Vor laufender Kamera: #Polizist schlägt jungen Mann – #schauhin #polizeigewalt #polizeiproblem #prügelstrafe #schlägerinuniform

Ein mutmaßlicher Fall von Polizeigewalt in Göttingen sorgt für Empörung. In einem Video-Clip, der im Internet kursiert, ist zu sehen, wie ein Polizist einem 19-jährigen Mann kräftig ins Gesicht schlägt. Die Polizei erklärte, in dem Fall werde intern ermittelt. Es sei ein Strafverfahren eingeleitet worden. “Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Körperverletzung laufen, werden aber aus Gründen der Neutralität von einer anderen Polizeiinspektion übernommen”, sagte eine Sprecherin. (…) Als die Polizisten die Wohnung betraten, konnten sie nicht ahnen, dass der junge Mann gerade im Internet auf einer Video-Konferenz-Plattform aktiv war. Dort wurde das Geschehen – allerdings ohne Ton – live übermittelt. Später verbreitete es sich dann rasend schnell in den sozialen Medien. Zu sehen ist der Arm eines Polizisten, der dem jungen Mann ins Gesicht schlägt. Im Hintergrund sind Kollegen zu erkennen, die mit verschränkten Armen dastehen und nicht eingreifen.

via ndr: Vor laufender Kamera: Polizist schlägt jungen Mann

siehe auch: „Hand ausgerutscht“: Polizist schlägt 19-Jährigen vor laufender Kamera – Polizei nimmt Stellung. Ein Polizist in Göttingen schlägt einem jungen Mann ohne Vorwarnung ins Gesicht. Eine Kamera filmt die Gewalt. Die Polizei nimmt Stellung. Ein Video in den sozialen Medien zeigt einen Fall von Polizeigewalt. Ein Polizist schlägt einem jungen Mann in seiner Wohnung ins Gesicht. Die Polizei Göttingen nimmt Stellung zum Vorfall. (…) Beim dritten Einsatz am Donnerstagmorgen soll der 19-Jährige die Beamten erneut schwer beschimpft haben, teilte der Leiter der Polizeiinspektion Göttingen, Thomas Rath, am Sonntagnachmittag mit. Einem Kollegen soll demnach die „Hand ausgerutscht“ sein, als der den 19-Jährigen ins Gesicht schlug. Das Verhalten des Beamten sei „menschlich erklärbar“, für die Polizei Göttingen jedoch „nicht hinzunehmen und auch nicht angemessen“, erklärte Rath. Der Schlag soll in den Akten des Einsatzes vermerkt sein und dafür gesorgt haben, die „massiven Beleidigungen zu beenden“, wie einer Pressemitteilung zu entnehmen ist. Nach einem weiteren Einsatz am Donnerstagabend wurde der 19-Jährige aufgrund von „Musik, Videospielen, lautem Schreien, Treten und Schlagen gegen Türen und Möbel im gesamten Treppenhaus“ schließlich in Gewahrsam genommen. Gegen den 19-Jährigen wird wegen Beleidigung und Ruhestörung ermittelt, das Verfahren übernimmt die Polizei Göttingen. Die Beamten im Video konnten umgehend identifiziert werden. Gegen sie werden dienstrechtliche Maßnahmen eingeleitet. Das Verfahren gegen die Beamten soll von der Polizei in Hildesheim übernommen werden. Die Staatsanwaltschaft soll ihr Verhalten strafrechtlich bewerten und „gegebenenfalls zur Anklage bringen“, teilte die Polizei mit.

„Du fängst dir ne #Kugel“ – #Polizist bedroht #Demonstranten auf #Antifa-Demo in #Dresden – polizeigewalt #polizeiproblem

In Dresden haben rund 250 Menschen für die Aufnahme von Flüchtlingen demonstriert. Der mutmaßliche Polizei-Einsatzleiter geriet dabei mit der Antifa aneinander. Bei einer Demonstrationen für die Aufnahme von Flüchtlingen ist es am Sonntagnachmittag in Dresden zu turbulenten Szenen gekommen. Vermummte Mitglieder einer Antifa-Gruppe liefen mit einem großen Banner auf den Pirnaischen Platz im Zentrum Dresdens und blockierten dort die Straßenbahn-Gleise. (…) Während die Gruppe Rauchbomben zündet, steht der Polizist im Nebel vor den Demonstranten, die laut grölen. Inmitten der Szene ist kurz „Du fängst dir ne Kugel“ zu hören. Offenbar hatte der Polizist die Worte in Richtung der Gruppe mit dem Banner gesagt. Als Reaktion schreien die Demonstranten. Der Polizist geht ein paar Schritte zurück, die Hand am Holster seiner Waffe. Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung soll der vollständige Satz „Schubs mich und du fängst dir ne Kugel“ gewesen sein. Der Polizist soll dem Bericht zufolge wenige Minuten später dann erneut zu der Antifa-Gruppe gegangen sein und „Sie verlassen…“ gesagt haben. Als er erneut weggegangen sein soll, seien weitere Einsatzkräfte hinzugekommen und die Lage habe sich beruhigt.

via tagesspiegel: „Du fängst dir ne Kugel“ Polizist bedroht Demonstranten auf Antifa-Demo in Dresden

#Polizeiaffäre und „#NSU2.0“ – Jetzt auch #Drohschreiben an Comedians #Kebekus und #Ehring – #polizeiproblem

Nach Satiriker Jan Böhmerann erhalten nun auch Carolin Kebekus und Christian Ehring Drohbriefe vom „NSU 2.0“. Carolin Kebekus und Christian Ehring sind die neusten Betroffenen rechtsextremer Drohschreiben. Schon zuvor hatte die Frankfurter Rundschau exklusiv berichtet, dass Jan Böhmermann betroffen war. Die Drohmails des sogenannten „NSU 2.0“ stehen in Verbindung mit illegalen Abrufen von Polizei-Computern. Rechtsextremistische Täter haben noch mehr Prominente ausgespäht als bisher bekannt. Auch die Comedians Carolin Kebekus und Christian Ehring sind nach Informationen der Frankfurter Rundschau (Samstagsausgabe) in den Fokus der Absender von rechtsextremen Drohbriefen geraten, die unter dem Kürzel „NSU 2.0“ firmieren. (…) In der gleichen E-Mail, die an mehrere Empfänger ging, wurden nach Angaben der Frankfurter Rundschau auch Kebekus und Ehring mit dem Tode bedroht. Darin nenne der Absender ihre Geburtsdaten, Geburtsorte und angeblichen Wohnanschriften. Er beschimpfe die Comedians als „Volksschädling“ und „Ungeziefer“ und kündige an, dass Blut fließen werde, schreibt die Zeitung.

via fr: Polizeiaffäre und „NSU 2.0“ – „NSU 2.0“: Jetzt auch Drohschreiben an Comedians Kebekus und Ehring

Das „Charleston-Schlupfloch“ : In Amerika werden mehr Waffen verkauft

Vor dem Anschlag in Charleston 2015 konnte der Attentäter eine Waffe legal nur kaufen, weil sich seine Überprüfung länger als drei Tage hingezogen hatte. Seit Beginn der Corona-Pandemie wird dieser „Fehler“ zur Regel. Der Anschlag auf die Emanuel African Methodist Episcopal Church in Charleston zählt in den Vereinigten Staaten zu den erschütterndsten Verbrechen der vergangenen Jahrzehnte. Dylann Roof, Sohn einer weißen Südstaatenfamilie, nahm im Juni 2015 an einer Bibelstunde der afroamerikanischen Kirche teil und las mit den Gemeindemitgliedern aus der Heiligen Schrift. Als sie die Hände zum Gebet falteten, stand der damals Einundzwanzigjährige auf und eröffnete das Feuer. Neun Menschen kamen ums Leben, unter ihnen der Pastor. Der Angriff war einer der schlimmsten Anschläge auf eine religiöse Einrichtung in Amerika – und nach den Waffengesetzen des Landes eigentlich unmöglich. Roof war drei Monate vor den Schüssen wegen Drogenbesitzes verhaftet worden. Polizisten hatten bei ihm das Medikament Suboxone gefunden, für das er kein Rezept vorlegen konnte. Der Kauf der halbautomatischen Pistole, mit der Roof später in Charleston um sich schoss, wäre ihm daher verwehrt worden – wenn die Polizisten seinen Namen innerhalb von drei Tagen mit einem Warnhinweis in der Datenbank Criminal Background Check System (NICS) versehen hätten. Wie der damalige Chef der amerikanischen Bundespolizei, James Comey, zugeben musste, war den Behörden in der Causa Roof aber ein „Fehler“ unterlaufen. Da sich Roofs Überprüfung länger als drei Tage hinzog, konnte er legal eine Pistole kaufen. Seit Beginn der Corona-Pandemie wird der „Fehler“ zur Regel. Da die Zahl von Waffenkäufen in den vergangenen Monaten drastisch nach oben schnellte, hinkt das FBI bei der Überprüfung potentieller Schützen hinterher. Wie jetzt veröffentlichte Daten zeigen, wurden von März bis Juli etwa fünf Prozent aller vorgeschriebenen Background Checks nicht wie verlangt innerhalb von drei Tagen bearbeitet. Da das FBI zwischen März und Juli fast 5,9 Millionen Anfragen erreichten, fast doppelt so viele wie in den fünf Monaten des Vorjahres, gingen wegen des „Charleston-Schlupflochs“ möglicherweise bis zu 300.000 Waffen ohne Hintergrundprüfung des Schützen über den Ladentisch.

via faz: Das „Charleston-Schlupfloch“ : In Amerika werden mehr Waffen verkauft

‘Quite frankly terrifying’: How the QAnon conspiracy theory is taking root in the UK

It began in the US with lurid claims and a hatred of the ‘deep state’. Now it’s growing in the UK, spilling over into anti-vaccine and 5G protests, fuelled by online misinformation. Jamie Doward examines the rise of a rightwing cult movement. He was desperate and scared and pleading for advice. “It’s integrating itself into soft rightwing timelines and I believe it’s starting to radicalise many. Seeing my mum and nan fall for it unaware is so troubling. I’ve seen it all over Facebook and these people genuinely believe they’re revealing the truth.” It is QAnon, the unfounded conspiracy theory that has gone through countless, bewildering versions since it emerged in the US in 2017 and is now spreading like California’s wildfires across the internet. At its core are lurid claims that an elite cabal of child-trafficking paedophiles, comprising, among others, Hollywood A-listers, leading philanthropists, Jewish financiers and Democrat politicians, covertly rule the world. Only President Trump can bring them to justice with his secret plan that will deliver what QAnon’s disciples refer to as “The Storm” or “The Great Awakening”. Heavy on millennialism and the idea that a reckoning awaits the world, the theory has found fertile ground in the American “alt-right”.
But, unlike many contributors to the QAnoncasualties forum on Reddit, the man concerned about his mother and grandmother was from Britain and he was in despair at how the movement’s ideas were taking hold here. “My mum and grandma have shown me some, quite frankly, terrifying hard-right Facebook posts, calling Black Lives Matter Marxist paedophiles, typical QAnon stuff, however not even advertised as Q,” he explained. What was once dismissed as an underground US conspiracy theory is becoming something more disturbing, more mainstream, more international, more mystical. And the effects of this are now being felt in Britain. This weekend rallies were held in several cities around the country attended by disparate, discrete groups protesting against lockdowns, vaccinations, 5G mobile phone technology and child abuse.
Few of those who turned up at these events would describe themselves as QAnon supporters. Indeed, many have legitimate concerns about the government’s response to the pandemic. But where they overlap with QAnon is in a shared deep distrust of government, an enmity that encourages the cross-pollination of anti-authoritarian ideas in a Britain becoming more fragmented, more angry. “Belief in one conspiracy theory can open the door to many more, and the line between anti-lockdown, anti-5G narratives and QAnon is, to some extent, blurring, for example with some alleging that an evil, child-trafficking cabal is behind the current crisis,” said David Lawrence, a researcher with the antifascist organisation Hope not Hate, which has been monitoring the rise of QAnon in the UK. In London on Saturday, Resist and Act for Freedom, which described itself as “a medic-focused” anti-vaccination rally, was addressed by Kate Shemirani, a nurse suspended from practising by the Nursing and Midwifery Council for being accused of promoting baseless theories about Covid-19, vaccines and 5G. Shemirani has espoused some of the QAnon theories and has described the Covid-19 crisis as a “plandemic scamdemic”. She has described the NHS as “the new Auschwitz” and her online media postings make references to Hitler and the Nazis, an investigation by the Jewish Chronicle has found. A handful of QAnon-inspired banners, such as “We Are Q”, were being held aloft. Others held flags bearing slogans – for example, “Save Our Children” and “Where We Go One We Go All” – that are affiliated to QAnon. Shemirani told the crowd: “Our government has declared war on the people of the UK.” The police, including some on horseback, made several unsuccessful attempts to break up the rally, pushed back by scores of protesters. As they did, the crowd chanted to them: “Choose your side.”

via guardian: ‘Quite frankly terrifying’: How the QAnon conspiracy theory is taking root in the UK

Sorry, “Querdenker”: Dr. Streeck rechnet mit eurem Corona-Unsinn ab

Pandemie-Leugner, Corona-Verharmloser und “Querdenker” haben ein höchst unterkomplexes Verständnis von der Welt und insbesondere von der aktuellen Pandemie. Sie denken nur in zwei Kategorien: Gut und Böse, “Aufgewacht” und “Schlafschaf”. Die ersteren leugnen die weltweite Pandemie oder das Virus oder leugnen dessen Gefährlichkeit, die anderen tun das nicht. Und jede Person oder jeder Bericht, der das eine oder andere suggeriert ist dementsprechend die “Wahrheit” oder eben stattdessen die “Lügenpresse”. Die Querdenker variieren darin, wie sehr sie die Realität verleugnen, manche verbreiten und glauben nur Verarmlosungen des Virus, wieder andere steigern sich bis hin zu antisemitischen Verschwörungsmythen. Gemeinsame Sache machen sie jedoch alle bei einer Bewegung, die voller Rechtsextreme und selbsterklärter Verfassungsfeinde ist. Diese Menschen kennen keine Differenzierung, und glauben nicht nur unzählige Lügen über die Pandemie, sondern auch über ihre Feindbilder. So ist ausgerechnet der weltweit geschätzte Experte und Mitentdecker (!) der SARS-Coronaviren, Dr. Drosten, ihr erklärtes Feindbild, den sie inbrünstig hassen, weil sie selten Ahnung haben, was er eigentlich sagt. Seriöse und auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft vorgetragene Einschätzungen werden für sie (auch durch verkürzend berichtende Medien wohlgemerkt) zu felsenfesten Vorhersagen oder “Panikmache”, weshalb sie um jeden Preis versuchen, seine Glaubwürdigkeit zu attackieren. Sogar mit derart lächerlichen Mythen, wie dass es seine Doktorarbeit nicht gäbe.

via volksverpetzer: Sorry, “Querdenker”: Dr. Streeck rechnet mit eurem Corona-Unsinn ab

Antisemitischer Vorfall in #Heidelberg wirft Fragen auf: Wie rechtsextrem sind #Burschenschaften?

In Heidelberg soll ein Mann auf der Feier einer Burschenschaft geschlagen und beschimpft worden sein, weil er jüdische Vorfahren hat. Was wissen wir über den Vorfall? Und wie groß ist das Problem mit Rechtsextremismus bei Burschenschaften? Eine Einordnung. (..) Was in der Nacht passiert, schildern Staatsanwaltschaft und Polizei in einer Mitteilung so: 28 Menschen sind bei der Feier in der Villa, mindestens. Mitglieder mehrerer Studentenverbindungen sind da. Einer der Gäste ist ein 25-jähriger Mann. Er gehört einer anderen Studentenverbindung an, der Afrania, ihr Sitz ist einen Katzensprung von der Villa entfernt. Gegen 1 Uhr in dieser Nacht sagt der 25-Jährige anderen Gästen, dass er jüdische Vorfahren hat. Danach schlagen einige von ihnen den Mann mit Gürteln gegen Arme und Beine und bewerfen ihn mit Münzen. Die Männer, heißt es weiter, beleidigen den Mann auch verbal antisemitisch. Sie nennen ihn “Jude”, schreibt die “Antifaschistische Initiative Heidelberg” auf ihrem Blog, in anderen Antifa-Quellen werden weitere antisemitische Schmähungen genannt. Acht Menschen werden beschuldigt, den Mann angegriffen zu haben. Er erstattet nach dem Vorfall Anzeige. Gegen die Beschuldigten ermittelt der Staatsschutz der Kriminalpolizei. (…) Einiges ist merkwürdig an den Reaktionen auf den Vorfall: Erstens gab es laut Medienberichten schon am 2.9. Hausdurchsuchungen wegen des Angriffs, die Polizei gab dazu aber tagelang nichts bekannt. Am 8.9. schrieben dann Polizei und Staatsanwaltschaft in ihrer Mitteilung: “Es zeichnet sich ab, dass es sich bei dem Schlagen mit den Gürteln, der sogenannten ,Gürtelung’, um ein gängiges Ritual der tatverdächtigen Personen handeln soll.” Diese Meinung scheinen die Ermittler relativ exklusiv zu haben. Zur “Gürtelung” im Zusammenhang mit Burschenschaften oder Studentenverbindungen gibt es auf Google keinerlei Treffer aus der Zeit vor dem Vorfall. (…) Es wird noch kurioser. Zwischen 8. und 9. September erscheint im Online-Lexikon Wikipedia plötzlich ein Eintrag zur “Gürtelung”. Er wird wenige Stunden später von einem Wikipedia-Editor wieder gelöscht – mit der Begründung, der Beitrag solle wohl den antisemitischen Vorfall in Heidelberg “kaschieren”. Vor der Löschung hatte den Beitrag Norbert Weidner auf Twitter verbreitet, jahrelang Mitglied im Verbandsrat der Deutschen Burschenschaft, eines Verbands von Burschenschaften. Weidner war in den 1990er Jahren Mitglied in mehreren Neonazi-Organisationen und verunglimpfte 2011 Dietrich Bonhoeffer, einen der prominentesten Widerstandskämpfer gegen die Nazis, als “Landesverräter”. Auf seinem Twitter-Account retweetet Weidner heute regelmäßig Inhalte von AfD-Accounts. (…) Für Michael Blume, Antisemitismus-Beauftragte des Landes Baden-Württemberg, ist die Normannia “eindeutig rechtsradikal”. Blume spricht gegenüber watson außerdem von “Personen in Polizeigewerkschaften, Justiz und Politik”, die zu den “Alten Herren” der Normannia gehörten. Er habe die Liste mit diesen Namen an die Ermittlungsbehörden weitergeleitet. Blume weiter: “Ich frage mich ernsthaft, warum diese Burschenschaft und ihr Dachverband nicht seit Jahren Beobachtungsobjekte des Verfassungsschutzes sind.” In den vergangenen Monaten wurde laut RNZ (die sich auf Informationen der Staatsanwaltschaft beruft) gegen mehrere Normannia-Mitglieder ermittelt: Ein Mitglied wurde (bisher noch nicht rechtskräftig) verurteilt, weil es ein Mitglied einer anderen Verbindung 2019 antisemitisch beleidigt und dann geschlagen haben soll, gegen ein anderes Mitglied wurde wegen Zeigens des Hitlergrußes ermittelt. Die Ermittlungen wurden aber eingestellt.

via watson: Antisemitischer Vorfall in Heidelberg wirft Fragen auf: Wie rechtsextrem sind Burschenschaften?