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No human race is superior; no religious faith is inferior. All collective judgments are wrong. Only racists make them
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Rechtsstreit um Domain: 50.000 Euro Spenden für AfD-kritischen Blogger – #venceremos

Eine Welle der Solidarität ermöglicht dem Betreiber der Seite wir-sind-afd.de, gegen das umstrittene Urteil des Landgerichts Köln in Berufung zu gehen. Das Gericht war der Ansicht der AfD gefolgt, es handele sich bei der Domain um eine Namensverletzung. Der Blogger Nathan Mattes sammelt auf der Webseite wir-sind-afd.de Äußerungen von AfD-Politikern, die belegen, dass die Partei rechtsextrem, rassistisch und menschenverachtend ist. Er entlarvt die Partei mit ihren eigenen Worten. Das passte den Rechtsradikalen nicht, sie schickten Mattes eine Unterlassungserklärung. Die unterschrieb der Blogger nicht, ließ es auf eine Klage ankommen – und verlor vor dem Landgericht Köln. Das Landgericht Köln begründet im Urteil (PDF), die Domain verletze die Namensrechte der Partei und Mattes müsse die Domain abgeben. Kommt er dem nicht nach, droht ihm ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Laut den Richtern erfolge eine Zuordnungsverwirrung, da die Betrachter davon ausgehen müssen, die AfD betreibe die Seite selbst. Miriam Vollmer, die Anwältin von Mattes, sagt: „Herr Mattes hat sich nicht als AfD ausgegeben.“ Er habe den Namen eben nicht „namensmäßig gebraucht“. Die Interessen der Partei würden nicht verletzt. Und tatsächlich ist auf den zweiten Blick klar erkennbar, dass die Seite nicht von der AfD stammen kann: Statt des Parteilogos prangt ein nach unten gerichteter Daumen auf dem Kopf der Seite, auch wird durch den Kontext klar, dass es sich um eine Seite gegen die AfD handelt. Solidaritätswelle mit Blogger Für Mattes war die Klage auch ein finanzielles Risiko. Knapp 10.000 Euro hat ihn das bisherige Verfahren gekostet. Eine Freundin startete deshalb für ihn ein Crowdfunding im Netz. Schon nach ein paar Tagen sind nun die anvisierten 50.000 Euro erreicht. Der Blogger hat damit alle Möglichkeiten, auf das Urteil zu reagieren: „Wir sind total überrascht von der Solidarität“, sagt er gegenüber netzpolitik.org. „Wir haben uns noch nicht entschieden, ob wir in Berufung gehen. Doch nach Gesprächen mit Freunden und Anwälten bin ich durchaus optimistisch, dass eine Berufung reelle Chancen hat“, so Mattes weiter. Egal, wie es nun weitergeht: Geld, das nicht für den Rechtsstreit benötigt wird, fließt jeweils zur Hälfte an den Flüchtlingspaten Syrien e. V. und an Sea-Watch. Beides Projekte, die der AfD nicht in den Kram passen dürften.

via netzpolitik: Rechtsstreit um Domain: 50.000 Euro Spenden für AfD-kritischen Blogger

Zehntausende demonstrieren gegen Rassismus

In Macerata haben 30.000 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit protestiert. Vergangene Woche hatte ein Mann in der Stadt auf Migranten geschossen. Nachdem ein Mann vor einer Woche auf Migranten geschossen hatte, sind in der italienischen Stadt Macerata zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren.  Berichten italienischer Medien zufolge schätzten die Veranstalter die Teilnehmerzahl auf rund 30.000. Unter den Demonstrierenden seien Mitglieder antifaschistischer Organisationen, Anhänger linker Parteien, Gewerkschafterinnen und Mitarbeiter sozialer Einrichtungen gewesen. Auch in anderen Städten, etwa in Mailand, fanden Demonstrationen gegen Rassismus statt. Teile der Stadt waren abgesperrt und der öffentliche Nahverkehr eingestellt worden. Nach Informationen des Innenministeriums verlief die Demonstration friedlich und ohne Ausschreitungen. Der Bürgermeister von Macerata hatte sich zuvor gegen eine antifaschistische Demonstration ausgesprochen.  Zur Kundgebung kam es, nachdem ein 28-jähriger Italiener am 3. Februar in Macerata aus einem fahrenden Auto auf Migranten geschossen hatte. Sechs Menschen wurden verletzt, einer von ihnen lebensgefährlich. Der Schütze war bei den Gemeindewahlen im vergangenen Jahr als Kandidat der rechtspopulistischen Lega Nord angetreten.

via zeit: Zehntausende demonstrieren gegen Rassismus

Übermalte Nazi-Symbole “Aus einem Hakenkreuz wird einfach eine Eule”

Berliner Graffitikünstler haben rassistischen Schmierereien den Kampf angesagt. Sie nehmen die Hassbotschaften persönlich – und antworten einfallsreich. An die erste Verschönerung erinnert sich Ibo Omari noch genau. Vor mehr als zwei Jahren stand ein Mann in seinem Laden, der wollte zwei Spraydosen kaufen, sah aber so gar nicht aus wie ein Graffitikünstler. Anliegen und Absicht des Mannes, stellte sich auf Nachfrage heraus, unterschieden sich deutlich von denen der meisten Kunden. Jemand habe ein großes Hakenkreuz auf eine Spielplatzmauer im Kiez gemalt, sagte der Mann, ein Anwohner und Vater. Er wolle es übersprühen. “Ich habe ihm zuerst nicht geglaubt”, sagt Omari heute. Er steht im “Legacy”, seinem Fachgeschäft für Graffitizubehör in Berlin-Schöneberg, hinter dem Tresen und vor einer großen Wand von Spraydosen. Damals schloss Ibo Omari seinen Laden ab und begleitete den Mann zum Kinderspielplatz. Dort sah er an einer Wand ein Hakenkreuz. Es wurde zum ersten Nazi-Symbol, das sie hier übermalten – oder wie Omari sagt: verschönerten. Aus dem Hakenkreuz wurde ein Moskito, der vor einem Köcher davonfliegt. “Wir haben das persönlich genommen, es war bei uns im Kiez lange nicht vorgekommen”, sagt Omari. Mit seinem Hip-Hop-Kulturverein “Die kulturellen Erben” startete er daraufhin “Paint Back” – ein Projekt mit Workshops für Kinder im Alter von 9 bis 14 Jahren. “Wir zeigen ihnen Fotos von Hakenkreuzen, die in der Stadt gesichtet werden”, sagt Omari. “Die Kinder entwickeln dann Symbole, mit denen sie diese übermalen.” Inzwischen haben sie in Berlin knapp 20 Hakenkreuze übermalt. Bekannte Graffitikünstler arbeiten dabei mit Kindern und Jugendlichen zusammen. Die Aktionen seien stets legal, betont Ibo Omari. Sie würden immer beim Hauseigentümer, bei der Bahn oder dem Land Berlin anfragen und eine Erlaubnis einholen. Eine Werbeagentur unterstützte das Projekt. Ein Video, das die Sprayer beim Übermalen von Hakenkreuzen zeigt, wurde auf YouTube fast 200.000-mal angeschaut. Sprayer in anderen deutschen Städten zogen ebenso nach wie Menschen in Spanien, Italien und Griechenland.

via spon: Übermalte Nazi-Symbole “Aus einem Hakenkreuz wird einfach eine Eule”

Gedenken an Opfer der NS-Diktatur: Große Choreo beim Darmstadt-Spiel

Die Partie des FC St. Pauli gegen Darmstadt 98 steht am Sonntag (28.1.) im Zeichen des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Einen Tag nach dem internationalen Holocaustgedenktag wird im Millerntor-Stadion ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt. Initiiert und organisiert vom Fanladen und der aktiven Fanszene des Vereins und unterstützt vom FC St. Pauli wird es auf allen Tribünen eine große Choreographie gegen das Vergessen geben. Auch der SV Darmstadt 98 und seine Fanszene unterstützt die Aktion und beteiligt sich an der Choreographie. In Zeiten, in denen der Rechtsruck in der Gesellschaft und den Parlamenten überall spürbar ist, in denen die Diskriminierung von Menschen anderer Herkunft, anderer Religion und Hautfarbe immer mehr zunimmt, stehen wir gemeinsam auf und machen klar: Kein Fußbreit den Faschisten! Kein Vergeben, kein Vergessen!

via fcstpauli: Gedenken an Opfer der NS-Diktatur: Große Choreo beim Darmstadt-Spiel

Wichtige Veranstaltung: Kommt zahlreich! ___#weremember#niewieder#fcsp

Posted by FC St. Pauli on Friday, January 26, 2018

Eintracht Frankfurt : Präsident Fischer bezieht Position gegen AfD

Eintracht Präsident Peter Fischer: „Es verträgt sich nicht mit unserer Satzung, AfD zu wählen“. Peter Fischer spricht klare Worte: Der Präsident von Eintracht Frankfurt will nicht, dass Vereinsmitglieder die AfD wählen, wie er im Interview mit der Rhein-Main-Zeitung der F.A.Z. sagt. Die Werte jener Partei vertrügen sich nicht mit der Satzung der Eintracht. Peter Fischer, der Präsident des Fußball-Bundesligaklubs Eintracht Frankfurt, hat angekündigt, auf der Mitgliederversammlung des Vereins gegen die AfD Stellung beziehen zu wollen. „Es verträgt sich nicht mit unserer Satzung, AfD zu wählen“, sagte Fischer im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung / rhein-Main-Zeitung (Donnerstagsausgabe, erhätlich ab 23 Uhr auch als epaper und digital bei F.A.Z.-Plus). „Es kann niemand bei uns Mitglied sein, der diese Partei wählt, in der es rassistische und menschenverachtende Tendenzen gibt.“ Fischer sagte, er sei nicht naiv und sich sicher, dass es auch unter Eintracht-Mitgliedern AfD-Wähler gebe. Er wolle aber „sehr klar“ machen, dass der Verein für andere Werte stehe.

via faz: Eintracht Frankfurt : Präsident Fischer bezieht Position gegen AfD

Beamter muss Ministerium verlassen

Das Finanzministerium hat sich von einem Beamten getrennt, der Rechtsextremist sein soll. Das sächsische Finanzministerium prüft derzeit „vertiefend“ den Fall eines Beamten, der unter dem Verdacht steht, eng mit der Rechtsextremisten-Szene in Bautzen verbandelt zu sein. Die vom Antifa-Rechercheteam Dresdenweiter zur Lokalausgabe Dresden erhobenen Vorwürfe seien im Ministerium erstmals Mitte Dezember bekanntgeworden, teilte Sprecher Stephan Gößl auf SZ-Anfrage mit. Der Beamte war ins Ministerium abgeordnet worden, nach SZ-Informationen aus dem Finanzamt Hoyerswerda. Diese Abordnung sei „nach einer ersten Prüfung umgehend beendet worden“, sagt Gößl. (…) Nach dem sächsischen Beamtengesetz müssen sich Beamte „durch ihr gesamtes Verhalten zur freiheitlich demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Verfassung des Freistaates Sachsen“ bekennen. Rechtsextremismus ist ein eindeutiger Verstoß. Auf einem Bild ist der erst 25 Jahre alte Finanzbeamte bei einer Nazi-Demonstration in Freiberg zu erkennen. Eindeutig identifizierbar ist er auch auf einem Foto, dass Hooligans mit Reichskriegsflagge in Lille während der Fußballeuropameisterschaft 2016 in Frankreich zeigt.

via sz online: Beamter muss Ministerium verlassen

Polizei begleitet Demonstranten durch Bornhagen – #zps #bernd

„Antifaschistischer Theatergang“ in Bornhagen am Mittwoch mit etwa 80 Teilnehmern aus linker Szene als Solidaritätszeichen für das „Zentrum für politische Schönheit“. Rund 80 Demonstranten aus dem linken Spektrum, begleitet von einem Polizeiaufgebot, zogen Mittwochabend durch Bornhagen. Unter ihnen auch die Bundestagsabgeordnete der Linken, Martina Renner, aus dem Wahlkreis Erfurt/Weimar. Solidarisch wollten sich die Teilnehmer mit dem „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) zeigen. Angemeldet hatten den „Antifaschistischen Theatergang“ Diana Hennig (Kirchheim) und Johannes Häfke (Suhl) als Privatpersonen. Bereits am Ortseingang des Eichsfelddorfes kontrollierten die Polizisten alle, die ins Dorf wollten. Demonstranten mussten ihre Autos und Kleinbusse direkt vor Bornhagen abstellen, da man nicht davon ausging, dass es für alle 100 Angemeldeten Parkplätze gibt und man auch Verkehrsbehinderungen vermeiden wollte. Eigentlich wollten die Demonstranten eine Kundgebung direkt auf dem Gelände des ZPS abhalten, in unmittelbarer Nachbarschaft des Wohnhauses von AfD-Politiker Björn Höcke. Dort hatten die Kunstaktivisten vorigen Monat einen Nachbau des Holocaust-Mahnmals in Berlin errichtet und von Höcke öffentlich den Kniefall verlangt. Dieser Platz wurde von den Ordnungsbehörden verwehrt, auch das Landesverwaltungsgericht untersagte es, wie Diana Hennig, die gegen den ersten Bescheid Beschwerde einlegte, per Mikro mitteilte. „Knien wird er“, stand dementsprechend gestern Abend auf einem großen Banner, das dem Zug vorangetragen wurde. Es zeigte zudem einen stilisierten Björn Höcke und die Stelen. Auch Fahnen der antifaschistischen Aktion wurden mitgeführt, genau wie Fackeln.

via ta: Polizei begleitet Demonstranten durch Bornhagen

VIDEO: “We don’t want Fascists here” – protests against Prague meeting of xenophobic parties from around Europe

Several hundred demonstrators whistling loudly and shouting “Shame!” and “Down with Fascists!” arrived at Prague’s TOP Hotel today, where a meeting of representatives of anti-immigration parties from around Europe was being held. Demonstrators assembled at the Roztyly metro station at 14:00 and peacefully marched from there to the hotel carrying European Union flags. The conference of political parties seated in the European Parliament’s Europe of Nations and Freedom (ENF) group, who are united by their skepticism about European integration, by their sense of nationalism, and by their dislike of immigration, is being convened by the Freedom and Direct Democracy (SPD) movement of Czech MP Tomio Okamura. “We want to demonstrate that the Czech Republic is not indifferent to displays of hatred and the dissemination of disinformation that the SPD does so profusely, and we want to express our protest against all of this in a non-violent way,” protest organizer Jan Cemper told the Czech News Agency. Shortly after 14:00 the assembly was addressed by the Slovak sociologist, former Czechoslovak dissident, and founder of the “Public against Violence” movement, Fedor Gál. “I am speaking on the occasion of an international meeting of people whom I perceive to be evil Fascists and Nazis,” he told the crowd. “These people are not interested in dialogue. These people do not deserve our tolerance,” Gál said. Anna Dumont, director of the Consortium of NGOs Working with Migrants, then gave a speech, followed by former Czech Ambassador to France Petr Janyška and by Hayato Okamura, brother of Tomio, who ran in the recent elections as a candidate for the Christian Democrats (KDU-ČSL) and who has strongly objected to his brother’s politics. The civic initiatives marched to the hotel just before 15:00, where they created a “gauntlet of shame” for the arriving delegates and listened to several speeches. The event at the hotel lasted roughly one hour. Protesters chanted “Shame” and whistled at the conference attendees as they arrived. Speakers addressing the demonstrators discussed the fact that populist parties like France’s Front National are just surfing a wave of dissatisfaction without having any actual political focus. Some speakers repeatedly emphasized that the chair of the Czech Republic’s SPD is a liar.

via romea: VIDEO: “We don’t want Fascists here” – protests against Prague meeting of xenophobic parties from around Europe

Live: Demonstranten marschieren Richtung Georgsplatz – #h0212 #noAfd

Mit Straßenblockaden und Demonstrationen versuchen Aktivisten den Bundesparteitag der AfD am Sonnabend zu stören. Die Polizei hat bereits einen Wasserwerfer eingesetzt. Gegen Mittag ziehen die Demonstranten zum Georgsplatz. Verfolgen Sie alle Ereignisse rund um das AfD-Treffen hier im Liveticker. Vor 2 Minuten Einen bemerkenswerten Wortbeitrag gibt es kurz vor Aufbruch des Demozugs. Marianne Wilke, 88 Jahre alt aus Schleswig-Holstein, warnt vor einem Aufleben des Faschismus. „Wenn eine AfD-Abgeordnete von ‚Rassenmischung‘ spricht, sind wir nicht mehr weit davon entfernt“, sagt sie. (…) Heute 10:47 Nicht nur Wasserwerfer: Laut dpa hat die Polizei am Morgen auch Pfefferspray gegen die Demonstranten eingesetzt. (…) Heute 10:23 Es gibt Kritik bei Twitter und Facebook, dass die Polizei bei 1 Grad Celsius an der Schackstraße einen Wasserwerfer eingesetzt hat. Auch Die Linke kritisiert das.

via haz: Live: Demonstranten marschieren Richtung Georgsplatz

Zum Abschied ein lautes »Merci« – Irie Révoltés feierten in Berlin das Ende ihrer Karriere

Alle noch mal die Fäuste in die Luft, ein lautes »Allez!« und ordentlich Pogo: Nach fast 18 Jahren, fünf CDs und unzähligen Liveauftritten ist die Heidelberger Band Irie Révoltés Geschichte. Am Samstag ließen die neun Musiker um die Brüder Carlito und Mal Élevé zum letzten Mal die Berliner Columbia-Halle beben, der allerletzte Akt soll ein Abschiedskonzert am 26. Dezember in Mannheim werden. Allerdings steht nicht zu befürchten, dass man nichts mehr von ihnen hören wird – Irie Révoltés waren nie nur Unterhaltungskünstler, sondern zuallererst politische Aktivisten. Ihre Songs – Mischungen aus Reggae, Ska, Dancehall, Hip-Hop, Punk, gesungen auf französisch, deutsch und englisch – drehen sich um ertrinkende Flüchtlinge im Mittelmeer, thematisieren den nicht aufgeklärten Feuertod Oury Jallohs in einer Dessauer Polizeizelle oder kritisieren Homophobie, Kapitalismus und Ausbeutung. Die klare Botschaft lautet: Wir sind Antifaschisten – für immer. Das sind keine leeren Worte: Wenn die Bandmitglieder gerade mal nicht auf einer Bühne standen, blockierten sie Naziaufmärsche in Marzahn-Hellersdorf, stellten sich in Hamburg beim G20-Gipfel der staatlichen Übermacht entgegen oder organisierten Rollstühle für Afrika. Die Viva-con-Agua-Flagge wehte selbstverständlich über allen Irie-Révoltés-Konzerten – die Hamburger Initiative sammelt Pfandgeld, um die Versorgung mit sauberem Wasser und sanitären Anlagen in Entwicklungsländern zu unterstützen.

via nd: Zum Abschied ein lautes »Merci« – Irie Révoltés feierten in Berlin das Ende ihrer Karriere