Verfassungsschutz stuft AfD-Politiker als Rechtsextremisten ein

Andy Habermann ist im Mai für die AfD in die Stadtverordnetenversammlung von Werneuchen eingezogen. Laut dem Brandenburger Verfassungsschutz ist Habermann Rechtsextremist. Die Partei ist von der Einschätzung überrascht. Andy Habermann, AfD-Mitglied und Lokalpolitiker in Werneuchen (Landkreis Barnim), ist laut brandenburgischem Verfassungsschutz Rechtsextremist. Das geht aus einer Pressemittteilung der Behörde hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde [verfassungsschutz.brandenburg.de]. Seit Juli leitet Habermann den Bauausschuss der Stadt, nachdem er bei der Kommunalwahl im Mai für die AfD in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen war. Demnach ist der Lokalpolitiker Andy Habermann Sänger der als rechtsextrem eingeschätzten Band Wutbürger, die sich offen zum Nationalsozialismus bekenne. Habermann ist bei der Kommunalwahl im Mai für die AfD angetreten. Auf dem Facebookprofil der Band zeige sich Habermann in entsprechender Szenekleidung. Habermann habe mit der Band im Mai bei einem Konzert auftreten wollen, dass jedoch von der Polizei untersagt worden sei, hieß es. (…) “An der Gesamtschau der Erkenntnisse wird deutlich, dass sowohl die Musikband Wutbürger als auch deren Sänger, Andy Habermann, der rechtsextremistischen Szene zugerechnet werden können”, heißt es in der Mitteilung des Verfassungsschutzes. Und weiter: “Diese Feststellung belegt zugleich einmal mehr den Umstand, dass in Teilen der brandenburgischen AfD auch Rechtsextremisten eine politische Heimat gefunden haben.” Der brandenburgische Verfassungsschutz schätzt Teile der AfD im Land als Verdachtsfälle ein.

via rbb: Verfassungsschutz stuft AfD-Politiker als Rechtsextremisten ein

siehe auch: Rechtsextremist leitet Bauausschuss in Werneuchen. Seit Juli 2019 wird der „Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Ordnung der Stadt Werneuchen“ (BAR) vom rechtsextremistischen Musiker Andy Habermann geleitet. Habermann zog bei der diesjährigen Kommunalwahl für die AfD erstmalig in die Stadtverordnetenversammlung Werneuchens ein und übernahm umgehend den Vorsitz des Ausschusses. Neben der Lokalpolitik ist Habermann jedoch in erster Linie in der Musikerbranche aktiv. So ist er Sänger der rechtsextremistischen Band „Wutbürger“, die beispielsweise am 30.05.2019 auf einem letztlich von der Polizei untersagten Konzert der rechtsextremistischen Szene in Zehdenick auftreten sollte. Dem brandenburgischen Verfassungsschutz liegen hierzu jedoch Erkenntnisse vor, dass das Konzert trotz des Verbotes im privaten Rahmen stattgefunden hat. Darüber hinaus bekennt sich die Band offen zum Nationalsozialismus. In einem ihrer Musikvideos ist deutlich zu sehen, dass der Gitarrist die Worte „Blut“ und „Ehre“ auf seinem Unterarm tätowiert hat. Die Parole „Blut und Ehre“ war im Dritten Reich die offizielle Losung der Hitlerjugend, weshalb die Phrase – trotz ihrer Strafbarkeit – in der rechtsextremistischen Szene Deutschlands sehr hohe Beliebtheit genießt. Auch die Kleidung der Bandmitglieder belegt die Verbindung zum Rechtsextremismus. So zeigt sich Habermann auf dem Facebook-Profil der „Wutbürger“ mit entsprechender Szenebekleidung. Darüber hinaus ist Habermann auch auf anderen Social-Media-Plattformen aktiv. Bei Twitter rief er zum Beispiel am 29. Juli 2019 – kurz nach seiner Wahl zum Vorsitzenden des Bauausschusses – dazu auf, die „Spaltung [der Patrioten] in viele verschiedene Lager“ zu überwinden. Diesem zu vereinenden „patriotischen Lager“ rechnet Habermann in seinem Beitrag explizit auch die rechtsextremistische „Identitäre Bewegung“ zu. An der Gesamtschau der Erkenntnisse wird deutlich, dass sowohl die Musikband „Wutbürger“ als auch deren Sänger, Andy Habermann, der rechtsextremistischen Szene zugerechnet werden können.

30 Jahre #UN-#Kinderrechtskonvention: #Kinderschutzbund fordert Aufnahme von #Kinderrechten ins #Grundgesetz

Vor 30 Jahren hatten sich die UN-Mitgliedsstaaten verpflichtet, Kindern mehr Rechte zu gewähren. Auch in Deutschland gibt es Nachholbedarf, beklagen Kinderschutzverbände. Der Deutsche Kinderschutzbund hat die Politik mit Nachdruck dazu aufgerufen, Kinderrechte explizit ins Grundgesetz aufzunehmen. “Ich erwarte, dass der Deutsche Bundestag und der Deutsche Bundesrat sich mit Zweidrittelmehrheit zu den Rechten der Kinder bekennen”, sagte Präsident Heinz Hilgers der Deutschen Presse-Agentur.

Hilgers äußerte sich anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der UN-Kinderrechtskonvention. Am 20. November 1989 hatten sich die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen dazu verpflichtet, Kindern grundlegende Rechte zu garantieren: Unter anderem das Recht auf Schutz vor Gewalt, das Recht auf Freizeit, das Recht auf Bildung. Die Staaten sagen in dem Vertrag außerdem zu, dass das Wohl des Kindes bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, vorrangig zu berücksichtigen ist. In Deutschland wird dies nach Ansicht von Kinderschutzverbänden bisher rechtlich jedoch nicht ausreichend umgesetzt. “Viel zu oft werden Kinder als Anhängsel ihrer Eltern oder als Objekte des Schutzes wahrgenommen”, sagte Hilgers. Kinder seien aber keine kleinen Erwachsenen, sondern Menschen mit eigener Würde und eigenen Rechten. Diese müssten deshalb explizit ins Grundgesetz aufgenommen werden.

via zeit: 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention: Kinderschutzbund fordert Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz

Tausende singen “Bella Ciao” gegen Salvini-Auftritt

Eine Gesangseinlage hat in Modena Lega-Chef Matteo Salvini vertrieben. Tausende sangen im strömenden Regen “Bella Ciao”, die Hymne der italienischen Widerstandsbewegung gegen den Faschismus. Ein Meer von Menschen mit Regenschirmen auf der Piazza Grande im italienischen Modena – und alle singen “Bella Ciao”. Sie protestierten damit gegen einen Besuch von Matteo Salvini, den Chef der rechtspopulistischen Partei “Lega”, in der Stadt. Und tatsächlich sah sich der Ex-Innenminister Italiens gezwungen, seine Kundgebung in ein Restaurant abseits des Stadtzentrums zu verlegen. Die Flashmob-Bewegung, die sich die “Sardinen” nennt, hatte am Montagabend mehr als 6.000 Menschen versammelt.

via br: Tausende singen “Bella Ciao” gegen Salvini-Auftritt

Der mörderische Soundtrack der Neonazis

Mainz Der Musikwissenschaftler geht davon aus, dass der NSU ohne die Unterstützung der rechtsextremen Musikszene nicht hätte töten können. Musikwissenschaftler Thorsten Hindrichs von der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz ist Experte für rechtsextreme Musik. Er hat kürzlich als wissenschaftlicher Berater an dem ZDF-Dokumentarfilm „Rechtsrock in Deutschland – Das Netzwerk der Neo-Nazis“ mitgearbeitet und darin unter anderem dargestellt, dass etwa 300 rechtsextreme Bands mit Konzerten jährlich rund 35 000 Besucher erreichen und so fast zwei Millionen Euro Umsatz machen. Das Geld fließt laut Experten in die Stärkung der Strukturen. Mit unserer Zeitung hat Thorsten Hindrichs über die Gefahren gesprochen und wie die Rechtsrock-Szene in der Region aufgestellt ist. (…) Letztlich wird ja mit Musik Propaganda gemacht. Was kann der Staat tun, um das zu verhindern? HINDRICHS Der Staat muss etwas tun, er tut etwas, könnte aber mehr tun. Er müsste nicht unbedingt nur die Propaganda verhindern, sondern es geht tatsächlich darum, die Netzwerke und Geldströme zu zerschlagen. Das Gefährliche ist, dass sich die rechte Szene damit finanziert und stabilisiert. Es ist nicht alleine die Musik. Nehmen wir das NSU-Kern-Trio. Das hätte nie funktioniert über so viele Jahre, wenn es nicht das soziale Netz der Rechtsrock-Szene gehabt hätte. Das hat ihnen ermöglicht unterzutauchen, und es hat sie auch finanziert. Verleihen Sie der Musikszene da nicht zu viel Gewicht? HINDRICHS Es hört sich immer pathetisch an, wenn ich sage: „Rechtsrock tötet.“ Aber wenn Sie es in letzter Konsequenz mit dem NSU-Kern-Trio zu Ende denken, war die rechte Musikszene durchaus an den Morden beteiligt – indirekt. Da muss staatliche Intervention her. Es ist eine ganz massive Bedrohung der Demokratie.

via saarbrücker zeitung: Der mörderische Soundtrack der Neonazis

Ostfrankreich: Ein Eldorado für Rechtsextreme

Hitler-Geburtstagsfeier, Skinhead-Musikfestivals und nun auch noch eine Tagung der in Teilen rechtsextremen Deutschen Burschenschaft: Die französische Nachbarregion Grand-Est ist zu einem beliebten Treffpunkt für rechte Kräfte aus ganz Europa geworden. „Fortbestand des Deutschen Volkes in einer multikulturellen Mehrheitsgesellschaft“: So ist eine Veranstaltung überschrieben, die kürzlich in der Nähe von Colmar stattgefunden hat. Die zweitägige „Verbandstagung“ wurde organisiert von der stramm rechten, in Teilen völkisch eingestellten „Deutschen Burschenschaft“, dem Dachverband mehrerer Studentenverbindungen aus Deutschland und Österreich. (…) Insbesondere Elsass und Lothringen haben sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten zum regelrechten Hort für Rechtsextreme entwickelt. Das Beispiel des Burschenschafter-Wochenendes steht exemplarisch für die Taktik vieler Rechtsextremer. Angemeldet als „privates Treffen ehemaliger Studenten“, mussten die Vermieter der Veranstaltungsorte erst über den tatsächlichen Grund ins Bild gesetzt werden. Erst nachdem die lokale Zeitung „L‘Alsace“ anfragte, hagelte es gleich mehrere Absagen. (…) Ein offenbar mit den Burschenschaftlern sympathisierender Winzer habe sich erst auf Bitten der Gendarmerie gebeugt, verriet die Zeitung weiter. Dass die Tagung tatsächlich stattgefunden hat, davon zeugen Fotos auf dem Facebook-Profil eines Referenten. Letztlich nahm ein befreundeter Hotelier aus Guebwiller die Gruppe auf.

via reporter.lu: Ostfrankreich: Ein Eldorado für Rechtsextreme

#VOLKSPARK – #Kritik anXavierNaidoo-#Konzert in #Mainz – #naidoo

Der Ortsvorsteher der Oberstadt Daniel Köbler spricht sich öffentlich gegen den Auftritt von Xavier Naidoo im Volkspark aus. Er wirft dem Künstler unter anderem Antisemitismus und Homophobie vor. Den Veranstalter bittet Köbler, das Konzert abzusagen. Mit mehr als sechs Millionen verkauften CDs ist Sänger Xavier Naidoo („Dieser Weg“) einer der erfolgreichsten deutschen Künstler aller Zeiten. Seit Jahren füllt Naidoo große Hallen und Arenen. Auf seiner Tournee im kommenden Jahr wird der Sänger auch in Mainz auftreten. Doch nun gibt es starke Kritik am für den 11. Juli 2020 im Volkspark geplanten Konzert. Oberstadt-Ortsvorsteher Daniel Köbler (Grüne) fordert den Veranstalter Mainzplus Citymarketing in einem öffentlichen Brief auf, das Konzert abzusagen. Naidoo bediene „antisemitische Klischees“ Laut Köbler haben antisemitische, homophobe und antidemokratische Einstellungen hier (Mainz) nichts zu suchen. Aber genau dafür stehe Xavier Naidoo leider seit einigen Jahren und hätte davon auch nichts öffentlich wahrnehmbar zurückgenommen, so Köbler. In Zeiten von zunehmender Menschenfeindlichkeit, antidemokaratischer Parolen auf deutschen Straßen und in den Parlamenten sei es absolut inakzeptal, dass ein städtisches Unternehmen einen Musiker einlade, der antisemitische Klischees bediene und offen mit den Verschwörungstheorien der antidemokratischen Reichsbürgerszene sympathisiere, so Köbler in seinem Brief. (…) Mainzplus Citymarketing teilt hingegen die Kritik Köblers an Naidoo nicht. Wie Geschäftsführer August Moderer mitteilt, habe er mit dem Konzertmanager Marek Lieberberg gesprochen, der mit Naidoo befreundet sei. Dieser habe ihm versichert, dass Naidoo alles andere als ein Antisemit und auch keinesfalls rassistisch oder homophob sei.

via merkurist: VOLKSPARK – Kritik an Xavier Naidoo-Konzert in Mainz

Rio Reiser statt Heinrich von Preußen

Berlin-Kreuzberg will den Musiker mit einem Platz ehren. Kreuzberg hat gesprochen: Der Heinrichplatz wird wahrscheinlich bald Rio-Reiser-Platz heißen. Am Donnerstagabend hatte die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung eingeladen. Wie soll Kreuzberg an den verstorbenen Sänger erinnern? So lautete die Frage. Mit knapp 70 Gästen war der Veranstaltungssaal Aquarium am Kottbusser Tor sehr gut besucht. (…) Für viele symbolisiert der Heinrichplatz das politische und künstlerische Wirken Rio Reisers. In der angrenzenden Oranienstraße kam die Band Ton Steine Scherben zu ihrem Namen. Hier, im SO36er Kiez, befand sich der politische Wirkungsbereich der Band. Vor allem hier waren die Politrocker in den 70er Jahren bei Demonstrationen aktiv und schrieben mit dem »Rauch-Haus-Song« die Hymne der Hausbesetzerinnenbewegung. Ohne diese Szene sähe Kreuzberg heute anders aus. Wo heute das kulturelle und linksalternative Herz Kreuzbergs schlägt, verliefe wahrscheinlich eine Stadtautobahn. Mit ihrem Protest haben Ton Steine Scherben ein Stück Stadtgeschichte mitgeprägt. Die Erinnerung an den General Heinrich von Preußen, nach dem der Heinrichplatz benannt ist, empfinden viele Fürsprecherinnen seiner Umbenennung zudem als nicht mehr zeitgemäß und politisch fragwürdig.

via nd: Rio Reiser statt Heinrich von Preußen

Dokument: Verbot der sogenannten „Liederabende“ am Gedenktag anlässlich der Reichspogromnacht am 9. November 2019

Auf Anordnung des Innensenators Ulrich Mäurer sind am kommenden Sonnabend, 9.11.2019, alle sogenannten Liederabende und Konzerte der Bands „Hermunduren“ und „Zeitnah“, sonstige Veranstaltungen der Gruppierung „Phalanx 18“ sowie jegliche Form von Ersatzveranstaltungen in Bremen verboten. Grund für das Verbot ist die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit. Aufgrund der polizeilichen Erkenntnisse zum Veranstaltungsumfeld und dem zu erwartenden Publikum drohen am 9.11.2019 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Rechtsverletzungen. Angesichts des vertretenen rechtsextremistischen Weltbildes und der grundsätzlichen Bereitschaft zur Gewaltausübung besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit für einen nicht friedlichen Veranstaltungsverlauf. Nach derzeitigem Sachstand muss davon ausgegangen werden, dass die teilnehmenden Personen diese Musikveranstaltung nutzen werden, um Straftaten zu begehen. Zudem ist davon auszugehen, dass die dort vorgetragenen Liedtexte jugendgefährdend sind, strafrechtlich relevante Inhalte haben werden und insgesamt der Verherrlichung einer nationalsozialistischen Ideologie dienen sollen. „Schließlich ist auch der gewählte Veranstaltungstag keinesfalls zufällig gewählt“, erklärt Innensenator Mäurer. Der 9.11. ist der Gedenktag anlässlich der Novemberpogrome von 1938, bei welchen allein in der Nacht vom 9. auf den 10.11.1938 durch die vom damaligen nationalsozialistischen Regime organisierten und durchgeführten Gewalttaten gegen die jüdische Bevölkerung Deutschlands und Österreichs über 400 jüdische Personen ermordet wurden. Innensenator Mäurer: „Angesichts der rechtsextremistischen Weltanschauung dieser Gruppierung ist davon auszugehen, dass die Veranstaltung nicht dem Gedenken, sondern vielmehr einer Verhöhnung der jüdischen Opfer des Nationalsozialismus dienen soll.“

via senatspressestelle bremen: Verbot der sogenannten „Liederabende“ am Gedenktag anlässlich der Reichspogromnacht am 9. November 2019

International vernetzter brauner Liedermacher – #flak

Der Sänger der Rechtsrock-Band „Flak“ Philipp „Phil“ Neumann ist mittlerweile fast jedes Wochenende auf einer Bühne anzutreffen. Kommenden Samstag soll er in „Westsachen“ aufspielen. „Flak“ beziehungsweise ihr Sänger Philipp „Phil“ Neumann aus Rheinland-Pfalz sind inzwischen deutschlandweit aber auch international offenbar zu den am meisten beschäftigten Acts aufgestiegen. Neumann ist beinahe jedes Wochenende auf irgendeiner Bühne anzutreffen. Als NPD-Bundesvize Thorsten Heise Ende Januar 2018 seine neue aktivistische Parteigruppierung „Völkischer Flügel“ vorstellte, fand sich unter den namentlich aufgelisteten Unterstützern auch Neumann. Als nächstes wird für den 9. November ein Solo-Auftritt Neumanns zusammen mit Frank Rennicke, „Fylgien“ (Sebastian Döhring) und René Heizer, der auch mit den Alias-Namen Ingo Kreuz oder Ingo Halberstadt unterwegs ist, angekündigt. (…) Für das „50-Jährige“ gibt es geschäftstüchtig sogar einen eigenen Musiksampler-Tonträger von PC Records aus Chemnitz, worauf auch „Fylgien“ zu finden ist. Nur wenige Tage später, am 15. November, wird es einen weiteren Balladenabend mit dem bestens vernetzten Neumann geben. Auf seiner Facebook-Seite teilt der Neonazi, der die vergangenen Jahre auch zum engeren Führungskreis des „Aktionsbüros Mittelrhein“ gezählt wurde und deswegen von 2012 an in mehreren Prozessanläufen auf der Anklagebank des Landgerichts Koblenz landete, sein Kommen ins östliche Niedersachsen mit. Und erst am vergangenen Samstag gab es ein „Flak“-Konzert im Rahmen des „Hammerskin“-Europa-Meetings „Hammerfest“ im Elsass. Dort spielte man vor ungefähr 500 Besuchern aus Europa und Übersee, vorwiegend aus Frankreich und Deutschland, in der Mehrzweckhalle von Plaine am Niederrhein. Mit auf der Bühne waren für den 2.November angekündigt: „Kraft durch Froide“ (KDF) aus Berlin, „Blue Eyed Devils“ (USA), „Mistreat“ (Finnland) und „Green Arrows“ (Italien).

via bnr: International vernetzter brauner Liedermacher

Nationalismus im Pop – Rappen fürs Vaterland

Thorsten Hindrichs im Gespräch mit Max Oppel. Die Neue Rechte führt ihren Kampf um kulturelle Hegemonie inzwischen auch mit nationalistischem Hip-Hop – und verwischt dabei die Grenzen zwischen Musik und rechtsextremen Aktivismus. Wenige Begriffe sind in Deutschland ähnlich vorbelastet wie der Begriff der Nation. Das Ringen der Gesellschaft um einen richtigen Umgang mit ihm zeigt sich auch in der Popmusik – so etwa am Wandel der Genrebezeichnung „Deutschrock“. War das Label „Deutschrock“ ursprünglich Ende der 60er-Jahre für eher politisch linksstehende Bands reserviert, die auf Deutsch sangen, ließe sich seit Anfang der Nullerjahre eine Umwertung des Begriffs beobachten, so der Musikwissenschaftler Thorsten Hindrichs. Zunehmend bemächtigte sich eine Szene des Begriffs, „die das Erbe der Böhsen Onkelz“ angetreten habe – eine Band, die für ihre Nähe zum Rechtsrock in den 80er-Jahren viel kritisiert wurde. „Nationaler Sprechgesang“ Dabei müsse man unterscheiden zwischen Musik, die von der extremen Rechten gemacht werde und Musik, die aus der Mehrheitsgesellschaft komme, aber zum Teil eben auch extreme rechte Positionen und Einstellungen bediene, so Hindrichs. Diese beschränke sich schon lange nicht mehr nur auf Rockmusik. „Klassische rechte Parteien wie die NPD haben um 2010 angefangen mit ‚nationalem Sprechgesang‘, wie sie es genannt haben, zu experimentieren. Vor dem Hintergrund, dass dies die Musik ist, die die Jugend in Deutschland am meisten hört. Sie wollten die Verbindung zur Jugend nicht verlieren.“ Hip-Hop aus dem Umfeld der Identitären Dieses Projekt sei jedoch gescheitert. Anders als die Versuche aus der Neuen Rechten. Im Versuch, sich als hippe Jugendkultur zu inszenieren, setze sie vermehrt auf Hip-Hop. Musiker aus dem Umfeld der Identitären Bewegung, wie der Rapper Chris Ares, machten „sich die Strategie der Metapolitik der Neuen Rechten“ zu eigen, sagt Hindrichs. Über einen Kulturkampf von Rechts solle so kulturelle Hegemonie hergestellt werden.

via deutschlandfunkkultur: Nationalismus im PopRappen fürs Vaterland