Rechtsextreme versammeln sich auf Heilbronner Wartberg

„Ein Herz für Deutschland“ nennt sich die Gruppe aus Pforzheim, die sich auf dem Heilbronner Wartberg versammelt hat. Die Polizei stuft den Verein als rechtsextrem ein. Mit Musik, Trillerpfeifen und zwei kurzen Reden bezieht das Heilbronner “Netzwerk gegen Rechts” klar Position gegen das Treffen. Die Polizei hält beide Versammlungen an diesem Abend strikt voneinander getrennt. Gegenüber von einem der drei Wanderparkplätze auf dem Wartberg stehen 50 überwiegend junge Menschen. Sie folgen dem Aufruf zum Protest des Netzwerks gegen Rechts. Deren Sprecher Stefan Reiner wehrt sich in seinem Statement gegen Revisionismus, dagegen, „dass Geschichte umgedeutet und aus Tätern Opfer werden“. Der Vernichtungskrieg sei vom deutschen Faschismus ausgegangen.
Weiter entfernt stehen ebenfalls etwa 50 Männer und Frauen. Ihr Platz befindet sich näher am Restaurant, auf der Wiese, die unmittelbar an den Parkplatz des Lokals grenzt. Dort ist mit Blick auf die Bombardierung Heilbronns am 4. Dezember 1944 vom „Terror als Waffe gegen Kinder und Frauen“ die Rede. Die Teilnehmer entzünden Fackelstäbe und schweigen zu Klavierklängen aus einem Rekorder. Mit dieser Zeitung sprechen sie nicht.

via stimme: Rechtsextreme versammeln sich auf Heilbronner Wartberg

Wenn der Stadtbummel zum Albtraum wird – #schauhin #kaltland #dunkeldeutschland #pack

Eine Spanierin wird in Pirnas Innenstadt beschimpft und bepöbelt. Der Grund? Sie spricht nicht perfekt Deutsch. (…) Seit gut acht Monaten wohnt sie bei ihrem Freund Torsten Langmann* in Dippoldiswalde. Die Spanierin aus Madrid und der Sachse haben sich in einem Urlaub in Südostasien kennengelernt und ineinander verliebt. Um mit Torsten zusammen zu leben, zieht Maria nach Deutschland. Aber hier macht sie nicht nur gute Erfahrungen. Im Gegenteil, in Pirna erlebt sie Schockierendes. Trotz ihrer Angst traut sie sich, zur Zeitung zu gehen, um zu berichten, was ihr passiert ist. Maria besucht eine Sprachschule in Pirna, um ihr Deutsch zu verbessern. In der Woche fährt sie täglich von Dippoldiswalde nach Pirna, die Schule befindet sich in der Altstadt. Das letzte Stück geht sie zu Fuß. Wie immer biegt sie auch an diesem Mittwoch vor gut vier Wochen in die Breite Straße ein. Plötzlich bemerkt sei eine Gruppe von Kindern und Jugendlichen hinter sich. Deren Alter? „Sie waren vielleicht elf bis 14 Jahre alt“, sagt Maria. Einer der Jungs spricht sie an. Sein Gesicht ist hassverzerrt. Maria nimmt den Kopfhörer ab, mit dem sie gerade Musik hört. Dann fängt der Junge an, sie zu beschimpfen und zu bepöbeln.  Hässliche Worte fallen wie „Scheiß-Ausländer“ und „Ausländer raus“. Maria ist wie im Schock. „Zuerst dachte ich, ich hätte etwas falsch gemacht und die Jungen nicht richtig verstanden. Ich hatte Angst“, erzählt sie. Um der Gruppe zu entkommen, betritt sie ein Geschäft, in dem sie einen Kaffee kauft. Doch ihre Verfolger lassen nicht ab, schauen sie durch die Glasscheibe an und schneiden Fratzen. Maria verlässt das Geschäft. Sofort nehmen die Jugendlichen sie in die Zange, zwei laufen vor ihr und zwei hinter ihr. Sie bewerfen sie mit Radiergummis. Maria greift zum Handy, um ihren Freund anzurufen. Vermutlich denken die Jungen, dass sie die Polizei informiert. Sie verschwinden um die nächste Ecke. Und Maria? „Ich fühlte mich entsetzlich.“ Es bleibt nicht bei diesem einen Vorfall. Am 9. März lauert ihr nach der Sprachschule erneut ein Junge auf. Diesmal beim schwarzen Nettomarkt an der Königsteiner Straße. „Es war eindeutig einer von den vieren aus der Breiten Straße“, sagt die Spanierin. Wieder schreit er Maria an und beschimpft sie. Maria läuft weg und ist so verstört, dass sie sofort zu ihrem Freund nach Dresdenweiter zur Lokalausgabe Dresden fährt, der dort arbeitet. Sie versteht den Hass nicht. „Ich weiß nicht, was ich den Jugendlichen getan habe.“ (…) An ihrer Sprachschule hat Maria von den Vorfällen berichtet. „Viele sagten, sie hätten ähnliche Erfahrungen in Pirna gemacht“, sagt Maria. Was sie und ihren Freund am meisten entsetzt, ist die Tatsache, dass keiner Maria geholfen hat. „Die Passanten schauten weg. Niemand stand mir bei. Das hat mich sehr getroffen.“

via sz online: Wenn der Stadtbummel zum Albtraum wird

Ruhr-Uni erforscht Polizeigewalt – Beamte sind verstimmt

An der Ruhr-Uni Bochum widmet sich eine neue Studie dem Thema Polizeigewalt. Einige Polizisten in NRW fühlen sich an den Pranger gestellt. Ein Beitrag des WDR über eine neue Polizeigewalt-Studie an der Ruhr Universität Bochum (RUB) hat in Polizeikreisen in NRW am Mittwoch für Missmut gesorgt. Darin erklärt Forschungsleiter Tobias Singelnstein von der RUB, dass es eine “frappierende Besonderheit” sei, dass nur drei Prozent der Verfahren, in denen es um den Vorwurf der rechtswidrigen Polizeigewalt geht, auch zur Anklage gebracht werden. In “normalen Fällen” würden hingegen rund ein Viertel der Verfahren zur Anklage gebracht. Das Interview mit dem Forscher in der Sendung Lokalzeit Ruhr wurde von einigen Polizisten in NRW aber als Angriff wahrgenommen. (…) RUB-Forschungsleiter Tobias Singelnstein kann die Kritik nicht verstehen. Auf Anfrage unserer Redaktion erklärt er: “Die Polizei wendet jeden Tag hundertfach, vermutlich tausendfach in Einsatzsituationen Gewalt an, um Maßnahmen durchzusetzen. In den allermeisten Fällen ist dieser Einsatz von Gewalt als unmittelbarer Zwang von den bestehenden rechtlichen Befugnissen gedeckt. Es gibt aber eben auch immer wieder Fälle, wo dies nicht der Fall ist und die daher eine strafbare Körperverletzung im Amt darstellen. Da hierüber bislang wenig empirische Daten vorliegen, führen wir eine Opferbefragung durch, wie dies in vielen anderen Deliktsbereichen von der Kriminologie auch getan wird.” Bei der Studie gehe es in keiner Weise um eine Kampagne gegen die Polizei, stellt der Kriminologe klar. “Vielmehr gehe ich im Gegenteil davon aus, dass die Polizei als Institution selbst ein Interesse daran hat, in diesem Bereich Erkenntnisse zu erlangen, um entsprechende Verhaltensweisen so weit wie möglich reduzieren und eine entsprechende Fehlerkultur entwickeln zu können”, so Singelnstein. Erstmals nehmen Forscher die Opferperspektive ein und ermitteln, welche Personen in welchen Situationen Opfer von Gewalt durch Polizeibeamte werden, wer warum Anzeige erstattet oder nicht und wie das Dunkelfeld aussieht. Das Forscherteam wird dafür Opfer rechtswidriger Polizeigewalt befragen, um systematisch Daten zu erheben

via der westen: Ruhr-Uni erforscht Polizeigewalt – Beamte sind verstimmt

Nazi vandalism struck again

For the second time in less than a year, landowner Ola Andreas Byrkjedal has found a swastika and the symbol for Norway’s wartime Nazi party NS painted onto the rocks of a mountainside on his property in the western county of Rogaland. Byrkjedal called the tagging “disgusting” and has reported it to police. Stavanger newspaper Aftenbladet reported that the tagging was found in a relatively remote area that’s hard to reach at this time of year because of mild weather that made nearby ice unsafe. Whoever painted the symbols on the rocks must have risked walking over the ice to reach the area called Gloppedalsura, which was the site of a battle between Norwegian and German soldiers on April 22, 1940, two weeks after the Nazi German invasion. One Norwegian and 12 Germans were killed in the battle. “This is so disgusting that it can’t go unpunished,” said Byrkjedal, who immediately reported the tagging. “I hope the police can track down those who are going around and doing this here.” Similar tagging was found in the area last June that also was removed, along with a sign reading “Refugees not welcome” hung up outside a nearby café.

via newsinenglish-no: Nazi vandalism struck again

Man killed in Beaver Dam explosion had explosives lab in apartment, possible interest in white supremacy groups

The man who died in an explosion March 5 had a small lab with a variety of explosive liquids and powders in his apartment, according to warrants that were unsealed today. Search warrants connected to the investigation of Morrow were unsealed Wednesday by Dodge County District Attorney Kurt Klomberg. Morrow’s body was found by Beaver Dam Police on March 5 after 911 calls came in reporting an explosion of the building at 109 Knaup Drive.
In the days that followed, investigators found hazardous chemicals inside the apartment. (…) Wisconsin division of criminal investigation agent Kevin Heimerl reported finding 13 medium-sized jars of potentially “…finished TATP explosive material” in the apartment refrigerator. Experts say TATP often is used in homemade explosives. Heimerl said containers labeled TATP were found in Morrow’s apartment garage. (…) “Within his bedroom, literature has been found concerning white supremacy groups,” Heimerl said in statements made to obtain a warrant for Morrow’s lap top computer and electronic devices. (…) In addition, Morrow had stored guns in his bedroom at 109 Knaup Drive, Apt. 11 including three long guns and ammunition under his bed and two handguns.

via wiscnews: Man killed in Beaver Dam explosion had explosives lab in apartment, possible interest in white supremacy groups

Trump’s Most Influential White Nationalist Troll Is A Middlebury Grad Who Lives In Manhattan

Twitter troll “Ricky Vaughn” had a bigger influence on the 2016 election than NBC News and the Drudge Report. Here’s who he really is. Who is Ricky Vaughn? That was one of the big questions for anyone following far-right politics during the 2016 presidential election. The Twitter troll who took his name and avatar from Charlie Sheen’s character in “Major League” was everywhere on social media, an indefatigable circulator of edgy memes and rah-rah Donald Trump boosterism. And anti-Semitism and white nationalism: (…) There was no mistaking Ricky Vaughn’s influence. He had tens of thousands of followers, and his talent for blending far-right propaganda with conservative messages on Twitter made him a key disseminator of extremist views to Republican voters and a central figure in the “alt-right” white supremacist movement that attached itself to Trump’s coattails. The MIT Media Lab named him to its list of top 150 influencers on the election, based on news appearances and social media impact. He finished ahead of NBC News, Drudge Report and Stephen Colbert. Mainstream conservatives didn’t know they were retweeting an avowed racist and anti-Semite, but they liked what Ricky Vaughn had to say. (…) On Monday, white nationalist Republican candidate Paul Nehlen, who is running against House Speaker Paul Ryan in Wisconsin, grew upset about criticism directed at him ― and seemingly not disavowed by Ricky Vaughn ― as the alt-right fragments under the weight of infighting, lawsuits and anti-fascist opposition. Two main camps have emerged: the real-world extremists who want to continue holding rallies and mixing it up in the streets, and the “optics cucks” who think the best approach to the mainstream is to keep pushing alt-right ideas through better propaganda. Ricky Vaughn is in the latter camp. And he hasn’t been shy about it. “I’m dividing the movement between effective people and dumb losers,” he wrote on Gab, a social media platform overrun by white supremacists. Amid all this infighting, an angry Nehlen dropped Ricky Vaughn’s real name: Douglass Mackey. (…) The 28-year-old has done a good job keeping information about himself off the internet. Either before or immediately after Nehlen published his name, Mackey, who did not respond to requests to comment, removed all his personal social media accounts, traces of which remain online. But here’s what we know so far. (We will update the story as more information becomes available.) Mackey is from Waterbury, Vermont, a small town of around 5,000 people in the middle of the state. His father, Scott, a lobbyist who focuses on tax policy affecting wireless communications and the digital economy, was a former legislative aide to the late U.S. Sen. Jim Jeffords (R-Vt.).

via huff: Trump’s Most Influential White Nationalist Troll Is A Middlebury Grad Who Lives In Manhattan

Spaltung der AfD-Fraktion im Kreistag Göttingen

Die AfD-Politiker Frank Rathmann und seine Parteikollegin Gabriele Kesten haben die Kreistagsfraktion verlassen. Grund ist ein partei- und fraktionsinterner Streit mit Dana Guth – Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Göttingen und der Landtagsfraktion. Rathmann und Kesten sahen bereits im vergangenen Jahr keine Basis für eine künftige Zusammenarbeit mit Guth. Von unüberwindbaren Diffrenzen, mangelnder Fraktionsdisziplin, Disputen und Stress innerhalb der Fraktion war die Rede. „Eine konstruktive Fraktionsarbeit ist nicht möglich“, sagte Rathmann dazu. Darüber hinaus, so der Vorwurf von Kesten, habe Guth vor allem seit sie im Herbst in den Landtag einzog und den Vorsitz der AfD-Fraktion übernahm, kaum oder gar nicht an Kreistags- oder Ausschusssitzungen teilgenommen. Eine von sechs Sitzungen Nach Auskunft von Andrea Riedel-Elsner, Sprecherin der Kreisverwaltung, war Guth seit November 2016 bis heute bei acht von zehn Kreistagssitzungen anwesend. Als stimmberechtigtes Mitglied habe sie an einer von sechs Sitzungen des Personalausschusses teilgenommen, als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss an drei von sechs Sitzungen. Häufig, so Kesten, habe Guth weder sie noch Rathmann informiert, dass sie an den Sitzungen nicht teilnimmt. So habe sie auch niemand vertreten können, so Kesten. Bereits im September hatte die Göttinger Kreistagsfraktion der AfD Guth aus der Fraktion ausgeschlossen. Das Verwaltungsgericht Göttingen erklärte den Ausschluss wegen eines Formfehlers im Oktober aber für unwirksam. Im November 2017 wurde Guth abermals aus der Fraktion ausgeschlossen. Noch hat das Verwaltungsgericht über diesen erneuten Ausschluss nicht entschieden.

via gottinger tageblatt: Spaltung der AfD-Fraktion im Kreistag Göttingen

Peaceful protest can slay hate, says veteran anti-racist campaigner

“It’s very important, not just for myself but for everybody in Canada, to stand up against hatred and discrimination” A veteran anti-racism campaigner says ignoring an anti-Islam rally scheduled for Vancouver city hall on Aug. 19 is not an option. “It’s very important, not just for myself but for everybody in Canada, to stand up against hatred and discrimination,” said Alan Dutton, a member of the Canadian Anti-Racism Education and Research Centre. “It’s not sufficient to just let things go by.” The Aug. 19 rally has been organized by the Worldwide Coalition Against Islam and the Cultural Action Party. Organizers’ Facebook pages display racist memes, mockery of the death of Charlottesville activist Heather Heyer, and messages such as “what the leftists and media are labelling as ‘white supremacy’ is in reality the collective desire of Anglo and Franco Canadians to preserve their cultural identity.”  Dutton will be at a counter-protest at city hall on Saturday, and is calling on Metro Vancouver residents to attend to demonstrate peacefully. Dutton has been involved with anti-racism demonstrations in B.C. since the mid-1980s, and he says he’s seen the power of peaceful protest work to push racist groups to the margins of society.

via metronews: Peaceful protest can slay hate, says veteran anti-racist campaigner

Österreichischer Neonazi Honsik ehrt Xavier Naidoo in “Ballade”

Auf Youtube-Kanal vorgetragen – “Bleibe Lug und Trug auf der Fährte, Sohn Deutschlands Du!”. Xavier Naidoo (45) hat einen fragwürdigen Fan bekommen: Der Neonazi Gerd Honsik hat dem deutschen Musiker eine “Ballade” gewidmet, die er via Youtube auch öffentlich vorträgt. Honsik war wegen Wiederbetätigung und Leugnung des Holocaust vor Gericht gestanden und hatte sich nach Spanien abgesetzt. Naidoo war zuletzt immer wieder Kritik ausgesetzt, rechtsextreme Positionen zu vertreten. “Endkampf um Mittelerde” Honsik verlas seine Ballade “Endkampf um Mittelerde” auf seinem Social-Media-Kanal. “Die folgende Ballade widme ich dem politisch verfolgten Sänger Xavier Naidoo”, meint er und leitet den Text ein mit: “Sing deinen Song, Naidoo, wider die westlichen Werte! Bleibe Lug und Trug auf der Fährte, Sohn Deutschlands Du!”

via standard: Österreichischer Neonazi Honsik ehrt Xavier Naidoo in “Ballade”