Rechtsradikale Umtriebe: 28 Polizisten unter Verdacht

In der Affäre um rechtsradikale Umtriebe bei der hessischen Polizei gibt es jetzt allein bei der Frankfurter Staatsanwaltschaft schon 28 Beschuldigte. Gegen einen Beamten, der Drohbriefe an eine Anwältin verschickt haben soll, wird weiter ermittelt. POLAS wird das Computersystem der Polizei abgekürzt, das von Beamten auch in Hessen vor allem bei Personenkontrollen bemüht wird, um festzustellen, ob gegen den Betreffenden etwas vorliegt. Nicht immer werden aber Informationen zu rein dienstlichen Zwecken abgerufen. So haben laut Landespolizeipräsident Udo Münch nach einem Konzert von Helene Fischer noch in der Nacht 83 Polizisten den Namen des Schlagerstars eingegeben, um – wohl aus Neugier – Daten über sie zu erhalten. Sehr viel ernster ist im Vergleich dazu die missbräuchliche Abfrage von Informationen über die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yilidz, die seitdem vier mit “NSU 2.0” gezeichnete Schreiben mit Drohungen gegen sie selbst, das Leben ihrer zweijährigen Tochter und weiterer Familienangehöriger erhalten hat. Das erste davon traf bereits im Sommer vorigen Jahres per Fax bei der Juristin ein, die Nebenklägerin im Münchner Prozess um die Morde des rechtsextremistischen “Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) war. Es enthielt nicht nur ihre Adresse, sondern auch den Namen des mit dem Tod bedrohten Kindes, also persönliche Informationen, die öffentlich gar nicht zugänglich waren. Dass die Infos kurz davor von einem Polizeirevier in der Frankfurter Innenstadt ohne erkennbaren Anlass aus den Polizeisystem abgefragt worden waren, fanden die Ermittler bald heraus.
Polizisten in Hessen schicken sich Hitler-Bilder Und entdeckten bei der Gelegenheit, dass sich sechs Beamte eben jenen Reviers in einer Chatgruppe unter anderem Hakenkreuze und Hitler-Bilder zugeschickt hatten. Die mittlerweile vom Hessischen Landeskriminalamt übernommenen Ermittlungen dauern noch immer an, ohne dass Anklage gegen einen Beschuldigten erhoben wurde. Allein bei der Frankfurter Staatsanwalt sind nach aktuellen Angaben derzeit 16 Ermittlungsverfahren in Zusammenhang mit rechtsradikalen Umtrieben bei der hessischen Polizei anhängig, davon zwei gegen Unbekannt. Da einige der Verfahren mehrere Personen umfassen, beläuft sich die Zahl der Beschuldigten nach Angaben des stellvertretenden Justizsprechers Sinan Akdogan sogar auf 28. Darunter sind 18 Polizeibeamte, sieben Polizeianwärter, also Beamte auf Widerruf, ein angestellter Wachpolizist und zwei Privatpersonen. Neue Zahlen für ganz Hessen liegen bislang nicht vor. Landesinnenminister Peter Beuth (CDU) hatte im Mai im zuständigen Ausschuss des Landtags von landesweit 38 Polizeiangehörigen gesprochen, bei den es in den letzten vier Jahren zumindest Hinweise auf eine mögliche rechte Gesinnung gab. In 14 Fällen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, sechs Polizisten seien inzwischen gekündigt oder entlassen worden, ein weiterer kam bei einem Verkehrsunfall ums Leben. In 17 der 38 Verdachtsfälle werde noch intensiv ermittelt. Die Zahl von jetzt 28 Beschuldigten allein bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt, darunter 26 Polizeiangehörige, lässt vermuten, dass der Kreis der Verdächtigen in der Zwischenzeit zumindest nicht kleiner geworden ist.

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Grau-braunes Farbenspiel

Die 2014 gegründete Band Kotten aus Solingen gehört sicherlich nicht zu den Stars des RechtsRock. Ein Blick auf ihre Aktivitäten offenbart jedoch Überraschendes: ein Auftritt in Brasilien, enge Verbindungen zur allgäuer Neonazi-Organisation Voice of Anger und Konzerte mit bekannten Bands des RechtsRock.Dass Kotten bestens in die Netzwerke des RechtsRock eingebunden ist, dürfte nicht zuletzt an ihrem Bandleader und Sänger Stefan Leucht liegen. Der 40-Jährige gehört seit vielen Jahren der neonazistischen Szene an. Bis Ende 2006 betrieb er in Bergisch Gladbach bei Köln den rechten Skinhead-Klamotten-Versand Commieknockers Streetwear. In den 2000er Jahren war er zudem Schlagzeuger der im Raum Leverkusen angesiedelten RechtsRock-Band Säd but Trüe. Nicht selten war er auch im Kreis der Düsseldorfer RechtsRock-Band Non Plus Ultra anzutreffen. Neben der Teilnahme an überregionalen RechtsRock-Konzerten — bis heute — war Leucht aber auch immer wieder auf neonazistischen Aufmärschen in NRW präsent. Er gehörte zudem zu denjenigen Neonazis, die am 1. Mai 2009 nach einem Angriff auf eine DGB-Demonstration in Dortmund festgenommen wurden. Eine weitere Konstante in der Band ist der aus Solingen stammende Schlagzeuger Christoph Runkel. Darüber hinaus treten als Band-Mitglieder Andreas Schwarz aus Solingen als Gitarrist und »Gessi«, der vor einiger Zeit aus Brandenburg nach NRW gezogen ist, als Bassist in Erscheinung. »Gessi« spielte bereits in diversen RechtsRock-Bands, beispielsweise Kraft durch Froide, bewegt sich aber immer auch in nach rechts offenen Oi-Bands.

via allgäu rechtsaußen: Grau-braunes Farbenspiel

Massiver Polizeieinsatz bei Poggenburg-Demo

Nur wenige Teilnehmer folgen dem Aufruf des früheren AfD-Landesvorsitzenden André Poggenburg nach Leipzig. Dafür kommen 500 Gegendemonstranten und ein Polizeiaufgebot aus mehreren Bundesländern. Begleitet von großem Protest und einem massiven Polizeiaufgebot hat der Ex-AfD-Politiker André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt am Mittwoch in Leipzig demonstriert. Zu der Versammlung im Leipziger Süden kamen laut dpa keine zehn Teilnehmer. Angemeldet waren 100. Abgesichert wurde die Kundgebung von Polizisten aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Bayern und Baden-Württemberg sowie der Bundespolizei, wie ein Polizeisprecher sagte. Ein Hubschrauber kreiste über der Stadt. Zum Gegenprotest, zu dem unter anderem das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“ aufgerufen hatte, kamen Behördenschätzungen zufolge mehr als 500 Menschen.

via faz: Massiver Polizeieinsatz bei Poggenburg-Demo

Umfrage von Plan International: Instagram & Co. fördern überalterte Rollenklischees

Soziale Netzwerke fördern “völlig überalterte Rollenbilder”: Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von Plan International unter 1.000 jungen Frauen und Männern. 57 Prozent der Männer, die täglich soziale Medien nutzen, finden es nicht besonders schlimm, wenn Frauen weniger verdienen. Die Ergebnisse im Überblick “Je intensiver junge Menschen soziale Medien nutzen, desto stärker denken sie in stereotypen Rollenbildern” – das ist die Kernbotschaft einer Umfrage der Kinderrechtsorganisation Plan International. Die hat 1.000 junge Frauen und Männer in Deutschland zwischen 14 bis 32 Jahren zu ihrem Nutzerverhalten bei Instagram, YouTube und Facebook sowie zu ihren Ansichten zu Rollenbildern und Gleichberechtigung befragt. Laut Studie sagt ein Drittel der befragten Mädchen und Frauen sowie über die Hälfte der Jungen und Männer, die täglich soziale Netzwerke nutzen, dass es in Ordnung sei, dass Frauen für die gleiche Arbeit weniger verdienen als Männer. Bei den Befragte, die sozialen Medien nicht täglich nutzen, haben lediglich 17 Prozent der Frauen bzw. 29 Prozent der Männern dieser Aussage zugestimmt. Bei der Rollenverteilung im Alltag ist eine ähnliche Tendenz zu erkennen: 57 Prozent der Männer und 35 Prozent der Frauen meinen, dass Hausarbeit auch im Jahr 2019 Aufgabe des weiblichen Geschlechts sei. In der Vergleichsgruppe, die Instagram, YouTube und Co. nicht täglich nutzt, sind es bei den Frauen 31 und bei den Männern 47 Prozent. Völlig überalterte Rollenbilder im Digitalen “Ausgerechnet in den sozialen Medien, dem modernen digitalen Zuhause der Millennials und Centennials, begegnen wir völlig überalterten Rollenbildern”, kommentierte Maike Röttger die Ergebnisse. Die Geschäftsführerin von Plan International Deutschland fügte hinzu: “Das ist beunruhigend, denn Gleichberechtigung ist die wichtigste Voraussetzung dafür, um Armut nachhaltig zu bekämpfen. Diesem UN-Nachhaltigkeitsziel hat sich die Weltgemeinschaft, und damit auch Deutschland, verpflichtet. Doch nach wie vor ist in keinem Land der Welt echte Gleichberechtigung erreicht, auch bei uns nicht.”

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Dieses Medium schaltet Facebook-Werbung für Trump im Wert von 1,5 Mio. Dollar – nur das Wahlkampfteam gibt mehr aus

Die “Epoch Times”, ein eher rechtes, weltweit aktives Propaganda-Medium, hat auf Facebook angeblich 1,5 Millionen Dollar für Trump-Werbung ausgegeben. Wie Recherchen der “NBC” zeigen, sollen allein in den vergangenen sechs Monaten 11.000 Anzeigen für den amtierenden US-Präsidenten gelaufen sein. Nur Trumps Wahlkampf-Team selbst gab mehr für Werbung auf Facebook aus. Hinter der “Epoch Times” stehen der chinesischen Falun Gong-Sekte nahestehende Aktivisten. Die Bewegung wird in China verfolgt und setzt sich gegen die kommunistische Regierung ein. Aus diesem Ansatz heraus rührt wohl auch die Trump-freundliche Berichterstattung der Zeitung. Ein ehemaliger “Epoch Times”-Mitarbeiter erzählt gegenüber “NBC“, dass die Falun Gong-Anhänger glaubten, Trump sei “vom Himmel gesandt, um die kommunistische Partei zu zerstören”. Die Anzeigen des Mediums werben für Berichte, die Trump unterstützen und außerdem für zweifelhafte Artikel über den Sonderermittler Robert Mueller, der die Russlandaffäre des Präsidenten untersuchte. Die “Epoch Times” unterstellt Mueller darin, gelogen zu haben und wirbt für eine angebliche investigative Geschichte über die wahren Begebenheiten während seiner Untersuchung. Darüber hinaus gibt es immer wieder auch medienkritische Anzeigen. Getarnt seien die Anzeigen als Werbung für die “Epoch Times” selbst. Die Urheberseite der Werbung nennt sich: “Coverage of the Trump presidency by The Epoch Times“.

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Extremists creep into Roblox, an online game popular with children

NBC News was able to find more than 100 accounts that featured extremist and racist content. It’s become an almost inevitable problem on the internet: If you build it, they will troll. That is, if a company builds a successful gaming or social media platform, trolls, extremists and other users spouting noxious speech will find a way to those online locations. This week, a Twitter user by the name of @lululemew started to find neo-Nazi references on Roblox, a popular online game that has more than 100 million active users worldwide and is popular with children. While such disturbing user names, profiles and content in Roblox aren’t new, they got renewed attention from this woman’s tweets. “My kid plays Roblox,” she wrote in an attempt to alert the company. “Did you know you have members on your site promoting #WhitePowerExtremist #DomesticTerrorism groups?” Roblox, like Minecraft, allows users to create avatars and virtual worlds for those characters to roam around in. While most people use the game’s platform to create fun, innocuous characters, some have used it to try to spread hateful messages. The game has become yet another frontier in the ongoing battle over content moderation and appropriate lines of speech on private platforms that are now often spaces where people congregate. For years, YouTube, Reddit, Instagram, Facebook and many other sites and services have faced similar struggles. “There are so many kids that play that game, and the company should be more careful and be aware of the content that’s on their site,” the woman, who asked that her name be withheld for fear of real-world harassment, said in a phone interview with NBC News. NBC News quickly located and identified four hateful profile accounts, one of which included clear anti-Semitic language. Another showed a model of a Nazi-era uniform, and two others were Proud Boys-related profiles and included an avatar of its founder, Gavin McInnes. The Proud Boys organization has been identified as a hate group by the Southern Poverty Law Center.

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Frequently asked questions about hate groups

What is a hate group? What is the SPLC’s hate map? Why does the SPLC compile a list of hate groups? How do I read the hate map? What does “statewide” mean? How does the SPLC’s Hatewatch blog differ from the hate map? How often does the SPLC publish its hate map? How does the SPLC categorize hate groups? Does violence play a role in designating hate group? Can organizations operating in the mainstream be hate groups? Why is there no specific category for antisemitism? What does the SPLC consider an anti-immigrant hate group? What does the SPLC consider an anti-LGBT hate group? Does the SPLC list any anti-white hate groups? What is a black nationalist hate group? Why doesn’t the SPLC list Black Lives Matter? Why doesn’t the SPLC list Islamist terrorist groups like ISIS?
Why doesn’t the SPLC list antifa as a hate group? Does the SPLC list any far-left hate groups? What is the difference between a hate group and an antigovernment “Patriot” group? What are the Extremist Files?

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KrisAnne Hall Addresses League of the South Chapter

KrisAnne Hall, a self-described “constitutional attorney” who thinks states have the right to secede, recently addressed a neo-Confederate hate group whose goal is to create what the Civil War did not: a separate Southern nation. In an email response to Hatewatch this week after her address, Hall said: While I am not a proponent of secession, a state certainly has that contractual right when it feels that the compact has been irrevocably broken. Our states are not fiefdoms under subjugation to an unquestionable despot. Yet while a state may secede or be expelled, that state would lose all benefits and privileges afforded to it under the federal compact. Hall did not provide the contents of her remarks to the annual conference of the League of the South’s Florida chapter, but she did share a copy of the PowerPoint presentation she said she used during her Aug. 10 address to LOS in Lake City, Florida. The presentation, titled “Restoring the Constitution,” included information on the theory of nullification and why “federal use of undelegated power is theft.” In her email to Hatewatch, Hall attempted to distance herself from LOS, saying that her teachings run contrary to the group’s position. But some of Hall’s rhetoric, such as her belief in both nullification and justification of secession, could help LOS reach new audiences. These fringe, far-right readings of the U.S. Constitution became popular with such “patriots” as Henry Lamont “Mike” Beach and William Potter Gale in the 1970s under the guises of being strict constitutionalists. Both men were ardent white supremacists and were some of the first to package their antigovernment and Christian Identity beliefs in such pseudo-patriotic terms. Both LOS and Hall take issue with the accepted view of the Supremacy Clause, a clause in Article VI of the Constitution that says the Constitution and federal laws generally take precedence over state laws. The lawyer’s appearance at the LOS event isn’t the first time she has courted controversy in her speaking engagements. A former Russian linguist in the U.S. Army, Hall spoke at a number of tea party events while she was an assistant prosecutor in Suwannee County, Florida – a move that put her at odds with her boss and ultimately led to her firing in 2010.Today, Hall is best known for traveling the country teaching an alternative version of the Constitution. According to her, the 10th Amendment makes most federal agencies, except the military, illegal. She also pushes the notion that the 14th, 15th and 19th amendments were “unnecessary and dangerous,” according to a Facebook post in 2016.Other speakers at this month’s LOS conference included Nazi sympathizer Robert Isaacs (aka “Ike Baker”) and self-proclaimed white nationalist and LOS president Michael Hill. Isaacs, who was present at the deadly “Unite the Right” rally in 2017, is the commander of the Kentucky Southern Defense Force, a paramilitary wing of LOS. Hill, who describes himself as a “Southern nationalist,” is also proudly antisemitic and anti-Muslim. He has said there is a “black problem” in the South.

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Sites like Facebook, Google and Twitter allowed white supremacists to flourish. Now what? – #terror

Before walking into a Norwegian mosque with a pair of shotguns earlier this month, Philip Manshaus called for a race war in a statement he posted on the dark reaches of social media. He couldn’t go to 8chan, the renegade message board where suspects in three recent mass shootings had uploaded white nationalist screeds. That board had been booted days earlier by its internet provider, after the man suspected of killing 22 people in an El Paso Walmart posted his own hate-filled manifesto. It wasn’t hard for Manshaus to find a megaphone, though. The 21-year-old – whose Aug. 10 attack was foiled when a worshiper tackled him – posted on a little-known board called endchan. Much attention since the El Paso shooting on Aug. 3 has focused on 8chan. But white supremacists remain active all across the web – including on the biggest social media sites, where they proselytize in plain sight. Attempts to curb racist and violent views on the internet have become serious only recently, with limited success. In April, a white nationalist charged with killing 51 people in two mosques in Christchurch, New Zealand, livestreamed his gruesome shooting spree on Facebook. David Duke, the former grand wizard of the Ku Klux Klan, still maintains his own YouTube channel, as do other prominent white nationalist groups. Although 8chan took down the El Paso shooter’s manifesto, it turned up soon afterward on many other sites, including mainstream Reddit and Facebook. One person who posted the manifesto on the popular message board 4chan before the news media had even disclosed its existence said gleefully, “whoooooo WE ARE DOING THIS!!!!!” The post drew a quick response: “Race war, baby!” Moderators at 4chan never removed that post. The presence of racist ideology on popular social media sites has helped fuel the rise of white nationalism, experts say – far more so than on the niche sites, which tend to cater to those already deep in the movement. “You had a decade-long period in which social media, meaning virtually all of it, Facebook, Twitter, YouTube, etc., was unregulated when it came to speech,” said Heidi Beirich, an expert on extremism at the hate-watch group Southern Poverty Law Center. “Hate groups were completely active there. They were spreading propaganda like wildfire.” (…) Even though 4chan and 8chan are unrelated, their histories are closely intertwined, offering insights into where some internet hatred festers. Users of both sites often have seemed indistinguishable. Both sites are full of vile language, with frequent use of the N-word and slurs against Jews. Both are “imageboards,” where users embed images in their posts. On 4chan, posters often talk nonchalantly about violence. Last week one asked, “Why won’t Generation X and Millennial’s rise up together and kill all the baby boomers? It’s the one real way to fix all our problems.” Another replied, “the enemy is the Jews, not boomers.” Christopher Poole started 4chan in 2003, when he was a high school student, for fans obsessed with anime. But 4chan was purist in its approach to free speech and over time attracted a lot of young white males with extremist right-wing political views. By contrast, 8chan was founded as an obscure copycat board in 2013 by Fredrick Brennan, a 4chan fan. Users on 4chan don’t have to register and almost never reveal their true names. The same was true on 8chan. Unlike most social media sites, there’s no way to track a user’s history. Posters’ identities are unknown even to the message board. Volunteers manage 4chan, as they did 8chan. The only sitewide rule on 8chan was to not break U.S. laws; 4chan’s politics board bans racist posts, a rule routinely ignored. While 8chan is now gone, 4chan is ubiquitous on social media. It has Twitter account, a Facebook page and a Reddit group with more than 1 million members. Poole, who now works for Google, stepped down as administrator in 2015. He did not respond to an email requesting an interview. His departure came shortly after two scandals. Someone posted stolen nude photographs of Hollywood actresses on 4chan, which Poole said cost him tens of thousands of dollars in legal fees. Around the same time, he booted posters who were harassing female critics of sexism in video games, a scandal known as GamerGate. Many of those exiled were welcomed by 8chan, turning an obscure message board into a much bigger player.

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Tech & Terrorism: Internet Infrastructure Companies Critical To Curbing Online Extremism

Extremists across the world have misused social media platforms to upload violent propaganda and hateful manifestos. Counter Extremism Project (CEP) Executive Director David Ibsen recently wrote in an op-ed for The Hill about the attacks in El Paso, Christchurch, and Poway—all of which have links to 8chan’s politically incorrect board, an online message board known for attracting far-right and neo-Nazi users due to its lax content moderation policies. Ibsen states that despite 8chan’s refusal to remove white nationalist and white supremacist material under the guise of protecting free speech, Internet infrastructure companies “have demonstrated that it is possible to combat such inaction and prevent the spread of extremist content.” Internet infrastructure companies such as Voxility can choose to cease providing services to other tech firms that support and help facilitate the spread of extremism online, thereby shutting down those companies’ operations, as Voxility did in the case of the El Paso attack and Epik/Bitmitigate. He explains, “Voxility’s decision serves as a useful example of how a business-to-business (B2B) tech company can help prevent the spread of hateful, extremist content by denying critical services to other firms … The Internet is effectively a network of networks, an ecosystem where a reliance on others can be leveraged to mitigate the most extreme and dangerous websites.”

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