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Rechtsstreit – #Berlin bezahlt suspendierten Nazi-Polizisten seit zehn Jahren

Seit zehn Jahren kassiert ein Berliner Polizist seine vollen Dienstbezüge, obwohl er wegen rechtsextremistischer Umtriebe suspendiert ist. Andreas T. soll ein CD-Cover für die Naziband „D.S.T.“ („Deutsch Stolz Treue“) mitentworfen haben. Außerdem trug der Polizeimeister ein Hakenkreuz-Tattoo auf dem Oberkörper. Im August 2007 durchsuchten Polizisten seine Mahlsdorfer Wohnung und auch die seiner damaligen Lebensgefährtin, einer NPD-Funktionärin. Der Vorwurf: Volksverhetzung und Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Die Beamten stellten unter anderem Bekleidungsstücke mit Aufdrucken „D.S.T.“ und CDs sicher. Warten auf die Entscheidung Die Behörde belegte den damals 33-jährigen Polizeimeister aus dem Polizeiabschnitt 63 an der Friedrichshainer Friedenstraße mit einem vorläufigen Verbot der Amtsausübung. „Ich habe ihm gesagt, dass ein Polizist, der in so einer Nazigruppe mitmacht und der ein Hakenkreuz auf dem Körper trägt, für den Polizeidienst unerträglich ist und aus der Behörde entfernt werden muss“, erinnert sich der damalige Leiter der zuständigen Polizeidirektion 6, Michael Knape. „Er zeigte sich völlig uneinsichtig und war sich keiner Schuld bewusst.“
Die Polizeiführung strebte den Rausschmiss des Beamten an. Doch einen Nazi aus der Berliner Polizei zu entfernen, ist nicht einfach. Denn Andreas T. wurde wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen nur zu einer Geldstrafe verurteilt. In der Regel verlieren Polizeibeamte ihren Job aber erst ab einer Haftstrafe von einem Jahr. So war es etwa bei einem Polizisten, der in der Silvesternacht 2009 in Schönfließ einen Autodieb erschossen hatte. Andreas T. zog gegen seine Entfernung aus dem Dienst vor Gericht. Mittlerweile ist das Verfahren in dritter Instanz beim Bundesverwaltungsgericht anhängig. „Noch in diesem Jahr wird eine höchstrichterliche Entscheidung erwartet“, sagt Polizeisprecher Thomas Neuendorf auf Anfrage. Die Bezüge wurden ihm bis heute nicht gekürzt, weil das Verfahren in der Sache nicht entschieden ist. Die Behörde prüfte nach eigenen Angaben mehrmals, ob sie die Hälfte der monatlichen Dienstbezüge einbehalten könne. „Im vorliegenden Fall waren und sind die Voraussetzungen einer Einbehaltung der Dienstbezüge nicht gegeben“, so Neuendorf.

via berliner zeitung: Rechtsstreit Berlin bezahlt suspendierten Nazi-Polizisten seit zehn Jahren

Martialische „NS Black-Metal“-Töne

In Kiew in der Ukraine findet kurz vor Weihnachten unter dem Titel „Asgardsrei“ ein Spektakel mit sechs NSBM-Bands statt, organisiert von dem Szene-Label „Militant-Zone“. Mit dabei ist auch die einschlägige Kultband „Absurd“. Am 16. Dezember soll es in Kiew zu einem europäischen „Gipfeltreffen“ von sechs einschlägigen NSBM-Bands kommen. Wie bereits im Vorjahr versammeln sich dort Musiker der Richtung „National Socialist Black Metal“ unter dem Veranstaltungstitel „Asgardsrei“, der identisch ist mit einer Veröffentlichung der Thüringer Band „Absurd“ aus dem Jahr 1999. (…) Die Veranstalter und Organisatoren des Szene-Labels „Militant-Zone“ stehen deshalb nicht zufällig an der Seite der ausschließlich mit Freiwilligen bestückten nationalistischen Kampfverbände vom Asow-Regiment, in dem auch national gesinnte Paramilitärs aus anderen Nationen wie etwa Kroatien, Schweden, Italien oder Griechenland anzutreffen sind. Mitte Oktober 2016 hat sich als politischer Arm von Asow die Partei „National Corps“ gegründet, die damit trotz ideologischer Schnittmengen in Konkurrenz zu „Swoboda“ und dem „Rechten Sektor“ tritt. „National Corps“ plädiert geopolitisch für ein Staatenbündnis „Intermarium“, dass mindestens alle osteuropäischen Länder außer Russland mit Zugang zur Ostsee und zum Schwarzen Meer einbeziehen soll, also Weißrussland, Polen, Lettland, Litauen, Estland und eben die Ukraine. Die militante rechtsextreme Gruppierung „Misanthropic Division“ (MD) agiert ebenfalls unter dem Asow-Dach. Sie hat sich als eigenständige Organisation in deren Truppen eingegliedert und verkörpert den Schlachtruf „Töten für Wotan“. MD verfügt über Sympathisanten in verschiedenen europäischen Staaten und angeblich auch in Nord- und Südamerika sowie in Australien. Auch deutsche Neonazis haben sich bereits mit MD-Banner gezeigt. Was im Zuge des Propagandakrieges zwischen Russland und der Ukraine bezüglich der MD-Aktivitäten, über die berichtet wird, allerdings Wahrheit und Mythos ist, lässt sich nur schwer herausfinden. (…) Geld für Asow trägt unter anderem ein umtriebiger Versand- und Onlinehandel zusammen. „Misanthropic“ wird dabei mit Modeartikeln ebenso als Marke propagiert wie „Walknvt“. Ebenfalls eingespannt in dieses Umfeld ist das Portal „Militant-Zone“, das sich vornehmlich rund um den NSBM-Bereich betätigt. Als Bindeglied zum NSBM fungiert dabei Alexey Levkin, Kopf der Band „M8L8TH“, die wie im Vorjahr auch bei der erneuten „Asgardsrei“-Auflage aufspielen soll. Levkin ist Russe, hat sich aber in die Ukraine abgesetzt, weil er in seinem Heimatland wegen seiner massiven rechtsextremen Betätigungen verfolgt wurde. NSBM-Combos aus mehreren Ländern Genau wie 2016 ist auch „Kommando Peste Noire“ (KPN) aus Frankreich für das Programm im Dezember vorgesehen.

via bnr: Martialische „NS Black-Metal“-Töne

Aichstetten – Seibranz – Treherz – „Angry, Live and Loud“ – unter diesem Titel kündigen die Gastgeber ein Konzert zur Geburtstagsfeier an

»Keine Veröffentlichung im Internet – nur intern weiterleiten«, heißt es auf einem Flugblatt, das in Neonazikreisen kursiert. Das ist offenbar schief gegangen. Der heimlich verteilte Flyer kündigt für Samstag, 07.10.2017, ein Konzert unter dem Motto „Angry, Live and Loud“ an. Neben den Allgäuern von Faustrecht und Kodex Frei sollen dem Dokument nach Kommando Skin aus Baden-Würtemmberg, sowie Stonehammer aus Kanada auftreten. Der genaue Ort des Konzerts blieb zunächst geheim. Auf dem Flugblatt heißt es nur: Süddeutschland. Wer Einlass erhalten möchte, muss sich zunächst per eMail anmelden. Der genaue Ort des Konzerts bleibt aber noch immer geheim. Erst kurz vor dem Termin wird ein Schleusungspunkt via Telefonanruf bekannt gegeben. So gehen Neonazis üblicherweise vor, wenn sie versuchen, ihre Veranstaltungen im Verborgenen durchzuführen. Im Falle des für Samstag angekündigten Konzertes wurde als erster Schleusungspunkt ein Autohof an der BAB A96 südwestlich von Memmingen, bei Aichstetten, angegeben. Fans der braunen Musik sollen sich um 19 Uhr an der Abfahrt Nummer 10 bei Aichstetten einfinden, um weitere Details zum Veranstaltungsort zu erfahren. Voice of Anger Jubiläum? Auf dem Flugblatt ist die Zahl 15 in einem Lorbeerkranz abgebildet. Anmelden müssen sich Interessenten über die eMail-Adresse [email protected] Die Zahl dürfte sich auf den Veranstalter beziehen. Die Allgäuer Neonazikameradschaft „Voice of Anger“ gibt es seit 2002, also inzwischen 15 Jahre. Ein ebenfalls auf dem Flyer abgebildeter Skinhead trägt das Logo von „Voice of Anger“ auf seiner Brust. Die Gruppierung gilt heute als die größte noch aktive ihrer Art in Bayern. (…) Nach der Kontrolle durften die Frauen und Männer dann zur Veranstaltung, der Geburtstagsfeier. Alles war ordentlich organisiert. Einweiser auf der Strecke zum Veranstaltungsort, ein eingezäunter Parkplatz, Einlasskontrolle, Parkplatzaufsicht, ein Bierzelt – alles was zu einer großen Feier gehört. Rund 50-70 Fahrzeuge standen auf dem Wiese, etwas über 100 Gäste dürften die Veranstaltung besucht haben. Die Polizei wird sicherlich hier noch einige Fakten im Laufe des Sonntags veröffentlichen.

via new-facts.eu: Aichstetten – Seibranz – Treherz – „Angry, Live and Loud“ – unter diesem Titel kündigen die Gastgeber ein Konzert zur Geburtstagsfeier an

Hohe Freiheitsstrafe für Neonazi Kevin G. gefordert

Bis zu 2,5 Jahre Gefängnis drohen Kevin G. für die Attacke auf einen orthodoxen Juden in Zürich. Ein zweiter der rund 20 Angreifer soll eine Geldstrafe kassieren. Sie waren teils angetrunken, kamen von einem Polterabend, dann passierte es: Rund 20 Rechtsextreme stellten sich im Juli 2015 in Zürich-Wiedikon einem orthodoxen Juden in den Weg. Dieser hatte gerade eine Synagoge verlassen und wollte nach Hause. Die Neonazis machten den Hitlergruss und schrien antisemitische Parolen. Der Anführer der Gruppe, der heute 29-jährige Kevin G., bespuckte und schubste ihn zusätzlich. Er ist in der Schweizer Rechtsextremen-Szene bestens bekannt, unter anderem als Sänger der Rechtsrock-Band Amok. (…) Sie beantragt eine bedingte Freiheitsstrafe von sieben bis acht Monaten. Da er wegen diverser einschlägiger Vorstrafen –darunter auch Körperverletzung – immer noch auf Bewährung ist, drohen ihm bis 2,5 Jahre Freiheitsstrafe. G. bestreitet die Taten in Wiedikon zwar vehement, doch gemäss Staatsanwaltschaft sind nicht nur die Aussagen von G. widersprüchlich: Das Opfer hat den mutmasslichen Täter bei einer Gegenüberstellung auch erkannt. Schon als Jugendlicher in der Neonazi-Szene Ein zweiter, an der Attacke beteiligter Täter ist hingegen geständig, den orthodoxen Juden beschimpft zu haben. Er kassiert per Strafbefehl eine Geldstrafe. Gegen drei weitere Beteiligte soll das Strafverfahren eingestellt werden, wie die «NZZ am Sonntag» weiter berichtet.

via 20min: Hohe Freiheitsstrafe für Neonazi Kevin G. gefordert

Romani Rose mit dem Großen Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

Der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, wurde heute von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier persönlich in dessen Amtssitz im Schloss Bellevue mit dem Großen Verdienstkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Rose erhielt den Verdienstorden anlässlich des Tages der Deutschen Einheit für seinen jahrzehntelangen Kampf gegen Verfolgung, Diskriminierung und Ausgrenzung von Minderheiten, durch den er einen wichtigen Beitrag für das demokratische Selbstverständnis in der Bundesrepublik geleistet habe. Als Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma habe Rose wesentlich dazu beigetragen, dass der nationalsozialistische Völkermord an den Sinti und Roma aufgearbeitet und die Erinnerung daran wach gehalten werde, so das Bundespräsidialamt in seiner Begründung für die Ordensverleihung. Weiter heißt es dort: „Sein Ziel ist dabei, wie er immer wieder betont, dass aus der Geschichte Konsequenzen gezogen und die Werte der Demokratie geschützt werden. Sein herausragendes Engagement für ein friedliches und tolerantes Zusammenleben findet auch international große Anerkennung. Stets hat sich Romani Rose auch für die Erhaltung und Förderung der Kunst und Kultur der Sinti und Roma eingesetzt. Die Gründung des European Roma Institute for Arts and Culture in Berlin ist ihm mit zu verdanken.“
Jacques Delfeld, der stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma und Vorsitzende des Landesverbandes Rheinland-Pfalz, gratulierte Romani Rose zu seiner Auszeichnung mit den folgenden Worten: „Im Namen des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma und ganz persönlich als enger und jahrzehntelanger Wegbegleiter in der gemeinsamen Bürgerrechtsarbeit danke ich Romani Rose für seinen unermüdlichen, unbeugsamen und entschiedenen Einsatz. Er kämpft nicht nur für die chancengleichen Rechte unserer Minderheit, sondern auch für ein nachhaltiges Umdenken in Politik und Gesellschaft und trägt damit Sorge für ein gleichberechtigtes und diskriminierungsfreies Leben für Sinti und Roma.“

via zentralrat sinti nd roma: Romani Rose mit dem Großen Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

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Von Zentralrat Deutscher Sinti und Roma – Zentralrat Deutscher Sinti und Roma (http://zentralrat.sintiundroma.de/), CC0, Link

Activists Announce First Pride Parade in Kosovo

LGBTI organizations in Kosovo announced that the first ever Pride Parade in the country will be staged next Tuesday, urging people to support this ‘sensitive’ cause. Kosovo’s Centre for Equality and Liberty, CEL, the Centre for Social Group Development, CSGD and some other organizations will stage the first ever Pride Parade in Kosovo, called “In the name of Love”, next week in Pristina. The parade will be held next Tuesday, starting from the Pristina’s main Skenderbeg Square and ending at Zahir Pajaziti Square. Blert Morina, from CEL, said he hoped people in the socially conservative mainly Muslim country would lend their support, despite it being a “sensitive” topic. Morina told BIRN that since it was all about human rights, everyone who supported that cause should join the march. “We are aware that we are dealing with a sensitive cause, and this may be reflected in hesitation to join and support the LGBT community, but we feel very positive, based on the reactions we have received since the event was made public,” Morina said. Although this will be Kosovo’s first Pride Parade, LGBTI rights activists have organised other marches over last three years so, according to Morina, this is just a continuation of those efforts.
While those marches in Pristina draw support from important political leaders, the mood of the general population remains far behind that of the politicians. In theory, Kosovo’s Law against Discrimination, which parliament approved in 2004, guarantees the rights of sexual minorities. In reality, members of the LGBT community in Kosovo remain subject to heavy discrimination – more by society than the politicians.

via balkaninsight: Activists Announce First Pride Parade in Kosovo

Frei.Wild 0 : 3

Die Rockband Frei.Wild prozessiert seit Jahren gegen den Jugendarbeiter Armin Mutschlechner. Jetzt ist der Fall abgeschlossen. Mit einer Watschn für Philipp Burger & Co. Das Archivierungsdekret trägt das Datum 23. August 2017 und wurde diese Woche den Parteien zugestellt. Richterin Alessandra Demetz beendet damit ein Verfahren, das seit fast vier Jahren läuft und für einige mediale Aufmerksamkeit gesorgt hat. Das Bozner Friedensgericht archiviert mit diesem Urteil endgültig eine Klage der Brixner Rockband Frei.Wild gegen den Jugendarbeiter und Künstler Armin Mutschlechner. Frei.Wild und ihr prominenter Anwalt Gerhard Brandstätter hatten alles getan, damit Mutschlechner wegen übler Nachrede verurteilt werde. Man versuchte es in Bozen, Rom und jetzt nochmals in Bozen. Doch Richterin Alessandra Demetz hat das Verfahren endgültig archiviert, mit einer deutlichen Watschn für die Band und ihre Anwälte. (…) Der Brief, der auch an Schulamtsleiter Peter Höllrigl und an den Bildungslandesrat Philipp Achammer geht, ist ein Frontalangriff auf den – wie es im Schreiben heißt – „selbsternannten Rechtsextremismus-Experten“ Armin Mutschlechner. In dem Brief verwehren sich Frei.Wild nicht nur dagegen, dass sie in die Nähe von „Blood and Honour“ gebracht werden, sondern das Schreiben ist auch eine recht unverblümte Warnung an die Direktoren. „Wir müssen Sie ersuchen, Vorkehrungen zu treffen, auf dass sich solche Vorfälle nicht mehr wiederholen“, heißt es in dem Schreiben. Der Sinn dieser Worte ist klar. Den Schuldirektoren wird nahegelegt Armin Mutschlechner nicht mehr einzuladen. Nach der Anzeige ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Armin Mutschlechner. Mutschlechners Verteidiger Nicola Canestrini legt dem Gericht ein Gutachten eines österreichischen Experten zu den Frei.Wild-Texten vor und alte Fotos von Philipp Burger.

via salto: Frei.Wild 0 : 3

„Road To Valhalla“ in Norditalien

Die „Veneto Fronte Skinheads“ organisieren für Samstag ein Gedenkkonzert für die verstorbene Rechtsrock-Ikone Ian Stuart Donaldson. Bereits seit 1986 existiert die mehrere hundert Anhänger zählende rechtsextreme Gruppierung „Veneto Fronte Skinheads“ (VFS), die es sich zu einer ihrer maßgeblichen Aufgaben gemacht hat, Rechtsrock-Konzerte in Norditalien zu organisieren und durchzuführen. Dazu gab es von Anfang an Verquickungen mit der international operierenden „Blood&Honour“-Bewegung und in den letzten Jahren auch einen Schulterschluss mit den „Hammerskins“. Es verwundert nunmehr nicht, wenn am 7. Oktober ein Gedenkkonzert zu Ehren des B&H-Gründers und „Skrewdriver“-Sängers Ian Stuart Donaldson auf die Beine gestellt wird, der am 24. September 1993 bei einem Autounfall verstarb und seither als Ikone in der rechten Szene verehrt wird. Dazu wird dem Event das Motto „Road To Valhalla“ verpasst. Der genaue Ort in Norditalien wird nicht beworben. „Frontalkraft“ wieder gelistet Aufspielen sollen am Samstag insgesamt fünf Bands. Neben den italienischen Rechtsrock-Combos „Psycho“, „Garrota“ und „Katastrof“ werden „Post Mortem“ aus Spanien sowie „Frontalkraft“ mit Sänger Sten Söhndel aus Cottbus aufgelistet. Letztere wurden 1992 in Spremberg gegründet. Söhndel und seine Mitstreiter traten neben anderen Bands im Oktober 2016 vor über 5000 Besuchern aus Europa bei einem konspirativ vornehmlich aus Deutschland vorbereiteten Konzert in Unterwasser/Schweiz auf. (bnr.de berichtete) Gegen alle Rechtsrock-Beteiligten hat die Schweizer Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus bei der Staatsanwaltschaft St. Gallen Anzeige wegen Verletzung der Rassismus-Strafnorm gestellt. Auch beim Open Air „Rock für Identität“ am 29. Juli im thüringischen Themar standen „Frontalkraft“ auf der Bühne.

viabnr: „Road To Valhalla“ in Norditalien

The Battle of Cable Street: 81 years on #remember #thisdayinhistory #161

It is 81 years since the Jewish community of East London and its allies blocked the streets in order to prevent Oswald Mosley and his British Union of Fascists marching through. The Fascists were subjected to a humiliating defeat as the police found themselves unable to clear a path. The Battle of Cable Street, as it has become known, is the most popular anti-fascist victory to have taken place on British soil. This multimedia website looks at the history of 4 October 1936 and its subsequent commemoration. In order to do this we have used a variety of primary and secondary sources, including interviews with those involved. HOPE not hate brings you this small resource not just to inform of an interesting historical episode but to allow visitors to draw some of the timeless lessons that can be learnt from it, and how the HOPE not hate campaign links to our shared heritage of Cable Street.

via cablestreet: The Battle of Cable Street: 80 years on