#Deplatforming: Keine Bühne für #Rassisten

Von Facebook bis Youtube werfen die großen Plattformen reihenweise Rechtsradikale raus. Der Sinneswandel ist überfällig. Soziale Netzwerke dürfen kein Spielplatz für Extremisten sein. (…) In den vergangenen Wochen rumpelte es im Silicon Valley – so laut, dass das Echo auch in Deutschland zu hören war. Die mächtigsten Kommunikationsplattformen verbannten massenhaft rassistische und rechtsradikale Konten und Kanäle. Wer jede Entscheidung einzeln betrachtet, wird darin wenig Weltbewegendes sehen. Hier ein paar Nazis weniger, dort ein paar Antisemiten, die ihr Gift woanders verbreiten müssen. Doch in der Summe könnte es ein revolutionäres Rumpeln gewesen sein. Im Sommer 2020 könnte die Zähmung des “Wild Wild Web” begonnen haben, wie es der Journalist Kevin Roose in der New York Times nannte. Die Tragweite der Ereignisse versteht man am besten, wenn man erst heranzoomt, um dann das große Ganze in den Blick zu nehmen. Der Fokus liegt also auf Martin Sellner und Steve Huffman, einem rechtsextremen Provokateur und dem Chef der Plattform Reddit. Der eine hat Zehntausende Follower, der andere Hunderte Millionen Nutzer. Sellner missbraucht soziale Medien, um Hass zu schüren. Huffman versucht zu verhindern, dass sich Menschenfeinde auf Reddit vernetzen. In kurzer Folge entzogen etliche Unternehmen Sellner das Mikrofon. Erst sperrte Twitter sein Konto, kurz darauf machte Youtube seinen Kanal dicht, schließlich warf ihn Tiktok raus. Auch für seine eigene Webseite muss sich der Rechtsradikale eine neue Heimat suchen. Sein Webhoster kündigte ihm den Vertrag. “Der digitale Vernichtungsfeldzug der Eliten geht weiter”, beklagt der Österreicher auf seinem Telegram-Kanal, schwadroniert von Totalitarismus und modernen stalinistischen Säuberungen. Sellner erlebt, wie sich das sogenannte Deplatforming anfühlt. Nachdem er sich jahrelang austoben durfte, nehmen ihm die Konzerne seine wichtigsten Waffen weg: die Bühne, die Reichweite, das Publikum.

via sz: Deplatforming:Keine Bühne für Rassisten

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Antisemitische Verschwörungstheorien – AfD-Funktionär droht Parteiausschluss

Der AfD-Schiedsgerichtspräsident in Sachsen-Anhalt pflegte auf Facebook zweifelhafte Kontakte und verbreitete krude Theorien, wie der SPIEGEL aufdeckte. Nun fordert der Kreisverband seinen Rauswurf. Peter Günther, Präsident des AfD-Landesschiedsgerichts in Sachsen-Anhalt, droht ein Parteiausschlussverfahren. Der SPIEGEL hatte vor zwei Wochen darüber berichtet, dass Günther sich bei Facebook mit dubiosen Kontakten umgab und antisemitische Verschwörungstheorien verbreitete. So schrieb der AfD-Mann etwa, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei Jüdin und wolle den sogenannten Hooton-Plan durchsetzen, also die deutsche Bevölkerung gegen Ausländer austauschen. Der AfD-Kreisverband Magdeburg hatte daraufhin am vergangenen Freitag eine Anhörung mit Günther, bei der er sich erklären sollte, aber offenkundig nicht überzeugen konnte. Der Kreisverband fordert nun den Parteiausschluss von Günther und beantragte dies beim Landesschiedsgericht. Da Günther dort allerdings Präsident ist, wurde der Antrag gleichzeitig auch an den AfD-Bundesvorstand und das Bundesschiedsgericht gesandt, um ein entsprechendes Verfahren einzuleiten. “Herr Günther konnte nicht ausräumen, dass er Angela Merkel als Jüdin bezeichnete, die den Hooton-Plan verfolge. Er verneint diesen Satz auch nicht. Mit dieser Formulierung können wir nicht mitgehen und distanzieren uns davon”, sagt der Magdeburger AfD-Kreisvorsitzende Ronny Kumpf dem SPIEGEL.

via spiegel: Antisemitische Verschwörungstheorien AfD-Funktionär droht Parteiausschluss

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“Zeichen gegen Rassismus” in #Berlin – #Bismarck-#Denkmal und #Preußen-Statuen mit #Farbe beschmiert – #decolonize

Pinke und goldene Farbe überzieht das Nationaldenkmal von Otto von Bismarck am Großen Stern. Unbekannte haben dazu “Decolonize Berlin” geschrieben. Das gleichnamige Bündnis distanziert sich jedoch von der Aktion. Unbekannte haben das Bismarck-Nationaldenkmal im Berliner Tiergarten mit Farbe beschmiert. Auf dem Sockel der Statue am Großen Stern steht in schwarzen Lettern “Decolonize Berlin”, auf Deutsch “Berlin dekolonialisieren”. Zudem ist das Denkmal großflächig mit pinker und goldener Farbe besprüht worden. Wie die Berliner Polizei mitteilte, hat sie wegen Sachbeschädigung Anzeige gegen Unbekannt aufgenommen, allerdings noch keine Hinweise dazu, wer die Täter sein könnten. Bei den Schmierereien handelt es sich offensichtlich um Protest gegen den deutschen Kolonialismus. Am Zaun des Denkmals brachten die Unbekannten mehrere Flyer an. Auf diesen wird unter dem Titel “Decolonize The City” eine Auseinandersetzung mit “den Verbrechen deutscher Kolonialgeschichte” gefordert. Das Bismarck-Denkmal wird als “rassistisch” bezeichnet. Nach Angaben der Initiatoren wollten sie mit der Aktion “ein Zeichen gegen Rassismus” setzen. Auf dem Flyer steht außerdem der Hashtag #DecolonizeBerlin. “Decolonize Berlin” ist auch der Name eines Berliner Bündnisses aus verschiedenen Vereinen, die deutschlandweit für die Umbenennung von Straßennamen kämpfen, die koloniale Verbrechen ehren oder rassistische Bezeichungen tragen. (…) Nach rbb-Informationen wurden am Freitag auch mehrere Statuen auf dem Zietenplatz in Berlin-Mitte sowie Straßenschilder und U-Bahnschilder der Mohrenstraße mit Farbe übertüncht. Daneben wurden die Statuen auf dem Zietenplatz mit dem Slogan “Decolonize the City” besprüht.

via rbb24: “Zeichen gegen Rassismus” in Berlin Bismarck-Denkmal und Preußen-Statuen mit Farbe beschmiert

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Antisemitismus an deutschen Schulen: „Ich werde angegriffen, weil ich jüdische Vorfahren habe“

Laut einer Studie erkennen Lehrer*innen Antisemitismus oft nicht und Betroffene verheimlichen ihre jüdische Identität, um nicht Opfer von Gewalt zu werden. Für Jakob* fingen die Probleme an, als er erwähnte, dass er Jude ist. Der Anfang 20-Jährige besucht zu diesem Zeitpunkt erst seit wenigen Wochen eine berufsbildende Schule in einer deutschen Großstadt. Eine Mitschülerin äußert sich ihm gegenüber daraufhin wiederholt antisemitisch. Sie verdreht die Augen, wenn er sich im Religionsunterricht oder zu Themen wie Rechtsextremismus und Antisemitismus meldet. Sie spricht ihn mit „Ey, Jude“ an oder fordert ihn auf, seine „jüdische Scheiße“ sein zu lassen. Als er sie bittet, weniger aggressiv aufzutreten, bedroht sie ihn, sie würde ihm schon zeigen, was Aggressionen seien, sagt sie, Auschwitz sei ein Kindergarten dagegen. Sie zeigt ihm Fotos von einem Freund, der berufsbedingt Zugang zu Waffen hat. Sagt, ihre Freunde würden ihn nach der Schule fertig machen. Jakobs Geschichte ist kein trauriger Einzelfall, sondern Normalität für viele jüdische Kinder und Jugendliche an öffentlichen Schulen. Das zeigte zuletzt eine qualitative Studie der Soziologin Julia Bernstein, die mit ihrem Team 251 Betroffene, Lehrerinnen und Akteurinnen aus der Bildungs- und Sozialarbeit zu ihren Erfahrungen interviewte. „Die Schule ist ein Mikrokosmos der Gesamtgesellschaft“, sagt Bernstein. In diesem spiegele sich die Kontinuität, Zunahme und Bagatellisierung des Antisemitismus der Gesamtgesellschaft wider – demnach seien auch alle Formen des Antisemitismus, die in der Gesellschaft vorherrschen, ebenfalls an Schulen zu beobachten. Die Beschimpfungen, mit denen Jakob diskriminiert wurde, erleben viele jüdische Schülerinnen ähnlich. Zum Beispiel den Auschwitz-Vergleich, der sich in die Kategorie des sogenannten Post-Shoah-Antisemitismus einordnen lässt. Dabei werden Naziverbrechen glorifiziert, geduldet oder bagatellisiert. Wie kommt es, dass diese Variante unter Schülerinnen so verbreitet ist? „Viele Schülerinnen und Schüler wehren die Auseinandersetzung mit der Shoah und dem Nationalsozialismus ab, weil sie meinen, in keinem Verhältnis dazu zu stehen“, so Bernstein. Für viele sei das Thema emotional von der möglichen Beteiligung eigener Familienangehöriger entkoppelt, etwas Abstraktes, das nichts mit der eigenen Biografie zu tun habe. „Gleichzeitig wissen die meisten nichtjüdischen Familien ohne Migrationshintergrund sehr wenig über ihre persönliche Geschichte, also von den Taten der Groß- und Urgroßeltern“, sagt Bernstein. „Es ist sehr schwer, das Schreckliche, was man in den Geschichtsbüchern liest, mit seiner eigenen Familiengeschichte in Verbindung zu bringen.“

via ze.tt: Antisemitismus an deutschen Schulen: „Ich werde angegriffen, weil ich jüdische Vorfahren habe“

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LANDGERICHT #STRALSUND – #Reichsbürger wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt – #schauhin

Ein 43-Jähriger soll sich jahrelang an seiner eigenen Tochter und an einem kleinen Mädchen aus der Nachbarschaft vergangen haben. Die Anzeige der Tochter zog einen SEK-Einsatz nach sich. Wegen des schweren sexuellen Missbrauchs seiner Tochter und eines weiteren Mädchens ist ein Mann vom Landgericht Stralsund am Freitag zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der heute 43-Jährige habe sich zwischen 2014 und 2017 acht Mal an seiner leiblichen Tochter vergangen, teilte Landgerichtssprecher Olaf Witt mit. Das Mädchen war damals zwischen 10 und 14 Jahren alt. 2018 habe er ein zu diesem Zeitpunkt siebenjähriges Mädchen aus der Nachbarschaft missbraucht.

via nordkurier: LANDGERICHT STRALSUND – Reichsbürger wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt

siehe dazu auch: SEK nimmt Reichsbürger in Greifswald wegen Kindesmissbrauchs fest. 24 Polizisten stürmten eine Wohnung in Greifswald und nahmen einen mutmaßlichen Reichsbürger fest, der mehrere Kinder sexuell missbraucht haben soll. Die Polizei und Staatsanwaltschaft in Freiburg haben gegen einen 41-Jährigen aus Greifswald wegen des Verdachts des schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes ermittelt. Im Zuge dessen fanden sie heraus, dass er ein weiteres Kind in Greifswald missbraucht haben könnte. Am Mittwoch wurde daher die Wohnung des Beschuldigten durchsucht. Die Maßnahmen sollten zur Auffindung von Beweismitteln und zur Identifizierung des möglicherweise weiteren geschädigten Kindes führen, erläuterte die Polizei am Donnerstag.

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Ramelow zeigt Thüringer AfD-Politiker den Stinkefinger

Im thüringischen Landtag hat Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) für Aufregung gesorgt. Im Zuge einer heftigen Debatte über Akten zum NSU griff AfD-Politiker Stefan Möller den Linken verbal scharf an. Dieser zeigte daraufhin den Stinkefinger. Während einer hitzigen Landtagsdebatte über den Umgang mit Akten zum “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem Thüringer AfD-Abgeordneten Stefan Möller den Stinkefinger gezeigt. (…) Anschließend ging Möller auf den Verfassungsschutz ein, den er als skandalgeneigte Behörde bezeichnete. “Wer da schon alles Tolles beobachtet wurde, nicht wahr, Herr Ramelow?”, sagte Möller schließlich in Richtung des Thüringer Regierungschefs. Ramelow zeigte Möller daraufhin den Mittelfinger. Die AfD-Fraktion ließ den Ältestenrat des Landtages einberufen, die letzte Sitzung vor der Sommerpause wurde unterbrochen. Bodo Ramelow wurde tatsächlich über Jahre vom Verfassungsschutz überwacht. Allerdings stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die jahrelange Überwachung verfassungswidrig war. Darauf wies Ramelow die AfD-Fraktion kurz nach der Aktion auch selbst hin: “Das Bundesverfassungsgericht hat in meiner Sache entschieden, dass von Anfang an die Überwachung meiner Person rechtswidrig war”, sagte Ramelow. Chef der Thüringer AfD-Fraktion sowie des Thüringer Landesverbandes ist Björn Höcke, der einer der Wortführer des nach eigenen Worten inzwischen selbst aufgelösten rechtsnationalen “Flügels” der AfD war. Der “Flügel” wurde vom Bundesverfassungsschutz als Beobachtungsobjekt im Bereich Rechtsextremismus eingestuft. Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang bezeichnete Höcke und Brandenburgs AfD-Fraktionschef Andreas Kalbitz als Rechtsextremisten. Unterstützung erhielt Ramelow von Thüringens Linke-Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellso. “Ein Stinkefinger ist die einzig anständige Reaktion auf einen Unanständigen”, schrieb sie bei Twitter.

via rnd: Ramelow zeigt Thüringer AfD-Politiker den Stinkefinger

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Rechtsextreme „#Atomwaffendivision Deutschland” weiterhin aktiv – #terror #awd

Unmittelbar nach der Selbstauflösung der rechtsterroristischen „Atomwaffen Division” (AWD) in den USA im März 2020 veröffentlichte die „Atomwaffendivision Deutschland“ (AWDD) eine Stellungnahme und ist weiterhin aktiv. Die Gruppierung verbreitet seitdem antisemitische und rassistische Beiträge online, in denen sie u. a. zum Mord an Juden und Muslimen aufruft. Nahezu identische Motive wurden in der Vergangenheit in mehreren deutschen Städten auf Flugblättern verbreitet. Anhänger des militanten Neonazi-Netzwerkes AWD sind seit 2015 für mindestens fünf Morde in den USA verantwortlich. Bereits Anfang 2018 gab der deutsche Ableger des Neonazi-Netzwerkes in einem Video seine Gründung bekannt. Seitdem tauchen in Deutschland auf Flugblättern, in Social Media und in E-Mails immer wieder Bezüge zur AWD auf.1 Auf dem am 18. März 2020 erstellten Telegram-Kanal veröffentlichte die AWDD unter anderem eine „deutsche Übersetzung des Atomwaffen Division Programmes” sowie zwei Tonaufnahmen in deutscher und englischer Sprache. In einer mittlerweile wieder gelöschten Audiodatei, die am 18. März 2020 mit dem Kommentar „offizielle[s] Statement der AWDD bezüglich der Auflösung der Amerikanischen Zellen“ veröffentlicht worden war, ist eine verzerrte Stimme zu hören, die auf Deutsch sagt: „Dies ist eine Nachricht von der Atomwaffendivision Deutschland. Wir sind sehr traurig darüber, dass unsere amerikanischen Kameraden gezwungen waren, ihre Zellen aufzulösen. Jedoch sind wir hier in Deutschland praktisch unberührt geblieben. Wir haben es geschafft, mehrere Leute für den kommenden Kampf zu rüsten und von den gierigen Händen des Systems zu befreien. Wir wollen damit fortfahren. Wir in Deutschland werden aktiv bleiben – bis zum bitteren Ende. Sieg Heil!”2 Das einen Tag später veröffentlichte zwölfseitige Dokument mit dem Titel „Atomwaffen Division Deutschland Programm“3 beinhaltet ideologische sowie strategische Überlegungen und nennt „Verhaltensregeln“, „Rekrutierungsanforderungen“ und nationalsozialistische „Pflichtlektüre“ wie etwa Adolf Hitlers Buch „Mein Kampf“ oder James Masons Buch „Siege“. Inhaltlich weicht das Dokument gering vom ebenso im Telegram-Kanal veröffentlichten englischsprachigen Programm der US-amerikanischen AWD ab. Lediglich Angaben zur „Pflichtlektüre“ wurden durch deutsche nationalsozialistische Texte ergänzt. Mehrfach werden darin Juden als Feind benannt: „Wir befinden uns nicht nur in einem gefährlichen Kampf gegen die Juden, sondern auch gegen unser eigenes Volk.“ Wie zahlreiche rechtsterroristische Attentäter zuvor, verweist auch die AWDD auf die militanten Organisationsformen „einsame Wölfe“, „kleine Zellen“ und „führerlose Widerstandsaktivitäten“ verwiesen.
Abb. 1: Grafik mit Aufschrift “6 Millionen Juden? Ist das eine Herausforderung? Der Holocaust ist nicht passiert, aber hätte passieren sollen”, veröffentlicht am 18.3.2020 via Telegram. Neben der Verherrlichung des Nationalsozialismus, Holocaustleugnung und dem Aufruf zum Massenmord an Juden, bilden zwei Grafiken mit der Forderung „Töte Moslems!“ konkrete Tötungsszenarien ab. Zu sehen ist jeweils eine Person mit Totenkopfmaske, die mit einer Axt ausholt, um auf einen vor einer Moschee betenden Menschen einzuschlagen bzw. eine Enthauptung mit einem Messer durchführt.

via iibsa: Rechtsextreme „Atomwaffendivision Deutschland” weiterhin aktiv

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