sagte ein Polizeisprecher. Erst als Polizeikräfte eintrafen, die von Zeuginnen informiert worden waren, seien die Maskierten zusammen mit den beiden Frauen geflüchtet.

via tagesspiegel: Polizeieinsatz in Berlin-Kaulsdorf Unbekannte dringen in Räume für AfD-Parteitag ein

siehe auch: Protest gegen AfD-Parteitag: Konfetti in Kaulsdorf. Gegen zwei für Ende Oktober und November geplante Parteitage der AfD gibt es Protest. In der Event-Location in Kaulsdorf gab es Konfetti und Randale. Eine „Wut-Kundgebung“ gegen den AfD-Parteitag soll bereits am heutigen Donnerstag (15. 10.) um 16.30 Uhr in Lichtenberg vor dem Hotel Victoria stattfinden. Angesichts eines nach drei gescheiterten Anläufen dringend anstehenden Parteitags der AfD Berlin regt sich Protest in linken Bündnissen. Seit Kurzem sind nun Ort und Termin für den nächsten Parteitag bekannt geworden: Am 25. 10. und am 8. 11. will die Partei ihren Landesvorstand und Schiedsgericht neu wählen, wie die AfD Berlin bestätigte. Weil auch nach internen Querelen Streit zu befürchten ist, sind vorsorglich zwei Tage angesetzt. Für beide Tage sind ebenfalls antifaschistische Gegenkundgebungen angekündigt: Jeweils um 8 Uhr früh soll eine Demo am U-Bahnhof Kaulsdorf starten. Linke Bündnisse riefen auch zum Protest gegen die Betreiber der Event-Location auf. Sowohl ein Hotel als auch der Festsaal, wo die AfD tagen will, seien „rechtsoffene Räume, die kein Problem mit der Beherbergung und Bewirtung von NeofaschistInnen haben“. Wenn die Zusammenarbeit mit der AfD nicht unterbleibe, müssten sich Betreiberin und Veranstaltungsort auf vielfältige Proteste einstellen, heißt es in einem Demoaufruf.

Demoaufruf: AfD-Landesparteitag zermatschen! Wut-Kundgebung, Aktionen und UPDATES!. Die AfD hat, nach langer Suche und sehr viel Streit in den eigenen Reihen, eine Location für ihren vierten Versuch eines Landesparteitags in Berlin gefunden. Die letzten drei Versuche sind der inzwischen fast komplett zerstrittenen Fascho-Partei krachend um die Ohren geflogen. Damit dies auch ein viertel Mal passiert, müssen wir nun alles geben! Die La Festa GmbH in Kaulsdorf will den rassistischen, sexistischen und menschenverachtenden HetzerInnen der AfD ihren Festsaal in der Gutenbergstraße 26-28 für deren Landesparteitag am 25.10. und 08.11. zur Verfügung stellen. Dies haben sie nun selbst auf Facebook durch einen Kommentar bestätigt, in dem es heißt „Die geplante Veranstaltung der AfD-Partei im LaFesta Saal ist völlig legitim“. Als „völlig legitim“ bezeichnet die La Festa GmbH also, ihre Räumlichkeiten RassistInnen und Menschenfeinden bereitzustellen und ihnen damit sicheren Austausch, Vernetzung und ein Funktionieren ihres braunen Parteiapparates zu gewährleisten. Wer so denkt, macht sich mitschuldig und unterstützt aktiv die faschistoide und mörderische Politik der AfD. Freundlicherweise wurde in selbigem Kommentar erwähnt, dass die Geschäftsführerin (womit Tatjana Korcistij-Gerlitz gemeint sein dürfte) auf die politischen Einstellungen der Kundschaft „ihrer GmbH und die des Hotel-Pension-Victoria keinen Einfluss“ habe.

anm dokmz – “Stühle geworfen” und Konfetti klingt schon böse. Das Wüten der Angreifenden zeigt unter anderem dieses Video:

Vorwurf: rassistische Inhalte #Staatsanwaltschaft ermittelt wegen #Chats von #Berliner #Polizeischülern – #polizeiproblem #copculture #tierpornographie #volksverhetzung #hakenkreuze

Holocaust-Verharmlosung, Hetze gegen Asylsuchende und “tierpornographische Schriften”: Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt wegen rassistischer und menschenverachtender Inhalte in einer Chat-Gruppe von 26 Polizeischülern. Die Staatsanwaltschaft in Berlin ermittelt gegen eine Chatgruppe des Polizei-Nachwuchses, in der menschenverachtende, rassistische Nachrichten geteilt worden sein sollen. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch mit. Der Gruppe gehörten 26 Studienanfängerinnen und -anfänger der Polizei an. Gegen sieben Angehörige der Polizei laufen derzeit Ermittlungen wegen Volksverhetzung beziehungsweise des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Am Vormittag hätten Beamte mehrere Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt und Beweismittel beschlagnahmt. Laut den Ermittlungsbehörden hatte eine Dienstkraft der Polizei die Chatnachrichten angezeigt. In der ursprünglich dem Austausch allgemeiner Informationen dienenden Chatgruppe seien von einigen Mitgliedern sogenannte Memes mit menschenverachtenden Inhalten geteilt worden. Die sieben Verdächtigen sind Anwärter für den gehobenen Dienst. Gegen sie wurden Disziplinarverfahren eingeleitet. In einer Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft heißt es: “Einzelne dieser Nachrichten sollen sich, teils unter Verwendung von Hakenkreuzen, in rassistischer oder sonst verächtlichmachender Art unter anderem gegen Asylsuchende gerichtet haben. Andere sollen in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, den Völkermord an den Juden verharmlost haben. Wegen des Posts einer weiteren beschuldigten Person besteht der Verdacht der Verbreitung tierpornographischer Schriften.

via rbb24: Vorwurf: rassistische Inhalte Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Chats von Berliner Polizeischülern

siehe auch: Berliner Polizeistudenten teilten menschenverachtende Inhalte. 26 Studienanfänger haben laut Angaben der Polizei in einer Chatgruppe menschenverachtende Memes geteilt. Der polizeiliche Staatschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Bei der Berliner Polizei sind erneut menschenverachtende Inhalte in einer Chatgruppe gefunden worden, teilten Polizei und Generalstaatsanwaltschaft mit. Demnach handelt es sich dabei um eine Chatgruppe, in der 26 Studienanfänger der Berliner Polizei aktiv sind. Einer Dienstkraft der Polizei seien die Inhalte aufgefallen, sie habe Anzeige erstattet.

Polizeischüler.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:PolizeiBerlin&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:PolizeiBerlin (page does not exist)”>PolizeiBerlin</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link – Symbolbild Berliner Polizeischüler

Neo-Nazi leaders of Greece’s Golden Dawn sentenced to 13 years

Presiding judge Maria Lepenioti announces the sentences during the trial of leaders and members of the Golden Dawn far-right party. At the end of a historic hearing likened to the Nuremberg trials after the second world war, the neo-Nazi leaders of Golden Dawn have been sentenced to 13 years in prison by a court in Athens. The violent Greek neo-fascist group was officially laid to rest as its disgraced former MPs were shown almost no remorse by a three-member panel of judges. Presiding judge Maria Lepenioti read out the sentences less than a week after the court’s landmark ruling that Golden Dawn lawmakers had operated a criminal organisation under the guise of being a democratically elected party. On Tuesday a public prosecutor proposed lengthy prison terms for 57 of the original 68 defendants convicted of murder, assault, weapons possession and either running or participating in the criminal gang. The court, which dismissed pleas for leniency in all but four cases, recessed following the announcement to deliberate on whether the sentences would be suspended pending appeal.
Under Greece’s penal code, revised by the former leftist government of the prime minister, Alexis Tsipras, the maximum prison sentence for the crime of heading a criminal organisation is 15 years. Thanasis Kampagiannis, a lawyer who represented four Egyptian fishermen brutally attacked by the fascist group, described the suspensions as being “critical for the vindication of the victims” and how the trial will ultimately be assessed. But with anti-terrorist squads poised to round up Golden Dawn’s founder, Nikolaos Michaloliakos, and six of his top lieutenants, observers believe it is only a matter of time before the party’s core leadership is jailed. If, as is likely, that does happen, at 62 Michaloliakos will spend the next 13 years behind bars, for not only masterminding the organisation’s criminal activities as its self-appointed Führer but for turning what was once a fringe Nazi movement into a political force whose modus operandi was the brutal eradication of enemies by Golden Dawn hit squads. Leftists, anti-nationalist traitors, communist trade unionists, members of the LGBTQ community, migrants and refugees were all targeted by the far-right group from its inception in the early 1980s through to 2012 when, riding a wave of economic anger and despair, it began its seven-year stint in parliament.

via guardian: Neo-Nazi leaders of Greece’s Golden Dawn sentenced to 13 years

siehe auch: Rechtsextreme Goldene Morgenröte: Lange Haftstrafen für Parteiführung. Bereits vergangene Woche hatte das Gericht die Führung der rechtsextremen griechischen Partei Goldene Morgenröte für schuldig gesprochen, eine kriminelle Vereinigung gegründet zu haben. Nun ist sie zu hohen Gefängnisstrafen verurteilt worden. So wurde etwa der Anführer der Partei zu 13 Jahren Haft verurteilt. (…) Ein Parteianhänger wurde zu einer lebenslänglichen Strafe verurteilt. Er hatte 2013 einen linken Rapper erstochen und es gestanden. Weitere 15 Parteimitglieder wurden wegen Mittäterschaft zu dieser Tat zu Haftstrafen zwischen sechs und sieben Jahren verurteilt.

#Strafbefehle gegen Ex-#KSK-#Elitesoldat den Verein „#UNITER-NETWORK“ und weiteren Personen erlassen – #schauhin #terror

Strafbefehle gegen Ex-KSK-Elitesoldat den Verein „UNITER-NETWORK“ und weiteren Personen erlassen. Die Staatsanwaltschaft Mosbach hat Strafbefehle gegen den als Verdachtsfall „rechtsextrem“ eingestuften Verein „UNITER-NETWORK“, dessen Ex-Gründer und Elite-Soldaten André S., erlassen. Gegen weitere fünf Personen wurden wegen unerlaubten Führens einer Schusswaffe ebenfalls Strafen erlassen. Der Ex-Gründer von UNITER-NETWORK, soll im Sommer 2018 in Mosbach (Neckar-Odenwald-Kreis) ein unerlaubtes paramilitärisches Schießtraining geleitet haben. Bei den vorangegangenen Hausdurchsuchungen wurden verbotene Waffen gefunden. Gegen André S., den Ex-Elite Kampfer der KSK wurde nun ein Strafbefehl in Höhe von 80 Tagessätzen, etwa 4.000 Euro, verhängt. Sollte der Strafbefehl rechtskräftig werden würde der ehemaliger Soldat der Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr, waffenrechtlich nicht mehr als zuverlässig gelten, berichtete der SWR in einer Erstmeldung. Vorangegangen waren bundesweite Hausdurchsuchungen in fünf Objekten bei insgesamt vier Personen in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz sowie Hessen. Zuvor hatte das Amtsgericht In Böblingen den früheren Elite-Soldaten des Calwer Kommandos Spezialkräfte zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass André S., besser bekannt als „HANNIBAL“, unerlaubt Munition und Sprengstoff in Privaträumen und in seinem Elternhaus gelagert hatte und somit gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz verstoßen hat. Das mutmaßliche verbotene paramilitärische Schießtraining des Vereins „UNITER-NETWORK“, auf dem Gelände einer ehemaligen Kaserne in Mosbach, hatte bundesweit für Aufmerksamkeit gesorgt. Der Betreiber der ehemaligen Neckartalkaserne gibt an, dass seit 2015 auf einer Kernfläche von 110.000 qm und einer Gesamtübungsfläche von 270.000 qm ein Ausbildungs-, Fortbildungs- sowie ein Trainingszentrum bestehe. Die vorhandenen Flächen- und Gebäudestrukturen sollen alle Anforderungen für taktische und operative Schulungen und Übungen für technische und nicht-technische Fachdienste abdecken. So könnten auf einfachste Weise individuell gestaltete Szenarien, aber auch Großschadens-, Amok- und Terrorlagen, dargestellt werden. Weiter gibt der Betreiber an für das Land Baden-Württemberg die Infrastruktur für das Zentrale Trainingszentrum der Polizei Baden-Württemberg (ZTZ) bereit zu stellen. Nach Informationen der „Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.“, übernahm das Ex-UNITER-Mitglied und zugleich Geschäftsführer von „OPCON“, im Sommer 2018 das Medical Response Unit Training (MRU).

via reku-news: Strafbefehle gegen Ex-KSK-Elitesoldat den Verein „UNITER-NETWORK“ und weiteren Personen erlassen

„#Corona-Info-Tour“ – #HNO-Arzt #Schiffmann kritisiert Corona-Regeln auf dem Marktplatz in Frankfurt (Oder)

In der DDR habe man Kranke besuchen dürfen, Menschen in Kurzarbeit hätten danach keinen Job mehr, Maskenpflicht sei lächerlich und er habe die AfD unterschätzt – mit steilen Thesen kam der HNO-Arzt Bodo Schiffmann am Montag nach Frankfurt (Oder). Weit über 100 Menschen hörten sich die Rede auf seiner „Corona-Info-Tour“ an. „Ich lüge aus Prinzip nicht“, sagte Bodo Schiffmann am Montagnachmittag vor weit über 100 Menschen auf dem Marktplatz in Frankfurt (Oder). Der HNO-Arzt besuchte die Oderstadt im Rahmen seiner „Corona-Info-Tour“ und hatte vor allem Kritik an den Corona-Maßnahmen im Gepäck seines großen, schwarzen Busses. (…) Auch zur AfD hat Schiffmann eine Meinung. „Ich ziehe meinen Hut vor den AfD-Politikern“, sagte er. „Das ist, glaube ich, die einzige Partei, die ich nicht gewählt habe. Ich habe sogar die Linken mal gewählt“, sagt er unter einem Buh-Ruf. „Nicht Buh“, entgegnete Schiffman. Er sei „den Illusionen erlegen“, dass „die“ etwas anders machen würden, hat deshalb kreuz und quer in der Parteilandschaft gewählt, weil er auf den „Mainstream-Quatsch reingefallen“ sei. „Das sind die“, sagte er über die AfD, „die im Moment um unsere Demokratie kämpfen“. Familien – und auch ihre Kinder – applaudierten Schiffmann zu. Bekannt wurde er als Schwindel-Arzt Bodo Schiffmann kommt aus Sinsheim in Baden-Württemberg und betreibt dort eine Praxis für Patienten mit Schwindelbeschwerden, die Schwindelambulanz. Bekannt wurde er deshalb als der „Schwindel-Arzt“. Er macht Videos zum Thema Coronavirus, viele seiner Aussagen wurden in Faktenchecks jedoch widerlegt.

via moz: „Corona-Info-Tour“ HNO-Arzt Schiffmann kritisiert Corona-Regeln auf dem Marktplatz in Frankfurt (Oder)

Alarm as neo-Nazi group National Socialist Network expands to Adelaide

A radical neo-Nazi group that wants to be a “free and distinct nation” has caused concern after rapidly expanding its presence across the country. A Melbourne-based neo-Nazi group that has vowed to bring about a “white revolution” has raised alarm after expanding its presence into Adelaide. The National Socialist Network, which has openly described Indigenous Australians as “subhuman and monkeys”, posted a photo of eight members performing the Hitler salute and displaying a flag in the South Australian capital. The members were all dressed in black and wearing balaclavas over their faces. The neo-Nazi group’s Jacob Hersant confirmed to NCA NewsWire it was active in Adelaide as well as Melbourne, Sydney, Brisbane, Canberra, Perth and several regional cities. But he would not reveal how many members or associates the group had. (…) ASIO said extreme right-wing groups and individuals represented a serious, increasing and evolving threat to security, with the tragedy in Christchurch in 2019 a stark example. It said the groups were increasingly radicalising numbers of young Australians – some barely in their teens – and while Islamic extremism was ASIO’s greatest concern, the extreme and violent right wing had been in its sights for many decades. A national security agency spokesperson said it was dedicating additional resources to the evolving threat of right-wing groups. “It represents a growing proportion of our priority counter-terrorism caseload,” they said.

via news.com.au Alarm as neo-Nazi group National Socialist Network expands to Adelaide

#QAnon: Fitnesshersteller geht gegen rechtsextreme #Verschwörungserzähler vor – #Peloton

Peloton löscht mehrere mit QAnon verbundene Gruppen – “Null Toleranz für Hassinhalte”. Keine Verschwörungserzählung kann so bizarr sein, dass sie nicht noch ihre Anhänger findet: Diese Erkenntnis bestätigt sich anhand der wachsenden Schar an QAnon-Fans derzeit nachhaltig. Von vielen aufgrund ihrerer kruden Behauptungen zunächst belächelt, sind Teile davon mittlerweile in den Mainstream vorgedrungen. Gerade unter Anhängern von US-Präsident Trump finden die rechtsextremen Behauptungen starken Anklang. Im Rahmen der Anti-Covid-19-Proteste sind die Symbole von QAnon aber auch in Europa mittlerweile verstärkt zu sehen. Primär organisieren sich diese Gruppen allerdings online, und hier zum Teil an Orten, von denen man das nicht unbedingt erwarten würde, wie ein aktuelles Beispiel nun verdeutlicht. Die Fitnessfirma Peloton hat mehrere Hashtags in Bezug auf QAnon auf der eigenen Plattform gesperrt. Dies bestätigte ein Sprecher des Unternehmens gegenüber Business Insider. Über diese hatten sich Anhänger der Verschörungserzählung beim Workout organisiert. Peloton bietet Fitnessräder zum “Spinning” für zuhause an, kombiniert diese aber mit vielen sozialen Features. Eines davon ist eben, dass Trainingsgruppen gebildet werden können, und hier haben sich offenbar nun auch QAnon-Anhänger zusammengeschlossen. Die Firma betonte, dass man eine “Null Toleranz”-Politik gegenüber Hassinhalten verfolge. Allzu groß scheint das Problem derzeit aber noch nicht gewesen zu sein, die größte der gesperrten Gruppe soll bisher nur 63 Mitglieder gehabt zu haben. Der Sperre war ein Tweet eines anderen Peloton-Nutzers vorausgegangen, die Entfernung der Hashtags erfolgte rasch. Bereits nach einer Stunde waren die Gruppen entfernt.

via standard: QAnon: Fitnesshersteller geht gegen rechtsextreme Verschwörungserzähler vor