Die Klimakrise ist eine reale Bedrohung für die menschliche Zivilisation – die Bewältigung der Klimakrise ist die Hauptaufgabe des 21. Jahrhunderts. Wir fordern eine Politik, die dieser Aufgabe gerecht wird.
Fridays for Future: Das sind alle, die für unser Klima auf die Straße gehen. Die Klimastreik-Bewegung ist international, überparteilich, unabhängig und dezentral organisiert. Mach mit und werde Teil unserer Bewegung!
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Lovely day for a #Guiness, #Murphys, #OHara and and and – Happy #StPatricksday! – #patricksday #singmeinensong
Happy St. Patrick’s Day everyone and a short music break
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“Schulterschluss mit Rechtsextremen” – Gewerkschaft der Polizei will keine AfD-Mitglieder in ihren Reihen
Die Partei sei “menschenverachtend” und fühle sich nicht der historischen Verantwortung Deutschlands verpflichtet, heißt es als Begründung. Zudem sei die AfD “gewerkschaftsfeindlich”. Mitglieder der AfD sind in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) nicht mehr willkommen. “Die AfD will mit Provokationen und Inszenierungen medienwirksam auffallen, ist gewerkschaftsfeindlich eingestellt und entzieht sich der solidarischen Basis unserer Gesellschaft”, sagte der stellvertretende Vorsitzende Dietmar Schilff am Freitag nach einer Videokonferenz des GdP-Bundesvorstandes. Gleichzeitige Mitgliedschaften in der Partei und in der Gewerkschaft der Polizei seien deshalb “nicht miteinander vereinbar”, teilte die GdP mit. (…) Die AfD sei eine “menschenverachtende Partei, die sich weder der Demokratie noch der historischen Verantwortung Deutschlands verpflichtet fühlt”, heißt es in einem Positionspapier der GdP. In dem Papier verweist die Gewerkschaft auch auf ihre Satzung. “Die Gewerkschaft der Polizei ist eine politische Organisation, die gemäß ihrer Satzung nicht zur Neutralität gegenüber Parteien verpflichtet ist. Sie kann und darf eine klare Haltung einnehmen. Sie wird sich nicht durch Einschüchterungsversuche davon abbringen lassen, berechtigte Kritik und Widerspruch gegenüber Parteien und deren Funktionärinnen und Funktionären zu äußern, wenn sie es für erforderlich, gar notwendig erachtet”, heißt es darin.
siehe auch: Gewerkschaft der Polizei zur AfD – Schilff: Wer unser Zusammenleben in Frage stellt oder angreift, ist bei der GdP unerwünscht. Gleichzeitige Mitgliedschaften in der Partei Alternative für Deutschland (AfD) und in der Gewerkschaft der Polizei (GdP) sind nach Auffassung des GdP-Bundesvorstandes nicht miteinander vereinbar. Das beschloss das Gewerkschaftsgremium in einer Videositzung, wie die GdP am Freitag in Berlin mitteilte. Die Gewerkschaft der Polizei kündigte an, Mitglieder, die sich mit ihrer Parteimitgliedschaft zur AfD bekennen, sie unterstützen oder mit ihr sympathisieren, aufzufordern, die gewerkschaftliche Solidargemeinschaft zu verlassen. Sie seien in der GdP nicht willkommen. (…) Die AfD ist nach Auffassung der Gewerkschaft der Polizei eine im Kern rassistische, nationalistische, menschenverachtende, demokratie- und gewerkschaftsfeindliche Partei, deren politische Bestrebungen den Grundsätzen und Werten eines demokratischen und sozialen Rechtsstaats und dem solidarischen Prinzip der Gewerkschaft der Polizei konträr entgegenstehen. Die AfD ist demokratisch gewählt, sie ist aber nach Bewertung der GdP keine demokratische Partei.
Beschluss des Bundesvorstandes vom 11.03.2021: Die GdP stellt sich der AfD entschieden entgegen. Die Ziele, Positionen, Grundsätze und Werte der GdP sind mit denen der Partei Alternative für Deutschland (AfD) unvereinbar. Die Positionen und Meinungen der AfD widersprechen dem freiheitlich-demokratischen, rechtsstaatlichen und die öffentliche Sicherheit bewahrenden Selbst- und Rollenverständnis von Polizeibeschäftigten, das von der GdP vertreten und geteilt wird. Der Bundesvorstand stellt gemäß Paragraph 8 Absatz 1 der Satzung fest, dass die Mitgliedschaft in der Partei Alternative für Deutschland (AfD) mit der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft der Polizei nicht vereinbar ist. GdP-Mitglieder, die sich mit ihrer Parteimitgliedschaft zur AfD bekennen, sie unterstützen oder mit ihr sympathisieren, sind in der GdP nicht willkommen und aufgefordert, die gewerkschaftliche Solidargemeinschaft zu verlassen. Die GdP wird weiterhin mit großem Engagement dafür eintreten, dass demokratische Teilhabe und politische Bildung gestärkt werden, um populistischen und extremistischen Erscheinungsformen und Entwicklungen innerhalb der Gesellschaft entgegenzuwirken. Die GdP wird sich weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, dass das freiheitliche Demokratieverständnis in der Polizei jederzeit gewahrt bleibt, die demokratische Widerstandsfähigkeit gestärkt und Polizistinnen und Polizisten ihren Widerspruch gegenüber Aussagen von Politikerinnen und Politikern, die das freiheitliche Demokratieverständnis in der Polizei gefährden, frei und selbstbestimmt äußern können.
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Europaparlament erklärt EU zu „LGBTIQ Freedom Zone“
Die EU stellt sich hinter queere Menschen und deren Rechte. Währenddessen will Polen die Gesetzlage verschärfen und homosexuellen Paaren die Adoption verbieten. Das Europaparlament hat die Europäische Union zu einer „LGBTIQ Freedom Zone“, also einem Freiheitsraum für queere Menschen, erklärt Mit dem eindeutigen Abstimmungsergebnis stellt das Parlament sich hinter queere Menschen und deren Rechte. Sie grenzt sich damit auch von den diskriminierenden Gesetzen und Entscheidungen einzelner Mitgliedsstaaten ab. Grünen-Politikerin und Mitglied des EU-Parlaments Terry Reintke schrieb dazu auf Twitter: „Wir sind viele, wir sind überall und wir sind stark.“ Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte Unterstützung und betonte: „Du selbst zu sein ist keine Ideologie. Es ist deine Identität. Die kann niemand jemals wegnehmen.“ Wie queer.de berichtete, hatte das Europaparlament in Brüssel am Mittwochnachmittag über den Antrag debattiert, die 27 Mitgliederstaaten der EU zur “LGBTIQ-Freiheitszone” zu erklären. Dort hatte sich bereits eine Mehrheit abgezeichnet. Diese wurde nun eindeutig bestätigt.
via tagesspiegel: Europaparlament erklärt EU zu „LGBTIQ Freedom Zone“
Internet
In Düsseldorf gefilmt – „Ihr seid doch Spinner“: Rettungswagen-Durchsage sorgt für Aufsehen
Ein ungewöhnliches Video aus Düsseldorf sorgt im Internet für Aufsehen: In der kurzen Sequenz ist zu sehen, wie ein Rettungswagen mit Blaulicht und Martinshorn an einer Gruppe selbst ernannter „Corona-Rebellen“ vorbeifährt. Dabei ist zu hören, wie jemand – offenbar die Besatzung des Wagens durch den Lautsprecher – „Ihr seid doch Spinner“ sagt. Das Video wurde am Donnerstag in mehreren sozialen Medien geteilt. Die Düsseldorfer Feuerwehr bestätigte den Vorfall, das Video sei am vergangenen Sonntag entstanden. Der betreffende Rettungswagen habe sich auf dem Weg zu einer Intensivverlegung befunden. „Die Äußerung über die Lautsprecheranlage des Fahrzeugs ist unangemessen und spiegelt nicht die Professionalität wider, die wir von allen Mitarbeitenden erwarten“, teilte die Feuerwehr in einer Stellungnahme mit. Es habe sich wohl um eine Reaktion „aus einer sehr belastenden Situation heraus gehandelt“. Betroffener Mitarbeiter noch nicht ermittelt
Die Rettungsdienst-Mitarbeiter erlebten die Corona-Pandemie nun seit mehr als zwölf Monaten hautnah und erführen dabei, wie schlimm und gefährlich die Krankheit sei. Daher teilten sie die Auffassung der Demonstranten nicht. Der betreffende Mitarbeiter, der die Durchsage machte, konnte den Angaben zufolge noch nicht ermittelt werden.
via focus: In Düsseldorf gefilmt – „Ihr seid doch Spinner“: Rettungswagen-Durchsage sorgt für Aufsehen
siehe auch: SO LUSTIG BEGRÜSST EIN RETTUNGSWAGEN EINE QUERDENKER-DEMO – NETZ FEIERT VIDEO. Ein Rettungswagen in Düsseldorf wird gefeiert. Pandemie-Leugner:innen schaffen tatsächlich das zu tun, was man am Anfang der Pandemie vor einem Jahr für nicht möglich gehalten hätte: Die besten Unterstützer:innen des Virus zu sein. Mit viel Wahn, Hass und jeder Menge Falschinformationen bestärken sie sich gegenseitig in wirren Thesen – und erwarten, dass der Rest der Welt sie ernst nimmt. Nicht umsonst sind die Verschwörungsideolog:innen bei Rettungskräften und Gesundheitspersonal extrem unbeliebt – tragen sie indirekt nämlich dazu bei, dass die Infektions- und Todeszahlen höher sind als nötig. Und sogar direkt, wie einige Analysen suggerieren:
antifa
Nicht in Freiburg, nicht an der Ostsee, nicht in Berlin im Keller: Attila #Hildmann wurde erneut getrackt … in der #Türkei – Attila Hildmann klickt auf Tracking Link. Schooon wiiiiieder! – #medienkompetenzmachtschule
Nicht in Freiburg, nicht an der Ostsee, nicht in Berlin im Keller: Attila Hildmann wurde erneut getrackt … in der Türkei
Attila Hildmann befindet sich offenbar tatsächlich in der Türkei. Durch einen von ihm angeklickten Trackinglink konnten Anonymous Aktivisten seinen Aufenthaltsort auf die Umgebung von Izmir eingrenzen. (…) Der Link wurde Attila an einen seiner älteren Telegram-Accounts geschickt, den er nicht mehr öffentlich nutzt. Die Annahme, dass er Nachrichten auf diesem alten Account weniger argwöhnisch gegenübersteht, hat sich bestätigt. Er klickt ja dann auf jeden Link. Das haben Anonymous Aktivisten schon öfter ausgenutzt … und Drohnenbilder draus gebastelt… Durch das „Find da nix“ bestätigte Attila nur, dass er auf den Trackinglink geklickt hatte. (…) IOS Safari, Vodafone Turkey, Ortsmarkierung Izmir, am heutigen 06. März um 18:17 Uhr. Gotcha! (…) Bei der genutzten IP-Adresse handelt es sich nicht um eine per VPN verschleierte IP, sondern eine von Vodafone Turkey. Es ist bekannt, dass Attila bevorzugt iPhones nutzt. Wir gehen also mit großer Sicherheit von über 90% davon aus, dass sich Attila Hildmann im Raum Izmir in der Türkei aufhält. (…) Lieben Gruss an die Berliner Staatsanwaltschaft, mit der IP und Uhrzeit solltet ihr keine Probleme haben, ihn von den türkischen Behörden einsacken zu lassen
