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Rights group: Racist violence drops in Russia

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Racially motivated violence in Russia dropped sharply in 2009 due to a more vigorous effort by police and a shift in tactics by extremist groups, a human rights group said Wednesday. The Moscow-based group Sova, which monitors hate crimes in Russia, said 71 people were killed and 333 wounded in racist attacks last year, down […]

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Hate graffiti defaces anti-Nazi museum in Italy

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Vandals have defaced the walls of a Rome museum, which celebrates the resistance to Nazi occupation, with graffiti that calls the Holocaust The site of the Historical Museum of the Liberation was used as a prison by Nazis during the occupation of the city until it was liberated by Allied troops in 1944. Police have […]

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Sachsen: Protest gegen Neonazi-Marsch hält an

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Trotz Verbot haben Linke und Gegner des braunen Aufzugs Plakate in Dresden geklebt. Offenbar wurde die Aktion von der Polizei gefilmt. Vor der Frauenkirche in Dresden wurden am Donnerstag Plakate befestigt, auf denen aufgerufen wird, den für den 13. Februar geplanten Neonazi-Aufmarsch in der Stadt zu blockieren. Der Widerstand gegen den geplanten Neonazi- Aufmarsch am […]

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Initiativen gegen Rechts angeblich unter Generalverdacht

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Familienministerin Kristina Köhler stellt offenbar alle Initiativen gegen Rechtsextremismus unter Generalverdacht. Nach Angaben der Grünen will die Ministerin ab 2011 standardmäßig alle Initiativen, die bei ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus gefördert werden, vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Dies hat Köhler nach Angaben von Sven-Christian Kindler (Grüne) in einem Beratungsgespräch über den Haushaltsplan des Familienministeriums für die Haushaltsausschuss-Mitglieder […]

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Neonazis dürfen nicht durch Dresden marschieren

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Die Landeshauptstadt Dresden hat am 26. Januar 2010 auf Grundlage des Sächsischen Versammlungsgesetzes einen Auflagenbescheid zum angemeldeten Aufzug der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) für den 13. Februar 2010 erlassen. Kern dieses Bescheides ist die Festlegung, dass kein Aufzug, sondern lediglich eine stationäre Kundgebung stattfinden darf. Begründet wird dies damit, dass angesichts des “sehr hohen Mobilisierungsgrades […]

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GR: Synagogenanschläge durch Brit/US-Soldaten

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Seltsame Verwicklungen scheinen sich im Zusammenhang mit den Synagogenbrandstiftungen in Chania auf Kreta zu entrollen. Alle festgenommenen Verdächtigen haben etwas mit dem NATO-Stützpunkt in Souda zu tun: Die zwei US-Amerikaner sind offensichtlich dort stationierte Marines, die beiden Briten Ausbilder von Marine-Spezialkommandos und der Grieche belieferte das Quartier mit Waren. Bauernproteste: Beinahezusammenstoß von Zug mit fünf […]

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Zossen: Nazis verhöhnen Gedenken an die Opfer

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Am 27.01.10, dem 65-jährigen Jahrestag der Befreiung des deutschen KZ Ausschwitz, störten Neonazis in Zossen das Gedenken an die Opfer. Es ist der 27. Januar 2010. Weltweit wird der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Shimon Peres spricht sogar vor dem Bundestag im Land der Täter. Ungefähr 40km Luftlinie vom Bundestag gedenkt auch in Zossen die Bürgerinitiative […]