Verhetzung: Verfassungsschutz prüft Gudenus-Posting über Flüchtlinge

Der FPÖ-Klubchef suggerierte, Flüchtlinge seien für die Rückkehr der Krätze zuständig Die Krätze ist nach Österreich zurückgekehrt. Im Jahr 2018 haben sich die Fälle zum Teil verdreifacht. Die juckende Hautkrankheit ist dafür bekannt, alle paar Jahre zurückzukehren, auch aktuell sind Patienten sozial enorm durchgemischt. FPÖ-Klubchef Johann Gudenus verfasste aber auf Facebook einen Beitrag, in dem er suggerierte, die Krätze sei auf Flüchtlinge zurückzuführen. Nun prüft das Landesamt für Verfassungsschutz in Wien das Posting. Die Krankheit habe, wie zum Beispiel “auch ausgestorbene”, schreibt Gudenus sarkastisch, “natürlich nichts mit der hirnverbrannten Willkommenskultur zu tun”. Bei der Behauptung handelt es sich, wie der “Kurier” berichtet, um einen fremdenfeindlichen Mythos. Migranten seien laut Alessandra Handisurya, die die Dermatologie-Ambulanz am AKH Wien leitet, nicht häufiger Patienten als andere Menschen. Eher seien alle Alters- und Berufsgruppen aus allen Bezirken betroffen. Auf sozialen Medien löste der Beitrag zum Teil Empörung aus. Ein Nutzer fragte daraufhin das Social-Media-Team der Polizei Wien, ob das Posting als Verhetzung zu bewerten sei. Diese kündigte daraufhin eine Überprüfung an. (…) Es ist nicht das erste Mal, dass Gudenus‘ Online-Behauptungen ein Nachspiel haben: Erst Ende Jänner wurde er wegen übler Nachrede verurteilt, wobei das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Er hatte dem Grünen Rudi Anschober vorgeworfen, einen “Terrorsympathisanten” zu unterstüzen.

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Von GuentherZEigenes Werk, CC BY 3.0, Link – Krätzen-Johann

Demokratiefeindliche Tagung – Beim »Europäischen Polizeikongress« treffen sich rechte Hardliner und Waffenfabrikanten

Am kommenden Dienstag und Mittwoch findet in Berlin der 22. Europäische Polizeikongress statt. Veranstaltet wird die Tagung, zu der eine Reihe an politischen Hardlinern, Polizeibeamten, Geheimdienstmitarbeitern, sogenannten Sicherheitsexperten und Waffenhersteller erwartet werden, vom Behördenspiegel, einer Monatszeitung für den Öffentlichen Dienst. Nach deren Angaben ist es die »größte internationale Fachkonferenz für Innere Sicherheit« und »eine Informationsplattform für Entscheidungsträger der Polizeien und Sicherheitsbehörden«. Rund 1.800 Teilnehmende aus dem In- und Ausland werden zu der Tagung im Berlin Congress Center (BCC) unweit des Alexanderplatzes erwartet. Wie in den Vorjahren bietet das Programm auch dieses Mal alle Themenkomplexe und Fragestellungen, die geeignet sind, die Herzen von Law-and-Order-Politikern höherschlagen zu lassen. Diskussionsrunden und Vorträge befassen sich mit Videoüberwachung im öffentlichen Raum, Künstlicher Intelligenz und Polizeiausrüstung. Unter dem Titel »Fokus Vorfeldaufklärung« geht es um den »Bundesverfassungsschutz in Zeiten von Migration, Digitalisierung und Radikalisierung«.
Über »Organisierte Kriminalität« soll sich das Publikum am Beispiel von »Schleusung und Menschenhandel« belehren lassen. Die politische Stoßrichtung wird auch mit Programmpunkten wie »Initiative Wirtschaftsschutz: Globale Vernetzung der Märkte – Herausforderungen für deutsche Unternehmen« deutlich. An anderer Stelle geht es um »Analyse und Auswertung von Massendaten« und »Intelligente Videoanalysen als Hilfsmittel für die Polizei«. Nicht fehlen dürfen auch Dauerbrenner wie die vorgeblich zunehmende Gewalt gegen Polizisten und die Grenzsicherung in Europa. Vorträge, die sich mit Datenschutz, Risiken ausufernder Überwachung oder Neonazinetzwerken in Polizei, Bundeswehr und Geheimdiensten befassen, sucht man vergeblich.

via jw: Demokratiefeindliche Tagung – Beim »Europäischen Polizeikongress« treffen sich rechte Hardliner und Waffenfabrikanten

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Von Rheinmetall Defence – http://www.rheinmetall-defence.com, CC BY-SA 4.0, Link

Exclusive: Tory Party ‘In Denial’ Over Islamophobia, Anti-Racism Report Finds

Boris Johnson and others have “carved a fault line” between Muslims and Conservatives, charity says. The Conservatives are “signalling Islamophobia is acceptable” in the party by ignoring anti-Muslim sentiment among their ranks, a leading anti-racism charity has warned. Hope Not Hate’s 2019 State of Hate report will accuse the Tories of being “in denial” and failing to take seriously complaints about both activists and high-profile politicians. Party chairman Brandon Lewis said in June Islamophobia was “utterly unacceptable” as he ordered Tory associations to compile reports about complaints in their area. Party chiefs have so far refused to launch an inquiry, despite demands from the Muslim Council of Britain, Tory peer Baroness Warsi and Mohamed Amin of the Conservative Muslim Forum.
In August, Lewis launched an internal inquiry into the former foreign secretary Boris Johnson following comments he made in a national newspaper comparing women in burqas to “letterboxes” and “bank robbers”.
A panel found Johnson’s comparison, which he made in a Daily Telegraph article to argue against a face-veil ban, was “respectful and tolerant” and that the MP was entitled to use “satire”. Calls made in May for a broader, independent probe were rejected by vice-chairwoman Kemi Badenoch as having a “political motive”, despite Warsi, a former chair of the party, saying prejudice was “very widespread”. A spokeswoman for the Conservatives said the party takes swift action when reports are made.
She said: “When cases have been reported centrally, the Conservative Party has consistently acted decisively, suspending or expelling those involved and launching an immediate investigation.” There have been several instances of Islamophobia in recent months, the report underlines, including: MP Bob Blackman sharing a story with the headline “Muslim Somali sex gang say raping white British children ‘part of their culture’.” Blackman also hosted the anti-Muslim activist Tapan Ghosh – who calls all Muslims “jihadis” and has defended the genocide of the Rohingya community in Burma – in parliament. MP Michael Fabricant posting a cartoon showing Sadiq Khan’s head on an inflatable balloon, engaged in a sex act with a pig. Khan is a Muslim, and eating pork is a sin in Islam.
A number of MPs and councillors found to be members of a pro-Tory Facebook group littered with anti-Muslim comments such as “we should ban Islam”, it is “a threat to our country” and a “mental illness”. The MPs, who included Jacob Rees-Mogg and Andrew Rosindell, claimed they had no knowledge of it. Shaun Bailey, the Tories’ candidate for London Mayor, was found to have retweeted a picture accusing Sadiq Khan of being “anti-British” and calling him “mad mullah Khan of Londonistan”. Numerous suspensions of Tory councillors over Islamophobia, some of whom have been reinstated with little action taken

via huff: Exclusive: Tory Party ‘In Denial’ Over Islamophobia, Anti-Racism Report Finds

Mönchengladbach warnt Bürger vor AKW Tihange

Die Stadt Mönchengladbach hat am Montag (04.02.2019) eine Broschüre für mögliche Störfälle im belgischen Atomkraftwerk Tihange herausgegeben. Darin informiert sie über das AKW sowie die damit verbundenen Risiken und gibt Empfehlungen für das Verhalten im Ernstfall. “Mit dieser Broschüre wollen wir für die Menschen in unserer Region Informationen bereitstellen, die auf den Schutz der Bevölkerung im Falle eines schweren Ereignisses im Kernkraftwerk Tihange ausgerichtet sind”, heißt es im Vorwort. Auf 22 Seiten informiert die Stadt über mögliche Störfälle in Tihange und die Gefahren von Radioaktivität. Verhaltensregeln für den Ernstfall Außerdem werden Schutzmaßnahmen und Verhaltensregeln für den Fall eines Unfalls im Kernkraftwerk genannt.

via wdr: Mönchengladbach warnt Bürger vor AKW Tihange

Blick auf das Kernkraftwerk mit seinen Kühltürmen
Von MichielverbeekEigenes Werk, CC BY-SA 3.0, Link

Ermittlungen nach Aufmarsch von Neonazis in Dresden

Nach einem Aufmarsch von Neonazis in der Dresdner Innenstadt hat die Polizei mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Konkrete Angaben wollte die Polizei am Samstag auf Anfrage nicht machen. Am Freitagabend waren 15 Menschen vorläufig in Gewahrsam genommen worden. Unter anderem wurde ein Verstoß wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, ein Landfriedensbruch, ein Körperverletzungsdelikt sowie mehrere Verstöße gegen das Versammlungsgesetz festgestellt. Rund 1000 Neonazis hatten am Freitagabend an einem Trauermarsch zum Gedenken an die Zerstörung der Elbstadt durch alliierte Bomber im Februar 1945 in Dresden teilgenommen. Etwa eine gleich große Zahl von Gegendemonstranten hatte gegen den Aufmarsch protestiert. Es kam zu mehreren Sitzblockaden und Rangeleien. Insgesamt sei der Abend aber recht friedlich verlaufen, teilte die Polizei mit. Während des Einsatzes soll die Polizei die Arbeit von Journalisten eingeschränkt haben. «Es gibt eine Vielzahl von Berichten und Videos in den Sozialen Netzwerken über erneute gravierende Behinderungen der freien Medienberichterstattung durch Maßnahmen der Polizei», sagte der innenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag, Valentin Lippmann

via freie presse: Ermittlungen nach Aufmarsch von Neonazis in Dresden

siehe auch: Protest gegen Neonazi-Aufmarsch in Dresden. Neonazis missbrauchen den Jahrestag des Bombenangriffs auf Dresden erneut für einen Aufmarsch in der Elbestadt. Mit lauter Popmusik, Sprechchören und Sitzblockaden wollen Dresdner Gesicht zeigen und den Aufmarsch der Rechten blockieren. Rund 1000 Menschen haben lautstark und friedlich gegen einen Aufmarsch von etwa 1000 Neonazis in der Dresdner Innenstadt protestiert. Mehrere Sitzblockaden sollten am Freitagabend den angemeldeten Zug der Rechten stoppen. Am Rande davon kam es immer wieder zu Rangeleien, Polizisten gingen dabei rigoros gegen Demonstranten vor und trugen sie von der Straße. (…) Als Reaktion auf Kritik, die Arbeit von Journalisten eingeschränkt zu haben, bat die Polizei auf Twitter unter @PolizeiSachsen um entsprechendes Material, “damit wir die Situation auswerten können”; 1000 Rechtsextreme ziehen durch Dresdens Innenstadt. Am Freitagabend sind 1000 Rechtsextreme durch Dresden marschiert. Es gab Blockadeversuche von Gegendemonstranten, viel Hektik – und einige Vorwürfe gegen die Polizei. Sie verspricht Aufarbeitung. (…) Über Budapester und Ammonstraße ging es zum Hauptbahnhof. Zu dieser Zeit wurden erste Beschwerden von Journalisten über soziale Medien bekannt, die von Polizisten körperlich angegangen oder an ihrer Arbeit gehindert wurden. Ein DNN-Journalist filmte einen schlagenden Polizisten. Die Polizei, die mit etwa 1000 Beamten, auch berittenen, im Einsatz war, teilte über Twitter mit, diese Vorwürfe auswerten zu wollen. Bis zum späten Abend wurde nur eine Anzeige bekannt: Ein 45-Jähriger war bereits vor Beginn der Demonstrationen am Hauptbahnhof der Jahreszeit unangemessen oben ohne unterwegs, auf dem Bauch zeigte er ein Hakenkreuz

AfD-Nachwuchs schickt Journalisten raus

Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) hat auf ihrem Bundeskongress in Magdeburg die Presse teilweise ausgeschlossen.
Journalisten mussten am Samstag für eine Aussprache zum Thema Verfassungsschutz den Saal verlassen. Es gehe bei der Diskussion um sensible Daten, argumentierte eines der rund 120 anwesenden JA-Mitglieder. Nach dem Tagesordnungspunkt sollte die Presse wieder zugelassen werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Januar angekündigt, bei der AfD-Nachwuchsorganisation wie auch beim rechtsnationalen «Flügel» der AfD genauer hinzuschauen. Es erklärte beide Gruppierungen zum Verdachtsfall. Das ist immer dann der Fall, wenn nach Auffassung der Verfassungsschützer «hinreichend gewichtige Anhaltspunkte» dafür vorliegen, «dass es sich um eine extremistische Bestrebung handelt».

via gäubote: AfD-Nachwuchs schickt Journalisten raus

“Scheiß Kanaken!” – Mann greift Mädchen an und beleidigt es rassistisch – #schauhin #kaltland #pack #kinderschläger #kartoffel

Ein Mann soll in Berlin ein Mädchen attackiert und rassistisch beleidigt haben. Der 32-Jährige schlug die 14-Jährige laut Zeugen am Freitagabend in Berlin-Lichtenberg ohne Anlass in die Rippen. “Scheiß Kanaken” rief er dabei, wie ein Polizeisprecher sagte. Das Mädchen wurde in ein Krankenhaus gebracht. Der Angreifer sei zunächst geflüchtet, dann aber zurückgekehrt und von der Polizei vernommen worden, die die Personalien notierte. Er habe ausgesagt, er sei zuvor selbst von einem Jugendlichen angegriffen worden. Eine Woche zuvor waren in Berlin bereits drei Mädchen laut Polizei fremdenfeindlich beleidigt und attackiert worden.

via tonight: “Scheiß Kanaken!” – Mann greift Mädchen an und beleidigt es rassistisch

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By BifalcucciOwn work, CC BY-SA 3.0, Link

“Woher haben Sie Ihre Daten, Mr. Trump?” – #FakeTrumpEmergency

Trump liefert sich im Rosengarten des Weißen Hauses einen Schlagabtausch mit Reportern. Es geht vor allem um die Frage, auf welcher Daten-Basis der US-Präsident behauptet, dass es einen nationalen Notstand an der Grenze zu Mexiko gebe, den er gerade ausgerufen hat. Trump scheint wenig Lust zu haben, die Fragen danach zu beantworten. Als Donald Trump im Rosengarten des Weißen Hauses die Fragerunde einläutet, gibt es ein kleines Missverständnis. Der Reporter, den Trump aufgerufen hat, bekommt von einer Helferin umgehend ein Mikrofon gereicht. Er sagt zu ihr: “Sie sind gut vorbereitet.” Trump fragt: “Ich war vorbereitet?” Der Reporter ist etwas verdutzt: “Wegen dem Mikrofon, da waren sie gut vorbereitet.” Trump: “Ich bin vorbereitet. Ich bin immer vorbereitet.” Allerdings offenbar nicht auf manche Fragen der Reporter. Bis dahin hatte er noch wild herumargumentieren können, warum er jetzt einen nationalen Notstand an der südlichen Grenze ausruft und warum er gut acht Milliarden Dollar aus dem US-Haushalt herausschälen und für den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko umwidmen wird.
Er wiederholt, was er seit Monaten behauptet: Dass angeblich Horden von Kriminellen über die Grenze kommen, US-Bürger umbringen, das Land mit Drogen fluten, Frauen vergewaltigen. Und natürlich, dass die Mauer funktioniert. Dass die Kriminalität dort zurückgegangen sei, wo es feste Grenzbarrieren gebe. Stimmt leider alles so nicht. Eine Krise an der südlichen Grenze ist nicht zu entdecken. Die Reporter im Rosengarten wollen es deshalb genau wissen. (…) “Ich frage Sie nur, ob Sie uns aufklären können, woher Sie Ihre Zahlen haben?” Die DEA nämlich sagt, die Drogen kommen nicht – wie Trump behauptet – hauptsächlich über die Grenze. Sondern über See- und Flughäfen, die illegale Migration habe abgenommen, die Kriminalität sei runter. “Also, auf welcher Grundlage stehen Ihre Fakten?”, fragt der Reporter und wedelt dabei verzweifelt mit seiner Faust.Trump weicht aus: “Ich haben Zahlen aus vielen Quellen, hauptsächlich vom Heimatsschutzministerium. Und die Zahlen sind ein Desaster. Und wissen Sie, was noch ein Desaster ist? “Die Zahlen die aus dem Heimatschutzministerium kommen” – er zeigt auf die Minister Kirstjen Nielsen – “zu den Kosten und dem ganzen Geld, das wir verlieren, wegen illegaler Immigration. Milliarden und Milliarden von Dollar pro Monat. Milliarden von Dollar. Und das ist nicht nötig.”
“Wollen Sie sagen, dass die Statistiken der Regierung falsch sind?”
“Nein, nein, ich nutze vielen Statistiken. Ich nutze viele Statistiken.”
“Könnten Sie die mit uns teilen?” “Ich sage Ihnen, Ihre Statistiken sind schlimmer, als die, die ich nutzte. Ich nutze viele Statistiken. Vor allem nutze ich die vom Heimatschutzministerium.” Wenn das stimmt, dann müssen diese Statistiken streng geheim sein. Auf der Webseite des Ministeriums findet sich jedenfalls unter den Stichworten “Grenzschutz”, “Immigration und Zoll” oder “Schleuser” kein einziger Eintrag.

via sz: “Woher haben Sie Ihre Daten, Mr. Trump?”

Visions of Chaos: Weighing the Violent Legacy of Iron March – #charlottesville

Brandon Russell, the 22-year-old founder of the neo-Nazi group Atomwaffen Division, posted a PDF of an obscure textbook about paramilitary tactics to Iron March on the morning of May 17, 2017, and then his account on that website went dark. Two days after posting the link to the book, Russell, who went by the handle “Odin” on Iron March, walked into his Tampa, Florida, home to find two corpses disfigured by gunshot wounds. Devon Arthurs, one of his four roommates, who went by the handle “TheWeissewolfe” on Iron March, shot and killed Russell’s two other roommates, Andrew Oneschuk and Jeremy Himmelman. Oneschuk went by “Borovikov” on Iron March. Himmelman’s Iron March handle, if he had one, is unknown. The murders, and Russell’s subsequent conviction for building explosives, are now infamous examples of the violence that emerged during Iron March’s six-year run.
It’s not difficult to imagine a different and bloodier scenario taking place, one in which Russell actually carried out his alleged plan to bomb power lines, synagogues and a Miami-area power plant, potentially killing thousands of people. Had such events transpired, an examination of the online environment in which those men were radicalized would have arrived too late. Hatewatch conducted a scrape of Iron March spanning over 150,000 posts ranging from Sept. 13, 2011, to Sept. 24, 2017, two months before someone took the website offline under mysterious circumstances. It includes posts from the 18- to 22-year-old men whose fates were irrevocably altered in Russell’s apartment that day. The sprawling scrape, taken from a time when the broader white supremacist movement in the West was both evolving and thriving, paints a portrait of a largely young, white and male online community slowly talking itself into embracing radical, terroristic methods to achieve their political goals. (…) The 1,653 users of Iron March believed they were united across the borders of white majority countries in a fascist struggle of an international scale. These users came to Iron March to debate what they believed to be universal truths about fascism, according to a 2016 podcast that featured one of the site’s founders and another contributing member. Fascism was a subject for which Iron March had a religious reverence, the Hatewatch scrape of the site reveals.

via splcenter: Visions of Chaos: Weighing the Violent Legacy of Iron March

Here’s New Mexico Militia Leader Johnny Horton Jr.’s Bizarre Arrest Record

Self-proclaimed New Mexico militia leader Johnny Horton Jr. sure can spin a heck of a tale. Like how he’s in direct contact with President Donald Trump and advising the commander-in-chief on border security. Or how he’s planning to lead hundreds of armed civilians to the Mexico border to ward off caravans of migrants seeking asylum in the U.S. Horton offers almost no evidence for his claims. But that hasn’t stopped him from capitalizing on wild-eyed fears of people online in an effort to, as he describes it, raise money for the group he runs – the United Constitutional Patriots, which is headquartered in Flora Vista, New Mexico. Horton’s fundraising attempts were documented in November in a Hatewatch article about how caravan paranoia was sowing division among militia diehards. The article revealed that Horton’s real name is Larry Hopkins, a fact he fails to make clear in his group’s fundraising pitches on PayPal and GoFundMe. Since then, Hopkins, 69, has increased the amount of money he’s asking for to more than $12,000, having already surpassed his previous goal of $2,500.
Now, Hatewatch has obtained records that show there’s more to Hopkins’ history than just his fictitious name and elaborate claims.
In 2006, he was arrested in Klamath County, Oregon, on suspicion of impersonating a police officer and being a felon in possession of a firearm. Hopkins ended up pleading no contest to the impersonation charge and guilty to a gun possession charge. Both were felonies. He was sentenced to 60 days in jail and three years of probation. The details outlined in his arrest report contain some striking similarities to the kinds of grandiose stories he’s been telling in recent months.

via splcenter: Here’s New Mexico Militia Leader Johnny Horton Jr.’s Bizarre Arrest Record