RASSISTISCHE KONSTRUKTION – „Kriminelle Clans“ in deutschen Leitmedien

In deutschen Leitmedien werden arabischer Eingewanderte durch kulturalisierende Clan-Zuschreibungen aus dem „deutschen Wir“ herausdefiniert und als Kriminelle dargestellt. Das wirft falsche Fragen auf. Im Februar veröffentlichten Wissenschaftler:innen des Berliner Instituts für empirische Integrations- und Migrationsforschung an der Humboldt-Universität zu Berlin einen Aufsatz zu ihrer Studie über die mediale Darstellung „krimineller arabischer Clans“. Die diskursanalytische Untersuchung bereichert die Debatte um die im öffentlichen Diskurs fehlende rassismuskritische Dimension und hat das Potenzial, Diskriminierung und Stigmatisierung entgegenzuwirken. (…) In der im Februar, kurze Zeit nach dem Podiumsgespräch veröffentlichten Studie der Berliner Humboldt-Universität „The ‚Arab Clans‘ Discourse: Narrating Racialization, Kinship, an Crime in German Media“ finden sich keine Antworten für das angesprochene Referat. Die diskursanalytische Untersuchung von Özgur Özvatan, Bastian Neuhauser und Gökçe Yurdakul hilft im Gegenteil dabei, Fragen und Themen richtigzustellen. Seit gut zehn Jahren beobachten die Autor:innen, dass in den Medien bestimmte Gruppen arabischer Eingewanderter als „arabische Clans/Großfamilien“ bezeichnet, durch kulturalisierende Zuschreibungen aus dem „deutschen Wir“ herausdefiniert und als kriminell agierender Verwandtschaftsverband dargestellt werden. Um diesen Diskurs genauer charakterisieren zu können, analysierten Özvatan, Neuhauser und Yurdakul computergestützt knapp 24.000 Artikel aus der Bild-Zeitung, der ZEIT, der Süddeutschen und der Tageszeitung, der Welt, dem Stern, Spiegel und Focus (die FAZ war nicht zugänglich) unter der Fragestellung, in welchen Zusammenhängen der Ausdruck „Clan“ auftaucht und welche weiteren Begriffe ihn begleiteten. Im Anschluss daran wurden 97 Textpassagen einer tiefergehenden Betrachtung unterzogen, um die Themen, Argumentationen und Narrationen herauszukristallisieren. Die Studie bildet mit ihrem rassismuskritischen Ansatz und dem Fokus auf „Clan-Kriminalität“ als (auch) mediales Konstrukt einen Meilenstein für eine seriöse Auseinandersetzung. Erklärungsbedürftig: Die Verbindung von „Clans“ mit „Kriminalität“ Der Ansatz der Forscher:innen kann für viele irritierend sein: Die Fragen lauten nicht ‚welche Clans gibt es, wie funktionieren sie, welche Straftaten haben sie begangen, wie viele der Angehörigen sind kriminell, welche Rolle spielt ihre Herkunft und Kultur dabei, wie gefährlich sind sie und was können wir dagegen tun‘? Im Gegenteil, es ist die gedankliche Verknüpfung von „arabische Clans/Großfamilien“ mit „Kriminalität“, die den Autor:innen erklärungsbedürftig erscheint und untersucht werden soll. Dabei wirken schon die Begriffe „Clan“ und „Großfamilie“ selbst unterschwellig als der deutschen Kultur und Lebensweise fremd, so dass die mediale und polizeiliche Konstruktion der „Clan-Kriminalität“ selbst bereits eine Erzählung enthält: Es sind Ausländer:innen, die durch spezifische Kriminalität eine Gefährdung nach Deutschland tragen.

via migazin: RASSISTISCHE KONSTRUKTION „Kriminelle Clans“ in deutschen Leitmedien

A woman’s place is in the revolution #Frauenkampftag

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Ex-AfD-Politiker zu Geldstrafe von über 70.000 Euro verurteilt

Das Amtsgericht Stuttgart hat den Ex-Landtagsabgeordneten der AfD in Baden-Württemberg, Heinrich Fiechtner, wegen 17 Straftaten zu einer Geldstrafe von über 70.000 Euro verurteilt. Wegen 17 Straftaten hat das Amtsgericht Stuttgart den Verschwörungsideologen und ehemaligen AfD-Landtagsabgeordneten in Baden-Württemberg, Heinrich Fiechtner, zu einer Geldstrafe von insgesamt 72.750 Euro verurteilt. Die Richterin verhängte 485 Tagessätze zu je 150 Euro und blieb damit unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die auf 15 Monate Haft auf Bewährung und eine Geldstrafe in Höhe von 12.000 Euro plädiert hatte. Von Seiten der Strafverfolgungsbehörde hieß es, Fiechtner mangele es an Unrechtsbewusstsein. Mit seinem Hang zur Provokation habe er bewusst gegen die Rechtsordnung verstoßen. Sein Verteidiger hatte hingegen auf Freispruch plädiert. Die Verhandlung hatte im November 2022 begonnen, weil Fiechtner einen Strafbefehl über 38.000 Euro aus dem vergangenen Jahr nicht akzeptiert hatte. Er umfasste 18 Delikte, die der Ex-AfD-Politiker zwischen März 2019 und November 2021 begangen haben soll, darunter unter anderem Hausfriedensbruch, Verstöße bei Versammlungen, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigungen. Er hatte die Gesundheitsminister von Bund und den Ländern als „Verbrecher“ und „Gesindel“ beschimpft und den damaligen Direktor des Landtags „eine antidemokratische Ratte“ genannt.

via endstation rechts: Ex-AfD-Politiker zu Geldstrafe von über 70.000 Euro verurteilt

siehe auch: Ex-Abgeordneter Fiechtner verurteilt Warum die Richterin die Geldstrafe für „absurd hoch“ hält. Das Amtsgericht Stuttgart bittet den ehemaligen Politiker und Galionsfigur der Querdenker-Szene für 17 Straftaten zur Kasse. Eine Haftstrafe wurde nicht verhängt. Der ehemalige Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Ex-Stadtrat Heinrich Fiechtner ist am Amtsgericht Stuttgart zu einer Geldstrafe von 72 500 Euro, das sind 485 Tagessätze zu je 150 Euro, verurteilt worden. Die Richterin Wegner sah es als erwiesen an, dass Fiechtner zwischen 2019 und 2021 eine Vielzahl von Straftaten begangen habe. Dazu zählt, dass die „Galionsfigur“ der Querdenkerszene im Jahr 2019 vertrauliche Unterlagen aus dem Akteneinsichtsausschuss zur Klinikum-Affäre mitgenommen haben soll. Verurteilt wurde der Mediziner zudem wegen Hausfriedensbruchs, unerlaubten Filmens von Polizeibeamten und der Veröffentlichung im Internet, Verstößen bei Versammlungen, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und der Weiterleitung von beleidigenden Texten an acht Gesundheitsminister von Bund und Ländern. In diesen wurden sie im Zusammenhang mit der Coronapolitik als „Verbrecher“ und „Gesindel“ tituliert. Außerdem hat Fiechtner den damaligen Landtagsdirektor Berthold Frieß als „antidemokratische Ratte“ und zwei Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung als „Abzocker“ und „dreckiges Pack“ bezeichnet. HDem Antrag der Staatsanwaltschaft, die für 18 gesammelte Vergehen 15 Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung und 12 000 Euro Geldstrafe gefordert hatte, war die Richterin nicht gefolgt. Es gebe mildere Mittel. Allerdings prüft die Anklagebehörde bereits, ob sie erneut gegen Fiechtner wegen diverser weiterer Beleidigungen gegenüber der Richterin und der Staatsanwältin in seinem Schlusswort ermitteln muss.

siehe auch: weitere Artikel zu Fiechtner im Archiv

archive is SyAbW. Rechts: Fiechtner. Noch weiter rechts: der ex-Mann von Zarenknecht

EuGH-Urteil Tägliche Ruhezeit kommt zur wöchentlichen hinzu

Elf Stunden Ruhe täglich stehen Arbeitnehmern zu – dies gilt auch vor oder nach freien Tagen. Der Europäische Gerichtshof stellte außerdem klar, dass die tägliche Ruhezeit nicht Teil der wöchentlichen Ruhezeit ist, sondern es sich um zwei autonome Rechte handelt. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Europäischen Union haben auch vor oder nach freien Tagen ein Recht auf die tägliche Ruhezeit von mindestens elf zusammenhängenden Stunden. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschieden. Darüberhinaus stellte er fest, dass die tägliche und die wöchentliche Ruhezeit zwei autonome Rechte sind.Es ging um einen Fall aus Ungarn. Dort hatte ein Lokführer geklagt, weil er vor oder nach freien Tagen oder Urlaubstagen keine Pause von elf Stunden bekam.Laut europäischer Arbeitszeitrichtlinie haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein Recht auf eine Phase von elf Stunden Ruhe innerhalb von 24 Stunden und außerdem auf mindestens 24 Stunden ununterbrochene Freizeit innerhalb einer Woche.

via tagesschau: EuGH-Urteil Tägliche Ruhezeit kommt zur wöchentlichen hinzu

Palais de la Cour de Justice CJEU July 2021 Sign and Towers B and C.jpg
Von <a href=”//commons.wikimedia.org/w/index.php?title=User:Luxofluxo&amp;action=edit&amp;redlink=1″ class=”new” title=”User:Luxofluxo (page does not exist)”>Luxofluxo</a> – <span class=”int-own-work” lang=”de”>Eigenes Werk</span>, CC BY-SA 4.0, Link

Rassismus-Eklat: Auch deutsche Medien streichen “Dilbert”-Comic

Wegen rassistischer Aussagen haben sich weltweit Zeitungen von “Dilbert”-Schöpfer Scott Adams getrennt, auch in Deutschland. Ein Münchner Buchverlag würde Adams gerne loswerden – kann das aber wegen bestehender Verträge wohl nicht so einfach. Seit 15 Jahren werden die “Dilbert”-Comics von der deutschen Webseite “Ingenieur.de” veröffentlicht. “Die Klickzahlen liegen zwischen 2.000 und 5.000 Aufrufen täglich”, sagt Geschäftsführer Ken Fouhy. Erst an diesem Dienstagmorgen habe man von den Äußerungen Adams gehört und daraufhin sofort entschieden, die “Dilbert”-Seiten binnen eines Tages von der Website zu nehmen. Die Verzögerung habe technische Gründe. “Wir dulden keinen Rassismus”, sagte Fouhy. Äußerungen von Scott auf Youtube In einem Youtube-Video vom 22. Februar hatte Adams unter anderem gesagt: “Den besten Rat, den ich weißen Menschen geben kann, ist sich verdammt nochmal von schwarzen Menschen fernzuhalten.” Er tue das bereits, er sei in eine Nachbarschaft gezogen, in der es nur einen geringen schwarzen Bevölkerungsanteil gebe. Sein lebenslanges Engagement für Schwarze habe sich nicht ausgezahlt, das einzige Ergebnis sei, dass er als Rassist bezeichnet werde. (…) Zu den Vorwürfen gegen Adams sagte Verlagssprecher Julian Nebel: “Natürlich verurteilen wir die Aussagen von Scott Adams. Das ist schlicht und einfach rassistischer Müll.” Die Bücher einfach aus dem Sortiment zu streichen, sei wegen bestehender Lizenzverträge gar nicht so leicht.

via br: Rassismus-Eklat: Auch deutsche Medien streichen “Dilbert”-Comic

siehe auch: Hunderte Zeitungen setzen Dilbert-Comic wegen Rassismus ab In den USA haben Hunderte Publikationen die Dilbert-Comics abgesetzt, nachdem sein Schöpfer Scott Adams durch eine Hasstirade aufgefallen ist. Zahlreiche US-Zeitungen haben laut einem Bericht von CNN die Veröffentlichung des Comics Dilbert eingestellt, nachdem dessen Zeichner Scott Adams auf Youtube eine Tirade veröffentlicht hat, in der er schwarze Amerikaner als “Hassgruppe” bezeichnete und forderte, dass Weiße sich “verdammt noch mal” von ihnen fernhalten sollten. I

#WAHLBETRUGSVORWÜRFE – #Murdoch gibt zu, dass #FoxNews für #Trump Lügen verbreitete

Der Chef der News Corporation hat eingeräumt, dass manche TV-Moderatoren wider besseres Wissen Wahlbetrugsvorwürfe verbreiteten. Er selbst unternahm nichts dagegen. Rupert Murdoch sieht sich in die Enge getrieben – also tritt er die Flucht nach vorn an: Ja, so gibt der bald 92-jährige Chef des konservativen Medienimperiums News Corporation, dem Fox News gehört, in einer eidesstattlichen Aussage zu, mehrere Moderatoren des Senders hätten bewusst die falsche Darstellung verbreitet, die US-Präsidentenwahl 2020 sei dem republikanischen Kandidaten Donald Trump “gestohlen” worden. Kritiker des US-Senders Fox News sehen sich bestätigt: Rupert Murdoch räumte Lügen zugunsten Donald Trumps ein. Und ja: Er selber hätte diese TV-Journalisten daran hindern sollen, ein solches Narrativ zu verbreiten. Aber er habe es nicht getan. “Im Nachhinein hätte ich mir gewünscht, dass wir das deutlicher anprangern”, wird Murdoch in diesen Dokumenten zitiert, die am Montag (US-Ortszeit) publik wurden. Murdoch schränkte bei dieser Gelegenheit ein: Es habe sich keineswegs um eine kollektive Verhaltensweise des gesamten TV-Senders gehandelt. Vielmehr sei die Pflege des falschen Narrativs auf Fox-Moderatoren wie Sean Hannity, Jeanine Pirro, Lou Dobbs und Maria Bartiromo beschränkt. “Sie haben es unterstützt”, sagte Murdoch unter Eid als Antwort auf direkte Fragen zu den fraglichen Personen aus, wie aus Gerichtsakten von Dominion Voting Systems hervorgeht. Milliardenklage Das Unternehmen, das die in den USA gebräuchlichen Wahlmaschinen herstellt, hatte Fox auf 1,6 Milliarden Dollar Schadenersatz geklagt, weil der Sender Berichte über angebliche Manipulation der Wahlcomputer verbreitete. Aus Sicht der Dominion-Anwälte sei Murdochs Aussage sehr hilfreich zur Unterstützung der eigenen Causa: Es sei offensichtlich, dass die Betreiber des reichweitenstarken Nachrichtensenders sehr wohl wussten, dass Trumps Behauptungen über Wahlbetrug beim Urnengang Anfang November 2020 falsch waren. Sie verbreiteten diese dennoch. Mutmaßliches Motiv: Streben nach Einschaltquoten und Profit.

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„MAINZ BLEIBT MAINZ“ – Nach Anzeige wegen AfD-Spruch: Jetzt redet Lars Reichow

Weil der Kabarettist Lars Reichow die AfD-Bundestagsfraktion bei „Mainz bleibt Mainz“ als „ungehobelte Arschlöcher“ bezeichnete, wurde er zuletzt angezeigt. Nun erklärt Reichow, wie es zu dem Spruch kam – und legt gegen die AfD noch einmal nach. Diese Äußerung sorgt nach wie vor für große Diskussionen: In der TV-Fastnacht „Mainz bleibt Mainz“ hatte Kabarettist Lars Reichow im Zusammenhang mit der Bundestagsfraktion der AfD von „ungehobelten Arschlöchern“ gesprochen. Während er vom Saal-Publikum und auch in den sozialen Medien viel Beifall für seinen Auftritt erhielt, gibt es auf der anderen Seite aber auch User, die Reichows Vortrag scharf kritisieren. Unter anderem sehen manche hier die Grenzen der Satire überschritten. „AfD Restmülltonne für kaputte Juristen“ Gar nicht einverstanden mit Reichows Äußerung war zuletzt auch der AfD-Kreisrat Manfred Schmidt aus Bayern. Er stellte gemeinsam mit seiner Frau Ute Schmidt Strafanzeige gegen den Mainzer Kabarettisten (…) Gegenüber Merkurist sagt der Kabarettist, dass man sich zunächst grundsätzlich die ganze Passage anschauen beziehungsweise durchlesen sollte. „Anlässlich des 10. Geburtstages (der AfD) wollte ich meine Glückwünsche aussprechen.“ Die Reaktionen darauf seien überwältigend positiv gewesen. Mit negativen Kommentaren scheint Reichow offenbar aber auch gerechnet zu haben. „Natürlich hat die AfD ihre teilweise ungehobelten Mitglieder, aber auch Bots und Trollfabrikanten losgeschickt, um sich zu rächen. Getroffene Hunde bellen“, sagt Reichow. Dass er nun statt von „Proleten“ in der TV-Sitzung von „Arschlöchern“ sprach, dafür hat Reichow eine eindeutige Erklärung: „Man sollte immer noch ein Ass im Ärmel haben. Die Zuspitzung am Freitag erschien mir griffiger, der Ausdruck ist noch präziser, finde ich.“ Dann legt der Kabarettist im Interview mit Merkurist noch einmal nach. „Die AfD ist schon lange eine Restmülltonne für kaputte Juristen, vielleicht hängt es damit zusammen.“ Björn Höcke habe den Prozess gegen ihn verloren, nachdem er ihn als „Nachgeburt Hitlers“ bezeichnet hatte, sagt Reichow.

via merkurist; „MAINZ BLEIBT MAINZ“ Nach Anzeige wegen AfD-Spruch: Jetzt redet Lars Reichow

siehe auch: Karnevalsveranstaltung „Mainz bleibt Mainz“ „Haufen ungehobelter Arschlöcher“: Kabarettist Lars Reichow rechnet mit der AfD ab Bei der Karnevalsveranstaltung „Mainz bleibt Mainz“ des SWR hat eine Büttenrede des Kabarettisten Lars Reichow für Aufsehen gesorgt. Darin rechnet er mit der AfD ab und nennt die Bundestagsfraktion der Partei einen „Haufen ungehobelter Arschlöcher“. ine Büttenrede des Komikers Lars Reichow in der beliebten Karnevalssendung „Mainz bleibt Mainz“ des SWR hat am Freitag für Aufsehen gesorgt.