Neue #Studie – #Thüringer #AfD in ehemaligen #NPD-Gebieten erfolgreich

Eine neue Studie hat ergeben, dass die AfD vor allem in den Gebieten Erfolge feierte, wo zuvor die rechtsextreme NPD erfolgreich war. Verglichen wurden die Ergebnisse der aktuellen sowie der Landtagswahl 2014. Die AfD hat bei der Landtagswahl in Thüringen in Gebieten punkten können, in denen bei der Wahl 2014 die rechtsextreme NPD stark war. Das ist ein Ergebnis einer Studie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ) Jena im Auftrag der Amadeu Antonio Stiftung, die am Dienstag veröffentlicht wurde. “Dort, wo schon zur vergangenen Landtagswahl vor fünf Jahren ein erhöhtes Klima von Demokratieverdrossenheit und rechtsextremer Normalisierung existierte, wurde langfristig der Boden für eine erfolgreiche Mobilisierung der AfD bereitet”, heißt es in der Studie. Die AfD erreichte bei der Landtagswahl in Thüringen 23,4 Prozent.

via t-online: Neue Studie – Thüringer AfD in ehemaligen NPD-Gebieten erfolgreich

siehe auch: Neue Studie zum Erfolg der AfD bei Thüringer Landtagswahl. Laut einer Studie des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena lassen sich die AfD-Landtagswahlerfolge nicht mit der wirtschaftlichen Lage der Wähler begründen. Das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft will die komplette Studie “Rechtsradikale Landnahme – Analyse des AfD-Wahlerfolgs zur Landtagswahl 2019 in den Thüringer Gemeinden” am Dienstag veröffentlichen. (…) Das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena will die komplette Studie “Rechtsradikale Landnahme – Analyse des AfD-Wahlerfolgs zur Landtagswahl 2019 in den Thüringer Gemeinden” am Dienstag veröffentlichen. Die Autoren haben nach eigenen Angaben für alle Gemeinden analysiert, inwieweit sich das Landtagswahlergebnis mit unterschiedlichen wirtschaftlichen, demografischen und politischen Merkmalen erklären lässt.

Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung – AfD-Abgeordnetem Paul droht nächste Abwahl

SPD und Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag haben die AfD aufgefordert, den Abgeordneten Joachim Paul aus dem Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung abzuziehen. Auch die CDU-Fraktion trägt nach eigenen Angaben die Forderung mit. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Martin Haller, sagte, sollte die AfD ihren Vize-Fraktionsvorsitzenden Paul nicht abziehen, werde es zu einer Abwahl im Landtag kommen. Nun sei der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge gefordert. Paul sei als Kuratoriumsmitglied nicht mehr tragbar, so Haller. Nach Hallers Worten kommt der Landeszentrale für politische Bildung (LpB) eine besondere Rolle bei der Stärkung der Demokratie zu. Wichtige Schwerpunkte seien die Gedenkarbeit, Antidiskriminierung und kulturelle Vielfalt. Es gebe aber zahlreiche Hinweise, die nahe legten, dass Paul eine Nähe zu Demokratiefeinden aufweise.

via swr: Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung AfD-Abgeordnetem Paul droht nächste Abwahl

siehe auch: Ausschuss in Rheinland-Pfalz wählt #AfD-Politiker als Vorsitzenden ab – #schauhin #pinocchiopartei #nichtregierungsfähig #blackshirt. Joachim Paul steht dem Medienausschuss im rheinland-pfälzischen Landtag nicht länger vor. Er soll unter Pseudonym für eine NPD-nahe Zeitschrift geschrieben haben. Der Medienausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat den AfD-Politiker Joachim Paul als Vorsitzenden abgewählt. Dies gab Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) bekannt. Er hatte die Sitzung einberufen. Nach seinen Angaben wurde Paul mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP abgewählt. Demnach forderten alle Ausschussmitglieder bis auf Paul selbst in einem Antrag dessen Abwahl.

Neonazi-Demo gegen Journalisten – Hetze mit Namenslisten und Fotos – #schauhin #terror

Die NPD mobilisiert in Hannover zu einer Demo gegen einen kritischen Journalisten. In sozialen Netzwerken suchen Neonazis nach weiteren Namen. Die NPD will in Hannover gegen den Journalisten Julian Feldmann demonstrieren. Mit der Aktion gegen den freien Mitarbeiter des NDR erreicht der Hass und die Hetze gegen die vermeintliche Lügenpresse eine neue Qualität. Erstmals mobilisieren die Neonazis direkt gegen einen Journalisten. Unter dem Motto „Schluss mit steuerfinanzierter Hetze – Feldmann in die Schranken weisen!“ wollen sie am 23. November auf die Straße gehen. Weitere Anfeindungen werden bereits vorbereitet. In ihrem Aufruf wettert die NPD Niedersachsen über den „zwangsfinanzierten Staatsrundfunk“, der die Bürger „indoktriert“. Die Kritik an den Rundfunkgebühren ist nicht bloß in rechten Kreisen verbreitet. Die NPD um den Landesvorsitzenden Manfred Dammann beklagt aber zudem, dass vermeintliche „Linksextremisten eine Bühne oder sogar Anstellungen und Aufträge vom öffentlichen Rundfunk bekommen“ würden. „Prominentestes Beispiel“ sei Feldmann. Seit einigen Wochen wird Feldmann, der auch für das Politikmagazin „Panorama“ arbeitet, von der NPD und ihrer Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ angefeindet. Die Szene nimmt dem Journalisten übel, einerseits dass er regelmäßig über aktuelle Entwicklungen im rechten Milieu berichtet sowie andererseits auch, dass er angeblich „ehemalige Soldaten“ aus dem Zweiten Weltkrieg „als Monster und Verbrecher“ darstelle. Dabei geht es um den NS-Kriegsverbrecher Karl Münter aus dem niedersächsischen Nordstemmen. (…) Doch die rechte Szene bereitet derzeit noch weitere gezielte Anfeindungen vor: gegen Journalistinnen, die kontinuierlich über Rechtsextremismus berichten sowie gegen Mitarbeiterinnen von Beratungsstellen gegen Rechts. In sozialen Medien verschicken Rechtsextremisten Fotos von Journalist*innen mit der Bitte um Hinweise. Andere Rechte fragen mit Namenslisten nach „Bildern und Informationen“ über die Personen.

via taz: Neonazi-Demo gegen Journalisten – Hetze mit Namenslisten und Fotos

Ausschuss in Rheinland-Pfalz wählt #AfD-Politiker als Vorsitzenden ab – #schauhin #pinocchiopartei #nichtregierungsfähig #blackshirt

Joachim Paul steht dem Medienausschuss im rheinland-pfälzischen Landtag nicht länger vor. Er soll unter Pseudonym für eine NPD-nahe Zeitschrift geschrieben haben. Der Medienausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat den AfD-Politiker Joachim Paul als Vorsitzenden abgewählt. Dies gab Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) bekannt. Er hatte die Sitzung einberufen. Nach seinen Angaben wurde Paul mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und FDP abgewählt. Demnach forderten alle Ausschussmitglieder bis auf Paul selbst in einem Antrag dessen Abwahl. Er war nicht zu der Sondersitzung erschienen. Die Causa Paul war dabei der einzige Tagesordnungspunkt. Der 49-Jährige, der auch stellvertretender Fraktionschef der AfD in Rheinland-Pfalz ist, soll unter Pseudonym für eine NPD-nahe Zeitschrift geschrieben haben. Medienberichten zufolge publizierte er dort unter dem Namen Karl Ludwig Sand. Dies hat er wiederholt bestritten. Dem Medienausschuss soll er die Unwahrheit gesagt haben.

via zeit: Ausschuss in Rheinland-Pfalz wählt AfD-Politiker als Vorsitzenden ab

siehe auch: AfD-Abgeordneter Joachim Paul als Ausschussvorsitzender abgewählt. Joachim Paul ist nicht mehr Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag von Rheinland-Pfalz. Vertreter aller anderen Fraktionen wählten den AfD-Politiker am Dienstag ab. Hintergrund sind Vorwürfe zu rechtsextremem Gedankengut. Die Abwahl Pauls war einziger Tagesordnungspunkt der Sitzung am Dienstag. Für seine Abwahl stimmten die Ausschussvertreter von SPD, CDU, FDP und Grünen. Als Grund nannten sie “Hinweise über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut”. Paul hat dies wiederholt bestritten. Er blieb der Sitzung fern. CDU-Fraktionschef Christian Baldauf und Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun sagten, Paul habe sich nicht vom Begriff “Blackshirt” distanziert. Das sei ein Begriff des italienischen Faschismus, sagte Baldauf. Auch SS-Leute hätten im Dritten Reich schwarze Hemden getragen. Braun sagte, die SS gehöre zum dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte. Wer sich davon nicht distanziere, sei für ihn auch als Abgeordneter nicht mehr tragbar, er könne in einem demokratischen Staat keine Bürger vertreten.

siehe auch: NPD-Vorwürfe: #AfD-Petition gegen Joachim Paul – #schauhin #pinocchiopartei #nichtregierungsfähig #blackshirt . 15 AfD-Politiker haben den Landtagsfraktionsvize Joachim Paul aufgefordert, an Eides statt zu versichern, nicht für eine Nazi-Zeitschrift geschrieben zu haben. Nach den Vorwürfen, er habe für eine NPD-Zeitschrift geschrieben, haben 15 AfD-Politiker Landtagsfraktionsvize Joachim Paul zu einer Eidesstattlichen Versicherung aufgefordert. Darunter zwei Landtagsabgeordnete. Nach Informationen dieser Zeitung fordern die 15 Unterzeichner in einer “Petition” den rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten auf, auf die Kandidatur als AfD-Landeschef zu verzichten, bis die Vorwürfe geklärt sind. Er solle an Eides statt und mit notarieller Beglaubigung versichern, nicht für die Zeitschrift geschrieben zu haben und nicht die Mailadresse „[email protected]“ verwendet zu haben.

Zehntausende bei Marsch der extremen Rechten in Warschau

Auch zahlreiche offizielle Kundgebungen zum Gedenken an Polens Unabhängigkeit 1918. In Warschau haben sich am Montag zehntausende Menschen am sogenannten Marsch der Unabhängigkeit beteiligt, zu dem die extreme Rechte seit zehn Jahren am 11. November aufruft. Die Teilnehmer schwenkten polnische Flaggen und zündeten Rauchbomben und Feuerwerkskörper, die die den Marsch in die Nationalfarben Rot und Weiß tauchten. Laut den Organisatoren der Veranstaltung beteiligten sich 150.000 Menschen, laut Zahlen der Warschauer Stadtverwaltung waren es 47.000 Teilnehmer. Wie das »Jüdische Forum« auf dem Kurznachrichtendienst Twitter berichtet, gab es am Auftaktpunkt der rechten Demonstration auch Gegenproteste. Aktivisten ließen ein großes Banner in den polnischen Nationalfarben von einem Gebäude herunter auf dem unter anderem der Davidstern, eine Peace-Flagge, ein Anarchy-A und ein Halbmond zu sehen waren. Die Rechtsextremen reagierten demnach mit Beschimpfungen auf die Kritik in Bannerform. Polnische Neonazis wiederum skandierten laut »Jüdischen Forum« auch diese Parole: »Polnische Intifada, keine Entschuldigungen«. Offenbar beteiligten sich auch internationale Rechtsextremisten an der Demonstration. Das legen gesichtete Fahnen der völkischen Identitären nahe.

via nd: Zehntausende bei Marsch der extremen Rechten in Warschau

#VOLKSPARK – #Kritik anXavierNaidoo-#Konzert in #Mainz – #naidoo

Der Ortsvorsteher der Oberstadt Daniel Köbler spricht sich öffentlich gegen den Auftritt von Xavier Naidoo im Volkspark aus. Er wirft dem Künstler unter anderem Antisemitismus und Homophobie vor. Den Veranstalter bittet Köbler, das Konzert abzusagen. Mit mehr als sechs Millionen verkauften CDs ist Sänger Xavier Naidoo („Dieser Weg“) einer der erfolgreichsten deutschen Künstler aller Zeiten. Seit Jahren füllt Naidoo große Hallen und Arenen. Auf seiner Tournee im kommenden Jahr wird der Sänger auch in Mainz auftreten. Doch nun gibt es starke Kritik am für den 11. Juli 2020 im Volkspark geplanten Konzert. Oberstadt-Ortsvorsteher Daniel Köbler (Grüne) fordert den Veranstalter Mainzplus Citymarketing in einem öffentlichen Brief auf, das Konzert abzusagen. Naidoo bediene „antisemitische Klischees“ Laut Köbler haben antisemitische, homophobe und antidemokratische Einstellungen hier (Mainz) nichts zu suchen. Aber genau dafür stehe Xavier Naidoo leider seit einigen Jahren und hätte davon auch nichts öffentlich wahrnehmbar zurückgenommen, so Köbler. In Zeiten von zunehmender Menschenfeindlichkeit, antidemokaratischer Parolen auf deutschen Straßen und in den Parlamenten sei es absolut inakzeptal, dass ein städtisches Unternehmen einen Musiker einlade, der antisemitische Klischees bediene und offen mit den Verschwörungstheorien der antidemokratischen Reichsbürgerszene sympathisiere, so Köbler in seinem Brief. (…) Mainzplus Citymarketing teilt hingegen die Kritik Köblers an Naidoo nicht. Wie Geschäftsführer August Moderer mitteilt, habe er mit dem Konzertmanager Marek Lieberberg gesprochen, der mit Naidoo befreundet sei. Dieser habe ihm versichert, dass Naidoo alles andere als ein Antisemit und auch keinesfalls rassistisch oder homophob sei.

via merkurist: VOLKSPARK – Kritik an Xavier Naidoo-Konzert in Mainz

Swastikas and ‘Nazi’ sprayed on vehicles on Remembrance Sunday

Police are hunting a ‘Nazi’ vandal who targeted Essex cars and branded them with sick slogans on Remembrance Sunday. On a day which commemorates the heroic efforts of the Armed Forces’ fight against fascism, a man has wreaked havoc in Canvey Island by defacing vehicles with swastikas. Residents woke up in the early hours of Sunday to find their cars, vans and garages covered in threatening red paint reading ‘Jews out’ and ‘f* ngers’. Essex Police have now launched a major operation to catch the vandal who responsible for the hate crime, after spraying anti-Semitic, racist and homophobic graffiti. Cops say they received eight reports of the disturbing graffiti, which was spread over Ferrymead, Lincoln Way and Southwalter.
More than 250 homes have been searched in the area, in a bid to catch the thug responsible for the acts, which unfolded between midnight and 5am. Officers said they are looking for a white man around 6ft 2ins tall, who was seen wearing jogging bottoms and a light-coloured jacket and trainers with a reflective strip on the back. The town, which has a large Orthodox Jewish community, has been left devastated by the attack, as the nation mourns the atrocities of the Second World War.

via metro: Swastikas and ‘Nazi’ sprayed on vehicles on Remembrance Sunday

Neo-Nazis coordinate wave of antisemitic attacks on anniversary of atrocity

Attacks believed to be coordinated by Nordfront. A neo-Nazi group “coordinated a wave of antisemitic attacks” across Scandanavia this weekend on the 81st anniversary of ​Kristallnacht, ”The Night of Broken Glass”. The attacks included headstones being overturned and defaced with green paint, a Nazi-era Jewish star put on a mailbox and “Jew” painted across a Jewish memorial. They all took place on Saturday, which was the anniversary of Kristallnacht in which 81 years ago the Nazi Party sanctioned widespread violence against the Jewish community, which saw hundreds of Jewish homes and businesses razed. Chairman of the Jewish Society in Denmark, Henri Goldstein, said the attacks were likely coordinated by far-right group Nordfront, who are described as ”exactly like the Nazis but without the Swastika”. Speaking to The Independent, he said: “The group published pictures of the vandalism. We don’t know how real the pictures are but we think they coordinated the attacks. “They are much stronger in Sweden than Denmark but the attacks happened across Scandanavia, including Norway.

via independent: Neo-Nazis coordinate wave of antisemitic attacks on anniversary of atrocity

Helsinki police mull probe into neo-Nazi demonstration

The National Bureau of Investigation is also looking into whether a related group has violated a court-ordered ban. Helsinki police department is considering launching an investigation into a demonstration that took place in the capital last Saturday. The criminal offence under consideration would be illegal congregation of a banned organisation. A grassroots organisation calling itself “Toward freedom!” (KV or Kohti vapautta! in Finnish) was behind the protest that took place at midday at Narinkkatori in downtown Helsinki. Members of the group handed out fliers and waved flags bearing symbols similar to Nazi swastikas. According to tabloid daily Iltalehti, police arrived on the scene but did not intervene in the event. The demonstration was apparently timed to coincide with the date of the Kristallnacht or Night of Broken Glass. The 1938 pogrom by civilians and paramilitary troops against German Jews saw tens of thousands thrown into concentration camps and widespread destruction of Jewish property. According to Helsinki resident Dmitry Gurbanov, anti-Semitic stickers also appeared in the city during the weekend. “Last night Nazis (sic) were out in Helsinki on the anniversary of the Kristallnacht. Police did not intervene in their actions. Now PVL [banned neo-Nazi group Nordic Resistance Movement] has announced that the stickers printed with ‘Jude’ were put up in Sweden, Norway, Denmark and also in Finland,” Gurbanov tweeted. He added that one of the stickers had been posted outside the Israeli embassy as well as a synagogue.

via yle: Helsinki police mull probe into neo-Nazi demonstration

Mutmaßlicher #Reichsbürger löst Polizeieinsatz aus

Das Landeskriminalamt (LKA) Sachsen hat bei einem mutmaßlichen Reichsbürger aus Sebnitz mehrere Waffen sichergestellt. Wie die Polizei am Montag mitteilte, wurden die Ermittler am Samstag von Zeugen verständigt, nachdem der 35-Jährige in einem sozialen Netzwerk mit mehreren Schusswaffen posiert hatte. Die Dresdner Kriminalpolizei habe festgestellt, dass der Mann bereits durch Körperverletzungsdelikte sowie Verstöße gegen das Waffengesetz auffällig geworden und der Reichsbürgerszene zuzuordnen sei. Den Angaben zufolge erteilte ein Ermittlungsrichter einen Durchsuchungsbeschluss. Spezialkräfte des LKA fanden demnach in der Wohnung des Mannes und in der seiner Lebensgefährtin eine Taschenlampe mit Elektroschocker, drei Schreckschusswaffen samt Munition, einen Morgenstern, einen sogenannten Totenschläger sowie diverse Macheten und Messer.

via freie presse: Mutmaßlicher Reichsbürger löst Polizeieinsatz aus