Willy-Brandt-Plakate der Rechtspopulisten – SPD-Mann erstattet Strafanzeige gegen AfD-Chef Kalbitz

Im Wahlkampf in Brandenburg wirbt die AfD mit einem Bild von Willy Brandt. Ein SPD-Mitglied aus Norddeutschland hat nun Strafanzeige erstattet. (…) Brandt war als Bundeskanzler populär, auch in der DDR. Er wollte den Kalten Krieg überwinden und bekam 1971 den Friedensnobelpreis. Sein Kniefall 1970 am Ghetto-Denkmal in Warschau, das an die Juden erinnert, die sich 1943 vergeblich gegen die Nazis erhoben, war eine historische Geste. Dennoch wirbt die politisch anders gestrickte AfD mit Brandt und seinem Leitspruch „Mehr Demokratie wagen“. Die SPD protestiert, der Genosse aus Norddeutschland, der aus Angst vor rechten Angriffen nicht namentlich genannt werden will, geht noch einen Schritt weiter. Er hat bei der Staatsanwaltschaft Potsdam Strafanzeige gegen den Chef der Brandenburger AfD, Andreas Kalbitz, erstattet. Der SPD-Mann beruft sich auf Paragraf 189 des Strafgesetzbuchs. Da geht es um die „Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener“, zu ahnden mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe. In der Strafanzeige steht, dass die AfD Brandenburg „das Andenken von Willy Brandt beschmutzt“ und damit auch die Mitglieder der SPD „in höchster Weise beleidigt“.

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“Hannibals” Verein kommt nach Österreich und findet Rechtsextreme – #terror

Ein ominöser Verein rekrutiert deutsche Soldaten und expandiert jetzt nach Vorarlberg. Nach außen gibt sich der Verein Uniter zahm. Laut seiner Webseite will er Menschen in der Sicherheitsbranche vernetzen und seinen Mitgliedern “Halt und Orientierung in allen Lebenslagen” geben. Vor allem will er ehemaligen Elitesoldaten und Spezialkräften dabei helfen, sich “im echten Leben” wieder zurechtzufinden. Das ist die eine Seite von Uniter. Die andere wird durch Ermittlungen deutscher Behörden sichtbar. Dort tauchte der 2012 gegründete Verein mehrmals auf. In Chatgruppen und über Uniter sollen sich die Mitglieder eines Schattennetzwerks vernetzt haben, die sich auf den sogenannten “Tag X” vorbereiteten. Darunter viele Soldaten und Polizisten. (…) Einige deutsche Chatmitglieder wurden mittlerweile festgenommen, da sie im Verdacht stehen, sogenannte “Adresslisten” von feindlichen Politikern und Personen aus dem linken Spektrum erstellt zu haben. Laut der Tageszeitung “Taz” veranstaltete der Verein Uniter paramilitärische Übungen und arbeitete mit Behörden des philippinischen Diktators Rodrigo Duterte zusammen. Jetzt gründet Uniter auch eine Dependance in Österreich. Ende August soll der zweite “Security Round Table” an einem geheimen Ort in Bregenz stattfinden. Wie Recherchen der antifaschistischen Initiative Stoppt die Rechten zeigen, befinden sich unter den rund 40 Mitgliedern, die im “Unter Grand District Austria” aktiv sind, nur wenige Österreicher. Doch einige von ihnen sind einschlägige Rechtsextreme oder mehrfach wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung verurteilt. Für Behörden unauffällig Einer der Administratoren des österreichischen Ablegers von Uniter nennt sich “Illyrier Berserker”. Er ist auf Fotos mit Mjölnir, dem Hammer Thors, zu sehen und schmückt sein Profil mit dem faschistischen Gruß “Heil og sael”. Als Norwegen einst mit dem NS-Regime kollaborierte, war genau dieser Spruch das Pendant zum deutschsprachigen Hitlergruß.

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Woman charged with aiding white supremacist’s jail escape

An Arkansas woman has been charged with helping the leader of a white supremacist gang and another inmate escape from jail last month. A federal grand jury indicted 27-year-old Kennan Gililland on Aug. 8 on charges alleging that she helped Wesley Gullett and Christopher Sanderson escape from the Jefferson County jail. The two were reported missing from the jail on July 31 and were recaptured separately on Aug. 1. Gullett is among 54 members of the New Aryan Empire who have been indicted on federal charges.

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Umgang mit den #Roma in #Italien: Eine Gefahr für die #Demokratie

Seit Matteo Salvinis Lega in Italien mitregiert, hat sich die Lage der Roma in dem Land dramatisch verschlechtert. Deutschland sollte das ein warnendes Beispiel sein. Der italienische Innenminister Matteo Salvini strebt nach Macht. Die Forderung nach Neuwahlen ist Teil dieses Kalküls. Wenige Tage nach dem Gedenktag anlässlich des Genozids an den Roma und Sinti in Auschwitz-Birkenau stellt sich die Frage, was es für die Situation der Roma in Italien bedeuten würde, wenn Salvini mit seiner rechtsextremen Lega weiter an Macht gewinnt, und welche Rolle Deutschland einnehmen sollte. (…) So kommt es, dass die Roma und Sinti in Italien mit einem Bevölkerungsanteil von gerade mal 0.25 Prozent zu einem hochpolitischen Thema stilisiert wurden, mit dem man Wählerstimmen gewinnen kann. Im Fall einer vorgezogenen Parlamentswahl gilt es als wahrscheinlich, dass die Lega eine gemeinsame Liste mit Fratelli d’Italia stellen würde, eine Partei mit neofaschistischen Tendenzen, deren Vorsitzenden ihre Bewunderung für Mussolini nicht verbergen. Im Zuge dessen ist davon auszugehen, dass die Roma und Sinti ebenso wie Migranten und Asylbewerber im Wahlkampf einmal mehr zur Zielscheibe gemacht würden.
Salvini beschimpfte eine Frau als “dreckige Zigeunerin” Salvini hat sich dieses Narrativ sowohl vor der Wahl als auch nach der Regierungsbildung zunutze gemacht. Im Vorfeld der EU-Wahlen schickte er sogar das Militär in ein Lager der Roma in der Nähe von Rom. Unmittelbar nach Bekanntwerden mutmaßlich illegaler Spenden aus Russland für seine Partei gab Salvini bekannt, er werde eine Volkszählung der Roma durchführen und Lager abreißen lassen. Am Vorabend des Roma Genocide Remembrance Day hatte Salvini eine Frau auf Twitter als “dreckige Zigeunerin” beschimpft und sie vor der “Ankunft des Bulldozers” gewarnt.

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Knüll wird die Neonazis nicht los: Rechtsextremer zieht nach Wallenstein

Zwar ist die international bekannte Holocaust-Leugnerin Michèle Renouf keine Einwohnerin Schwarzenborns mehr, dafür wohnt in der Gemeinde Knüllwald nun ein bekannter Neonazi. Der Knüll wird den braunen Makel nicht los: Ein mehrfach verurteilter Rechtsextremist ist als Neubürger gemeldet. Der Neonazi Meinolf Schönborn ist nach Wallenstein gezogen. Im Knüll ist er kein Unbekannter. Vor zwei Jahren hatte Schönborn bei der Michèle Renouf in deren Haus Richberg auf dem Knüllköpfchen – dem einstigen Roeder-Anwesen – den Hausherrn gemimt und zu rechten Seminaren eingeladen. Von Wallenstein aus gibt Schönborn die Zeitung „Recht und Wahrheit“ heraus. Sie richtet sich laut Nordrhein-Westfälischem Verfassungsschutz vornehmlich an die Neonaziszene, aber auch an Reichsbürger. Anwohner berichten der HNA, dass dieses rechte Blättchen kürzlich in Briefkästen in Knüllwälder Ortsteilen aufgetaucht ist. Schönborn betreibt von Wallenstein aus auch einen Online-Handel. Die Polizei im Schwalm-Eder-Kreis hat ein besonderes Augenmerk auf Schönborn gerichtet. Ferner befasst sich die BAO (Besondere Aufbauorganisation) Herkules derzeit intensiv mit rechtsaffinen Personen, zu denen auch Schönborn gerechnet wird. Auch auf kommunalpolitischer Ebene formiert sich Widerstand. Knüllwalds Bürgermeister Jürgen Roth arbeitet über das Projekt „Gewalt geht nicht“ eng mit dem Landkreis zusammen. Dabei gehe es zunächst darum, zu informieren und zu sensibilisieren. Schönborns Internetseite ist zu entnehmen, dass er erst kürzlich zu Sonnenwendfeier in den Knüll eingeladen hatte, auch lädt er zu monatlichen „Recht und Wahrheit-Leserkreisen“ ein.

via hna: Knüll wird die Neonazis nicht los: Rechtsextremer zieht nach Wallenstein

Proteste bei Auftritt von Alice Weidel angekündigt

Weil die AfD für kommenden Montag, 26. August, eine Kundgebung angemeldet hat, bereiten verschiedene Oranienburger Gruppen und Eimzelpersonen eine Gegendemonstration unter dem Motto “Oranienburg abschirmen” vor. Alle Teilnehmer sollen bunte, keine blauen, Regenschirme mitbringen und damit auch optisch ein Signal für Vielfalt setzen. Symbolisch sollen die Schirme zu Schutzschirmen gegen Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit werden. Die Polizeidirektion hat die Anmeldung der AfD-Wahlkampfveranstaltung bestätigt. Nach unterschiedlichen Angaben wird dazu die Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel sowie Brandenburgs Fraktionschef Andreas Kalbitz und der Hennigsdorfer Abgeordnete Andreas Galau sprechen. Wegen Weidel erwarten die Unterstützer der Gegendemo, die um 17.30 Uhr beginnen soll, eine große Zahl von AfD-Anhängern. Der Polizei liegen bislang keine Einschätzungen zur Teilnehmerzahl vor.

via moz: Proteste bei Auftritt von Alice Weidel angekündigt

BKA darf Neonazi-Feindeslisten unter Verschluss halten

Das Bundeskriminalamt kommt mit seiner Argumentation vor Gericht durch und muss die von Rechtsextremisten angelegten Namenssammlungen nicht veröffentlichen. Aber der Richter findet deutliche Worte für die Informationspolitik der Behörde. Das Bundeskriminalamt (BKA) muss Namenslisten, die von Rechtsextremisten zusammengestellt wurden, nicht veröffentlichen. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Montag entschieden. Das Verfahren wird damit eingestellt. Der Journalist und Aktivist Arne Semsrott vom Portal „FragDenStaat“ hatte die Veröffentlichung einer Datensammlung mit rund 25.000 Namen gefordert. Die Liste, die auch Telefonnummern und Adressen enthielt, war als „Feindesliste“ bekannt geworden, weil Rechtsextreme darauf möglicherweise ihre künftigen Opfer notierten. Deutsche Sicherheitsbehörden hatten die Daten seit 2011 bei Razzien und Festnahmen gefunden. Betroffen waren rechte Extremisten und sogenannte Prepper, die sich auf den Zusammenbruch der stattlichen Ordnung vorbereiten. (…) Ein BKA-Vertreter verwies allerdings auf ein laufendes Ermittlungsverfahren beim Generalbundesantwalt. Dieser Begründung folgte Richter Hans-Hermann Schild. Wenn das BKA im Auftrag der Staatsanwaltschaft handle und die Listen Teil eines laufenden Ermittlungsverfahrens seien, bestehe kein Anspruch auf Herausgabe nach Informationsfreiheitsgesetz. Behörde hat Journalisten nicht klar informiert Dennoch machte der Richter deutlich, dass er mit der Informationspolitik des BKA nicht zufrieden ist: In der Kommunikation mit dem Journalisten habe die Behörde „rumgeeiert“, die Schreiben seien „nebulös“ und bestenfalls „semiprofessionell“ gewesen. Der Anwalt des Klägers sagte, dass in der ganzen Korrespondenz zwischen Semsrott und BKA nie die Rede von einem Generalbundesanwalt gewesen sei. Das BKA muss daher die Hälfte der Verfahrens- und Gerichtskosten tragen.

via maz online: BKA darf Neonazi-Feindeslisten unter Verschluss halten

Neonazis dürfen Konzert in Hamm veranstalten

Etwa 100 Menschen sind am Samstag (17.08.2019) in Hamm auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten gegen einen Neonazi-Treffpunkt, der sich in den vergangenen Jahren zu einem Hotspot für rechtsextreme Konzerte entwickelt hat. Solche Treffpunkte sind für die Neonazi-Szene extrem wichtig. Unter anderem, weil dort Geld verdient wird. Leroy Böthel von der Mobilen Beratungsstelle gegen Rechtsextremismus beobachtet die Entwicklung rund um den Hammer Neonazi-Treffpunkt am Kentroper Weg 18: “Es haben dort nachweislich mehrere Dutzend Rechtsrockkonzerte in den letzten Jahren stattgefunden. Hinzu kommen zahlreiche Schulungen, Parteiveranstaltungen, Vorträge der rechten Szene, Parties, Vernetzung. Es ist ein Raum, wo die Neonazis sich vernetzen können, wo sie ihre menschenverachtende Ideologie ungefiltert, ungebremst ausleben können.”
Eine Einschätzung, die mittlerweile auch der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz teilt. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es: “Die Hammer Rechtsextremisten nutzen immer wieder eine Immobilie, um dort wiederkehrend Musikveranstaltungen und Vorträge durchzuführen.” Und das taten sie auch am vergangenen Wochenende, unter den Augen von Polizei und Ordnungsamt. Weder die eine noch die andere Behörde sieht sich in der Lage etwas gegen die rechtsextreme Veranstaltung zu tun. Beide bewerteten das Konzert als private Veranstaltung.

via wdr: Neonazis dürfen Konzert in Hamm veranstalten

AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz beleidigt Schüler und Greta Thunberg

Vor der Landtagswahl in Brandenburg diskutieren Schüler mit den Spitzenkandidaten der Parteien – und bringen sie in Erklärungsnot. Während der Debatte beleidigt AfD-Landeschef Andreas Kalbitz die Klimaaktivistin Greta Thunberg und verteidigt seinen Parteifreund Björn Höcke gegen Nazi-Vorwürfe. Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz hat einem Schüler in einer Diskussionsrunde Verblendung durch die Schule vorgeworfen. Der AfD-Landesvorsitzende antwortete am Montag auf die Frage eines Jugendlichen, was er von Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke halte, der „ziemlich offen ein Nazi“ sei: „Tut mir leid, dass Sie da so verblendet sind durch die Dauerrotlichtbestrahlung, die Sie medial an der Schule bekommen.“ Höcke sei kein Nazi, sondern stehe „fest auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung“. Kalbitz beleidigte die Klimaaktivistin Greta Thunberg in der Debatte als „zopfgesichtiges Mondgesicht-Mädchen“.

via dnn: AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz beleidigt Schüler und Greta Thunberg

siehe auch: AfD-Politiker Kalbitz nennt Schüler verblendet. In Brandenburg diskutieren Schüler mit Spitzenkandidaten der Parteien: AfD-Politiker Andreas Kalbitz äußert sich dabei abfällig gegenüber Schülern und Greta Thunberg – aber auch andere Politiker geraten in Erklärungsnot. Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz hat einem Schüler in einer Diskussionsrunde Verblendung vorgeworfen. Der AfD-Landesvorsitzende antwortete am Montag auf die Frage eines Jugendlichen, was er von Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke halte, der nach Ansicht des Schülers „ziemlich offen ein Nazi“ sei: „Tut mir leid, dass Sie da so verblendet sind durch die Dauerrotlichtbestrahlung, die Sie medial an der Schule bekommen.“ Am 1. September wird ein neuer Landtag gewählt, Brandenburg wird derzeit rot-rot regiert. Höcke sei „kein Nazi“, sondern stehe „fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, sagte Kalbitz. Höcke ist Gründer des rechtsnationalen „Flügels“ in der AfD, zu dem auch Kalbitz gezählt wird. Der Brandenburger AfD-Chef bezeichnete zudem die Klimaaktivistin Greta Thunberg als „zopfgesichtiges Mondgesicht-Mädchen“. Zum Schutz der heimischen Insekten und Vögel will Kalbitz keine Windräder mehr fördern. Eine Schülerin entgegnete ihm, durch Glasscheiben kämen deutlich mehr Vögel ums Leben als durch Windräder.

Kroatische Diplomatin wegen rassistischen Äußerungen suspendiert

Gegen die Erste Sekretärin der kroatischen Botschaft in Berlin wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Das Außenamt in Zagreb fordert die Entlassung. Die in Berlin tätige kroatische Diplomatin wurde wegen ihrer rassistischen Äußerungen, die sie auf Facebook gepostet hat, suspendiert. Gegen sie wurde ein Disziplinverfahren eingeleitet. Das Außenamt in Zagreb, das sich nach dem Ausbruch des Skandals aufs Schärfste von den Äußerungen der Diplomatin distanzierte, fordert ihre Entlassung, berichteten kroatische Medien am Montag. “Die festgestellten Fakten weisen zweifellos auf eine schwere Dienstpflichtverletzung hin”, sagte der neue kroatische Außenminister Goran Grlic Radman bei einer Pressekonferenz am Montag. “Wir präjudizieren die Entscheidung des Gerichts nicht, erwarten aber angemessene Sanktion für eine derartig schwere Verletzung”, fügte er mit Blick auf das Verfahren vor einem Disziplinargericht hinzu. “Ein Diplomat ist niemals eine Privatperson”, betonte der Außenminister und fügte hinzu, dass Elizabeta Madjarevic, Erste Sekretärin der kroatischen Botschaft in Berlin, dem Ansehen Kroatiens geschadet habe. “Für Rassismus und andere Formen der Intoleranz gibt es im Außenministerium kein Platz”, betonte er laut Medien.

via diepresse: Kroatische Diplomatin wegen rassistischen Äußerungen suspendiert

siehe auch: Facebook-Post: Kroatische #Diplomatin in #Berlin äußert sich rassistisch – #schauhin #kaltland. Eine kroatische Botschafterin in Berlin fällt erneut mit rassistischem Kommentar auf Facebook auf. Sie wurde nach Zagreb ins Außenministerium bestellt. Rassistische Äußerungen, die auf der Facebook-Seite einer in Berlin tätigen kroatischen Diplomatin gepostet wurden, haben in Kroatien für Aufregung gesorgt. Wie das Nachrichtenportal „index.hr“ am Freitag berichtete, stellte Elizabeta Madjarevic, eine Erste Sekretärin der kroatischen Botschaft in Berlin, am 8. August Fotos von der kroatischen Adriaküste auf ihre Facebook-Seite. Auf Englisch schrieb sie darunter: „Reines und authentisches Europa. Nur weiße Europäer, so wie es vor noch 30 Jahren in ganz Europa der Fall war.“