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No human race is superior; no religious faith is inferior. All collective judgments are wrong. Only racists make them
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Rechtsstreit um Domain: 50.000 Euro Spenden für AfD-kritischen Blogger – #venceremos

Eine Welle der Solidarität ermöglicht dem Betreiber der Seite wir-sind-afd.de, gegen das umstrittene Urteil des Landgerichts Köln in Berufung zu gehen. Das Gericht war der Ansicht der AfD gefolgt, es handele sich bei der Domain um eine Namensverletzung. Der Blogger Nathan Mattes sammelt auf der Webseite wir-sind-afd.de Äußerungen von AfD-Politikern, die belegen, dass die Partei rechtsextrem, rassistisch und menschenverachtend ist. Er entlarvt die Partei mit ihren eigenen Worten. Das passte den Rechtsradikalen nicht, sie schickten Mattes eine Unterlassungserklärung. Die unterschrieb der Blogger nicht, ließ es auf eine Klage ankommen – und verlor vor dem Landgericht Köln. Das Landgericht Köln begründet im Urteil (PDF), die Domain verletze die Namensrechte der Partei und Mattes müsse die Domain abgeben. Kommt er dem nicht nach, droht ihm ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro. Laut den Richtern erfolge eine Zuordnungsverwirrung, da die Betrachter davon ausgehen müssen, die AfD betreibe die Seite selbst. Miriam Vollmer, die Anwältin von Mattes, sagt: „Herr Mattes hat sich nicht als AfD ausgegeben.“ Er habe den Namen eben nicht „namensmäßig gebraucht“. Die Interessen der Partei würden nicht verletzt. Und tatsächlich ist auf den zweiten Blick klar erkennbar, dass die Seite nicht von der AfD stammen kann: Statt des Parteilogos prangt ein nach unten gerichteter Daumen auf dem Kopf der Seite, auch wird durch den Kontext klar, dass es sich um eine Seite gegen die AfD handelt. Solidaritätswelle mit Blogger Für Mattes war die Klage auch ein finanzielles Risiko. Knapp 10.000 Euro hat ihn das bisherige Verfahren gekostet. Eine Freundin startete deshalb für ihn ein Crowdfunding im Netz. Schon nach ein paar Tagen sind nun die anvisierten 50.000 Euro erreicht. Der Blogger hat damit alle Möglichkeiten, auf das Urteil zu reagieren: „Wir sind total überrascht von der Solidarität“, sagt er gegenüber netzpolitik.org. „Wir haben uns noch nicht entschieden, ob wir in Berufung gehen. Doch nach Gesprächen mit Freunden und Anwälten bin ich durchaus optimistisch, dass eine Berufung reelle Chancen hat“, so Mattes weiter. Egal, wie es nun weitergeht: Geld, das nicht für den Rechtsstreit benötigt wird, fließt jeweils zur Hälfte an den Flüchtlingspaten Syrien e. V. und an Sea-Watch. Beides Projekte, die der AfD nicht in den Kram passen dürften.

via netzpolitik: Rechtsstreit um Domain: 50.000 Euro Spenden für AfD-kritischen Blogger

Ein Kuss geht um die Welt

Bevor der US-Freestyler Gus Kenworthy am Sonntag bei den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang im Slopestyle-Wettbewerb an den Start ging, küsste er seinen Lebenspartner Matthew Wilkas auf den Mund – NBC sendete die Szene live in aller Welt. “Wow”, sagte Kenworthy nach dem Knutscher. “Das tun zu können, ihn zu küssen, dass unsere Zuneigung um die Welt geht, ist unglaublich!” Der Liebesbeweis sei “der einzige Weg, Vorurteile einzustampfen, Mauern einzureißen, die Homophobie zu bekämpfen”, so der 26-jährige schwule Spitzensportler. In Sotschi sei er vor vier Jahren noch nicht so weit gewesen: “Ich wollte es 2014 schon im Zielraum tun. Aber damals habe ich mich nicht getraut.”

via queer: Ein Kuss geht um die Welt

Zehntausende demonstrieren gegen Rassismus

In Macerata haben 30.000 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit protestiert. Vergangene Woche hatte ein Mann in der Stadt auf Migranten geschossen. Nachdem ein Mann vor einer Woche auf Migranten geschossen hatte, sind in der italienischen Stadt Macerata zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren.  Berichten italienischer Medien zufolge schätzten die Veranstalter die Teilnehmerzahl auf rund 30.000. Unter den Demonstrierenden seien Mitglieder antifaschistischer Organisationen, Anhänger linker Parteien, Gewerkschafterinnen und Mitarbeiter sozialer Einrichtungen gewesen. Auch in anderen Städten, etwa in Mailand, fanden Demonstrationen gegen Rassismus statt. Teile der Stadt waren abgesperrt und der öffentliche Nahverkehr eingestellt worden. Nach Informationen des Innenministeriums verlief die Demonstration friedlich und ohne Ausschreitungen. Der Bürgermeister von Macerata hatte sich zuvor gegen eine antifaschistische Demonstration ausgesprochen.  Zur Kundgebung kam es, nachdem ein 28-jähriger Italiener am 3. Februar in Macerata aus einem fahrenden Auto auf Migranten geschossen hatte. Sechs Menschen wurden verletzt, einer von ihnen lebensgefährlich. Der Schütze war bei den Gemeindewahlen im vergangenen Jahr als Kandidat der rechtspopulistischen Lega Nord angetreten.

via zeit: Zehntausende demonstrieren gegen Rassismus

Übermalte Nazi-Symbole “Aus einem Hakenkreuz wird einfach eine Eule”

Berliner Graffitikünstler haben rassistischen Schmierereien den Kampf angesagt. Sie nehmen die Hassbotschaften persönlich – und antworten einfallsreich. An die erste Verschönerung erinnert sich Ibo Omari noch genau. Vor mehr als zwei Jahren stand ein Mann in seinem Laden, der wollte zwei Spraydosen kaufen, sah aber so gar nicht aus wie ein Graffitikünstler. Anliegen und Absicht des Mannes, stellte sich auf Nachfrage heraus, unterschieden sich deutlich von denen der meisten Kunden. Jemand habe ein großes Hakenkreuz auf eine Spielplatzmauer im Kiez gemalt, sagte der Mann, ein Anwohner und Vater. Er wolle es übersprühen. “Ich habe ihm zuerst nicht geglaubt”, sagt Omari heute. Er steht im “Legacy”, seinem Fachgeschäft für Graffitizubehör in Berlin-Schöneberg, hinter dem Tresen und vor einer großen Wand von Spraydosen. Damals schloss Ibo Omari seinen Laden ab und begleitete den Mann zum Kinderspielplatz. Dort sah er an einer Wand ein Hakenkreuz. Es wurde zum ersten Nazi-Symbol, das sie hier übermalten – oder wie Omari sagt: verschönerten. Aus dem Hakenkreuz wurde ein Moskito, der vor einem Köcher davonfliegt. “Wir haben das persönlich genommen, es war bei uns im Kiez lange nicht vorgekommen”, sagt Omari. Mit seinem Hip-Hop-Kulturverein “Die kulturellen Erben” startete er daraufhin “Paint Back” – ein Projekt mit Workshops für Kinder im Alter von 9 bis 14 Jahren. “Wir zeigen ihnen Fotos von Hakenkreuzen, die in der Stadt gesichtet werden”, sagt Omari. “Die Kinder entwickeln dann Symbole, mit denen sie diese übermalen.” Inzwischen haben sie in Berlin knapp 20 Hakenkreuze übermalt. Bekannte Graffitikünstler arbeiten dabei mit Kindern und Jugendlichen zusammen. Die Aktionen seien stets legal, betont Ibo Omari. Sie würden immer beim Hauseigentümer, bei der Bahn oder dem Land Berlin anfragen und eine Erlaubnis einholen. Eine Werbeagentur unterstützte das Projekt. Ein Video, das die Sprayer beim Übermalen von Hakenkreuzen zeigt, wurde auf YouTube fast 200.000-mal angeschaut. Sprayer in anderen deutschen Städten zogen ebenso nach wie Menschen in Spanien, Italien und Griechenland.

via spon: Übermalte Nazi-Symbole “Aus einem Hakenkreuz wird einfach eine Eule”

#remember – Rosa Parks Pioneer for Civil Rights – #rosaparksday

“Portraits of Character” were created as a newspaper feature in partnership with the Washington Times. This biographical feature includes a portrait from the permanent collection and a related story about the sitter.
“The only tired I was, was tired of giving in,” Rosa Parks explains when asked why she refused to give up her seat on the bus to a white passenger and move to the back as she was returning home from work as a seamstress in Montgomery, Alabama. Her quiet act of defiance on December 1, 1955, and her subsequent arrest triggered a boycott of the city’s bus lines by its black citizens. Martin Luther King Jr., then a young clergyman in Montgomery with little experience in the techniques of mass protest, organized some seventeen thousand black Americans to take action. The success of the boycott so enraged local authorities that they sued immediately to have it declared illegal. A little more than a year later, the United States Supreme flatness of the piece, help to communicate this message of determined resistance ruled that Alabama laws requiring segregated seating on public conveyances were unconstitutional.

via smithsonian: Rosa Parks Pioneer for Civil Rights

105 years ago Rosa Parks was born

People always said that I didn’t give up my seat because I was tired, but that isn’t true. I was not tired physically, or no more tired than I usually was at the end of a working day. I was not old, although some people have an image of me as being old then. I was forty-two. No, the only tired I was, was tired of giving in.

siehe auch: “Mutter der Bürgerrechtsbewegung”. An ihrem Geburtstag erinnern die USA an Rosa Parks – die “Mutter der Bürgerrechtsbewegung”. Parks setzte sich für Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde ein.

Rosaparks.jpg
Von UnbekanntUSIA / National Archives and Records Administration Records of the U.S. Information Agency Record Group 306, Gemeinfrei, Link

Eintracht Frankfurt: Fischer bekräftigt Kritik an AfD und wird als Präsident bestätigt

Immer wieder erhoben sich die rund 800 Mitglieder. Applaudierten. Ganz am Ende der Rede von Peter Fischer, die fast eine Stunde dauerte, spendeten die Zuhörer sogar minutenlang Beifall. Fischer, der kurz darauf für eine sechste Amtszeit als Präsident von Eintracht Frankfurt gewählt wurde, hatte die Mitglieder des größten hessischen Sportvereins begeistert. Indem der 61-Jährige seine Haltung gegenüber der AfD bekräftigte. „Ich habe vorher gesagt, dass niemand bei Eintracht Frankfurt Mitglied sein kann, der diese Partei wählt. Ich werde nichts an dieser Aussage zurücknehmen“, betonte Fischer. „Unsere Satzung sagt ganz klar: Wehret den Anfängen von Rassismus, Herabsetzung, Ausgrenzung und Antisemitismus. Wir müssen uns für die Verteidigung der Werte unserer Gesellschaft ohne Zweifel engagieren. Die sind viel stärker in Gefahr, als wir das wahrnehmen.“ Fischer hat mit seinen Vorwürfen („Es gibt für die braune Brut keinen Platz“) bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Die anwesenden AfD-Mitglieder, von denen zwei Fischer im Vorfeld angezeigt hatten, verzichteten bei der Mitgliederversammlung der Eintracht am Sonntag überraschend auf Gegenreden. Stattdessen gab die Partei am Nachmittag eine Pressemitteilung heraus und monierte, Fischer versuche, ihre Wähler „zu stigmatisieren“. Zudem wiederholte sie das Angebot, „mit Herrn Fischer zu reden“, so Landessprecher Robert Lambrou. Fischer verkündete nach seiner Wiederwahl (mit 99 Prozent der Stimmen), dass er sich weiter diesem Kampf stellen werde. Eine Einschränkung nahm der Unternehmer jedoch vor: Die Eintracht werde AfD-Wähler nicht ausschließen.

via az: Eintracht Frankfurt: Fischer bekräftigt Kritik an AfD und wird als Präsident bestätigt

siehe auch: Kein Fußball mit der AfD – 2:0 für Eintracht-Chef Peter Fischer. Der Präsident des Sportvereins wollte keine AfD-Mitglieder aufnehmen. Jetzt bekam er Rückendeckung durch die Vereinsmitglieder. Selten war eine Jahreshauptversammlung des größten hessischen Sportvereins Eintracht Frankfurt mit so viel Spannung erwartet worden. Schon vor dem Zugang zum Sportleistungszentrum am Frankfurter Riedwald wurden die Mitglieder mit Flugblättern, Plakaten und Spruchbändern empfangen. Die meisten Plakatschreiber stützten den Präsidenten Peter Fischer, der sich am Sonntag zur Wiederwahl stellte. Mit seiner öffentlichen Abgrenzung von der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland hatte Fischer bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Weil er sich dagegen aussprach, Mitglieder „der braunen Brut“ in den Verein aufzunehmen, wurde gegen ihn Anzeige wegen übler Nachrede und Verleumdung erstattet. Doch die Jahresversammlung des 50.000 Mitglieder starken Vereins wurde für Fischer zum Heimspiel. Er wurde mit 99 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt. Die Vereinsmitglieder feierten ihn minutenlang mit Standing Ovations. Fischer bekräftigte am Ende seiner einstündigen Rede seine klare Haltung gegenüber der AfD und legte sogar nach: „Ich habe nichts zurückzunehmen und nichts zu relativieren“, rief Fischer unter dem Beifall von mehr als 700 anwesenden Mitgliedern. „Niemand kann Mitglied der Frankfurter Eintracht sein, der eine Partei wählt, die für Rassismus, Diskriminierung und Antisemitismus steht“, bekräftigte Fischer seine Absage an die AfD.

Gedenken an Opfer der NS-Diktatur: Große Choreo beim Darmstadt-Spiel

Die Partie des FC St. Pauli gegen Darmstadt 98 steht am Sonntag (28.1.) im Zeichen des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Einen Tag nach dem internationalen Holocaustgedenktag wird im Millerntor-Stadion ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt. Initiiert und organisiert vom Fanladen und der aktiven Fanszene des Vereins und unterstützt vom FC St. Pauli wird es auf allen Tribünen eine große Choreographie gegen das Vergessen geben. Auch der SV Darmstadt 98 und seine Fanszene unterstützt die Aktion und beteiligt sich an der Choreographie. In Zeiten, in denen der Rechtsruck in der Gesellschaft und den Parlamenten überall spürbar ist, in denen die Diskriminierung von Menschen anderer Herkunft, anderer Religion und Hautfarbe immer mehr zunimmt, stehen wir gemeinsam auf und machen klar: Kein Fußbreit den Faschisten! Kein Vergeben, kein Vergessen!

via fcstpauli: Gedenken an Opfer der NS-Diktatur: Große Choreo beim Darmstadt-Spiel

Wichtige Veranstaltung: Kommt zahlreich! ___#weremember#niewieder#fcsp

Posted by FC St. Pauli on Friday, January 26, 2018

Schlepperbanden – Kein Mafia-ähnliches System

Schlepper sind nicht in mafia-ähnlichen Strukturen organisiert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Universität Cambridge. Kriminologen haben Schlepper-Netzwerke untersucht, die Migranten von Nordafrika über Libyen nach Europa bringen. Demnach gibt es unter den Schleppern keine strengen Hierarchien, festgelegte Strukturen oder Machtmonopole. Vielmehr handele es sich um teils rivalisierende Kleingruppen und Einzelpersonen, die auf Menschenschmuggel, Entführungen oder “Schutz-Leistungen” spezialisiert seien. Es bringt demnach wenig, gegen einzelne Schlepper vorzugehen. Werde einer geschnappt, übernehme ein anderer dessen “Marktanteil”. Auf Kontakte der Schlepperbanden zur sizilianischen Mafia konnten keine Hinweise gefunden werden.

via deutschlandfunk: Schlepperbanden – Kein Mafia-ähnliches System

„Feine Sahne Fischfilet“: Küstenpunk gegen den Rechtsruck

Die Band „Feine Sahne Fischfilet“ pflegt Freundschaften nach Thüringen und überraschte dieser Tage ihre Fans in Jena. Gerade erschien ihr neues Album „Sturm & Dreck“. Die Hasskommentare gegen sie gehören fast schon so dazu wie die glückseligen verschwitzten Gesichter auf ihren Konzerten, der frenetische Jubel, der energiegeladene Rausch bei verzerrten Gitarren, polterndem Schlagzeug und jaulenden Trompeten. Die derzeit wohl angesagteste deutsche Punkrockband – „Feine Sahne Fischfilet“ – ist Anfeindungen gewohnt. Die Musiker nehmen es gelassen. „Diejenigen, die motzen und hetzen, sind zwar laut und vor allem im Internet präsent, aber sie sind nur ein kleiner Teil der Realität“, sagt Bassist Kai Irrgang. Wie sehr er damit recht hat, untermauert auch der wachsende Erfolg der Band aus Mecklenburg-Vorpommern. „Ich kann immer noch nicht sing’n – und spiel’ jetzt bei Rock am Ring“, heißt es auf dem neuen Album „Sturm & Dreck“. Es dürfte zum Verkaufsschlager werden, viele Konzerte der bald beginnenden Tour sind ausverkauft. Und ein Überraschungsauftritt dieser Tage in Jena sorgte für Trubel in der Altstadt. Lediglich achtzehn Stunden vorher hatten „Feine Sahne Fischfilet“ über ihre Facebookseite bekannt gegeben, die Junge Gemeinde Stadtmitte besuchen zu wollen. Aus einem Konzert wurden gleich zwei. Partymucke trifft auf politisches Engagement (…) Die Band trifft nicht jedermanns Geschmack. Ihre Musik ist trotz der melodischen Ausrichtung besonders live oft räudig, frech und rotzig. Das Bier spritzt, der Schweiß tropft. Punkrock halt; stürmisch und authentisch. Da passt es irgendwie, dass in Jena plötzlich der Hausherr, Jugendpfarrer Lothar König, mit auf der Bühne steht. Schützend vor Geflüchtete gestellt Der Zwischenstopp an der Saale ist kein Zufall. Seit Jahren pflegt die Band Freundschaften nach Thüringen – besonders zu Pfarrer König und dessen Tochter, der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss (Die Linke). Sänger Monchi absolvierte ein Praktikum im Thüringer Landtag, beschäftigte sich mit dem NSU und der Rolle des Verfassungsschutzes. (…) Dass die Band schon im Verfassungsschutzbericht auftauchte oder sich der Sänger vor Gericht verantworten musste, weil ihm vorgeworfen wurde, Stühle auf Neonazis geworfen zu haben – darüber kann er mittlerweile schmunzeln oder sich nur wundern. Der Prozess endete mit Freispruch. Videos zeigen ihn und andere, wie sie sich vor eine Flüchtlingsdemo stellten. Zum Schutz. Denn es flogen Stühle. Geworfen von Neonazis.

via otz: „Feine Sahne Fischfilet“: Küstenpunk gegen den Rechtsruck

ver.di: Starke Medien unverzichtbar für den Erhalt unserer Demokratie

Mit einem Plädoyer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als unverzichtbarer Beitrag zur demokratischen Willensbildung hat Frank Werneke, der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), heute (20.01.2018) in Berlin den 31. Journalistentag der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di eröffnet. „Wir alle wissen, wie stark die Öffentlich-Rechtlichen derzeit unter Beschuss sind – sowohl bei uns in Deutschland als auch in unseren Nachbarländern.“ So werde in diesen Tagen in der Schweiz die Volksabstimmung gegen die Rundfunkgebühren, die „No-Billag-Initiative“, vorbereitet. Werneke verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Eidgenossen am 4. März die richtige Entscheidung treffen würden: „Diese Entschei-dung ist ein wichtiges Signal für ganz Europa – mit Strahlkraft auch auf die Bundesrepublik Deutschland.“
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk stehe hier vor immensen Herausforderungen, sagte der ver.di-Vize. Die Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio könne nur mit einer ausreichenden Finanzierung gesichert werden. „Zwingend ist die Teilhabe an der techni-schen Entwicklung und die Garantie, dass öffentlich-rechtliche Sender Verbreitungskanäle nutzen dürfen, auf denen die Nutzerinnen und Nutzer auch tatsächlich unterwegs sind“, betonte Werneke. Deshalb sei die Aufhebung des Verbots der Presseähnlichkeit sowie die Abschaffung der 7-Tage-Regel notwendig. Von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder erwarte er, dass die Angst vor der Anti-Rundfunk-Kampagne der AfD und einer verschärften öffentlichen Debatte um die sogenannte „Zwangsgebühr“ für die Umsetzung der Strukturreform bei ARD, ZDF und Deutschlandradio für sie nicht handlungsleitend sei: „Das geforderte dauerhafte Einfrieren des Rundfunkbeitrags würde unweigerlich zu Einschnitten im Programm und zur Reduzierung der Vielfalt führen. Das wollen wir als ver.di nicht“, stellte Werneke klar.

VIA VER:DI. ver.di: Starke Medien unverzichtbar für den Erhalt unserer Demokratie