The Upcoming neo-Nazi Concert in Ukraine That No One Is Talking About

Saturday will see up to 1,500 people attending a gig in Kiev headlined by notorious U.S. neo-Nazi group Blue Eyed Devils. Even an expert on the far-right music scene is shocked how open Fortress Europe is being A venue that has staged a number of popular music acts over the years is playing host to something considerably less mainstream this Saturday: On the anniversary of the date Nazi Germany invaded the Soviet Union in 1941, a popular club in the Ukrainian capital will be hosting a neo-Nazi concert. It won’t be the first time — or the last. Half a dozen neo-Nazi bands from around the world with violent, racist and openly anti-Semitic lyrics — including a band whose former guitar player murdered six people in a 2012 hate crime — will be performing at the Bingo Club, a venue that can hold up to 1,500 people. But unlike neo-Nazi concerts in other parts of Europe, Kiev’s Fortress Europe concert isn’t taking place in secret. Similar (and even larger) gatherings across Europe face pressure from politicians and the public to the point of cancellation. Here in Ukraine, though, neo-Nazi events like Fortress Europe — events that offer far-right extremists an avenue for recruitment and radicalization — continue to receive minimal attention. The Fortress Europe concert is organized by Arseniy Bilodub (née Klimachev). He is a Ukrainian neo-Nazi, owner of the popular far-right fashion label Svastone and head of one of the bands playing: Sokyra Peruna (“Perun’s Ax” in Ukrainian).

via haaretz: The Upcoming neo-Nazi Concert in Ukraine That No One Is Talking About

Kein Bier, keine Stimmung Kaum Besucher beim Neonazi-Festival in Sachsen

Ein übergewichtiger Typ mit Tattoos und Schottenrock plärrt klampfend von der Bühne. Er müht sich, sein überschaubares Publikum dazu zu bewegen, von den Bierbänken aufzustehen. Er müht sich vergeblich. Die wenigen Neonazis, die sich zum sogenannten Schild- und Schwert-Festival nach Ostritz in der Lausitz verirrt haben, bleiben sitzen oder gelangweilt liegen. Das verhängte Alkoholverbot hält die Rechtsradikalen offenbar fern. Das Verwaltungsgericht Dresden hatte das dreitägige Festival der Rechten am Freitag mit einem Alkoholverbot belegt. Das THW transportierte daraufhin 4200 Liter Bier vom Gelände. Die Polizei trocknete das Festival zusätzlich aus: Besucher mussten vor dem Einlass ihre alkoholischen Getränke abgeben. Wer das Pfand behalten wollte, kippte Bier in Gullys. Bis Freitagabend verirrten sich nach BILD-Schätzungen nur etwa 300 Rechte aufs Gelände. Die Veranstalter hatten mit mehr als 700 gerechnet. Am Samstag kamen nur noch wenige hinzu. Die Polizei hatte alle Zeit, jedes Auto und jeden Besucher gründlich zu überprüfen. Die Beamten wurden tatsächlich fündig. Sie konfiszierten nicht nur weiteren Alkohol: „Dabei wurden mehrere verbotene Gegenstände wie Schlagstöcke oder Messer bei Personen sichergestellt, die zu der rechtsmotivierten Versammlung anreisten“, sagte Polizeisprecher Torsten Jahn.

via bild: Kein Bier, keine Stimmung Kaum Besucher beim Neonazi-Festival in Sachsen

Neonazis-Aufmarsch in Ostritz: Löst die Musik rechte Gewalt aus?

Hunderte Neonazis sind für das Wochenende nach Ostritz gekommen. Sie feiern in dem sächsischen Ort das „Schild und Schwert Festival“. Die Musik der rechten Szene ruft dabei teilweise offen zu Gewalt auf – aber löst sie sie auch aus? (…) Der unter anderem wegen Volksverhetzung und Körperverletzung verurteilte NPD-Mann Thorsten Heise gibt an, Stephan E. zumindest nicht bewusst zu kennen. „Ich wüsste nicht“, sagt er. „Ich kann es nicht ausschließen, dass ich mit dem auf einer Demo gewesen bin.“ Er sagt, dass er keine Gewaltbereitschaft in seiner Szene sehe. Allerdings soll mindestens einer der mutmaßlichen Angreifer auf zwei Journalisten im April 2018 aus dem Umfeld von Heise stammen. Das ergaben die Ermittlungen zu den zwei Männern, die die Journalisten im thüringischen Hohengandern mit Messer und Schraubenschlüssel erheblich verletzt haben sollen. (…) Doch schlägt Rechtsrock direkt in Gewalt um? Der Mainzer Musikwissenschaftler und Rechtsrock-Experte Thorsten Hindrichs hält die These für schwierig. Eine direkte Folge von Rechtsrock auf rechte Gewalt ist „eindimensional und platt gedacht“, sagt der Experte. Ob letztlich Gewalt verübt wird, hänge von der ganzen Lebenswelt der Menschen und den dazugehörigen Radikalisierungsprozessen ab. „Extrem Rechte funktionieren ja strukturell nicht großartig anders als andere Leute“, sagt Hindrichs. Sie machten und hörten Musik, weil es zur Gestaltung des Lebens dazugehöre. Aus Gesprächen mit Aussteigern kennt der Forscher die unterschiedlichsten Fälle. Es gebe einige, die sich vor Gewalttaten durchaus richtig aufputschten mit Songs, die ihnen was bedeuteten. „Es gibt aber genauso auch Neonazis, die gewalttätig sind und die sagen: Die Musik ist mir vollkommen egal.“ Zum rechtsextremen „Schild und Schwert Festival“ sagt Hindrichs: „Die wissen, was sie tun. Die strafrechtlich relevanten Vernichtungsfantasien“ würden aber auf privaten Konzerten entwickelt.

via lvz: Neonazis-Aufmarsch in Ostritz: Löst die Musik rechte Gewalt aus?

Juristischer Teilerfolg für Oberpfälzer Neonazi Schröder

Patrick Schröder siegt vor dem Verwaltungsgericht gegen die Landeszentrale für neue Medien. Das bedeutet aber nicht, dass der Rechtsradikale mit seinem FSN-TV nicht gegen Gesetze verstoßen hat. Die rechtsradikale Szene-Größe Patrick Schröder aus Mantel (Landkreis Neustadt) hat am Freitag einen Teilsieg beim Verwaltungsgericht in Regensburg erzielt. Große Bedeutung scheint Schröder der Entscheidung nicht beizumessen. Er zog es laut Twitter vor, bei einem Rechtsrock-Konzert T-Shirts zu verkaufen. Auch sein Anwalt war nicht erschienen. So verhandelten die Richter um Markus Eichenseher nur mit Anwalt Gero Himmelsbach. Er vertrat die Landeszentrale für neue Medien (BLM). Schröder hatte schon 2014 gegen zwei BLM-Bescheide geklagt. Die BLM war mit einem Bescheid gegen Schröders Internet-Sender FSN-TV vorgegangen. Der frühere NPD-Funktionär strahlt diesen zwar im Internet aus, erfüllte laut BLM zumindest damals trotzdem die Kriterien eines Rundfunk-Angebots. Dafür wäre eine Zulassung nötig, die Schröder nicht besitzt. Im zweiten Fall ging es um das Radioprogramm, das unter dem Motto “Hören macht frei” versendet wird. Weil dort zu jeder Tageszeit jugendgefährdende Lieder liefen, stellte die BLM einen Verstoß gegen den Jugendschutz fest.

via oberpfaonetz: Juristischer Teilerfolg für Oberpfälzer Neonazi Schröder

#Ostritz – #Gericht: Kein #Gegenprotest vor Neonazi-Festival-Gelände – #schauhin #keinbier #bierverbot #trockennazis

Die Demonstration gegen ein Neonazi-Festival im ostsächsischen Ostritz darf nicht in unmittelbarer Nähe des Veranstaltungsortes stattfinden. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) lehnte am Freitag eine Beschwerde der Organisatoren letztinstanzlich ab (Az: 3 B 177/19). Damit bestätigte das OVG wie zuvor schon das Verwaltungsgericht Dresden am 14. Juni (6 L 453/19) die Auflagen durch das Landratsamt als zuständige Versammlungsbörde. Der 3. Senat des OVG begründete den Beschluss mit der Gefahr für Ordnung und Sicherheit beim möglichen Aufeinandertreffen von Teilnehmern gegensätzlicher Lager. Überdies sei die als Ersatzort für die Demonstration genannte Lederwiese in “unmittelbarer Nähe zum hinteren Teil des Hotelgeländes, auf dem ein Großteil der Veranstaltungen stattfinde, und stehe damit gleichermaßen in Hörweite zur dortigen Veranstaltung”, hieß es in der Begründung.

via t-online: Ostritz – Gericht: Kein Gegenprotest vor Neonazi-Festival-Gelände

siehe auch: Neonazi-Festival: Polizei beschlagnahmt 4200 Liter Bier. Die Polizei hat am Freitag bei einem Rechtsrock-Festival in Ostritz sämtliche Alkoholvorräte eingezogen. Damit setzten die Einsatzkräfte einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom gleichen Tag (Az.: 6 L 489/19) sowie einen Ordnungsbescheid der Stadt um. Danach wurde auf dem gesamten Gelände des «Schild und Schwert Festivals» ein Alkoholverbot verhängt; “Schild und Schwert”-Festival – Polizei transportiert Tausende Liter Bier ab – Neonazis sitzen auf dem Trockenen. Die Polizei hat im Vorfeld des rechtsextremen “Schild und Schwert”-Festivals in Ostritz Tausende Liter Bier sichergestellt. Eine geplante Protestaktion gegen das Neonazi-Festival muss indes nach einem Gerichtsurteil verlegt werden. Die erwarteten 750 Teilnehmer des Neonazi-Festivals “Schild und Schwert” im ostsächsischen Ostritz müssen auf Bier und Schnaps verzichten. Das Verwaltungsgericht in Dressden hat das Verbot alkoholischer Getränke durch das Landratsamt Görlitz für die rechtsextreme Versammlung bestätigt. Die Richter sahen bei einem Alkoholausschank eine erhöhte Gefahr für Gewalt. Die Stadt Ostritz hatte außerdem für einen anderen Teil des Festivals ein Alkoholverbot verhängt.† Die Durchsetzung des Verbots (Konsum, Mitführen, Ausschank, Verkauf) durch die Polizei folgte prompt. Die Beamten rückten, unterstützt von Mitarbeitern des Technischen Hilfswerks, auf dem Festivalgelände an und transportierten unter anderem rund 4.200 Liter Bier per Lkw ab.

Wie Neonazis ein kleines Dorf am Niederrhein verstören

Hoerstgen ist ein Dorf mit 1000 Einwohnern. Mit der Ruhe ist es vorbei, seit ein Rechtsextremist in dem Dorf ein Grundstück erworben hat. In der kleinen evangelischen Kirche von Hoerstgen stehen an einer Wand die Namen der Gefallenen des Zweiten Weltkriegs, wie in so vielen anderen Kirchen am Niederrhein. In Hoerstgen stehen allerdings auf dieser Wand die Namen der jüdischen Bürger, die dem Nazi-Terror zum Opfer fielen. Darauf hatte seinerzeit Eduard Hesse bestanden, der ein Vierteljahrhundert Pfarrer in Hoerstgen war. Ein unerschrockener Mann, der während der Nazi-Zeit Widerstand leistete und seinen Bruder im KZ verlor. Gegenüber der Kirche an der Dorfstraße wird die Nazi-Zeit verherrlicht. Dort hat vor einigen Jahren ein Rechtsextremist ein Grundstück erworben, auf dem er mit Gesinnungsgenossen regelmäßig feiert. Einige Bürger halten dagegen. Das Grundstück gegenüber der Kirche gehört Kevin G.. Er ist ein alter Bekannter des Verfassungsschutzes, der ihn als Neonazi einstuft. G. ist seit den neunziger Jahren Jahren aktiv, mehrfach vorbestraft, und gründete unter anderem die „Kameradschaft Moers-Rheinberg“. Jetzt ist er der Anführer der „Volksgemeinschaft Niederrhein (VGN)“. Die ideologische Ausrichtung der VGN sei die „Glorifizierung des Nationalsozialismus“, so die Verfassungsschützer, zudem verbreite sie „fremdenfeindliche Propaganda“. Aus seiner Gesinnung macht G. keinen Hehl. Über dem Grundstück flattert eine große Reichskriegsflagge, umgeben ist es von einem schwarz-weiß-roten Zaun. Auf dem Nummernschild eines Lieferwagens des Umzugsunternehmens, für das seine Frau Lisa G. verantwortlich zeichnet, prangt die Buchstabenfolge HH (für „Heil Hitler“) und die Zahlenfolge 1488 (Nazicode für die „14 Wörter“ eines von einem US-Rassisten formulierten Glaubenssatzes, in dem das Überleben der arischen Rasse gefordert wird, sowie die Buchstaben HH, also erneut „Heil Hitler“). Das Grundstück mit Wohnhaus, Nebengebäuden und einem großen Garten hat G. 2015 oder 2016 gekauft, berichtet Stefan Maser, der seit 22 Jahren evangelischer Pfarrer in Hoerstgen ist. Seitdem finden gegenüber der Kirche an den Wochenenden regelmäßig Veranstaltungen statt, unter anderem rechtsextremistische Balladenabende. Die VGN berichtet selbst von Briefaktionen für „nationale Gefangene“, etwa für die notorische Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck, einer Ikone der rechtsextremen Szene. „Ich biete einen Ort des Rückzugs, einen Ort, an dem man Kraft tanken kann“, wirbt G. in einem kürzlich veröffentlichten Video.

via ikz online: Wie Neonazis ein kleines Dorf am Niederrhein verstören

Jenas Stadträte verpflichtet – Zuschauerprotest gegen AfD-Räte

43 von 46 neugewählten Stadträten wurden gestern im Amt verpflichtet. OB Thomas Nitzsche sprach die Verpflichtungsformel auf die Gesetze der Bundesrepublik und begrüßte die Politiker anschließend mit Handschlag. Drei nicht anwesende Stadträte fehlten zur konstituierenden Sitzung entschuldigt. Sie werden später verpflichtet. Während in den Reihen der Stadträte einige Stühle leer blieben, reichten dem Publikum die 37 Sitzplätze nicht ganz. Sehr wesentlich lag das an AfD-kritischen Besuchern, die während der Verpflichtung der fünf AfD-Stadträte Transparente entrollten und die antifaschistische Hymne „Bella ciao“ anstimmten. Vereinzelt gab es auch Zwischenrufe und einen Brüller beim Verlassen des Rathauses. Die Sitzung wurde deswegen aber nicht unterbrochen.

via otz: Jenas Stadträte verpflichtet – Zuschauerprotest gegen AfD-Räte

Aufmucken gegen Rechts: AfD kritisiert Auftritt von Egotronic

Aufmucken gegen Rechts – das ist dem Runden Tisch in Weyhe offenbar gelungen. Die AfD im Landkreis Diepholz kritisiert vor allem den Auftritt der Band Egotronic als Headliner und beklagt Volksverhetzung. Das Aufmucken gegen Rechts ist in diesem Jahr nicht überall gut angekommen. Während auf dem Festival-Gelände am Mühlenkamp ausgelassene Stimmung herrschte, rieb sich vor allem die Alternative für Deutschland (AfD) an dem Format mit seinen linkspolitischen Inhalten. Dabei störte sich die AfD vor allem an der Headliner-Band Egotronic. Die Electropunk-Gruppe kritisiert in einem Lied etwa die deutsche Flüchtlingspolitik und imperialistisches Verhalten. Der Refrain: “Deutschland, Arschloch, fick dich – wir hassen dich so sehr. Du warst als Kind schon scheiße und das ändert sich nicht mehr.” An einer anderen Stelle des Songs, der nach seinem Refrain benannt ist, heißt es: “Ihr seid Scheißdeutsche und Deutsche tun, was Deutsche eben tun: Verwerten, töten, unterjochen.“ Sätze, die der AfD offensichtlich sauer aufstoßen. „Ist das nicht die berüchtigte Volksverhetzung?“, fragt Gerd Breternitz, stellvertretender Sprecher des Diepholzer Kreisverbands der Partei, rhetorisch. Vorwürfe erhebt er auch in Richtung der Unterstützer: Ob sich die Kreissparkasse Syke nun dem Kampf gegen Deutschland statt der Erhaltung kultureller und sozialer Angebote verschrieben habe, fragt er weiter.

via weser-kurier: Aufmucken gegen Rechts: AfD kritisiert Auftritt von Egotronic

Rechtsextreme in der Bundeswehr – Nur ein Bußgeld für den Hitlergruß

Die Bundeswehr ahndet rechtsextreme Vorfälle nicht konsequent. Wer bekennt, dass er „Kameraden vergasen“ möchte, kann den Zugang zu Waffen behalten. Der Herr äußerte sich eigentlich einschlägig. „Scheiß-Kanaken“, sagte er. Und: „Man müsste hier alle vergasen.“ Auch faselte der Zeitsoldat vor seinen Kameraden in der Julius-Leber-Kaserne in Husum etwas von „Hitler“ und „88“. Handelte es sich etwa um einen Neonazi bei der Bundeswehr? Die Bundesregierung kann das nicht erkennen. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zu rechtsextremen Vorkommnissen in der Bundeswehr hervor. Darin führt die Regierung 170 Verdachtsfälle mit 175 Tatverdächtigen für das Jahr 2018 auf. Zum oben benannten Fall erläutert sie: „Der aktuelle Stand der Ermittlung lässt den Schluss zu, dass die Äußerungen nicht primär ideologisch, sondern zur gezielten Provokation seines unmittelbaren dienstlichen Umfelds in Folge einer nicht ermöglichten Versetzung getätigt wurden.“
Wie man darauf kommen kann? Der Soldat habe schließlich weitere beleidigende und disziplinarrechtlich relevante Ausdrücke verwendet, die jedoch „keinen unmittelbaren Bezug zu rechtsradikalem Gedankengut aufweisen“, so die Begründung. Konkrete Beispiele für solche Äußerungen: „Hätte ich Mumpeln im Gewehr, würde ich alle abschießen“, und „Ich weiß, wo er wohnt, und wenn ich hier nicht mehr bin, zünde ich sein Haus an“. Na denn. Anlass der Kleinen Anfrage war der Anfang des Jahres veröffentlichte Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Bundestags. Darin geht es auf gerade mal 2 von insgesamt 126 ­Seiten um rechtsextremistische Umtriebe beim Bund. Deswegen wollte die Linksfraktion genauer wissen, was sich hinter den im Bericht summarisch erwähnten „meldepflichtigen Ereignissen“ verbirgt. Das Ergebnis ist ein recht bizarres Panoptikum. So erfährt man einiges über den Musikgeschmack mancher Soldaten, deren präferierte Gruppen einschlägige Namen tragen: „Sturmwehr“, „Stahlgewitter“, „Division Germania“, „Faustrecht“, „Weiße Wölfe“ oder „Landser“ („Opa war Sturmführer bei der SS“). Disziplinarbuße von 800 oder 1.000 Euro Berichtet wird auch von einer Abschiedsfeier Ende Mai 2018 in der Graf-Haeseler-Kaserne im saarländischen Lebach. Gegen einen Zeitsoldaten, der dort über eine Musikanlage das Lied „SS marschiert ins Feindesland“ abgespielt haben soll, wurde ein Uniformverbot verhängt. Auch wurde ihm die Ausübung des Dienstes verboten. Entlassen wurde er allerdings bislang nicht. Die Ermittlungen dauern an.

via taz: Rechtsextreme in der Bundeswehr – Nur ein Bußgeld für den Hitlergruß

AfD wollte Punk-Konzert untersagen Polizisten setzten sich für Feine Sahne Fischfilet ein

Einige frühere Liedtexte richten sich offen gegen Polizisten. Lokalpolitiker, die selbst Kriminalbeamte sind, setzten sich trotzdem für das Konzert ein. Die AfD-Fraktion in Spandau hat versucht, ein Konzert von „Feine Sahne Fischfilet“ zu verhindern. Die Punkband spielt im Juli in der Zitadelle Berlin. Die AfD fordert das Bezirksamt in einem Antrag dazu auf, den „Auftritt der linksextremistischen Musikgruppe mit allen möglichen Mitteln zu verhindern.“ Denn: „Der Rechtstaat wird mit den Liedtexten unverhohlen angegriffen, und linksradikale Personenpotenziale zappeln zu solch perversen Liedtexten in unserem Bezirk. Spandau ist weder ein Wallfahrtsort für Rechtsextremisten noch die Chaosbühne für Linksextremisten.“ Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau, die am Mittwochabend im Rathaus tagte, fand der Antrag der AfD jedoch keine Zustimmung bei den Politikerinnen und Politikern der anderen Fraktionen – alle 40 anwesenden Verordnete stimmten dagegen, lediglich die AfD selbst dafür. Lukas Schulz von der SPD war sogar in einem Band-Shirt zur BVV erschienen – er hat bereits seit zwei Monaten Tickets für das Konzert und sieht auch sonst keinen Grund, dieses zu verbieten. „Das ist halt Punkrock – und Meinungsfreiheit“, meinte er.

via tagesspiegel: AfD wollte Punk-Konzert untersagen Polizisten setzten sich für Feine Sahne Fischfilet ein

siehe auch: AfD will Konzert von „Feine Sahne Fischfilet“ verbieten – #feinesahne #dancetherevolution. Im Juli soll die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ in Spandau auftreten, doch dagegen regt sich Widerstand – von der AfD. Die will das Konzert verbieten lassen. In Spandau will ein Politiker der AfD einen Auftritt von „Feine Sahne Fischfilet“ verbieten lassen. Die linke Punkband, die sich öffentlich immer wieder gegen die rechtsgerichtete Partei positioniert hat, soll im Juli in der Zitadelle in Spandau auftreten.