Staatsschutz ermittelt nach AfD-Fest in Fürstenwalde

Nach einer AfD-Veranstaltung am vergangenen Samstag in Fürstenwalde (Oder-Spree) hat der Staatsschutz Ermittlungen wegen des Verdachts der Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen aufgenommen. Das teilte die Polizeidirektion Ost am Dienstag dem rbb mit. Die Ermittlungen richten sich demnach gegen einen Mann, der ein Oberteil mit der Aufschrift der verbotenen Neonazi-Musikgruppe Landser getragen haben soll. (…) Auch der rechtsextreme Fraktionsvorsitzende der AfD Thüringen, Björn Höcke, war als Gast vor Ort. Bei dem Fest soll es auch zu Vorfällen von Teilnehmern und zwei Youtubern gekommen sein. So hatte unter anderem der Influencer Hannes Kreschel Videoaufnahmen im Netz veröffentlicht, die einen möglichen Angriff durch zwei Personen auf ihn dokumentieren sollen. Darauf ist unter anderem ein Mann zu sehen, der auf Kreschel einschlägt und dabei eine Jacke mit der Aufschrift “Landser” trägt.

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Polizeiaktion gegen Nazi-Musik – 33.000 Tonträger gefunden

In mehreren Bundesländern und im Ausland gab es am Mittwoch eine Polizeiaktion gegen Nazi-Musik. Nun hat das LKA erste Zahlen der Durchsuchungen genannt. Bei der großangelegten Aktion mit Hunderten Polizisten in mehreren Bundesländern gegen Nazi-Musik haben die Beamten etwa 33.000 Tonträger gefunden. Darunter seien CDs, Schallplatten und Kassetten gewesen, teilte das Landeskriminalamt (LKA) Mecklenburg-Vorpommern am Morgen mit. Mehr als 20.000 davon seien bei den vier Hauptbeschuldigten gefunden worden. Zudem seien rund 130 Speichermedien, Festplatten, Handys, USB-Sticks und Ähnliches sowie Vermögenswerte in Höhe von rund zwei Millionen Euro sichergestellt worden. Etwa 11.000 Euro davon hatten die vier Hauptverdächtigen in bar bei sich. Im Fokus der Ermittler stand bei der Aktion Musik, die eine „nationalsozialistische, antisemitische, rassistische und menschenverachtende Ideologie“ verbreitet. Vier Beschuldigte im Alter von 55, 52, 48 und 43 Jahren werden demnach verdächtigt, sich spätestens 2020 dauerhaft zusammengeschlossen zu haben, um entsprechende CDs und Schallplatten zu produzieren und zu vermarkten. Ihnen wird vorgeworfen, Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung zu sein.

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siehe auch: “Es gibt dafür einen Markt” Neonazis sollen Millionen verdient haben. Eine Bande von Rechtsextremisten soll über die Jahre viel Geld eingenommen haben. Die Behörden fanden bei den Mitgliedern unter anderem Tausende Euro Bargeld. Nach einer Razzia in mehreren Bundesländern sowie im europäischen Ausland haben die Staatsanwaltschaft Rostock und das Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern am Freitag erste Erkenntnisse veröffentlicht. Demnach stellten die Beamten bei den Durchsuchungen am Mittwoch Vermögenswerte in Höhe von rund zwei Millionen Euro sicher, die “deliktisch erlangt” worden sein sollen. Die Beschuldigten haben den Vorwürfen zufolge in den vergangenen Jahren enorme Summen mit Nazi-Musik verdient. Das aktuelle Ermittlungsverfahren konzentriere sich auf Tonträger mit verbotenen Inhalten, sagte Oberstaatsanwalt Harald Nowack t-online auf Nachfrage. “Es gibt dafür einen Markt.”

Wegen Vermögenslosigkeit gelöscht – Rechtsextremistisches Label „NDS“ aus dem Landkreis Bautzen ist pleite

Das rechtsextreme Musiklabel „Neuer Deutscher Standard“ aus dem Landkreis Bautzen bestand bislang aus zwei Unternehmen. Eines davon ist gelöscht. Beim anderen reicht es nicht einmal für ein Insolvenzverfahren. Das Label „Neuer Deutscher Standard“ (NDS) aus dem Landkreis Bautzen ist offenbar pleite und existiert zumindest als Unternehmen teils nicht mehr. Das bestätigen die Antworten des Amtsgerichts Dresden auf Anfrage der Sächsischen Zeitung. Das Label war bislang unterteilt in die NDS Produktionen UG, etwa für Dienstleistungen im Rahmen eines Tonstudios, sowie die NDS Records UG, etwa für die Erstellung von Musikwerken. NDS produziert Musik, Videos sowie Textilien und vertreibt diese. Antrag zu NDS-Insolvenzverfahren abgewiesen Demnach haben die Verantwortlichen für die NDS Produktionen UG einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Das Amtsgericht Dresden lehnte diesen Antrag aber ab, erklärt Alexandr Keller, Sprecher und Richter des Gerichts. „Der Entscheidung über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens geht ein Gutachten voraus, in dem der Sachverständige prüft, ob das Vermögen des Unternehmens prognostisch genügen wird, um mindestens die Verfahrenskosten des Insolvenzverfahrens zu decken. Ist das nicht der Fall, muss das Gericht den Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens abweisen.“

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So nutzt die AFD den popkulturellen Zeitgeist für ihre Zwecke

Die AfD spielt in ihren YouTube-Livestreams auch Lieder. Sie transportieren nationalistisches Gedankengut, stammen aus der NS-Zeit oder kursieren in der Neonazi-Szene. Getarnt sind sie als zeitgeistige KI-Pop-Edits. In den YouTube-Streams zu den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, unter TikToks – etwa von Alice Weidel – oder auf Wahlkampfveranstaltungen taucht im Musikprogramm der AfD aktuell immer wieder ein Name auf: “Die Fiedel”. Wer in den Songinfos auf Spotify sucht, erfährt nicht nur, dass zur Erstellung der Titel KI verwendet wurde, sondern auch, wer hinter dem Musikprojekt steckt. Wer verbirgt sich hinter “Die Fiedel”? Es ist Alexander Kleine, ein ehemaliges Mitglied der rechtsextremen “Identitären Bewegung”. Das ist eine Gruppierung neu-rechter und rechtsextremer Aktivisten, die 2012 in Deutschland entstanden ist. Kleine unterstützte die AfD mit seiner Agentur “Tannwald” laut RedaktionsNetzwerk Deutschland [externer Link] bereits 2024 im Wahlkampf auf Social Media. “Die Fiedel”: Nicht nur deutsche Volkslieder Bei den Songs von “Die Fiedel” handelt es sich um KI-generierte Versionen von Gedichten und Liedern. Neben Texten von Goethe oder Eichendorff finden sich auch Songs, die “ultranationalistisches und auch nationalsozialistisches Liedgut reproduzieren”. So sieht es der Musikwissenschaftler und Rechtsrock-Experte Thorsten Hindrichs von der Uni Mainz. Über 20 Songs liefen im AfD-Livestream zur Wahl in Sachsen-Anhalt. Zu hören waren Texte patriotischer und nationalistischer Dichter wie Theodor Körner oder Hermann Löns. Sie lebten vor dem Nazi-Regime, wurden aber von den Nationalsozialisten verehrt. Zu hören waren auch Lieder, die in der Neonazi-Szene gehört werden: wie “Erika”, das kursierte vor ein paar Jahren auf Social Media. Ebenso das Lied “Deutsche Verzweiflung”. Das basiert zwar auf Texten von Hoffmann von Fallersleben und Marie von Ebner-Eschenbach, wurde aber unter diesem Titel 1987 von Frank Rennicke veröffentlicht, einem Liedermacher in der Neonazi-Szene.

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Parkfest Lassan: Rechte Raumnahme in der Praxis

Ein ehemaliger NPD-Politiker organisiert ein Dorffest, eine Band mit Bezügen zur rechtsextremen Szene tritt auf und die Presse muss draußen bleiben. In Lassan, einem kleinen Ort in Vorpommern, wird rechte Raumnahme ganz praktisch umgesetzt und das bereits zum dritten Mal. Die Veranstaltung, die am Wochenende im kleinen Örtchen Lassan nahe der Insel Usedom stattfand, könnte ein normales Dorffest sein. Das sogenannte Parkfest bot tagsüber Kinderanimation, abends traten Coverbands auf. Doch allein der Organisator des Festes wirft Fragen auf. Christian Hilse war lange NPD-Politiker in Mecklenburg-Vorpommern. Noch 2023 nahm er an einem Rechtsrock-Konzert in Neumünster (Schleswig-Holstein) teil. Inzwischen sitzt er fraktionslos in der Lassaner Stadtvertretung. Im letzten Jahr erklärt er, dass er sich von der rechtsextremen Szene distanziert habe. Fragen zu seiner Person will er aber nicht beantworten. (…) Dieses Jahr ging das Parkfest in die dritte Runde. Wieder mit Hilse als Veranstalter und wieder mit einem Auftritt von Different Ways. Warum er die problematische Band erneut spielen lässt, dazu äußert sich Hilse nicht. In diesem Zusammenhang erscheint aber seine Abkehr vom Rechtsextremismus zumindest fragwürdig. Vor Ort gab man sich auf dem Fest betont bürgerlich. Obwohl Rechtsextreme vor Ort sind, tragen sie kaum szenetypische Kleidung. Ein Mann mit Thor-Steinar-Kutte, der Hilse freundlich grüßt, wird später ohne Kutte gesehen. Das könnte an der Hausordnung liegen, die vor dem Gelände aushängt. Laut dieser ist es verboten „rassistisches, fremdenfeindliches, rechts- oder linksradikales Propagandamaterial mitzuführen“ oder entsprechende Parolen zu äußern. Presse nur unter Aufsicht Was auch in der Hausordnung geregelt ist: Pressevertreter:innen dürfen nur unter Bewachung arbeiten. Es ist ihnen verboten, das Gelände zu betreten. Ton- und Bildaufnahmen sind ebenfalls verboten und bedürfen einer Genehmigung. Der Wortlaut entspricht dem aus dem Vorjahr. Einige Meter vor dem Einlass gibt es dieses Mal allerdings einen Pressebereich, von dem aus das Fest beobachtet werden kann. Hilse erklärt dieses Vorgehen gegenüber der Ostsee-Zeitung damit, dass er sonst nicht für die Sicherheit der Pressevertreter:innen sorgen könne. Nach Absprache mit der Polizei erlaubt er schließlich den anwesenden Journalist:innen kurz über das Gelände zu gehen und die Bühne zu fotografieren. Begleitet werden sie dabei von zwei Polizisten, der Pressesprecherin der örtlichen Polizei, Hilse selbst und einem Mann vom Organisationsteam. Immer wieder ermahnen Hilse und sein Helfer die Pressevertreter:innen, dass keine Personen auf den Bildern zu erkennen sein dürfen. Wer allerdings Fotos und Videos machen darf, sind die Organisatoren selbst. Auf Aushängen klären sie darüber auf, dass Aufnahmen zu Werbezwecken gemacht werden. Keine Bedenken von der Lokalpolitik Doch wie reagiert die lokale Politik darauf? Der Lassaner Bürgermeister Fred Gransow teilte im Vorfeld mit, dass nach einer Prüfung durch das zuständige Amt „keine Bedenken seitens der Öffentlichen Ordnung, des Verfassungsschutzes oder ähnlichem“ bestünden. Das dem Veranstalter das Hausrecht übertragen wird, sei „gängige Praxis“. Gransow räumte in Bezug auf die Pressefreiheit allerdings ein: Da es „eine öffentliche Veranstaltung ist, gilt das Hausrecht nicht schrankenlos.“

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Konzert von Rechtsrocker Thompson – Wo der Kampf gegen den Faschismus endet

Im Herbst will der kroatische Rechtsrocker Thompson in Frankfurt auftreten. Die dortige CDU windet sich um eine klare Haltung. Das hat seine Gründe. Das Gastspiel wirft seine Schatten voraus. Mitte November soll der populäre kroatische Rechtsextremist Marko Perković, besser bekannt unter seinem Künstlernamen „Thompson“, in Frankfurt am Main in der Jahrhunderthalle auftreten. Diese fasst knapp 5.000 Besucher, die Karten waren nach Ankündigung des Konzerts innerhalb kürzester Zeit ausverkauft. Kaum wurde der Termin bekannt, protestierten aber auch Linke, Grüne, Volt und SPD im Frankfurter Römer gegen den geplanten Auftritt des Sängers, dem sie Geschichtsklitterung vorwerfen. Zunächst schloss sich auch die lokale CDU der Forderung nach einer Absage des Konzerts an. Am 21. August erklärte ihr Stadtverordneter Christian Becker, angesichts „nationalistischer und faschistischer Symbolik“ bei Thompsons Auftritten sei das Konzert ein „völlig falsches Signal“. Die Jahrhunderthalle dürfe kein Ort werden, an dem extremistische Ideologien „verharmlost oder salonfähig gemacht werden“, sagte er und forderte „alle rechtlich möglichen Schritte gegen diesen Auftritt“. Perkovićs Künstlername geht auf die gleichnamige Maschinenpistole zurück, die er als Soldat getragen haben soll. Sein bekanntester Song „Bojna Čavoglave“ beginnt mit dem Ruf „Za dom spremni“ („Für die Heimat bereit“). Das war einst der offizielle Gruß der faschistischen Ustascha im von Hitler gestützten „Unabhängigen Staat Kroatien“ und ist das kroatische Pendant zum deutschen „Sieg Heil“.
Das von Thompson verherrlichte Regime des Diktators Ante Pavelić beteiligte sich am Holocaust und ermordete neben Juden auch Serben, Roma und Oppositionelle systematisch. Den umstrittenen Gruß verwendet Thompson dennoch bis heute. Erst kürzlich schrie er bei einem Konzert im kroatischen Vukovar „Za dom“, worauf Tausende „spremni“ antworteten. Im Publikum waren offen Ustascha-Symbole zu sehen, auf Fahnen, auf Kleidung und als Tätowierungen. In Österreich sind diese Symbolen verboten, in Deutschland immer noch nicht. Rechtsextreme Kontinuität Die Frankfurter CDU hat ihre Meinung zum geplanten Auftritt des kroatischen Musikers inzwischen geändert. Nur drei Tage nach den klaren Worten ihres Stadtverordneten Christian Becker vollzog sie eine Kehrtwende. Die CDU-Stadtverordnete Anita Akmadža erklärte, nach einem Gespräch mit dem Veranstalter sehe sie „keinen tragfähigen Grund für eine Absage des Konzerts“. Der Veranstalter habe ihr zugesichert, dass umstrittene „Lieder aus der Kriegszeit der 1990er-Jahre“ nicht Teil des Konzertprogramms sein würden. Das Problem an dieser Begründung: Thompsons geschichtsrevisionistische Inhalte lassen sich weder auf einzelne Lieder noch auf die Zeit des Kroatienkriegs zwischen 1991 und 1995 reduzieren. (…) Umso erklärungsbedürftiger ist die Kehrtwende der Frankfurter CDU. Sie könnte darauf zurückzuführen sein, dass sie eng mit der konservativen kroatischen Diaspora verbandelt ist. Organisiert wird der Frankfurter Thompson-Auftritt von der Konzertagentur Martinović, hinter der die Firma Rokaru Numen steht. Diese veranstaltet in Frankfurt seit Jahren die „Hrvatska Noć“ (Kroatische Nacht), ein großes Musik- und Kulturevent für die kroatische Diaspora. 2017 waren dort mehrere prominente CDU-Politiker zu Gast, darunter Manfred Pentz, damals Generalsekretär der hessischen CDU und heute Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten in Hessen, sowie der damalige Frankfurter CDU-Bürgermeister Uwe Becker, der das Publikum sogar auf Kroatisch begrüßte. Die Gründe für die Kehrtwende Becker ist heute Antisemitismusbeauftragter der hessischen Landesregierung. Auf Anfrage der taz bestätigt er seine Teilnahme und erklärt, er könne bei Thompson „Anklänge“ von „Extremismus“ und der „Verherrlichung des Faschismus“ erkennen. Zugleich aber werde „in der kroatischen Community ein differenziertes Bild seiner Person mit Blick auf die Zeit des Jugoslawienkrieges gezeichnet“, betont er, „was eine eindeutige Einordnung erschwere.“ Er erwarte, dass Thompson sich bei seinem Konzert klar vom Faschismus distanziere und antisemitische und rassistische Verbrechen verurteile, so Becker. Besonders brisant sind die persönlichen Verbindungen in dieser Angelegenheit. Die CDU-Stadträtin Anita Akmadža, die die Kehrtwende ihrer Partei verkündete, ist in ihrer Fraktion „Sprecherin für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa“. Die 44-jährige Lokalpolitikerin ist mit Franjo Akmadža verheiratet, der ebenfalls Mitglied der CDU sowie deren kroatischer Schwesternpartei ist, der Regierungspartei HDZ. Als langjähriger Vorsitzender des „Kroatischen Weltkongresses in Deutschland“, dem großen Dachverband der kroatischen Diaspora, ist er zudem bestens in der kroatischen Community vernetzt.

via taz: Konzert von Rechtsrocker Thompson Wo der Kampf gegen den Faschismus endet

“AB HEUTE IMMER SCHERE”: KATJA KRASAVICE ZIEHT GEGEN DIE AFD VOM LEDER

Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat offenbar auch Katja Krasavice (30) erschüttert. In einer Instagram-Story wettert die “Boss Bitch” nun gegen das Frauenbild der Rechtsaußen-Partei – und zieht gleichzeitig Konsequenzen für ihre eigene Zukunft. Zu den Äußerungen lässt die Rapperin ein Video des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert (46) laufen, in dem dieser unter anderem behauptet: “Das Gift in unserer Gesellschaft, das auch zu immer mehr Abtreibungen von behinderten Kindern geführt hat, heißt Feminismus.” (…)
“Frauen wollen später und/oder keine Kinder bekommen, weil Männer wie SIE existieren!”, wendet sich die Ex-Leipzigerin direkt an den Politiker. Durch den Feminismus hätten Frauen gelernt, sich auf sich selbst zu konzentrieren, “auf unsere Mütter, unsere Schwestern und Freundinnen”. “KEINE von uns vermisst eine ‘starke’ Schulter. Wir haben unsere starken Schultern in den weichen, sanften Schultern anderer Frauen gefunden und seien Sie sich sicher, dass keine von uns einen Partner vermisst”, so Krasavice. Die Konsequenz für die Musikerin aus dem Sichert-Video: “Lieber ab heute für immer Schere machen”, wobei sie auf die Sexpraktik anspielt, die unter anderem unter lesbischen Paaren geläufig ist. “So einen Anblick kann man keiner weiteren neuen Generation antun.” “Menschen, die die AfD wählen, sind für mich der Beweis, dass ein großer Teil unseres Landes unwissende, uninformierte, frauenhassende Rassisten sind”, so das vernichtende Urteil der “Boss Bitch”. Das Problem sei nicht der Feminismus, sondern die Tatsache, dass Frauen in einer Welt leben, in der sie auch heute noch von Männern körperlich und psychisch misshandelt und ausgebeutet würden. “Natürlich gefällt das den *** von der AfD nicht, wenn Frauen durch Feminismus Bewusstsein und eine eigene Meinung bekommen, weil für euch sind Frauen Nutztiere.”

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