Category: antifa

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Böhmermanns neue “Love-Armee” gegen Rechts hat schon jetzt mehr Mitglieder als die #AfD

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Mal aus Versehen eine Bürgerrechtsbewegung gründen. Wenn Jan Böhmermann irgendwo auf einem Bildschirm erscheint, ist ihm ein großes Publikum fast sicher. Ob Verafake, Rap-Videos als Polizistensohn oder Streit mit dem türkischen Staatspräsidenten: Böhmermann liefert. Sein neuester  Öffentlichkeitsstunt klingt kaum weniger spektakulär: Eine “Bürgerrechtsbewegung” mit 44.000 Mitgliedern. Versehentlich, wie Böhmermann sagt. Auf der Digitalkonferenz re:publica in Berlin konnte er damit problemlos die größte Halle an ihre Kapazitätsgrenzen bringen – auch wenn er nur per Skype in den leicht nach Kaffee und Schweiß riechenden Saal zugeschaltet war. Minutenlang leuchteten Handydisplays in der dunklen Konferenzhalle, während der Moderator auf einer gigantischen Leinwand seine neue Bewegung vorstellte. Ihren Ursprung hat die Aktion in der vergangenen “Neo Magazin Royal”-Folge (bento). Dort stellte Böhmermann die viel diskutierte funk-Doku “Lösch dich” vor. In ihr erklären Youtuber wie Rayk Anders, wie Trolle und Rechte mithilfe von Gamer-Chatforen im Netz den Hass gezielt anstacheln und organisieren. Kurz darauf verkündete Böhmermann unter dem Stichwort #ReconquistaInternet den Start seiner eigenen “Love-Armee” gegen den Hass – im Stahlhelm. Dem Aufruf folgten innerhalb weniger Stunden zehntausende Zuschauer. Auf der re:publica erzählte Böhmermann jetzt zum ersten Mal, wie groß die Bewegung inzwischen wirklich ist: Wir haben aus Versehen eine Bürgerrechtsbewegung ins Leben gerufen. Ursprünglich seien es sogar rund 51.000 Mitglieder gewesen, nach einigen “Serverproblemen” wachse die Gruppe jetzt wieder in diese Richtung. Genau wie bei der rechten Troll-Bewegung “Reconquista Germania” treffen sich die Mitglieder in einem Gruppenchat der Gaming-Plattform Discord. Als Armee will Böhmermann die Gruppe nicht verstanden wissen: “Das erinnert an vor 80 Jahren.”Doch warum der Aufwand? Ist Aufmerksamkeit nicht das, wonach Trolle und Rechtsradikale sich sehnen? In der Diskussion mit den Machern der “Lösch dich”-Doku sieht Böhmermann das anders und fragt zurück: “Was ist denn sonst für Lösung? Ist von rechts überhaupt eine Debatte gewollt?”

via bento: Böhmermanns neue “Love-Armee” gegen Rechts hat schon jetzt mehr Mitglieder als die AfD

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After Fights And Arrests, Richard Spencer Speaks To Tiny Crowd At Michigan State

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Spencer and his white supremacist buddies had a miserable two days in Michigan. Everywhere they went, anti-fascist protesters were waiting. Fights broke out and authorities made multiple arrests as white supremacists clashed with hundreds of anti-fascist protesters outside the Michigan State University building where white supremacist Richard Spencer was set to speak on Monday. MSU students are on spring break, but many still turned up, as did members of antifa and other anti-fascist groups. They all began demonstrating against the event hours before it started, as a large contingent of police looked on.  When the largest group of white nationalists — led by Traditionalist Worker Party members Matthew Heimbach and Johan Carollo — tried to walk into the building, protesters repeatedly beat them back. Carollo, sporting a fresh bruise on his cheek, yelled “Race traitors!” at the protesters before leaving. Neither he nor his crew appeared to make it inside to hear Spencer speak. Gregory Conte, director of operations at the white nationalist think thank National Policy Institute, was arrested during the melee for unclear reasons.  More clashes broke out as other white nationalists arrived. Police scrambled to establish formations to prevent the two sides from fighting — often to little avail — and successfully escorted some of the white nationalists inside the building.  HuffPost counted at least 12 arrests. At one point, cops charged through a crowd of protesters, using their bicycles as battering rams. (…) Spencer is president of National Policy Institute, listed by the Southern Poverty Law Center as a hate group. NPI, despite its shrill invocations of free speech, would not issue press credentials to HuffPost and a host of other local and national media outlets seeking to report on Spencer’s speech from inside the public university.  HuffPost managed to get inside anyway. There, Spencer stood in a largely empty auditorium often used for livestock auctions, speaking to just 30 or 40 people, despite claiming to having issued 150 tickets for the event. He blamed the unrest outside for the paltry attendance. A livestream camera focused tightly on him, never panning out across the small crowd.  He rambled on about wanting to create ethno-states and “re-immigrating” people back to their homelands. This (undoubtedly violent) vision of ethnic cleansing would involve creating an ethnostate for “African-Americans who can not simply go back to Africa,” Spencer said.
After talking for over an hour, he and the white other white nationalists left the auditorium.

via huff: After Fights And Arrests, Richard Spencer Speaks To Tiny Crowd At Michigan State

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Rechtsstreit um Domain: 50.000 Euro Spenden für AfD-kritischen Blogger – #venceremos

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Eine Welle der Solidarität ermöglicht dem Betreiber der Seite wir-sind-afd.de, gegen das umstrittene Urteil des Landgerichts Köln in Berufung zu gehen. Das Gericht war der Ansicht der AfD gefolgt, es handele sich bei der Domain um eine Namensverletzung. Der Blogger Nathan Mattes sammelt auf der Webseite wir-sind-afd.de Äußerungen von AfD-Politikern, die belegen, dass die Partei rechtsextrem, rassistisch und menschenverachtend ist. Er entlarvt die Partei mit ihren eigenen Worten. Das passte den Rechtsradikalen nicht, sie schickten Mattes eine Unterlassungserklärung. Die unterschrieb der Blogger nicht, ließ es auf eine Klage ankommen – und verlor vor dem Landgericht Köln. Das Landgericht Köln begründet im Urteil (PDF), die Domain verletze die Namensrechte der Partei und Mattes müsse die Domain abgeben. Kommt er dem nicht nach, droht ihm ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Laut den Richtern erfolge eine Zuordnungsverwirrung, da die Betrachter davon ausgehen müssen, die AfD betreibe die Seite selbst. Miriam Vollmer, die Anwältin von Mattes, sagt: „Herr Mattes hat sich nicht als AfD ausgegeben.“ Er habe den Namen eben nicht „namensmäßig gebraucht“. Die Interessen der Partei würden nicht verletzt. Und tatsächlich ist auf den zweiten Blick klar erkennbar, dass die Seite nicht von der AfD stammen kann: Statt des Parteilogos prangt ein nach unten gerichteter Daumen auf dem Kopf der Seite, auch wird durch den Kontext klar, dass es sich um eine Seite gegen die AfD handelt. Solidaritätswelle mit Blogger Für Mattes war die Klage auch ein finanzielles Risiko. Knapp 10.000 Euro hat ihn das bisherige Verfahren gekostet. Eine Freundin startete deshalb für ihn ein Crowdfunding im Netz. Schon nach ein paar Tagen sind nun die anvisierten 50.000 Euro erreicht. Der Blogger hat damit alle Möglichkeiten, auf das Urteil zu reagieren: „Wir sind total überrascht von der Solidarität“, sagt er gegenüber netzpolitik.org. „Wir haben uns noch nicht entschieden, ob wir in Berufung gehen. Doch nach Gesprächen mit Freunden und Anwälten bin ich durchaus optimistisch, dass eine Berufung reelle Chancen hat“, so Mattes weiter. Egal, wie es nun weitergeht: Geld, das nicht für den Rechtsstreit benötigt wird, fließt jeweils zur Hälfte an den Flüchtlingspaten Syrien e. V. und an Sea-Watch. Beides Projekte, die der AfD nicht in den Kram passen dürften.

via netzpolitik: Rechtsstreit um Domain: 50.000 Euro Spenden für AfD-kritischen Blogger

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Zehntausende demonstrieren gegen Rassismus

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In Macerata haben 30.000 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit protestiert. Vergangene Woche hatte ein Mann in der Stadt auf Migranten geschossen. Nachdem ein Mann vor einer Woche auf Migranten geschossen hatte, sind in der italienischen Stadt Macerata zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren.  Berichten italienischer Medien zufolge schätzten die Veranstalter die Teilnehmerzahl auf rund 30.000. Unter den Demonstrierenden seien Mitglieder antifaschistischer Organisationen, Anhänger linker Parteien, Gewerkschafterinnen und Mitarbeiter sozialer Einrichtungen gewesen. Auch in anderen Städten, etwa in Mailand, fanden Demonstrationen gegen Rassismus statt. Teile der Stadt waren abgesperrt und der öffentliche Nahverkehr eingestellt worden. Nach Informationen des Innenministeriums verlief die Demonstration friedlich und ohne Ausschreitungen. Der Bürgermeister von Macerata hatte sich zuvor gegen eine antifaschistische Demonstration ausgesprochen.  Zur Kundgebung kam es, nachdem ein 28-jähriger Italiener am 3. Februar in Macerata aus einem fahrenden Auto auf Migranten geschossen hatte. Sechs Menschen wurden verletzt, einer von ihnen lebensgefährlich. Der Schütze war bei den Gemeindewahlen im vergangenen Jahr als Kandidat der rechtspopulistischen Lega Nord angetreten.

via zeit: Zehntausende demonstrieren gegen Rassismus

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Übermalte Nazi-Symbole “Aus einem Hakenkreuz wird einfach eine Eule”

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Berliner Graffitikünstler haben rassistischen Schmierereien den Kampf angesagt. Sie nehmen die Hassbotschaften persönlich – und antworten einfallsreich. An die erste Verschönerung erinnert sich Ibo Omari noch genau. Vor mehr als zwei Jahren stand ein Mann in seinem Laden, der wollte zwei Spraydosen kaufen, sah aber so gar nicht aus wie ein Graffitikünstler. Anliegen und Absicht des Mannes, stellte sich auf Nachfrage heraus, unterschieden sich deutlich von denen der meisten Kunden. Jemand habe ein großes Hakenkreuz auf eine Spielplatzmauer im Kiez gemalt, sagte der Mann, ein Anwohner und Vater. Er wolle es übersprühen. “Ich habe ihm zuerst nicht geglaubt”, sagt Omari heute. Er steht im “Legacy”, seinem Fachgeschäft für Graffitizubehör in Berlin-Schöneberg, hinter dem Tresen und vor einer großen Wand von Spraydosen. Damals schloss Ibo Omari seinen Laden ab und begleitete den Mann zum Kinderspielplatz. Dort sah er an einer Wand ein Hakenkreuz. Es wurde zum ersten Nazi-Symbol, das sie hier übermalten – oder wie Omari sagt: verschönerten. Aus dem Hakenkreuz wurde ein Moskito, der vor einem Köcher davonfliegt. “Wir haben das persönlich genommen, es war bei uns im Kiez lange nicht vorgekommen”, sagt Omari. Mit seinem Hip-Hop-Kulturverein “Die kulturellen Erben” startete er daraufhin “Paint Back” – ein Projekt mit Workshops für Kinder im Alter von 9 bis 14 Jahren. “Wir zeigen ihnen Fotos von Hakenkreuzen, die in der Stadt gesichtet werden”, sagt Omari. “Die Kinder entwickeln dann Symbole, mit denen sie diese übermalen.” Inzwischen haben sie in Berlin knapp 20 Hakenkreuze übermalt. Bekannte Graffitikünstler arbeiten dabei mit Kindern und Jugendlichen zusammen. Die Aktionen seien stets legal, betont Ibo Omari. Sie würden immer beim Hauseigentümer, bei der Bahn oder dem Land Berlin anfragen und eine Erlaubnis einholen. Eine Werbeagentur unterstützte das Projekt. Ein Video, das die Sprayer beim Übermalen von Hakenkreuzen zeigt, wurde auf YouTube fast 200.000-mal angeschaut. Sprayer in anderen deutschen Städten zogen ebenso nach wie Menschen in Spanien, Italien und Griechenland.

via spon: Übermalte Nazi-Symbole “Aus einem Hakenkreuz wird einfach eine Eule”

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Gedenken an Opfer der NS-Diktatur: Große Choreo beim Darmstadt-Spiel

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Die Partie des FC St. Pauli gegen Darmstadt 98 steht am Sonntag (28.1.) im Zeichen des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Einen Tag nach dem internationalen Holocaustgedenktag wird im Millerntor-Stadion ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt. Initiiert und organisiert vom Fanladen und der aktiven Fanszene des Vereins und unterstützt vom FC St. Pauli wird es auf allen Tribünen eine große Choreographie gegen das Vergessen geben. Auch der SV Darmstadt 98 und seine Fanszene unterstützt die Aktion und beteiligt sich an der Choreographie. In Zeiten, in denen der Rechtsruck in der Gesellschaft und den Parlamenten überall spürbar ist, in denen die Diskriminierung von Menschen anderer Herkunft, anderer Religion und Hautfarbe immer mehr zunimmt, stehen wir gemeinsam auf und machen klar: Kein Fußbreit den Faschisten! Kein Vergeben, kein Vergessen!

via fcstpauli: Gedenken an Opfer der NS-Diktatur: Große Choreo beim Darmstadt-Spiel

Wichtige Veranstaltung: Kommt zahlreich! ___#weremember#niewieder#fcsp

Posted by FC St. Pauli on Friday, January 26, 2018

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Eintracht Frankfurt : Präsident Fischer bezieht Position gegen AfD

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Eintracht Präsident Peter Fischer: „Es verträgt sich nicht mit unserer Satzung, AfD zu wählen“. Peter Fischer spricht klare Worte: Der Präsident von Eintracht Frankfurt will nicht, dass Vereinsmitglieder die AfD wählen, wie er im Interview mit der Rhein-Main-Zeitung der F.A.Z. sagt. Die Werte jener Partei vertrügen sich nicht mit der Satzung der Eintracht. Peter Fischer, der Präsident des Fußball-Bundesligaklubs Eintracht Frankfurt, hat angekündigt, auf der Mitgliederversammlung des Vereins gegen die AfD Stellung beziehen zu wollen. „Es verträgt sich nicht mit unserer Satzung, AfD zu wählen“, sagte Fischer im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung / rhein-Main-Zeitung (Donnerstagsausgabe, erhätlich ab 23 Uhr auch als epaper und digital bei F.A.Z.-Plus). „Es kann niemand bei uns Mitglied sein, der diese Partei wählt, in der es rassistische und menschenverachtende Tendenzen gibt.“ Fischer sagte, er sei nicht naiv und sich sicher, dass es auch unter Eintracht-Mitgliedern AfD-Wähler gebe. Er wolle aber „sehr klar“ machen, dass der Verein für andere Werte stehe.

via faz: Eintracht Frankfurt : Präsident Fischer bezieht Position gegen AfD

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Beamter muss Ministerium verlassen

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Das Finanzministerium hat sich von einem Beamten getrennt, der Rechtsextremist sein soll. Das sächsische Finanzministerium prüft derzeit „vertiefend“ den Fall eines Beamten, der unter dem Verdacht steht, eng mit der Rechtsextremisten-Szene in Bautzen verbandelt zu sein. Die vom Antifa-Rechercheteam Dresdenweiter zur Lokalausgabe Dresden erhobenen Vorwürfe seien im Ministerium erstmals Mitte Dezember bekanntgeworden, teilte Sprecher Stephan Gößl auf SZ-Anfrage mit. Der Beamte war ins Ministerium abgeordnet worden, nach SZ-Informationen aus dem Finanzamt Hoyerswerda. Diese Abordnung sei „nach einer ersten Prüfung umgehend beendet worden“, sagt Gößl. (…) Nach dem sächsischen Beamtengesetz müssen sich Beamte „durch ihr gesamtes Verhalten zur freiheitlich demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Verfassung des Freistaates Sachsen“ bekennen. Rechtsextremismus ist ein eindeutiger Verstoß. Auf einem Bild ist der erst 25 Jahre alte Finanzbeamte bei einer Nazi-Demonstration in Freiberg zu erkennen. Eindeutig identifizierbar ist er auch auf einem Foto, dass Hooligans mit Reichskriegsflagge in Lille während der Fußballeuropameisterschaft 2016 in Frankreich zeigt.

via sz online: Beamter muss Ministerium verlassen

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Polizei begleitet Demonstranten durch Bornhagen – #zps #bernd

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„Antifaschistischer Theatergang“ in Bornhagen am Mittwoch mit etwa 80 Teilnehmern aus linker Szene als Solidaritätszeichen für das „Zentrum für politische Schönheit“. Rund 80 Demonstranten aus dem linken Spektrum, begleitet von einem Polizeiaufgebot, zogen Mittwochabend durch Bornhagen. Unter ihnen auch die Bundestagsabgeordnete der Linken, Martina Renner, aus dem Wahlkreis Erfurt/Weimar. Solidarisch wollten sich die Teilnehmer mit dem „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) zeigen. Angemeldet hatten den „Antifaschistischen Theatergang“ Diana Hennig (Kirchheim) und Johannes Häfke (Suhl) als Privatpersonen. Bereits am Ortseingang des Eichsfelddorfes kontrollierten die Polizisten alle, die ins Dorf wollten. Demonstranten mussten ihre Autos und Kleinbusse direkt vor Bornhagen abstellen, da man nicht davon ausging, dass es für alle 100 Angemeldeten Parkplätze gibt und man auch Verkehrsbehinderungen vermeiden wollte. Eigentlich wollten die Demonstranten eine Kundgebung direkt auf dem Gelände des ZPS abhalten, in unmittelbarer Nachbarschaft des Wohnhauses von AfD-Politiker Björn Höcke. Dort hatten die Kunstaktivisten vorigen Monat einen Nachbau des Holocaust-Mahnmals in Berlin errichtet und von Höcke öffentlich den Kniefall verlangt. Dieser Platz wurde von den Ordnungsbehörden verwehrt, auch das Landesverwaltungsgericht untersagte es, wie Diana Hennig, die gegen den ersten Bescheid Beschwerde einlegte, per Mikro mitteilte. „Knien wird er“, stand dementsprechend gestern Abend auf einem großen Banner, das dem Zug vorangetragen wurde. Es zeigte zudem einen stilisierten Björn Höcke und die Stelen. Auch Fahnen der antifaschistischen Aktion wurden mitgeführt, genau wie Fackeln.

via ta: Polizei begleitet Demonstranten durch Bornhagen

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VIDEO: “We don’t want Fascists here” – protests against Prague meeting of xenophobic parties from around Europe

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Several hundred demonstrators whistling loudly and shouting “Shame!” and “Down with Fascists!” arrived at Prague’s TOP Hotel today, where a meeting of representatives of anti-immigration parties from around Europe was being held. Demonstrators assembled at the Roztyly metro station at 14:00 and peacefully marched from there to the hotel carrying European Union flags. The conference of political parties seated in the European Parliament’s Europe of Nations and Freedom (ENF) group, who are united by their skepticism about European integration, by their sense of nationalism, and by their dislike of immigration, is being convened by the Freedom and Direct Democracy (SPD) movement of Czech MP Tomio Okamura. “We want to demonstrate that the Czech Republic is not indifferent to displays of hatred and the dissemination of disinformation that the SPD does so profusely, and we want to express our protest against all of this in a non-violent way,” protest organizer Jan Cemper told the Czech News Agency. Shortly after 14:00 the assembly was addressed by the Slovak sociologist, former Czechoslovak dissident, and founder of the “Public against Violence” movement, Fedor Gál. “I am speaking on the occasion of an international meeting of people whom I perceive to be evil Fascists and Nazis,” he told the crowd. “These people are not interested in dialogue. These people do not deserve our tolerance,” Gál said. Anna Dumont, director of the Consortium of NGOs Working with Migrants, then gave a speech, followed by former Czech Ambassador to France Petr Janyška and by Hayato Okamura, brother of Tomio, who ran in the recent elections as a candidate for the Christian Democrats (KDU-ČSL) and who has strongly objected to his brother’s politics. The civic initiatives marched to the hotel just before 15:00, where they created a “gauntlet of shame” for the arriving delegates and listened to several speeches. The event at the hotel lasted roughly one hour. Protesters chanted “Shame” and whistled at the conference attendees as they arrived. Speakers addressing the demonstrators discussed the fact that populist parties like France’s Front National are just surfing a wave of dissatisfaction without having any actual political focus. Some speakers repeatedly emphasized that the chair of the Czech Republic’s SPD is a liar.

via romea: VIDEO: “We don’t want Fascists here” – protests against Prague meeting of xenophobic parties from around Europe