Demokratie leben! Der Bund kürzt zivilgesellschaftlichen Projekten die Mittel. Ausgerechnet jetzt. Es ist kein Geheimnis, dass hinter „Zeichen gegen Rechts“ selten mehr als Worthülsen stecken. (…) Giffeys Ministerium kündigte bereits im Juli an, die Förderung von zivilgesellschaftlichen Programmen gegen Rechts bis 2020 umzustellen. Nun wird deutlich, was diese Umstellung bedeuten wird: Das Programm „Demokratie leben!“, ein bundesweiter Fördertopf für zahlreiche zivilgesellschaftliche Projekte, wird laut Informationen des Deutschlandfunk im nächsten Jahr voraussichtlich mit acht Millionen Euro weniger auskommen müssen. Das Bundesfamilienministerium hat bislang noch nicht konkret Stellung bezogen. (…) 400 Projekte hatte der Bund über „Demokratie leben!“ bislang gestützt, nun werden nur noch 100 weitergeführt. Dabei handelt es sich teilweise um langjährig geförderte und erfolgreiche Initiativen, die nun finanzielle Probleme bekommen. (…) Angesichts der politischen und gesellschaftlichen Lage kommen die Umstellungen vom Bundesfamilienministerium zur Unzeit. Sofern man die Zeichen denn erkennen will, sprechen sie eine deutliche Sprache: Allein im ersten Halbjahr 2019 verzeichnete das Bundesinnenministerium mehr als 8.600 rechte Straftaten, 900 mehr als im ersten Halbjahr 2018.
Weniger Geld gegen Rechts: https://t.co/k3GkxHrp16. Allein im ersten Halbjahr 2019 verzeichnete das Bundesinnenministerium mehr als 8.600 rechte Straftaten, 900 mehr als im ersten Halbjahr 2018 via @derfreitag
Zum Dreikönigstag haben etwa 40 junge Menschen den Brauch der Sternsinger gekapert und sind vor das Wohnhaus des AfD-Bundesvorsitzenden Alexander Gauland gezogen, um Arbeiter- und Partisanenlieder zu singen. „Ich habe schon von weiten gedacht: Der Text ist doch anders“, sagt eine Anwohnerin. „Er ist von Bertolt Brecht“, antwortet eine junge Sängerin. Während AfD-Bundesvorsitzender Alexander Gauland am Sonntag auf dem AfD-Landesparteitag im brandenburgischen Rangsdorf weilte, kaperte eine Gruppe junger Menschen die Tradition der Sternsinger und zog am Nachmittag vor das Wohnhaus des Parteichefs, um Arbeiterlieder zu singen. Die etwa 40 „antifaschistischen Sternsinger“, wie sie sich selbst nannten, stimmten unter anderem das italienische Partisanenlied „Bella ciao“ an, den Song „Trau dich“ aus dem Berliner Gripstheater, einen Brecht-Text, Erich Kästners Weihnachtslied und einen Song über die Edelweißpiraten, eine oppositionelle Jugendgruppe, die in der Nazi-Zeit HJ-Lieder ironisch umdichtete und verfolgt wurde. Die Aktion in Potsdam, bei der auch Arbeiterlieder vor einem Lokal gesungen wurden, in dem AfD-Politiker häufig zu Gast sein sollen, blieb friedlich. „Eine sehr kreative Art, seinen Dissens zum Ausdruck zu bringen“, sagte ein Anwohner. (…) In einer offiziellen Pressemitteilung hieß es nach dem Singen, mit der Aktion habe man unter dem Motto „Es gibt kein ruhiges Winterland“ auch auf örtliche AfD-Strukturen hinweisen wollen. Zugleich sei ihnen wichtig gewesen, in den Liedern antifaschistischem Widerstand zu gedenken.
Wer „Deutschland verrecke“ kritisiert, sollte wissen, dass diese Liedzeile eine Antwort auf ein NS-Denkmal ist. Es gibt gerade im Zeitalter des Internets immer wieder den „aufrechten Deutschen“, der sich zutiefst darüber empört, dass auf Demonstrationen oder in Liedern von Punk-Bands der Slogan „Deutschland verrecke“ auftaucht. Gerne wird dann von „linksextrem“, „staatsfeindlich“ oder sogar „Volksverhetzung“ fantasiert. Aber es ist etwas komplizierter. Eigentlich schreibe ich hier nichts Neues. Wer sich wirklich mal dafür interessiert hätte, woher „Deutschland verrecke“ eigentlich stammt, der hätte nach einer relativ simplen Recherche schnell darauf kommen können. Was mich persönlich aber sehr fasziniert: Es sind nicht nur die ohnehin platten Rechtsaußenstümper, die sich keine Gedanken über die Herkunft und den Sinn eines von ihnen kritisierten Slogans machen, es sind auch angebliche „Bürgerliche“ oder „Konservative“. Also ist wohl etwas Aufklärung für die stolzen und deutschesten Deutschen des stolzen deutschen Volkes der stolzen Deutschen immer und immer wieder nötig. Am Hamburger Dammtor steht bis heute ein „Kriegerdenkmal“ aus der NS-Zeit, das den kriegsverherrlichenden Spruch: Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen aus dem kitschigen Gedicht „Soldatenabschied“ von Heinrich Lersch als Inschrift trägt Errichtet wurde dieses Denkmal 1936 vom „Traditionsverein“ des 76. Infanterie-Regiments. Natürlich kann man sich dieses Denkmal schönreden und sagen, dass die Planung durch den deutschnationalen Verein ja schon vor der Machtergreifung angegangen und der Kriegskitsch von den Nazis gerne für deren Propaganda missbraucht wurde. Das Denkmal wurde in der NS-Zeit errichtet – zeigt Soldaten in den Uniformen des Dritten Reichs –, präsentiert einen kriegsverherrlichenden Spruch und führte in der Kombination mit dem sämtliche Gesellschaftsschichten durchdringenden Militärwahn dazu, dass Deutschland wenige Jahre später den Zweiten Weltkrieg entfachte und seine Wehrmachtssoldaten überall, wo sie einmarschierten, Massaker und andere schwere Kriegsverbrechen begingen. All das verleiht diesem Denkmal die Note, ein ekelhafter „Kriegsklotz“ zu sein – das Wahrzeichen der Schande der Soldatentümelei. „Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen“? Ab 1939 lässt sich nicht mehr die Funktion der Wehrmacht, Kriegsmarine und Luftwaffe abstreiten, in jedes besetzte Land die Verbrechen der Nationalsozialisten zu bringen. Deutsche Soldaten sind dafür gestorben, dass ein Deutschland, im Wahn seiner menschenverachtenden Hässlichkeit, Konzentrationslager und das Warschauer Ghetto errichtete. Deutsche Soldaten sind dafür gestorben, dass man Zivilisten in besetzten Ländern abschlachten konnte. Es gibt keine Möglichkeit, sich die Ziele der deutschen Kriegsführung schönzureden. Deutsche Soldaten sind nicht dafür gestorben, dass ein freies und nettes Vaterländchen leben konnte, deutsche Soldaten sind dafür gestorben, dass ein mordendes Ungetüm namens „Deutsches Reich“ seinen Terror verbreiten konnte. Legenden von einer sauberen Wehrmacht und Verherrlichung des militärischen Widerstandes gegen die Nazis sind da nicht hilfreich, denn ohne .die Unterstützung des Militärs als Ganzes wäre das Grauen des Mordens für „Deutschland“ nie organisatorisch möglich gewesen. Damit muss „Deutschland“ leben. Die Hamburger Punkband „Slime“ und die gesungene Antwort: Deutschland muss sterben, damit wir leben können („Slime“ in der Bonner Biskuithalle mit „Deutschland“, 1994) Jaja, liebe „Bürgerliche“ und „Konservative“, liebe Rechtspopulisten und Rechtsextreme, die Ihr so empört über „Deutschland verrecke“ seid, an dieser Stelle könnt Ihr von mir aus anfangen zu heulen, dass „Slime“ doch eine „linksextreme“ Band sei und so weiter. Bloß als Randbemerkung dazu, der Song hat es bis vor das Bundesverfassungsgericht geschafft und das Ergebnis solltet Ihr kennen: BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 03. November 2000 – 1 BvR 581/00 – Rn. (1-33) Taschentücher rausholen, Kameraden und Spießbürgerpatrioten. Es ändert aber nichts daran, dass sich „Deutschland muss sterben, damit wir leben können“ und das aus dem Refrain stammende „Deutschland verrecke“ auf dieses Denkmal und die alberne Inschrift des „Kriegerdenkmals“ am Dammtor „Deutschland muss leben, auch wenn wir sterben müssen“ beziehen. Und bis heute bezieht sich ebenfalls der Slogan, der während Demonstrationen skandiert wird, auf die ewig Gestrigen, die noch immer nicht den Bruch mit der pseudopatriotischen Blindheit geschafft haben, die verhindert, dass man sein „Vaterland“ auch mal als schlecht und mordend wahrnimmt.
Der Schweizer Aktionskünstler Philipp Ruch hat ein Onlineportal gestartet, auf dem man Rechtsextreme melden kann. Satire oder Denunziation? Sie engagieren sich gegen rechts. Aber ist ein Aufruf zur Denunziation nicht auch ein undemokratisches Mittel und ein Schritt weg von der offenen Gesellschaft? Das ist kein Aufruf zur Unmenschlichkeit, sondern ein Angebot an die Privatwirtschaft, Haltung zu zeigen, Position zu beziehen. Firmen sind soziale Biotope, und hier werden die Regeln einer Gesellschaft gemacht. Wenn Unternehmer Rechtsextremismus dulden, ist ein Land bald am Ende. Der Rechtsextremismus ist, entgegen einer weit verbreiteten Meinung, kein Elementarteil des öffentlichen Diskurses – im Gegenteil: Er ist nicht gesellschaftsfähig. Und zur Demokratie gehört nicht, Rechtsextremismus zu dulden. Das war auch nach 1945 nicht anders, bei der Gründung der Bundesrepublik. Trotzdem trägt es wohl nicht zur Qualität des demokratischen Dialogs mit Rechtsdenkern bei, wenn Rechtsradikale gejagt werden und ihre Stelle verlieren? Wir tun das alles nicht für die Rechtsradikalen. Wir tun das für den Fortbestand der demokratischen, weltoffenen und eher unternationalistischen Bundesrepublik Deutschland. Und: Wir decken nur auf, wo Rechtsextreme arbeiten. Entlassen müssen sie die Unternehmen schon selbst. In Deutschland gibt es eine relativ hohe Sensibilität gegenüber dem Rechtsextremismus. Die Wirtschaft fährt eine Zero-Tolerance-Politik. Fragen Sie mal bei Siemens nach. Die haben ihren Kurs auch schon in einer Vielzahl von Interviews öffentlich verbreitet. Genauso ist das in insgesamt 40 Fällen, die in den letzten drei Jahren öffentlich wurden zur Frage, was geschieht, wenn Rechtsextreme in Unternehmen entdeckt werden: Es gab nur einen einzigen öffentlich gewordenen Fall, in dem am Ende nicht die Entlassung stand. Wir stehen für die wehrhafte Demokratie ein. Hat denn überhaupt jemand schon eine Belohnung für einen Tipp einkassiert? Wir haben bislang drei Belohnungen ausgezahlt. In Höhe von jeweils etwa 50 Euro. Übrigens: Die Tippgeber stammten nicht gerade aus der linken Szene. Und: Die Tipps waren derart relevant, dass wir sie den Strafverfolgungsbehörden weiterleiten werden.
siehe auch: Datenschützer prüfen “soko-chemnitz.de” – Polizei ermittelt. In einem Geschäft im Stadtzentrum und auf einer Internetseite fahndet eine Künstlergruppe nach mutmaßlichen Teilnehmern der rechten Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz. Der Laden musste geräumt werden, die Webseite beschäftigt Datenschützer. Die Berliner Beauftragte für Datenschutz, Maja Smoltczyk, wird sich mit der Kunstaktion “soko-chemnitz.de” des “Zentrums für politische Schönheit” beschäftigen.
Ein Hakenkreuz auf einer Kirchenglocke entzweite das Dorf Schweringen in Niedersachsen so sehr, dass einige Bewohner heimlich den Winkelschleifer ansetzten. Jetzt wurde die beschädigte Glocke entwidmet. Ein Künstler soll sie umgestalten. Das Mikrofon rauscht und knistert noch etwas, doch dann ist die Stimme von oben deutlich zu hören. „Diese Glocke ist mit diesem Gottesdienst außer Dienst gestellt“, schallt es über die Lautsprecheranlage vom Turm herab ins Kircheninnere. „Sie wird in der Form und Gestaltung, in der sie hier vor uns hängt, nie wieder erklingen“, erklärt Arend de Vries, Geistlicher Vizepräsident des evangelischen Landeskirchenamtes in Hannover. De Vries ist mit vier Mitgliedern des Kapellenvorstandes hinauf zur Glockenstube der Kreuzkirche von Schweringen bei Nienburg gestiegen. Gemeinsam entwidmen sie hier oben die umstrittene „Vaterlandsglocke“, die es zu einiger Bekanntheit brachte, weil sie ursprünglich ein Hakenkreuz und eine NS-Inschrift trug. Und weil einige Schweringer heimlich zur Tat schritten und das Nazi-Symbol mit einem Winkelschleifer wegfrästen.
Ein Hakenkreuz auf einer Kirchenglocke entzweite das Dorf Schweringen in Niedersachsen so sehr, dass einige Bewohner heimlich den Winkelschleifer ansetzten. Jetzt wurde die beschädigte Glocke entwidmet. Ein Künstler soll sie umgestalten. Von Michael Grau https://t.co/Z9Dpg3vkyS
Anfang Juli 2018 wurde dem NPD Funktionär Arne Schimmer in einer Bibliothek in Dresden sein Rechner abgenommen. Uns wurde das Material zugespielt, nach der ersten Sichtung und aufgrund der Masse an Informationen, erscheint es sinnvoller nicht alle Daten in einer Veröffentlichung zu publizieren.Deswegen werden wir in den nächsten Monaten immer wieder ausgewertete Inhalte seines Laptops hier veröffentlichen.In der ersten Auswertung soll es um die Zeitschrift „Hier & Jetzt“ gehen, deren Chefredakteur Arne Schimmer gewesen ist. „Hier & Jetzt“Die Zeitschrift „Hier & Jetzt“ wurde zum ersten Mal im Dezember 2005 veröffentlicht und erschien im Jahr 2013 das letzte Mal. 2009 übernahm Arne Schimmer von Angelika Willig den Chefredakteursposten und hatte ab diesem Zeitpunkt Zugang zu den Daten aller AbonnentInnen und FörderInnen. Diese Daten fanden sich auch auf dem Rechner von Schimmer. Die vollständigen Listen der AbonnentInnen sind im Anhang unter diesem Text zu finden.Im November des letzten Erscheinungsjahres setzte sich die LeserInnenschaft wie folgt zusammen (Stand vom 13.11.2013):Normalabo: 249Ermäßigtes Abo: 37Auslandsabo: 18Geschenk- und Freiabo: 9Förderabo: 21Anhand dieser Zahlen lässt sich davon ausgehen, dass im Jahr 2013 ca. 8.000 € allein über Abos eingenommen wurden.Die weitere Sichtung des Materials ergab außerdem, dass Schimmer noch weitere Aufgaben für das Magazin übernahm. Neben dem Schreiben von eigenen Texten und dem führen von Interviews, kümmerte sich Schimmer auch um die Akquise von neuen LeserInnen oder um das Sammeln von Spenden auf rechten Veranstaltungen. Unterstützung erhielt er dabei von Ute Richter, welche damals ebenfalls Mitarbeiterin der NPD Fraktion im Sächsischen Landtag (Sachbearbeiterin Öffentlichkeitsarbeit) war und administrative Tätigkeiten, wie zum Beispiel das Versenden von Rechnungen, übernahm.Vor Ute Richter erledigte die Rechnungsverwaltung/BuchhaltungSusann Staudte aus Pirna. Staudte arbeitete auch im Landtag für die NPD (ebenfalls Sachbearbeiterin Öffentlichkeitsarbeit) und trat 2009 für die NPD in Pirna zur Kommunalwahl an.
Seit dieser Woche kann in sämtlichen Läden ein neues Duschgel des FC St. Pauli gekauft werden. Es heißt “Anti-Fa”. Ein AfD-Abgeordneter ist über diese Marketing-Aktion des Zweitligisten empört. St. Pauli wehrt sich gegen die Kritik. “Anti-Fa” ist ein Wortspiel aus dem Begriff Antifaschismus und der Seifenmarke “Fa”. Die Erlöse dieses Duschgels gehen an die Initiative “Laut gegen Nazis”. “Das ist inakzeptabel” Der AfD gefällt die Marketingaktion des Zweitligisten überhaupt nicht. Bundestagsabgeordneter Martin Hess: “Das ist inakzeptabel. Ein gemeinnütziger Verein darf Antifa nicht als Kultmarke etablieren. Jedes Wochenende sorgen Tausende von Polizisten bei Profi-Fußballspielen für Sicherheit. Mit dem Antifa-Duschgel verhöhnt der FC St. Pauli all jene Kollegen. Der Verein solidarisiert sich mit einer linksextremistischen Gruppierung.”
siehe auch: FC St. Pauli: AfD greift Zweitligisten wegen Duschgel an. Der Fußball-Zweitligist FC St. Pauli hat mit einem Duschgel die Partei AfD gegen sich aufgebracht. Die behauptet, mit dem Hygiene-Artikel wurde der FCSP die Antifa unterstützen. Der FC St. Pauli hat die Aufmerksamkeit der AfD auf sich gezogen. Am Montag gab der Kultklub aus Hamburg bekannt, dass er künftig ein Duschgel und eine Handcreme unter dem Namen “Anti-Fa” verkauft. Das bringt den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Hess auf die Palme (…) “„Anti-Fa“ ist das erste Duschgel mit Haltung und wenn Ihr es kauft, dann unterstützt Ihr auch noch einen guten Zweck”, hieß es weiter beim FC St. Pauli. Mit dem Verkaufspreis von 2,50 Euro unterstützen die Fans die Initiative “Laut gegen Nazis”, die laut St. Pauli “seit Jahre wichtige Arbeit für eine weltoffene, bunte und tolerante Gesellschaft leisten”. St. Pauli freut die Reaktion der AfD St.-Pauli-Geschäftsführer Andreas Rettig freut sich sogar über die schäumende Reaktion der AfD. “Lob an unsere kreative Marketing- und Merchandising-Abteilung. Wenn sich solche Leute aus dieser Partei aufregen, haben wir etwas richtig gemacht”, sagte er laut Bild
Konzert hat begonnen mit Schweigeminute für Opfer Daniel H. +++ 50.000 Beuscher drängen auf den Platz +++ Thügida-Kundgebung nicht genehmigt +++ Tatverdächtige sagen aus +++ DJV kritisiert Gewalt gegen Journalisten +++ Diskussionsplattform über Sachsen +++. Das Konzert gegen Rechts in Chemnitz läuft seit 17 Uhr. Unter anderem wurden große LED-Wände installiert. Die Stadtverwaltung schätzt, dass aktuell etwa 50.000 Besucher nach Chemnitz gekommen sind. Zunächst gab es eine Schweigeminute für Daniel H., der vor einer Woche Opfer eines tödlichen Messerangriffs wurde. Am Abend spielen sechs Bands: Trettmann (17:20-17:45 Uhr), Feine Sahne Fischfilet (17:55-18:25 Uhr), K.I.Z. (18:35-19:05 Uhr), Kraftklub (19:15-19:45 Uhr), Nura/Marteria & Casper (19:55-20:25 Uhr) und Die Toten Hosen (20:40-21:15 Uhr). ARTE Concert überträgt die Veranstaltung seit 17 Uhr im Livestream weltweit in deutscher und französischer Sprache und auf der Facebookseite.
Für den Besuch des Parteivorsitzenden der „Alternative für Deutschland“ (AfD) Alexander Gauland und dem AfD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier am 1. September haben sich bisher zwei Demonstrationen mit insgesamt etwa 1000 Teilnehmern angemeldet. Das bestätigt die Stadtverwaltung Mainz auf Anfrage von Merkurist. Demnach werde ab 16 Uhr eine Demonstration namens „Gegenprotest gegen Gauland und Münzenmaier“ im Graben des Kurfürstlichen Schlosses, in dem der Auftritt der Politiker um 19 Uhr beginnt, und auf dem davor gelegenen Gehweg stattfinden. Für die Demonstration werden etwa 200 Teilnehmer erwartet. Eine zweite Gegendemonstration werde unter dem Titel „Kein Gauland in Mainz“ ab 15 Uhr stattfinden. Die rund 800 erwarteten Teilnehmer sollen sich zuerst am Gutenbergplatz treffen und anschließend über den Schiller- und Münsterplatz vor dem Bahnhof zu einer Kundgebung versammeln. Danach zieht die Demonstration für weitere Kundgebungen auf den Gartenfeldplatz und vor die Synagoge durch die Neustadt. Über die Kaiserstraße und die Bauhofstraße werde die Versammlung anschließend weiter zum Helmut-Kohl-Platz gehen. Ab 19 Uhr findet der Vortrag des Politikers im Mozartsaal des Kurfürstlichen Schlosses statt. Wegen des großen Medienechos, warum die Veranstaltung an diesem Ort stattfinde, verweist der Vermieter „Mainzplus Citymarketing“ auf den „Kontrahierungszwang“.
Eine französische Black-Metal-Band gibt Rechtsextremen musikalisch “auf die Gosch’n” und stürmt damit die Charts des Online-Musikportals “Bandcamp”. Das Album-Cover zeigt was die Band von Rechtsextremen hält: ein Nazi-Reichsadler mit einem Penis als Kopf. Die brachiale Musikrichtung Black Metal hatte besonders in den 1990er Jahren (und zum Teil bis heute) ein Problem mit Rechtsradikalismus und Neonazismus. Die französische Formation “Neckbeard Deathcamp” verschreibt sich genau dem Gegenteil: dem unbarmherzigen Persiflieren, Beleidigen und verbalem Abwatschen von Rechtsextremismus und Rassismus – besonders in der Form, die in der Online-Nerd-Kultur oft virulent ist. Ihr Debütalbum “White Nationalism Is For Basement Dwelling Losers” (“Weißer Nationalismus ist für Verlierer, die im Keller wohnen”) ist derzeit auf Platz Eins der Download-Charts des Musikportals “Bandcamp”. Zimperlich ist man dabei – ganz getreu der Musikrichtung – nicht. Schon im Bandnamen will man ein “Todeslager” für “Neckbeards” sein – eine beleidigende Bezeichnung für sozial gehemmte und ungepflegte Internet-Nerds mit tendenziell frauenfeindlichen und rechtsextremen Ansichten. Auch Musik und Gesang kommen Black-Metal-typisch äußerst brachial bis unverständlich daher. In den Texten wird mit Klischees, Obsessionen sowie gängigen Memes und Jargon rechtsextremer und Neonazi-Kreise brutalst abgerechnet. Im Track “Incel Warfare” werden beispielsweise “Incels” verhöhnt – so nennen sich im Internet Gruppen von Männern, die “unwillentlich zölibatär” (auf Englisch “involuntarily celibate”, daher “Incel”), also noch Jungfrau, sind und damit ihren Frauenhass begründen. Frauenhass und Antifeminismus sind ideologische Kernpunkte von Rechtsextremismus.
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