Liège cafe owner risks prison for Nazi chants during service

The Liège public prosecutor’s office has launched an investigation into the new owner of Café Lequet, a well-known restaurant in the city. The owner is said to have played Nazi chants and to have performed a Hitler salute during the afternoon service on Sunday, reported L’Avenir, and has been confirmed by the public prosecutor’s office. The public prosecutor’s office opened an investigation based on the law of 30 July 1981 against the spread of racist and xenophobic ideas, and incitement to hatred or violence.

via brusselstime: Liège cafe owner risks prison for Nazi chants during service

siehe auch: Une information pénale ouverte par le parquet de Liège après les chants nazis «Chez Lequet»: De Bruyn risque un an de prison.

Le procureur du roi de Liège, Philippe Dulieu, a ouvert lundi une information pénale après les propos tenus par Marc De Bruyn, le nouveau patron de Chez Lequet, à Liège. L’homme est soupçonné d’avoir eu des comportements de nature à inciter la haine ou la discrimination à l’égard de personnes. Philippe Dulieu, le procureur du roi de Liège, nous l’a indiqué ce mardi: il a ouvert hier lundi une information pénale après les propos tenus par Marc De Bruyn, le nouveau patron de «Chez Lequet, qui a chanté dimanche dernier, en plein service, des chants nazis. Ce qui a eu le don de choquer les clients présents, qui en ont fait part sur les réseaux sociaux. «J’ai demandé à la police de Liège de rédiger un procès-verbal dans le cadre des faits tels qu’ils ont été médiatisés », nous a confié le procureur du roi de Liège, Philippe Dulieu. Un procès-verbal qu’il attend d’avoir en mains avant de «prescrire les devoirs utiles», comme l’audition de Marc De Bruyn. L’information pénale est ouverte sur base de la loi de 1981, article 20, sur les discriminations. Le principal intéressé encourt une peine correctionnelle, pouvant aller jusqu’à un an d’emprisonnement, pour avoir eu des comportements de nature à inciter à la haine ou à la discrimination à l’égard de personnes. Willy Demeyer a demandé un rapport au directeur général de la Ville Le bourgmestre de Liège, Willy Demeyer, a été informé par le procureur du roi de la situation. Il condamne les chants nazis émis dimanche par Marc De Bruyn, le nouveau patron de «Chez Lequet». Il a, de son côté, interpellé le directeur général de Ville pour savoir ce qu’il y a lieu d’entreprendre comme éventuelles démarches. Willy Demeyer, le bourgmestre PS de Liège, condamne fermement l’attitude de Marc De Bruyn, le nouveau patron de «Chez Lequet, qui a chanté dimanche dernier, en plein service, des chants nazis. Ce qui a eu le don de choquer les clients présents, qui en ont fait part sur les réseaux sociaux.

Ungarn: Mekka für Rechtsrock-Fans

Am 7. März und am 4. April sollen in Budapest erneut braune Musik-Events stattfinden – dabei sind auch wieder deutsche Bands. Noch bevor die im Rahmen vom rechtsextremistischen „Tag der Ehre“ in Ungarn angesetzten ritualisierten internationalen Rechtsrock-Events beendet waren, wurde bereits die Werbetrommel für weitere braune Konzerte am 7. März und 4. April in Budapest gerührt. Eine staatliche Intervention muss erfahrungsgemäß nicht gefürchtet werden – dankbare Zustände für das neonazistische Musikmilieu. Dort gilt vor allem der ungarische Ableger des „Blood&Honour“-Netzwerkes als einer der maßgeblichen Drahtzieher. Die vor ein paar Jahren noch publik gewordenen internen Streitigkeiten scheinen beigelegt. Wie aktuell weiterhin eine internationale Zusammenarbeit im Rechtsrock-Netzwerk unter Einbeziehung des deutschen Parts ist, wird auch daran deutlich, dass bei einem ungarischen Rechtsrock-Blog das am 23. Januar verhängte „Combat 18“-Verbot in Deutschland noch direkt am Tag der Verbotsverhängung vermeldet wurde.
Nordic Sun Records als Ausrichter Zwei nun für die nächsten Monate beworbene braune Events werden laut Flyer vom neuen Label Nordic Sun Records aus Budapest ausgerichtet. Und in beiden Fällen sind auch deutsche Musik-Acts aufgelistet. Am 7. März zum „Nordic Sun-Fest“ zählen „Ungebetene Gäste“ und „The White Gigolos“ dazu, am 4. April zum „Nordic Rage-Fest“ sind „Burning Hate“ eingeplant. Die 2010 gestarteten „Ungebetenen Gäste“ kommen aus Mecklenburg-Vorpommern und bestehen aus Mitgliedern, die schon länger auch in wechselnder Folge in anderen Bandprojekten mitwirken. Auf der Facebook-Seite der Combo ist auch ein neuerer Eintrag des früheren NPD-Landtagsabgeordneten und jetzigen stellvertretenden Landesvorsitzenden David Petereit zu finden. „The White Gigolos“ haben sich offenkundig nach einem Songtitel der Schweden von „Pitbullfarm“ benannt. Am 7. März sollen auch „Code 291“ aus Schweden, die Nachfolgeband von „Pittbullfarm“, sowie „BattleShout“ aus Russland aufspielen. Mit den Russen haben „The White Gigolos“ bereits einen Split-Tonträger veröffentlicht. Außerdem wird die polnische RAC-Band „Stalag“ angekündigt, die in ihrem Schriftzug einen Wachturm erscheinen lassen.

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Neonazis mit pseudosozialem Mäntelchen

Die braune Splitterpartei „Der III. Weg“ kündig für den 14. März eine Kundgebung im sächsischen Plauen an. Auftreten soll auch der rechtsnationale Rapper „MaKss Damage“. Der III. Weg“ in Plauen nutzt seine dortige kommunale Präsenz, um sich als vermeintlicher Wohltäter aufzuspielen. Am 14. März will die Neonazi-Partei, die am 1. Februar einen sächsischen Landesverband gegründet hat, unter dem Motto „Gerechtigkeit für alle Deutschen!“ eine Veranstaltung in Plauen durchführen. Wenn man dem Partei-Wortführer und langjährigen Neonazi Tony Gentsch, der schon einer der Köpfe der 2014 verbotenen Kameradschaft „Freies Netz Süd“ war, Glauben schenken darf, war ein Bußgeldbescheid der Stadt wegen nicht rechtmäßiger Ausgabe von Lebensmitteln durch die Partei in Höhe von 55,– Euro die dahintersteckende Motivation für die anstehende Kundgebung im März. Man hatte die eigentlich anmeldepflichtige Aktion im vergangenen September nicht behördlich angezeigt. Gentsch ist für den „III. Weg“ Stadtratsmitglied in Plauen und zudem Mandatsträger im Kreistag Vogtland. Er hat auch den Vorsitz des neu gegründeten sächsischen Landesverbands übernommen. Zu seinem Stellvertreter wurde nach Parteiangaben Manuel Ganser gewählt. Komplettiert wird der Vorstand durch Thomas Heyer als Schatzmeister sowie David Dschietzig und Udo Sieghart als Beisitzer.

via bnr: Neonazis mit pseudosozialem Mäntelchen

„Heiliger Krieg“ im Baltikum

Am 22. Februar findet in Tallinn anlässlich des estnischen Unabhängigkeitstages am 24. ein Rechtsrock-Konzert mit Bands aus Estland, Litauen und Deutschland statt. Der als Nationalfeiertag begangene Unabhängigkeitstag in Estland, der sich dieses Jahr am 24. Februar zum 102. Mal jährt, wird seit einigen Jahren auch von der rechten Szene zum Anlass genommen, zu einem Rechtsrock-Konzert einzuladen. So wird Werbetrommel für einen Auftritt am 22. Februar gerührt. Ganz offenkundig steckt dabei der estnische „Blood&Honour-Ableger eine maßgebliche Rolle. Man muss nicht lange suchen, um Bildmaterial der auch diesmal beteiligten einheimischen Bands „P.W.A.“ und „Revalers“ zu entdecken. Auf dem ist zu sehen, dass diese Combos vor B&H-Bannern aufspielen.
„P.W.A.“-Tonträger in Deutschland indiziert „Revalers“ gelten dieses Jahr als offizieller Gastgeber für das braune musikalische Meeting in Tallinn. Das Quartett existiert seit 2006. Der Bandname „P.W.A.“ steht als Abkürzung für „Preserve White Aryans“. Die Combo trat 2009 auch beim von der NPD angemeldeten „Fest der Völker“ im thüringischen Pößneck (Saale-Orla-Kreis) auf. Bereits 2006 wurde ihr Tonträger „It’s Time To Awake“ in Deutschland indiziert. Eine Wiederveröffentlichung landete dann auch 2017 noch einmal auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.

via bnr: „Heiliger Krieg“ im Baltikum

#PussyRiot bei Videodreh durch russische Polizei gestoppt – #schauhin

Die Polizei in Russland hat einen Videodreh der feministischen Punkband Pussy Riot gestoppt. Der Song soll unter anderem vom Widerstand gegen Polizeigewalt handeln. Die russische Polizei hat die Punkband Pussy Riot bei Dreharbeiten für ein neues regierungskritisches Video mit dem Titel Rage gestoppt. Im Kinostudio Lenfim in St. Petersburg sei nach einem Einsatz der Beamten der Strom abgestellt worden, teilte die Musikerin Nadeschda Tolokonnikowa mit. Der Vorwurf laute, das Video sei illegal, weil es Homosexualität “propagiere” und extremistisch sei, schrieb die 30-Jährige im Kurznachrichtendienst Twitter. Der Punksong handele vom Widerstand gegen die Machthaber in Russland und gegen Polizeigewalt.

via zeit: Pussy Riot bei Videodreh durch russische Polizei gestoppt

„Tag der Ehre“ als internationaler Magnet

Am 8. Februar zelebriert die rechtsextreme Szene wieder ihr jährliches Treffen in Budapest. Stattfinden sollen auch eine Gedenk- und Wandertour sowie zwei Rechtsrock-Konzerte. Alle Jahre wieder wird Budapest Anfang Februar zu einem internationalen Sammelpunkt der extrem rechten Szene. Ob ultrarechte Nationalisten, Neonazis, Kameradschaften, Freie Kräfte, stramm rechte Hooligans, Rechtsrock-Milieu, „Hammerskins“ oder „Blood&Honour“ und „Combat 18“: Der so genannte „Tag der Ehre“ in Ungarn führt sie alle zusammen. In diesem Jahr zelebriert man die 75. Wiederkehr der als vermeintlich heldenhaft heroisierten Schlacht um Budapest im Februar 1945, als deutsche und ungarische Truppen aus der Belagerung heraus einen Ausbruch wagten. Er endete in einer blutigen Niederlage mit weit über 50 000 Toten. Das damalige Kriegsgeschehen wird jedes Jahr mit Aufmärschen glorifiziert. Dabei anzutreffen sind Vertreter verschiedener rechtsextremer Parteien und Organisationen, die durch ihre mitgebrachten Fahnen und Transparente identifiziert werden können oder auch bei Redebeiträgen vorgestellt werden.
„Gedenkmarsch“ am 15. Februar in Dresden. War es anfangs nur die NPD, die aus Deutschland anreiste, hat sich zuletzt vor allem „Die Rechte“ in Budapest gezeigt. Und das dürfte auch in diesem Jahr rund um den 8. Februar nicht anders sein. In den vergangenen Jahren konnte beobachtet werden, dass vor Ort auch internationale Absprachen getroffen wurden, beispielsweise, wer dann nur eine Woche später beim ebenfalls jährlich wiederkehrenden rechtsextremen Aufzug in Dresden mit dabei ist. Der vom Dresdner NPD-Vorsitzenden Maik Müller seit Jahren organisierte selbst ernannte „Gedenkmarsch“ anlässlich der Alliierten-Bombardierung 1945 findet am 15. Februar statt. Dies verkündete Müller höchstpersönlich am 17. Januar in Magdeburg, wo die rechte Szene ebenfalls wegen der historischen Bombenangriffe auf die Stadt im Jahr 1945 auf die Straße ging. Etabliert hat sich in Ungarn zudem eine Gedenk- und Wandertour, die mittlerweile das 14. Mal durchgeführt wird. Was die Teilnehmer durchaus mit ideologischem Ansinnen verfolgen, stellen die Veranstalter als beinahe harmloses Freizeit- und Sporterlebnis unter dem Titel „Ausbruch 60“ dar. Neben dem Logo eines Ritterkreuzes, Stahlhelms und Eichenlaub heißt es dazu: „Das Ziel der Gedenktour ,Ausbruch‘ ist es, jeden Februar den ungarischen und deutschen Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg Budapest und damit ganz Westeuropa zweieinhalb Monate lang heldenmütig gegen die bolschewistische Rote Armee verteidigt hatten, unseren Respekt zu bekunden.“ Eigens dafür hat man eine Homepage in deutscher Sprache mit exakten Informationen angelegt.

via bnr: „Tag der Ehre“ als internationaler Magnet

Die juristische Waffe der Neonazis

Die Szene wollte sie geheim halten: Gutachten gewähren erstmals umfassend Einblick in eine Strategie, auf die Neonazis für eine straffreie Verbreitung von Propaganda setzen. Damit könnte nun Schluss sein. Propaganda: Das Urteil dürfte den Neonaziplattenproduzenten kaum beeindrucken: Während das Verfahren von über 900 Straftaten auf nur wenige Tonträger zusammenschrumpfte, setzte er über eine halbe Million Euro um. Dafür könnten nun eine Strategie der Neonazis erledigt sein. Findige Geschäftsleute aus der Neonaziszene tauschen längst nicht mehr nur Rechtsrock-Platten, Klamotten und Devotionalien aus. Auch juristisch spricht man sich ab: „Gutachten der Rechtsanwältin Pahl liegt vor“, ist etwa auf internen Bestandslisten vermerkt, wenn Szenehändler sich gegenseitig mit Propagandamaterial versorgen. Worum es geht, soll allerdings geheim bleiben: „Ganz wichtig zu den Gutachten: Nicht aus der Hand geben. Nur das Deckblatt zeigen. Nicht das, was die Pahl geschrieben hat“, wies der Chef der Propagandaschmiede Oldschool Records, Benjamin Einsiedler, telefonisch einen Kameraden an. Das überwachte Gespräch war Gegenstand eines Prozesses, der erstmals offenlegte, wie akribisch sich die Szene vorbereitet, um Strafen zu entgehen. Im Kern geht es dabei um Schriftsätze der Hamburger Rechtsanwältin Gisa Pahl. Bislang ging die Strategie auf: So sprach das Landgericht Memmingen den Plattenproduzenten Einsiedler im Mai 2018 in zweiter Instanz unter anderem vom Vorwurf der Volksverhetzung durch die Verbreitung von rechtsextremer Musik frei. Das Gericht glaubte der Behauptung des Angeklagten, dass er im guten Glauben auf die Musik-Gutachten der Anwältin vertraut habe.
Szene-Gutachten als Freibrief? Was die Szene zunächst als Freibrief für Nazipropaganda feiern durfte, kassierte das Oberlandesgericht München. Die Richter wiesen das Landgericht Memmingen an, das Verfahren mit einem anderen Richter neu aufzurollen und die Gutachten zu prüfen. Das taten die Memminger – und verurteilten Einsiedler wegen des Vertriebs von fünf CDs in der vergangenen Woche zu 100 Tagessätzen von je 40 Euro, also einer Gesamtgeldstrafe von 4.000 Euro. In der Neuverhandlung gelangten die Gutachten im Januar erstmals an die Öffentlichkeit. So schrieb Anwältin Pahl zu dem Lied Geschwür am After der Band Gigi und die braunen Stadtmusikanten, in dem Titel werde zwar von Lügen bei der Geschichtsschreibung, Schienen und Eingangstoren gesprochen. „Es bleibt aber offen, welche Lügen, Schienen und Tore. Mangels irgendwelcher Hinweise ergibt sich nicht, dass mit diesen Äußerungen die KZs gemeint sein müssen.“ Daher seien die Äußerungen mehrdeutig und eine Strafbarkeit wegen Volksverhetzung liege nicht vor.

via störungsmelder: Die juristische Waffe der Neonazis

siehe dazu auch: Rudolf Kleinschmidt: Die Rechte und das Recht; „Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. […] Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren. […] Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir.“ (zit. nach Begründung Verbotsantrag: 39)

Flugblätter warnen vor "Nazi-WG" um Rechts-Rapper Chris Ares

Der Rapper Chris Ares bedient sich laut Verfassungsschutz in Videos der Symbolik der rechtsextremistischen Identitären Bewegung und pflegt Kontakte zu Aktivisten der Szene. Die offenkundig linke Gruppe “Aktionskommando Resi Huber” warnt auf Plakaten und Flugblättern in Sauerlach vor einer “Nazi-WG” um Rechts-Rapper Chris Ares. Der 28-jährige Ares wird vom Verfassungsschutz als Extremisten eingestuften. Er äußerte sich auf Facebook zu der Aktion, seine Worte können als Drohung gegen die Urheber der Flugblätter verstanden werden. Die Bürgermeisterin befürchtet nun Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz. Auf der für Vereine reservierten Anschlagtafel wirbt die Blaskapelle Arget für ein Konzert, daneben weist die Sauerlacher Bürgerstiftung auf ihren Schwarz-Weiß-Ball am Wochenende hin – so weit, so gewöhnlich. Doch genau zwischen diese zwei Plakate haben Unbekannte einen weiteren Zettel geklebt, der mittlerweile zwar wieder entfernt wurde, der jedoch viel Unruhe und Verunsicherung im Ort ausgelöst hat. “Achtung: Nazi-WG in Sauerlach” stand in fetten Lettern auf dem Plakat, das auch an anderen Stellen in der Gemeinde aufgehängt und zudem als Flyer in Dutzende Briefkästen verteilt wurde. Inzwischen ermittelt der Staatsschutz. Gemünzt ist das Flugblatt, dessen Urheber anonym bleiben, auf den rechten Rapper Chris Ares, der unlängst aus dem Landkreis Ebersberg nach Sauerlach gezogen ist. Er wird als “gewalttätiger Nazi-Rapper” und “bekennender Neonazi” bezeichnet. Auf dem Plakat prangen sein Porträtfoto sowie das eines weiteren Mannes, dazu beider Klarnamen und ihre Wohnadresse. Dort sollen beide mit weiteren Mitgliedern des rechtsextremen Milieus wohnen. (…) Chris Ares wiederum, der bürgerlich Christoph Zloch heißt, gibt derweil auf seiner Facebookseite an, dass das Flugblatt “jede Menge Lügen und erfundene Dinge” enthalte. “An die Täter” richtet er eine Warnung, die auch als Drohung verstanden werden kann: “Wir freuen uns, euch bald persönlich kennenzulernen.” Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz stuft Ares als Rechtsextremisten ein und beobachtet ihn seit mehr als drei Jahren. Demnach bedient sich der Rapper in Videos “regelmäßig der Symbolik der rechtsextremistischen Identitären Bewegung und pflegt zudem Kontakte zu Aktivisten der identitären Szene”. Zudem übernimmt der 28-Jährige laut Verfassungsschutz in seinen Liedern “typische identitäre Ideologieelemente wie die Idee, es würde in Deutschland ein sogenannter ‘Großer Austausch’ der Bevölkerung vorangetrieben werden”. Überdies pflegt Chris Ares, der nach seinen Worten in einer “patriotischen WG” lebt, Kontakte zum Münchner Pegida-Ableger und zur AfD. Wie die Thüringer Allgemeine Zeitung berichtete, trat er 2016 bei einer Kundgebung in Erfurt gemeinsam mit dem AfD-Abgeordneten Björn Höcke vom national-völkischen Flügel der Partei auf.

via sz: Flugblätter warnen vor “Nazi-WG” um Rechts-Rapper Chris Ares

„What AfD Thinks We Do…“ – AKNE KID JOE mit neuem Video

Akne Kid Joe haben ein neues Video zu What AfD Thinks We Do… veröffentlicht. Der Song wird auf dem neuen Album Die große Palmöllüge enthalten sein, das am 03. April 2020 über Kidnap Music erscheinen wird. Die Band zum Song: Aus der Reihe „Verschwörungstheorien, die die Welt nicht braucht“: Die AfD hats immer geahnt – hinter den Demonstrationen gegen rechte Hetze steckt in Wahrheit ein groß angelegter, staatlich subventionierter Skandal! Demonstrant*innen werden für ihren (Gegen-)protest fürstlich entlohnt, wer stellt sich sonst schon Woche um Woche freiwillig in die Kälte um Faschos zu blockieren und sich von Bullen verdreschen zu lassen?! Mit etwas Demogeld wird man als linkgsgrün-versiffter Gutmensch schon schneller hinter seinem Kasten Club Mate hervorgelockt, um den „besorgten Bürgern“ (=Nazis) die Tour zu vermasseln. (…) In folgendem Song/Video geben wir nun also 1 kleinen Einblick, wie es so ist, das Life von Linksextremist*innen in Festanstellung. Mate saufen, Zwille schießen, Pyro fackeln und ordentlich abkassieren. Der Tarifvertrag beim Antifa e.V. = 6er im Lotto.

via awayfromlife: „What AfD Thinks We Do…“ – AKNE KID JOE mit neuem Video