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Opernplatz in Frankfurt – Mehr als 1.000 Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus

“Gegen den Rechtsruck, für eine offene Gesellschaft”: Unter diesem Motto sind in Frankfurt zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Über die Teilnehmerzahl gibt es unterschiedliche Angaben. In Frankfurt haben am Samstagnachmittag mehr als 1.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Die Polizei sprach von einer Teilnehmerzahl “im niedrigen vierstelligen Bereich”, die Veranstalter zählten in der Spitze 5.000 Menschen. Die Demonstrierenden zogen nach einer Kundgebung auf dem Opernplatz zum Römer. Aufgerufen zu der Demonstration unter dem Motto “Zusammen gegen Rechts” hatte ein Bündnis aus mehreren Organisationen, darunter der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Fridays for Future und Amnesty International. Veranstalter sprechen von “starkem Zeichen” Auf Pappschildern oder Plakaten war beispielsweise “Braun geht nur bei Kaffee und Schokolade” oder auch “Jetzt können wir herausfinden, was wir anstelle unserer Großeltern getan hätten” zu lesen. Die Veranstalter teilten auf hr-Anfrage mit, man sei von der Teilnehmerzahl positiv überrascht gewesen. Es sei ein “starkes Zeichen” mit Blick auf die Europawahl gewesen. Es sei jetzt wichtig, “gegen den Rechtsruck und für eine offene und tolerante Gesellschaft aktiv zu werden”, hatte es im Aufruf zu der Demonstration geheißen. Laut Polizei blieb die Veranstaltung friedlich.

via hessenschau: Opernplatz in Frankfurt Mehr als 1.000 Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus

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Ver.di will AfD-Politiker Mitgliedschaft entziehen – #KickHimOut

Der ver.di Bezirksvorstand Hannover Heide Weser hat den Ausschluss des AfD-Funktionärs Jens Keller beantragt. Nun muss der Bundesvorstand der Gewerkschaft darüber entscheiden. Wie der ver.di Landesbezirk Niedersachsen-Bremen mitteilte, hätten die Mitglieder des Bezirksvorstands am Donnerstag in einer außerordentlichen Sitzung den Antrag gestellt, das Mitglied Jens Keller aus der Gewerkschaft auszuschließen. Der Bezirksverband beruft sich bei seinem Antrag auf die ver.di-Satzung. In der Satzung sei unter anderem formuliert, dass Personen von einer Mitgliedschaft ausgeschlossen sind, die “antidemokratische oder antigewerkschaftliche Bestrebungen von Vereinigungen, Parteien oder anderen Gruppierungen fördern” oder solch einer angehören. Jens Keller ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im hannoverschen Stadtrat. AfD aus ver.di-Sicht “antidemokratisch” Keller sei als AfD-Funktionär in einer – aus Sicht der Gewerkschaft – antidemokratischen Partei, teilte ver.di mit.

via ndr: Ver.di will AfD-Politiker Mitgliedschaft entziehen

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KI-Video zeigt mögliche Zukunft Deutschlands nach rechtsextremen Wahlerfolgen

Auf YouTube wollen Filmemacher mit einem KI-generierten Video auf die Folgen der Machtübernahme einer rechtsextremen Partei aufmerksam machen. Der Film zeigt ein zerstörtes Deutschland, das nach massenhafter „Remigration“ nicht mehr funktioniert. Mit einem KI-generierten Video haben Filmschaffende um eine Hamburger Produktionsfirma eine Zukunft in einem von diktatorischen Verhältnissen und Zerfall geprägten Deutschland gezeichnet. Geschildert wird eine katastrophale Situation als Folge der Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund. Unter dem Titel „Oma, was war nochmal dieses Deutschland?“ ist das Video auf der Plattform Youtube abrufbar. Zuvor hatten einige Medien über das Projekt berichtet. „Wir haben es zu Ende gedacht“, schreiben die Produzenten Andreas Loff, Behzad Karim Khani und Christian Suhr im Begleittext. In dem dreieinhalbminütigen Video berichtet die von der Schauspielerin Anna Thalbach gesprochene Großmutter ihrer Enkelin (Nellie Thalbach) im Jahr 2060 rückblickend über den Niedergang Deutschlands. Die desaströse Entwicklung beginnt damit, dass eine als „Die Blauen“ bezeichnete Partei die Macht übernimmt. In der Folge werden Wahlen abgeschafft und Menschen mit Migrationshintergrund deportiert.

via wwelt: KI-Video zeigt mögliche Zukunft Deutschlands nach rechtsextremen Wahlerfolgen

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KUNDGEBUNG – “#Reichsbürger” aus ganz Deutschland in #Gera – Protest mit #Kaiserschmarrn

Sie verneinen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und behaupten, das Deutsche Reich existiere weiter fort: In Gera haben sich sogenannte Reichsbürger zu ihrem Bundestreffen versammelt. Gegendemonstranten protestierten mit Kaiserschmarrn. Die “Reichsbürger”-Szene hat sich am Samstag zu einer Veranstaltung in Gera versammelt. Wie die Polizei MDR THÜRINGEN mitteilte, nahmen in der Spitze rund 1.000 Menschen an dem Treffen teil. Sie zogen nach einer Kundgebung mit Redebeiträgen mit Fahnen und Trommeln durch die Innenstadt. Die selbsternannten Vertreter ehemaliger Fürstentümer und Königreiche waren aus ganz Deutschland angereist und unter anderem mit schwarz-weiß-roten Flaggen des einstigen deutschen Kaiserreichs ausstaffiert. Einige waren in T-Shirts mit Zahlencodes der rechtsextremen Szene gekleidet. (…) Vor dem Theater demonstrierte ein demokratisches Bündnis mit mehr als 50 Teilnehmern gegen die “Reichsbürger”-Veranstaltung. Sie servierten als stillen Protest frischen Kaiserschmarrn – in Anspielung auf die Überzeugung der “Reichsdeutschen”.

via mdr: KUNDGEBUNG “Reichsbürger” aus ganz Deutschland in Gera – Protest mit Kaiserschmarrn

Kaiserschmarrn at Weihenstephan 2005-08-03.jpg
By <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Kaleissin&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:Kaleissin (page does not exist)”>Kaleissin</a> – taken by <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Kaleissin&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:Kaleissin (page does not exist)”>kaleissin</a>., Public Domain, Link

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Modeindustrie gegen Rechtsextremismus: Online-Händler Zalando unterstützt Initiative gegen Nazi-Kleidung

Der Berliner Modehändler beteiligt sich am Aufbau einer Datenbank, die die Verbreitung extrem rechter Symbolik eindämmen soll. Das Berliner Online-Modeunternehmen Zalando engagiert sich in der Initiative „Fashion against Fascism“ gegen Rechtsextremismus. Das Ziel der Initiative ist der Aufbau einer Datenbank, die extrem rechte Symbolik und Codes sammelt. Die soll Online-Fashion-Plattformen dabei unterstützen, rechtsextreme Botschaften in der Modeindustrie zu erkennen – und zu verhindern. Hinter dem Projekt stehen der Hamburger Verein „Laut gegen Nazis“ und die Werbeagentur Jung von Matt. Beteiligt sind außerdem weitere Modeunternehmen wie About You, Avocadostore, Baur und Spread Group. „Zalando steht für Vielfalt, Inklusion, Respekt und Offenheit“, sagt Pascal Brun von Zalando. Die Integration der Datenbank in die eigenen Systeme soll es Zalando ermöglichen, den Rechtsextremismus und seine sich ständig verändernden Symbole auf der Plattform noch aktiver zu bekämpfen. Kleidung mit Erkennungszeichen der rechten Szene werde nicht verkauft.

via tagesspiegel: Modeindustrie gegen Rechtsextremismus: Online-Händler Zalando unterstützt Initiative gegen Nazi-Kleidung

siehe auch: Fashion against Fascism: Laut gegen Nazis e.V. ruft mit Zalando die größte Online-Datenbank gegen Nazi-Codes ins Leben Hamburger Verein Laut gegen Nazis e.V. startet gemeinsam mit den Mitinitiatoren Zalando und Spread Group die Initiative „Fashion against Fascism”Mit Unterstützung von Jung von Matt und anderen Agenturen rufen sie die größte Online-Datenbank gegen Nazi-Codes ins LebenDie Open Source Initiative sammelt rechtsextreme Codes, um damit aktiv gegen deren Verbreitung vorzugehenOnline-Fashion-Plattformen sollen damit die Möglichkeit haben, Nazi-Codes von ihren Marktplätzen fernzuhaltenWeitere Partner aus der deutschen Modebranche wie ABOUT YOU, Avocadostore, BAUR, bevh, bonprix, Fast Forward, Underpressure und Vinted schlossen sich der Initiative bereits an Nach der weltweit beachteten Kampagne „Recht gegen Rechts” macht der Hamburger Verein Laut gegen Nazis e.V. in Zusammenarbeit mit Jung von Matt nun den nächsten Schritt im Kampf gegen die Verbreitung rechtsextremer Codes. Gemeinsam mit den Mitinitiatoren Zalando und Spread Group und weiteren Partnern aus der Modebranche wie ABOUT YOU, Avocadostore, BAUR, bevh (Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland), bonprix, Fast Forward, Underpressure und Vinted rufen sie die neue Initiative „Fashion against Fascism” ins Leben. Das Ziel: die größte Online-Datenbank an Nazi-Codes zu schaffen, um dadurch die Verbreitung rechtsextremer Botschaften in der Modeindustrie zu verhindern. Mit Posts auf den Social-Media-Kanälen der Unternehmen und über die Kampagnenseite fashionagainstfascism.com ruft die Initiative die gesamte Modebranche dazu auf, sich zu beteiligen. Das steckt hinter der Datenbank Die Datenbank wird durch Insider-News und anonyme Meldungen zu Nazi-Codes stetig aktualisiert. Dank einer API (Application Programming Interface oder Programmierschnittstelle) wird die Datenbank für alle nutzbar, um die Verbreitung rechtsextremer Codes zu stoppen. Ein Web-Crawler ermöglicht es, ganz einfach selbst zu überprüfen, ob sich solche Codes aus Unwissenheit über den eigenen Online-Marktplatz verbreiten.

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Judge Tosses Musk’s Suit Against Anti-Extremism Watchdog That Reported Nazis on Twitter

Court grants motion to dismiss from Center for Countering Digital Hate, ruling that tech company tried to punish the group for exercising free speech. A JUDGE ON Monday granted a motion to dismiss a lawsuit from X Corp. — the company formerly known as Twitter — against the Center for Countering Digital Hate (CCDH), an anti-extremism watchdog. The group had drawn the ire of the company’s owner, Elon Musk, by sharing research that revealed how racist and hateful content had exploded on the platform since his takeover in 2022. Musk’s suit, filed in July 2023, claimed that the CCDH was responsible for an advertiser exodus from the site. “Sometimes it is unclear what is driving a litigation, and only by reading between the lines of a complaint can one attempt to surmise a plaintiff’s true purpose,” Senior U.S. District Judge Charles Breyer wrote in the 52-page decision. “Other times, a complaint is so unabashedly and vociferously about one thing that there can be no mistaking that purpose. This case represents the latter circumstance. This case is about punishing the Defendants for their speech.” The CCDH had moved to strike X’s claims under California’s law on Strategic Lawsuits Against Public Participation (SLAPP), which is meant to curtail intimidatory suits from individuals or entities trying to silence critics, and a motion to dismiss the case entirely. Breyer agreed to both, also ruling that X could no longer amend its filing to extend the case.

via rolling stone: Judge Tosses Musk’s Suit Against Anti-Extremism Watchdog That Reported Nazis on Twitter

siehe auch: Elon Musk unterliegt gemeinnütziger Organisation Ein US-Richter weist die Klage von X Corp. gegen eine Gruppe ab, die Hassrede auf der Plattform verfolgt. Die Klage sei zur Bestrafung angestrengt worden. Ein US-Bundesgericht hat am Montag eine Klage der X Corp. von Elon Musk gegen die gemeinnützige Organisation Center for Countering Digital Hate (CCDH, Zentrum zur Bekämpfung von digitalem Hass) abgewiesen. Die Gruppe hatte Musk vorgeworden, einen Anstieg von Hassrede auf seiner Social-Media-Plattform zuzulassen und war daraufhin von ihm verklagt worden. In der im vergangenen Jahr eingereichten Klage argumentiert X Corp., dass das Zentrum gegen die Nutzungsbedingungen der Website verstoßen hätte, indem es unzulässigerweise öffentliche Tweets zusammenstellte. Die anschließenden Berichte über die Zunahme von Hassrede hätten X Millionen von US-Dollar gekostet, weil Werbekunden abwanderten. Am Montag wies der US-Bezirksrichter für den nördlichen Bezirk von Kalifornien, Charles Breyer, die Klage ab. “Die X Corp hat diesen Fall angestrengt, um das CCDH für CCDH-Veröffentlichungen zu bestrafen, in denen die X Corp kritisiert wurde – und vielleicht auch, um andere abzuschrecken, die eine solche Kritik üben möchten”, schrieb Breyer in seiner Verfügung (AZ. 3:23-cv-03836). Und weiter: “Es ist unmöglich, die Beschwerde zu lesen und nicht zu dem Schluss zu kommen, dass die X Corp weitaus mehr über die Äußerungen von CCDH besorgt ist als über ihre Datenerfassungsmethoden.”

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„Gloria Einhalt gebieten“: Demonstranten versammeln sich vor Schloss – Fürstin reagiert mit Statement

Zahlreiche Kritiker hatten sich versammelt. Gegenüber einem Radio-Sender reagierte Gloria Fürstin von Thurn und Taxis auf eine Aktion vor Schloss Emmeram. Regensburg – Mit einer Kundgebung hat die Initiative gegen Rechts in Regensburg gegen Gloria Fürstin von Thurn und Taxis sowie gegen Rechtsextremismus protestiert. Auf dpa-Anfrage äußerte sich die 64-jährige Unternehmerin nicht zu der Kundgebung. In einem Statement an „Radio Charivari“ teilte sie mit, sie bedauere „den verunglimpfenden Vorwurf, rechtsextreme Äußerungen getan zu haben“. Zwischen 300 und 400 Menschen beteiligten sich laut Polizei und Veranstaltern an der Aktion.  Hintergrund der Demo ist einem Sprecher der Initiative zufolge eine durch Recherchen von t-online.de, „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR bekannt gewordene Veranstaltung der Werteunion mit Hans-Georg Maaßen im Juli 2023 in den Räumen von Schloss Emmeram, bei der auch ein Teilnehmer eines Treffens radikaler Rechter im November in Potsdam anwesend gewesen sein soll. Die Kundgebung vor dem Schloss stand daher unter dem Motto „Gloria Einhalt gebieten – Rechte Seilschaften zerschlagen!“. Die Initiative gegen Rechts wirft von Thurn und Taxis Kontakte zu „diversen extrem rechten“ Akteuren vor und forderte: „Ihr Wort darf kein Gewicht mehr haben.“ Die Redner kritisierten auch „schwierige Aussagen“ der Adeligen zu Themen wie Homosexualität und Schwangerschaftsabbruch. Kulturschaffende hatten sich im Frühjahr 2023 in einem offenen Brief mit deutlichen Worten gegen die Adelige gewandt.

via merkur: „Gloria Einhalt gebieten“: Demonstranten versammeln sich vor Schloss – Fürstin reagiert mit Statement

siehe auch: Demo gegen Gloria von Thurn und Taxis „Gloria Einhalt gebieten!“ – 400 Menschen demonstrieren am Emmeramsplatz gegen die Fürstin. Rund 400 Menschen kamen am Sonntag zusammen, um gegen Gloria von Thurn und Taxis zu demonstrieren. Am Sonntagnachmittag kamen auf Einladung der Initiative gegen Rechts Regensburg rund 400 Menschen auf dem Emmeramsplatz zusammen, um zu demonstrieren. Anlass waren die jüngst bekannt gewordenen Verbindungen von Gloria von Thurn und Taxis zu Gernot Mörig, dem Organisator des Potsdam-Treffens von finanzstarken Unternehmern mit extremen Rechten. Laut der Initiative gegen Rechts organisierte Gloria von Thurn und Taxis am 5. Juli 2023 ein Abendessen auf Schloss Emmeram. Es soll ein Spendenabend für Hans-Georg Maaßen, einst Chef des Verfassungsschutzes, nun „extrem rechter Funktionär“ der zur Partei umfunktionierten Werteunion gewesen sein. Auch Gernot Mörig und weitere Akteure des Treffens in Potsdam sollen im Regensburger Schloss zusammengekommen sein. „Wir wollen darauf hinweisen, dass Gloria von Thurn und Taxis wie Gernot Mörig als Draht in die höhere Gesellschaft, einflussreiche Fürsprecherin und Finanziere im Sinne der extremen Rechten tätig ist“, sagt Christiane Stern, eine von fünf Rednern auf der Demonstration. Von Thurn und Taxis sei in der christlich-fundamentalistischen Anti-Abtreibungsszene bestens vernetzt, regelmäßig äußere sie sich verschwörungsideologischen und ihre Bewunderung für autokratische Politiker lasse ahnen, wie eine nach ihren Wünschen gestaltete Gesellschaft aussehen könne.

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