Chemnitzer Rechtsextremist attackiert Asylbewerber im #Rollstuhl – #schauhin #pack #schläger #leitkultur

Im Chemnitzer Ortsteil Morgenleite ist am vergangenen Wochenende ein Asylbewerber aus Libyen von einem 22-Jährigen angegriffen worden. Wie erst jetzt bekannt wurde: Das Opfer saß bei der Attacke im Rollstuhl.

via lvz: Chemnitzer Rechtsextremist attackiert Asylbewerber im Rollstuhl

siehe auxh: Rassistischer Angriff auf Rollstuhlfahrer. Ein Mann aus Libyen ist in Chemnitz angegriffen und rassistisch beleidigt worden. Der Angreifer ist der Polizei bereits bekannt – als rechtsmotivierter Täter.

Ein als rechtsradikal bekannter junger Mann hat in Chemnitz einen 31-jährigen Rollstuhlfahrer aus Libyen geschlagen und rassistisch beleidigt. Der 22 Jahre alte Verdächtige hat das Opfer nach ersten Ermittlungen in der Nacht zum Sonntag aus dem Rollstuhl gestoßen und attackiert, wie ein Polizeisprecher am Dienstag mitteilte. Der Libyer wurde leicht verletzt. Der genaue Tathergang werde noch ermittelt. Zunächst hatte die “Bild”-Zeitung darüber berichtet. “Der Tatverdächtige ist in der Polizei bekannt im Zusammenhang mit Körperverletzungsdelikten und rechtsmotivierten Straftaten”, erklärte der Sprecher. Nach der Attacke auf den Rollstuhlfahrer werde gegen den 22-Jährigen wegen Beleidigung und gefährlicher Körperverletzung ermittelt

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Gemeinfrei, Link

Proteste gegen NPD-Treffen in Eschede geplant

Das Celler Forum gegen Gewalt und Rechtsextremismus hat zu Protesten gegen ein Neonazi-Treffen am 28. September in Eschede aufgerufen. Dort finde an diesem Tag ein als “Erntedankfest” bezeichnetes Treffen von NPD, ihrer Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten und den rechtsextremistischen “Düütschen Deerns” statt, so eine Forums-Sprecherin.

via ndr: Proteste gegen NPD-Treffen in Eschede geplant

150 Unterzeichner – Nach #AfD-Treffen: Immer mehr Filmschaffende fordern Rücktritt von Hans Joachim #Mendig

Im Streit um den Leiter der hessischen Filmförderung, Hans Joachim Mendig, mehren sich die Rücktrittsforderungen. Mendig hatte den AfD-Chef Jörg Meuthen getroffen. Update, 17.09.2019, 17:05 Uhr: Auch der Bundesverband Regie distanzierte sich am Dienstag in einer Mitteilung von Hans Joachim Mendig, nach dessen Treffen mit AfD-Chef Jörg Meuthen: „Als Geschäftsführer einer Landesförderinstitution bekleidet und repräsentiert Mendig ein Amt mit hohen Anforderungen an Überparteilichkeit, Offenheit für vielfältige künstlerische Positionen, demokratische Kultur und Transparenz“, hieß es. „Mit der Demonstration seiner privaten Nähe zu Personen, die all dies strikt ablehnen, hat Mendig eindeutig seine Rolle als öffentliche Person einer Landesinstitution, die das Land Hessen vertritt, missachtet.“ Mendig selbst war am Dienstag zunächst nicht zu erreichen.
Erstmeldung, 17.09.2019, 11:59 Uhr: Rhein-Main – Die Empörung über den Geschäftsführer der hessischen Filmförderung, Hans Joachim Mendig, wegen eines Treffens mit dem AfD-Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen reißt nicht ab. Inzwischen werden erste Rücktrittsforderungen laut, die Affäre hat auch den Aufsichtsrat der Hessen-Film und Medien GmbH erreicht, wie die primär aus Steuergeldern finanzierte Filmförderung offiziell heißt. Mehr als 150 Filmschaffende haben sich einer von dem Filmkritiker Rüdiger Suchsland initiierten Erklärung angeschlossen, in der Mendig zum Rücktritt aufgefordert wird. Mendig bekleide eine Position „mit hohen Anforderungen an Überparteilichkeit, Offenheit für vielfältige künstlerische Positionen, demokratische Kultur und Transparenz“, heißt es in dem Text.

via fr: 150 Unterzeichner – Nach AfD-Treffen: Immer mehr Filmschaffende fordern Rücktritt von Hans Joachim Mendig

siehe auch: Treffen mit AfD-Chef in Frankfurt Über 300 Künstler fordern Rücktritt von Leiter der Filmförderung, Der Geschäftsführer der hessischen Filmförderung gerät nach einem Treffen mit dem AfD-Bundesvorsitzenden Meuthen immer stärker unter Druck: Mehr als 300 Filmschaffende fordern den Rücktritt von Hans Joachim Mendig. Das hessische Kunstministerium ist beunruhigt. Nach einem Treffen mit dem AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen fordern immer mehr Filmschaffende den Rücktritt des Geschäftsführers der hessischen Filmförderung, Hans Joachim Mendig. Auch der Bundesverband Regie distanzierte sich am Dienstag in einer Mitteilung. “Als Geschäftsführer einer Landesförderinstitution bekleidet und repräsentiert Mendig ein Amt mit hohen Anforderungen an Überparteilichkeit, Offenheit für vielfältige künstlerische Positionen, demokratische Kultur und Transparenz”, hieß es darin. “Mit der Demonstration seiner privaten Nähe zu Personen, die all dies strikt ablehnen, hat Mendig eindeutig seine Rolle als öffentliche Person einer Landesinstitution, die das Land Hessen vertritt, missachtet.” Zuvor hatten bereits mehr als 150 Regisseure und Schauspieler eine von Filmkritiker Rüdiger Suchsland initiierte Rücktrittsforderung unterzeichnet, darunter Dominik Graf, Jasmin Tabatabei, Jasna Fritzi Bauer und Iris Berben. Am Dienstag waren es mehr als 300 Unterzeichner. Meuthen hatte Ende Juli bei Instagram ein Foto von sich, Mendig und dem PR-Berater Moritz Hunzinger in einem Frankfurter Restaurant gepostet.

Rechtsextremisten bei der Niedersächsischen Polizei: Ermittlungen in vier Fällen

Rechtsextremisten in Reihen der Niedersächsischen Polizei – in den vergangenen drei Jahren ermittelten Beamte in vier Fällen gegen Kollegen. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Grünen-Anfrage hervor. Um wie viele Polizisten es geht und was ihnen genau vorgeworfen wird, sagt das Ministerium aber nicht.

via haz: Rechtsextremisten bei der Niedersächsischen Polizei: Ermittlungen in vier Fällen

Landtags-AfD – #AfD-Fraktion nimmt #Senger nicht auf – #schauhin #nichtpolitikfähig

Beispielloser Eklat: Die Landtags-AfD verweigert der nachgerückten AfD-Politikern Doris Senger die Aufnahme in die Fraktion. Die verliert wohl ihren Status als stärkste Oppositionskraft im Parlament. Es ist ein beispielloser Eklat in der Geschichte des Landtags: Die AfD-Fraktion verweigert der nachgerückten AfD-Abgeordneten Doris Senger vorerst die Aufnahme. Bei der Klausurtagung der Fraktion in Bad Herrenalb verfehlte die 60-jährige Unternehmensberaterin aus Donaueschingen in zwei Abstimmungen zu ihrer Person die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Das bestätigte Fraktionschef Bernd Gögel am Dienstag gegenüber unserer Zeitung. Er sagte, es sei bedauerlich, dass die Fraktion nicht sachorientierter entschieden habe, und lobte ausdrücklich Sengers Gelassenheit. An diesem Mittwoch, zum Abschluss der dreitägigen Klausur, soll es eine weitere Abstimmung geben. Fiele Senger erneut durch, wäre die AfD-Fraktion mit dann 19 statt bisher 20 Abgeordneten nicht länger stärkste Oppositionskraft im Landtag. Sie läge gleichauf mit der SPD. Gögel sagte, er rechne auch beim dritten Anlauf nicht mit einem positiven Votum für Senger. Die 60-Jährige würde zur fraktionslosen Abgeordneten.

via StZ: Landtags-AfD – AfD-Fraktion nimmt Senger nicht auf

Nach Austritt aus BW-Landtagsfraktion – Rückkehr von #Gedeon in #AfD-Fraktion scheitert

Der mit Antisemitismusvorwürfen vorbelastete AfD-Politiker Gedeon wollte zurück in die Landtagsfraktion. Vor drei Jahren war der Abgeordnete aus Singen ausgetreten – jetzt ist sein Antrag auf Wiederaufnahme gescheitert. Eine knappe Mehrheit der AfD-Landtagsabgeordneten hat sich am Montag bei einer Klausur in Bad Herrenalb (Kreis Calw) dafür ausgesprochen, den fraktionslosen AfD-Politiker Wolfgang Gedeon wieder in die Fraktion aufzunehmen. Damit verfehlte er in der Abstimmung jedoch die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Gedeon selbst habe den entsprechenden Antrag auf Wiederaufnahme eingebracht, bestätigte AfD-Fraktionschef Bernd Gögel. Das Ergebnis ist dennoch ein Erfolg für den mittlerweile fraktionslosen AfD-Abgeordneten aus Singen (Kreis Konstanz). Denn gegen ihn läuft eigentlich ein Parteiausschlussverfahren. Antisemitismusvorwürfe gegen ihn hatten 2016 vorübergehend zur Spaltung der AfD-Fraktion geführt.

via swr: Nach Austritt aus BW-Landtagsfraktion Rückkehr von Gedeon in AfD-Fraktion scheitert

siehe auch: AfD-Klausur in Bad Herrenalb: Wolfgang Gedeon bleibt fraktionslos. Die AfD hat am Dienstag ihre Klausurtagung in Bad Herrenalb im Kreis Calw abgehalten. Dabei entschieden sich die Mitglieder gegen die Rückkehr des mit Antisemitismus-Vorwürfen vorbelasteten AfD-Politikers Wolfgang Gedeon in die Fraktion. Auch die Landtagsabgeordnete Doris Senger darf vorerst kein Mitglied der AfD-Fraktion werden. Gedeon habe den Antrag selbst eingebracht und das notwendige Quorum laut Satzung nicht erreicht, bestätigte Fraktionschef Bernd Gögel. Der Antrag scheiterte demnach an der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit. Zum genauen Abstimmungsergebnis wollte der gebürtige Niefern-Öschelbronner Gögel sich nicht äußern. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, dass sich neun Abgeordnete für die Wiederaufnahme Gedeons ausgesprochen haben, acht dagegen.

Turbulenzen bei Bremer #AfD – AfD verliert Sitz in Gröpelinger #Beirat

Die Bremer AfD-Spitze ist zerstritten, in Blumenthal liegt die Beiratsfraktion im Clinch und in Gröplingen hat die Partei ab sofort ein Beiratsmandat weniger: Ann-Katrin Magnitz hat auf ihren Sitz verzichtet. Vor rund zwei Monaten hat der frisch gewählte Gröpelinger Stadtteilbeirat die Arbeit aufgenommen – und nun schon wieder eines seiner Mitglieder verloren: Ann-Katrin Magnitz, die am 26. Mai 408 Personenstimmen für die AfD geholt hatte, hat ihr Mandat bereits mit Wirkung zum 5. August niedergelegt, wie nun bekannt wurde. Die Ursache dafür seinen „private Gründe“, so Stefan Kliesch, der die AfD ab sofort alleine in dem Gremium vertreten wird. Die Tochter des Bremer Bürgerschaftsabgeordneten Frank Magnitz war selbst für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

via weser kurier: Turbulenzen bei Bremer AfD – AfD verliert Sitz in Gröpelinger Beirat

AfD Lindau flieht an einen geheimen Ort, weil Gegner Demonstration ankündigen

Wirbel um ein Treffen der Lindauer AfD: Weil AfD-Gegner vor dem Veranstaltungsort in Nonnenhorn demonstrieren wollen, hat Vorsitzender Rainer Rothfuß das Treffen verlegt.

via schwäbische: AfD Lindau flieht an einen geheimen Ort, weil Gegner Demonstration ankündigen

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#mimimi #afd #fckafd

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ÖVP will Identitären-Verbot noch vor der Wahl fixieren

Immer wieder tritt die Identitären-Bewegung öffentlich auf. Zuletzt bei einer Kundgebung in der Wiener Innenstadt zum Gedenken an die Türkenbelagerung 1683. Schon seit März wird von der ÖVP ein Verbot der Identitären diskutiert, im August wurde es gar zur Koalitionsbedingung erhoben. Nun will man schon vor der Nationalratswahl Nägel mit Köpfen machen. In der Sondersitzung am Donnerstag will die ÖVP ein Paket einbringen, das eine Änderung des Vereinsrechts sowie des Symbolegesetzes und einen Entschließungsantrag vorsieht. Das Vereinsrecht wolle man um einen zusätzlichen Auflösungsgrund erweitern, erklärt VP-Klubobmann August Wöginger. Bisher konnte ein Verein nur aufgelöst werden, wenn er strafbare oder gegen seinen Vereinszweck gerichtete Handlungen setzte. Zur Erinnerung: Letzteres führte schließlich zur Auflösung des “Vereins für lebendige Kultur und Brauchtumspflege”, eines Scheinvereins, der für die Identitären Spenden sammelte. Dies zu beweisen, war alles andere als einfach. Deshalb will die ÖVP auch Vereine, die sich “gegen die demokratische Grundordnung richten”, verbieten können. “Das gibt den Behörden die Möglichkeit, gegen Vereinigungen wie die Identitäre Bewegung vorzugehen, aber auch gegen Vereine, die im Sinne des politischen Islam agieren”, so Wöginger. Für eine entsprechende Änderung des Vereinsgesetzes ist eine einfache Mehrheit ausreichend. Mittels Entschließungsantrag will man zudem den Innenminister auffordern, Vereine mit Naheverhältnis zu Identitären oder politischem Islam aufgrund der Gesetzesänderung zu prüfen und Auflösungsverfahren einzuleiten. Das Symbolegesetz wurde erst kürzlich auf Symbole des politischen Islam ausgeweitet. Nun sollen auch die Symbole der Identitären explizit verboten werden.

via oö: ÖVP will Identitären-Verbot noch vor der Wahl fixieren

“Mich pisst es an”: Kurt Krömer macht kurzen Prozess mit AfD-Pöbler

Nach fünf Jahren Sendepause hat sich der bissige Kult-Komiker Kurt Krömer (44) mit einer neuen Fernsehshow zurückgemeldet. Wer zu “Chez Krömer” geht, lässt sich gerne beschimpfen. Wer im Publikum gegen den Humor-Anarchisten poltert, fliegt schon mal aus dem Saal. Alexander Bojcan, wie der Berliner gebürtig heißt, nimmt als Kunstfigur bekanntlich kein Blatt vor dem Mund und schenkt verbal gerne einen ein.Für den 44-Jährigen gibt es klare Grenzen, wie er im Interview mit dem “Tagesspiegel” erklärte. Da fackelt der gnadenlose Kabarettist nicht lange und macht kurzen Prozess: “Im Laufe eines Abends ist auch eine AfD-Nummer dran. Dann denke ich mir, mal sehen, wie das hier heute ankommt. Und prompt steht einer im Thor-Steinar-Pulli auf und faselt los: ‘Dir müsste man das Jochbein brechen.’ Security!” Seine politischen Koordinaten legt der Moderator offen: “Mir geht das voll an mir selber auf den Sack, dass ich diese AfD-Nummer überhaupt machen muss. Ich meine, ist doch klar, wo ich stehe: Kreuzberg, Ufa-Fabrik, Schwarzer Kanal! Mich pisst es an, dass ich jetzt politisch sein muss, um extra nochmal zu unterstreichen, dass ich nicht rechtsradikal bin.” Ob es sinnvoll sei, ins Gespräch mit Rechtsradikalen zu gehen, wisse Krömer nicht: “Wenn ich Plasberg oder Maischberger sehe, denke ich: ‘Schlagt mehr auf die ein und duldet die nicht so!’ Gauland hatte ich eingeladen, von Storch und Petry, aber die hatten viel zu tun”, machte der schlagfertige TV-Prolet seinen Standpunkt deutlich.

via tag24: “Mich pisst es an”: Kurt Krömer macht kurzen Prozess mit AfD-Pöbler