White supremacist group' targeting them with doxing, threats, say members of LGBTQ+ community

NDP MPPs host downtown press conference to highlight targeted harassment issues the local LGBTQ+ community says it’s been facing recently A recent wave on online harassment of members of Sudbury’s LGBTQ+ community has left individuals fearful of going out in public and feeling as though their cries for help are not being heard. That was the message that was delivered at a press conference Jan. 29 at a downtown Sudbury coffee shop. Sudbury MPP Jamie West and Nickel Belt MPP France Gélinas hosted the press conference and were joined by fellow MPPs Chris Glover (Spadina-Fort York) and Terence Kernaghan (London North Centre) at Kuppajo in the city’s downtown where they stood firmly with the city’s LGBTQ+ community while condemning those who have been espousing hate online. Outspoken members of the city’s LGBTQ+ community say they’ve been targeted online by what they described as a local white supremacist group. No details were provided about this group. Kernaghan is NDP critic for LGBTQ+ issues and opened the press conference by stating that everyone deserves to be free from discrimination and harassment and that a person’s gender identity should never be up for question.The MPP read a statement that was written by a member of the LGBTQ+ community who has been a victim of online harassment.

via sudbury: White supremacist group’ targeting them with doxing, threats, say members of LGBTQ+ community

Durchsuchungen bei mutmaßlichen Mitgliedern der Neonazi-Gruppe „Calenberger Bande“

Die Staatsanwaltschaft Hannover hat gegen drei mutmaßliche Mitglieder der Neonazi-Gruppe „Calenberger Bande“ Ermittlungen eingeleitet. Die Behörde wirft den jungen Männern Sachbeschädigung und das Verwenden von verfassungsfeindlichen Kennzeichen in sechs Fällen vor.

via haz: Durchsuchungen bei mutmaßlichen Mitgliedern der Neonazi-Gruppe „Calenberger Bande“

siehe dazu auch: NEUE NAZI-GRUPPE IN HANNOVER: “CALENBERGER BANDE”. In Hannover und der Region ist eine neue Nazi-Gruppe in Erscheinung getreten. Hier findet ihr Infos zu ihren Vorgehensweisen und ihren Mitgliedern. Die “Calenberger Bande” zählt momentan 6 Mitglieder, ist überregional vernetzt und hat eine eindeutige nationalsozialistische Ausrichtung. Zu ihren Mitgliedern zählen unter anderem der bekannte Neonazi Patrick Kruse und sein Mitbewohner Daniel Brunner. Desweiteren der als Erzieher arbeitende Florian Laskowski, die Freundin von Patrick Kruse, sowie zwei weitere Personen. Das Vorgehen der Calenberger Bande ist bestimmt durch das nicht öffentliche Auftreten ihrer Mitglieder. Es gibt eine klare Strategie, nicht an öffentlichen Demonstrationen und/oder Kundgebungen teilzunehmen. Ihre Aktionen beschränken sich auf ein geheimes, gewaltbereites Vorgehen. Desweiteren führen sie interne Fortbildungen und gemeinsame Ausflüge zu nationalsozialistischen Themen durch.

https://twitter.com/M000X/status/1222501930330660871

Rechtsextremismus in Deutschland – Wenn anonyme Kollektive Recherchearbeit übernehmen

Von „Combat 18“ bis NSU – das Wissen über die gewaltbereite extreme Rechte werde in Deutschland nicht durch Medien generiert sondern durch verdeckt und anonym arbeitende Kollektive, meint Matthias Dell in seiner Kolumne. Deren kaum oder schlecht bezahlte Arbeit müsse stärker gewürdigt werden. n der vergangenen Woche hat Innenminister Horst Seehofer (CSU) „Combat 18“ verboten. Die gewaltbereite rechtsextreme Gruppe gilt als bewaffneter Arm des in Deutschland verbotenen Neonazi-Netzwerks „Blood and Honour“. Seehofers Schritt wurde begrüßt, zugleich gab es auch Kritik – dass der Innenminister zu spät gegen die klandestine Organisation vorgehe. „Die Frage, warum die Gruppe verboten werden sollte, ist längst beantwortet“, hieß es etwa in einem Kommentar hier im Deutschlandfunk.
Wenn man sich nun fragt, woher diese Antworten kommen, was „Combat 18“ ist, wer sich dort vernetzt – dann landet man in einem journalistischen Spezialbereich. Beobachtung der extremen Rechten geschieht durch Kollektive Es ist nämlich nicht so, dass sich das Wissen über die gewaltbereite extreme Rechte den Titel-Geschichten des „Spiegel“ verdankt. Oder aus langwierigen Recherchen anderer großer Medien stammt, die dafür einen Journalistenpreis nach dem anderen abräumen. Und es ist auch nicht so, dass Informationen über solche Gruppen nur bekommt, wer wie ein Innenminister von Geheimdiensten gebrieft wird. Die Beobachtung der extremen Rechten geschieht in Deutschland durch Kollektive, die verdeckt und anonym arbeiten. Und die ihre Recherchen dann auf Plattformen oder in Fachmagazinen veröffentlichen, die als antifaschistisch gelten. Die „Antifa“ ist ein Reizwort in Politik und Öffentlichkeit, bei dem man manchmal den Eindruck kriegen kann, es mobilisiere stärkere und entschiedenere Abwehrreaktionen, als das die Verbrechen und Strategien von Neonazis tun – also der Leute, gegen die sich das „anti“ richtet.

via dlf: Rechtsextremismus in Deutschland – Wenn anonyme Kollektive Recherchearbeit übernehmen

AfD-Politiker #Scheil wird „zügig“ aus Landeszentrale für politische Bildung abberufen – #fckafd

Der wegen revisionistischer Äußerungen aufgefallene AfD-Kommunalpolitiker und promovierte Historiker Stefan Scheil aus Neuhofen wird „zügig“ aus dem Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung abberufen. Das hat Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD) am Mittwochnachmittag angekündigt und damit entsprechende RHEINPFALZ-Informationen bestätigt. Wolf begründete den Schritt mit einem Vertrauensverlust. „Die in den öffentlichen Äußerungen des Herrn Dr. Scheil zum Ausdruck gebrachte Haltung ist nicht vereinbar mit der Zielsetzung der Landeszentrale für politische Bildung.“
Wissenschaftliches Gutachten liegt vor. Im Dezember hieß es aus dem Ministerium noch, das Haus sei „gewissermaßen das Vollzugsorgan“ des Landtags. Deshalb sei eine Abberufung nicht möglich. Auf Bestreben der Koalitionsfraktionen SPD, FDP und Grüne hat der Wissenschaftliche Dienst des Landtags inzwischen aber ein Gutachten zu der Frage erstellt, das der RHEINPFALZ vorliegt. Es kommt zu dem Schluss, das Ministerium, das die Mitglieder berufen hat, könne als „actus contrarius“ diese auch abberufen. Dabei seien formelle Anforderungen und materielle Kriterien zu beachten, um Willkür zu vermeiden. Formell sei nur der Wissenschaftsminister zuständig. Materiell sei dies eine politische Entscheidung, um Schaden von der Landeszentrale abzuwenden. Im Gutachten heißt es: „Dies gilt in besonderem Maße, wenn das betroffene Mitglied Zweifel daran aufkommen lässt, dass noch Grundlage und Rahmen seiner Tätigkeit im Kuratorium die im Grundgesetz (…) niedergelegte politische Grundordnung darstellt.“

via rheinpfalz: AfD-Politiker Scheil wird „zügig“ aus Landeszentrale für politische Bildung abberufen

Neonazis bedrohen und provozieren in Seigertshausen

Angst geht um in Seigertshausen. Von Drohungen, Provozierungen und auch Handgreiflichkeiten sprechen Einwohner gegenüber der HNA. In den Fokus geraten dabei erneut die beiden Vorstände der Partei Die Rechte, Mike Guldner und Tim Schmerer, und der als Ortsvorsteher in seinem Heimatort abgewählte NPD-Mann Stefan Jagsch. Polizei wie auch der HNA vorliegende Videoszenen und Fotos belegen Drohszenarien mit mindestens einem Polizeieinsatz. Eskaliert sein soll die Situation bei einer Adventsfeier am 22. Dezember im Feuerwehrhaus. Dabei kam es zu einem Polizeieinsatz, den Pressesprecher Markus Brettschneider bestätigt. 100 Menschen, darunter auch viele Kinder, wollten gemeinsam in entspannter Atmosphäre den vierten Advent feiern, als die drei oben genannten sowie weitere Personen aufgetaucht seien und die Feier durch Pfeifen und Grölen störten. So berichten es mehrere Seigertshäuser übereinstimmend.
Hausverbot und Platzverweis Nachdem es auch zu Handgreiflichkeiten gekommen sein soll, spricht die Feuerwehr ein Hausverbot aus, die Polizei wird gerufen. Die Polizei sei wegen einiger „Störenfriede“ nach Seigertshausen gerufen worden, bestätigt Polizeisprecher Markus Brettschneider. Da dem Hausverbot nicht Folge geleistet wurde, habe die Polizei einen Platzverweis gegen mehrere Personen eingefordert.
Jagsch in Polizeigewahrsam Weil eine Person das ignorierte, sei sie in Gewahrsam genommen worden. Nach Informationen der HNA war das Stefan Jagsch, der dies gegenüber dieser Zeitung auch bestätigt.

via hna: Neonazis bedrohen und provozieren in Seigertshausen

#JungeAlternative – Mitglieder von #AfD-Nachwuchsorganisation nennen sich „#Höckejugend“ – #HJ

Mitglieder der Jungen Alternative haben in den sozialen Netzwerken für Aufsehen gesorgt. #Höckejugend war unter einem Foto zu lesen. Die Nachwuchsorganisation der NSDAP trug den Namen Hitlerjugend. – Mitglieder der AfD-Nachwuchsorganisation in Sachsen-Anhalt haben ein Foto von einem Treffen mit Vertretern des rechtsnationalen „Flügels“ mit der Bildunterschrift „#Höckejugend“ veröffentlicht. Nach massiver Kritik von Parteifreunden änderte die Junge Alternative (JA) Altmark später den Eintrag vom vergangenen Wochenende auf ihrer Facebook-Seite. „Wir haben dann sofort gesagt, dass die das entfernen sollen“, sagte der stellvertretende JA-Bundesvorsitzende, Tomasz Froelich, am Mittwoch auf Anfrage. „Das war natürlich eine ironische Überspitzung, aber Ironie ist im politischen Geschäft riskant, weil sie nicht von allen verstanden wird“, fügte er hinzu. In der ursprünglichen Version des Fotos, die später gelöscht wurde, stand auf dem Bild „#HÖCKEJUGEND. MAGDEBURG“. Diese Beschriftung wurde nach wenigen Stunden wieder entfernt. Neben dem Foto, das JA-Mitglieder zusammen mit dem Thüringer AfD-Landeschef und „Flügel“-Gründer Björn Höcke, zwei Bundestagsabgeordneten und dem Brandenburger AfD-Chef Andreas Kalbitz zeigt, stand anfangs: „Wir als Junge Alternative Altmark und bekennende Höckejugend konnten so dem Björn und dem Andreas einen Wimpel von unserem „rechtsauszen-Fanclub“ mit einem kleinen Zwinkern in Richtung Antifa übergeben.“

via StN: Junge Alternative Mitglieder von AfD-Nachwuchsorganisation nennen sich „Höckejugend“

Nach Wahlschlappe – Jörg Meuthen gehört nicht mehr zum AfD-Kreisverband Ortenau

Jörg Meuthen, Co-Bundessprecher der AfD, hat seinen Kreisverband gewechselt. Somit gehört der Politiker nicht mehr zum Kreisverband Ortenau, sondern zum AfD-Kreisverband Baden-Baden/Rastatt. Dem Wechsel war eine Wahlschlappe in der Ortenau vorausgegangen. Nach einer Wahlschlappe bei einer Delegiertenwahl im Sommer im Ortenaukreis hat Jörg Meuthen, Co-Bundessprecher der AfD, seinen Kreisverband gewechselt. Ein Sprecher des Landesverbands bestätigte einen entsprechenden Bericht des ARD-Hauptstadtstudios. Meuthen gehöre nicht mehr zum Kreisverband Ortenau, sondern zum AfD-Kreisverband Baden-Baden/Rastatt. Er habe ein Büro in Baden-Baden und verbringe nur wenig Zeit im Ortenaukreis, heißt es offiziell.

via bo: Nach Wahlschlappe – Jörg Meuthen gehört nicht mehr zum AfD-Kreisverband Ortenau