“Phänomenal” – Neonazis wollen Sorge um Asyl-Container nutzen – doch ihr Aufmarsch geht mächtig schief – #outnumbered #antifa

In Zapfendorf hat die Neonazi-Partei “Der III. Weg” versucht, Bedenken zu einem möglichen Container-Dorf für Asylsuchende für sich zu nutzen. Doch in der Ortschaft stießen sie auf Widerstand. In Zapfendorf hat es am Freitag einen Aufmarsch von Mitgliedern der Neonazi-Kleinstpartei “Der III. Weg” gegeben. Die Rechtsextremen versuchen aktuell, Stimmung gegen die geplante Aufnahme von Asylsuchenden in der Ortschaft zu machen. Erst vorvergangene Woche musste hier mithilfe der Polizei eine Gemeinderatssitzung abgebrochen werden, weil nach einem anonymen Flyer gegen ein geplantes Container-Dorf eine Debatte zu eskalieren drohte. Momentan beobachte man eine Zunahme der angemeldeten Demonstrationen durch den “III. Weg” in Bezug auf die Asyldebatte, erklärt ein Sprecher der Polizeiinspektion Bamberg-Land gegenüber inFranken.de. Die “Omas gegen Rechts”, eine Bürgerinitiative, sieht allerdings keinen generellen Stimmungswandel in der oberfränkischen Bevölkerung, wie eine Sprecherin des Bamberger Ablegers erklärt. Stattdessen habe man in Zapfendorf überraschend viel Unterstützung der Bevölkerung bei einem großen Gegenprotest erhalten. Laut Polizei habe der “III. Weg” im Vorfeld 50 Teilnehmer für eine Demonstration von 18 bis 20 Uhr angemeldet, immer wieder unterbrochen von mehreren Zwischenkundgebungen. Letztlich kamen aber nur 15 Personen, wie der Polizeisprecher erläutert. Der Gegenprotest, der den Parteianhängern auf Höhe der Mainstraße begegnet sei, sei allerdings 100 Personen stark gewesen. “Besondere Vorkommnisse oder Zwischenfälle gab es nicht”, so der Polizeibeamte, alles sei friedlich geblieben.

via infranken: “Phänomenal” Neonazis wollen Sorge um Asyl-Container nutzen – doch ihr Aufmarsch geht mächtig schief

FINNLAND: NEUES GESETZ STÄRKT RECHTE VON TRANS PERSONEN

Finnland hat ein neues Gesetz verabschiedet, das die Änderung des Geschlechtseintrags für trans Personen deutlich erleichtert. Bisher mussten sich trans Personen diskriminierenden medizinischen und psychiatrischen Untersuchungen unterziehen, damit ihr Geschlecht rechtlich anerkannt wurde. Amnesty International zusammen mit weiteren zivilgesellschaftlichen Gruppen hatte sich lange für eine Anpassung der finnischen Gesetzgebung stark gemacht. Finnland hat ein neues Gesetz verabschiedet, das das Recht auf eine Änderung des Geschlechtseintrags durch Selbsterklärung gewährt. Ein medizinisches und psychiatrisches Genehmigungsverfahren ist für die rechtliche Anerkennung des Geschlechts nun nicht mehr erforderlich. Bisher mussten trans Menschen eine ärztliche Bescheinigung über ihre Sterilität vorlegen. Das neue Gesetz wurde vom finnischen Parlament mit 113 zu 69 Stimmen verabschiedet. “Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes hat Finnland einen wichtigen Schritt getan, um die Rechte von trans Menschen zu schützen und ihr Leben und ihr Recht auf Selbstbestimmung zu verbessern”, sagte Matti Pihlajamaa, zuständig für LGBTI-Rechte bei Amnesty International Finnland. “Die Abstimmung ist das Ergebnis von mehr als zehn Jahren Kampagnenarbeit zivilgesellschaftlicher Gruppen und ein Beweis für das Engagement von Aktivistinnen, die lange und hart gekämpft haben – oft im Angesicht giftiger Rhetorik – um diesen Tag zu erleben”, betonte Matti Pihlajamaa.

via amnesty: FINNLAND: NEUES GESETZ STÄRKT RECHTE VON TRANS PERSONEN

handgrip against progress pride flag
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#ZIVILGESELLSCHAFT – #Leipziger Ring soll für #Demokratie und #Menschenrechte leuchten – #sachsen

Am Montagabend soll in Leipzig der Innenstadtring mit 10.000 Teilnehmenden zum Leuchten gebracht werden. Die Aktion für “Demokratie und Menschenrechte” wird auch von Oberbürgermeister Burkhard Jung unterstützt. Leipzig leuchten lassen, ist das Ziel der Veranstaltung am Montag in der Leipziger Innenstadt. Die Teilnehmenden sollen helle Schirme und Taschenlampen mitbringen. Die Stiftung “Friedliche Revolution” hat mit dem 30. Januar ein geschichtsträchtiges Datum gewählt. Unter dem Motto “Leipzig leuchtet für Demokratie und Menschenrechte” wird am Montagabend eine Kundgebung auf dem Leipziger Markt und dem Innenstadtring stattfinden. Die Stadt Leipzig erwartet dazu nach eigenen Angaben mehr als 10.000 Teilnehmende. Initiiert wurde diese Aktion von der Stiftung Friedliche Revolution. (…) Jung sagte MDR SACHSEN im Vorfeld der Veranstaltung: “Wir wollen nicht zugucken, dass nur die Nörgler und die Demokratiefeinde am Ende die Medien bestimmen. Dafür auf die Straße gehen und Leipzig leuchten lassen in der Tradition von ’89”. Das sei ein unglaublich schönes und gutes Zeichen, sagte das Stadtoberhaupt weiter. Auch das Netzwerk “Leipzig nimmt Platz” beteiligt sich am Ringleuchten. Deren Pressesprecherin Irena Rudolph-Kokot erklärte: “Der Einsatz für eine lebenswerte Zukunft kann nur gemeinsam solidarisch gelingen. Deswegen stehen wir dafür, die Kämpfe der einzelnen Bewegungen, für ein gutes Leben für alle, zu verbinden.”

via mdr: ZIVILGESELLSCHAFT Leipziger Ring soll für Demokratie und Menschenrechte leuchten

#ZIVILGESELLSCHAFT – #Leipziger Ring soll für #Demokratie und #Menschenrechte leuchten – #sachsen

Am Montagabend soll in Leipzig der Innenstadtring mit 10.000 Teilnehmenden zum Leuchten gebracht werden. Die Aktion für “Demokratie und Menschenrechte” wird auch von Oberbürgermeister Burkhard Jung unterstützt. Leipzig leuchten lassen, ist das Ziel der Veranstaltung am Montag in der Leipziger Innenstadt. Die Teilnehmenden sollen helle Schirme und Taschenlampen mitbringen. Die Stiftung “Friedliche Revolution” hat mit dem 30. Januar ein geschichtsträchtiges Datum gewählt. Unter dem Motto “Leipzig leuchtet für Demokratie und Menschenrechte” wird am Montagabend eine Kundgebung auf dem Leipziger Markt und dem Innenstadtring stattfinden. Die Stadt Leipzig erwartet dazu nach eigenen Angaben mehr als 10.000 Teilnehmende. Initiiert wurde diese Aktion von der Stiftung Friedliche Revolution. (…) Jung sagte MDR SACHSEN im Vorfeld der Veranstaltung: “Wir wollen nicht zugucken, dass nur die Nörgler und die Demokratiefeinde am Ende die Medien bestimmen. Dafür auf die Straße gehen und Leipzig leuchten lassen in der Tradition von ’89”. Das sei ein unglaublich schönes und gutes Zeichen, sagte das Stadtoberhaupt weiter. Auch das Netzwerk “Leipzig nimmt Platz” beteiligt sich am Ringleuchten. Deren Pressesprecherin Irena Rudolph-Kokot erklärte: “Der Einsatz für eine lebenswerte Zukunft kann nur gemeinsam solidarisch gelingen. Deswegen stehen wir dafür, die Kämpfe der einzelnen Bewegungen, für ein gutes Leben für alle, zu verbinden.”

via mdr: ZIVILGESELLSCHAFT Leipziger Ring soll für Demokratie und Menschenrechte leuchten

“Danke an die #stabilen Fans, einfach geil!” – #Frankfurt-Fans sprengen “#Querdenker”-Demo – #AntiafaIstHandarbeit

Am Marienplatz sprengten Frankfurt-Fans eine “Querdenker”-Demonstration. Das feierten sie als “Auswärtssieg”. (…) Eigentlich hätte es ein störungsfreier Protest der “Querdenker”-Bewegung am Samstag in München werden sollen, wie ihn die Münchner schon seit Monaten erlebten – am Marienplatz oder bei den Autokorsos, die von der Theresienwiese aus durch die gesamte Stadt verlaufen. Die Protest-Veranstaltung startete mit Redebeiträgen über die Weltgesundheitsorganisation (WHO), den Nordatlantikpakt (NATO), die Europäische Zentralbank (EZB) und über die Corona-Pandemie. Doch das wurde offenbar einigen Frankfurt-Fans, die extra zum Bundesliga-Topspiel nach München angereist waren, zu viel. Zunächst haben sich die Eintracht-Fans am Marienplatz angesammelt – viele von ihnen mit Bierflaschen in der Hand. Dann übertönten sie die “Querdenker”-Redner mit Chorgesängen: “Haltet die Fresse.” Darauf reagierten die “Querdenker”: “Wir lassen uns von euch Schwurblern nicht provozieren. Boostert euch und tragt uns als Erben ein”, sagte eine Sprecherin durch das Mikrofon. Das schmeckte einigen Frankfurt-Fans allerdings gar nicht. Sie stellten sich vor die Kameras und störten die Liveübertragung der “Querdenker”. Deshalb versuchten Unterstützer der “Querdenker”-Bewegung, mit den Anhängern des Fußballclubs aus Hessen zu sprechen. Doch die wollten in kein Gespräch verwickelt werden. “Halt mal Abstand Kollege, geh mal an deinen Stand, da wo du herkommst und mach keine Faxen”, hieß es von einem Fan. Polizei musste anrücken Ein weiterer Frankfurter übernahm sogar das Mikrofon. Er sang ein Anti-Offenbach-Fußballlied, angelehnt an den Song “Gute Freunde” von Bayern-Legende Franz Beckenbauer. Zum Schluss bedankte er sich für das Podium und erklärte, dass Frankfurt nichts mit den “Querdenkern” zu tun habe.

via t-online: “Danke an die stabilen Fans, einfach geil!” Frankfurt-Fans sprengen “Querdenker”-Demo

“Danke an die #stabilen Fans, einfach geil!” – #Frankfurt-Fans sprengen “#Querdenker”-Demo – #AntiafaIstHandarbeit

Am Marienplatz sprengten Frankfurt-Fans eine “Querdenker”-Demonstration. Das feierten sie als “Auswärtssieg”. (…) Eigentlich hätte es ein störungsfreier Protest der “Querdenker”-Bewegung am Samstag in München werden sollen, wie ihn die Münchner schon seit Monaten erlebten – am Marienplatz oder bei den Autokorsos, die von der Theresienwiese aus durch die gesamte Stadt verlaufen. Die Protest-Veranstaltung startete mit Redebeiträgen über die Weltgesundheitsorganisation (WHO), den Nordatlantikpakt (NATO), die Europäische Zentralbank (EZB) und über die Corona-Pandemie. Doch das wurde offenbar einigen Frankfurt-Fans, die extra zum Bundesliga-Topspiel nach München angereist waren, zu viel. Zunächst haben sich die Eintracht-Fans am Marienplatz angesammelt – viele von ihnen mit Bierflaschen in der Hand. Dann übertönten sie die “Querdenker”-Redner mit Chorgesängen: “Haltet die Fresse.” Darauf reagierten die “Querdenker”: “Wir lassen uns von euch Schwurblern nicht provozieren. Boostert euch und tragt uns als Erben ein”, sagte eine Sprecherin durch das Mikrofon. Das schmeckte einigen Frankfurt-Fans allerdings gar nicht. Sie stellten sich vor die Kameras und störten die Liveübertragung der “Querdenker”. Deshalb versuchten Unterstützer der “Querdenker”-Bewegung, mit den Anhängern des Fußballclubs aus Hessen zu sprechen. Doch die wollten in kein Gespräch verwickelt werden. “Halt mal Abstand Kollege, geh mal an deinen Stand, da wo du herkommst und mach keine Faxen”, hieß es von einem Fan. Polizei musste anrücken Ein weiterer Frankfurter übernahm sogar das Mikrofon. Er sang ein Anti-Offenbach-Fußballlied, angelehnt an den Song “Gute Freunde” von Bayern-Legende Franz Beckenbauer. Zum Schluss bedankte er sich für das Podium und erklärte, dass Frankfurt nichts mit den “Querdenkern” zu tun habe.

via t-online: “Danke an die stabilen Fans, einfach geil!” Frankfurt-Fans sprengen “Querdenker”-Demo

#Tempolimit auf #Autobahnen – #CO2-Einsparung offenbar höher als gedacht

Ein Tempolimit könnte das Klima stärker schützen als bisher angenommen. Laut einer Studie des Umweltbundesamtes würden so 6,7 Millionen Tonnen CO2 im Jahr eingespart werden. Ein Tempolimit sei damit ein wichtiger Baustein “ohne Mehrkosten”. Einer Studie des Umweltbundesamtes (UBA) zufolge können durch ein Tempolimit von 120 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen jährlich rund 6,7 Millionen Tonnen Kohlendioxid eingespart werden. “Ein Tempolimit auf Autobahnen bringt mehr CO2-Einsparung als bisher gedacht”, erklärte UBA-Präsident Dirk Messner in Dessau-Roßlau. Die Behörde war bisher von 2,6 Millionen Tonnen ausgegangen. Die neuen Berechnungen aus dem Jahr 2018 basieren den Angaben zufolge auf Floating-Car-Daten für das gesamte Autobahnnetz in Deutschland und einem deutschlandweiten Verkehrsmodell. Tempolimit auch auf Landstraßen? “Die höheren CO2-Einsparungen im Vergleich zu früheren Studien kommen daher, dass der Verbrauch der Fahrzeuge genauer bestimmt wurde und neu auch eine veränderte Routenwahl und Verkehrsnachfrage berücksichtigt wurden”, erklärte Messner. Die Berechnungen würden auch die Verlagerungen auf andere Verkehrsträger wie die Bahn mit einschließen. Ein zusätzliches Tempolimit von 80 Kilometern pro Stunde auf Straßen außerhalb von Ortschaften würde der Studie zufolge das Einsparpotenzial auf acht Millionen Tonnen CO2-Äquivalente erhöhen, teilte das UBA mit. Durch die Kombination beider Tempolimits hätten 2018 die Treibhausgasemissionen der Pkw und Nutzfahrzeuge in Deutschland insgesamt um rund fünf Prozent gesenkt werden können. Mit der Einführung von Tempo 120 auf Autobahnen und Tempo 80 auf Außerortsstraßen im Jahr 2024 könnten so bis 2030 rund 47 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente eingespart werden, erklärte Messner.

via tagesschau: Tempolimit auf Autobahnen CO2-Einsparung offenbar höher als gedacht

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Von <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/File:Freeway_speed_limits_europe.png” title=”File:Freeway speed limits europe.png”>Freeway_speed_limits_europe.png</a>: <a href=”https://de.wikipedia.org/wiki/Benutzer:KaterBegemot” class=”extiw” title=”de:Benutzer:KaterBegemot”>KaterBegemot</a> derivative work: <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User:ProloSozz” title=”User:ProloSozz”>ProloSozz</a> (<a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/User_talk:ProloSozz” title=”User talk:ProloSozz”><span class=”signature-talk”>talk</span></a>) – <a href=”//commons.wikimedia.org/wiki/File:Freeway_speed_limits_europe.png” title=”File:Freeway speed limits europe.png”>Freeway_speed_limits_europe.png</a>, CC BY 3.0, Link